Die Flucht eines Autofahrers vor einer Polizeikontrolle endete am 14.04.2021, um 18.08 Uhr, mit einem Unfall in der Speyerer Straße in Schifferstadt. Bei dem flüchtigen Wagen handelte es um einen Mercedes. Die Beamten der Polizeiautobahnstation Ruchheim stellten den Wagen um 17.54 Uhr auf der A61, Höhe Anschlussstelle Hockenheim, in Fahrtrichtung Koblenz fest. Da an dem Auto keine Kennzeichen angebracht waren, wollten die Polizisten diesen kontrollieren. Bereits beim Erblicken des Polizeiautos beschleunigte der Mercedes-Fahrer stark. Vor dem Parkplatz Binshof konnten die Polizisten den Mercedes überholen und sich vor den Wagen setzen. Mit dem Anhaltesignalgeber „Bitte Folgen“ sollte der Fahrer auf den Parkplatz geleitet werden. Kurz vor der Auffahrt zum Parkplatz beschleunigte der Mercedes, überholte das Polizeiauto und raste davon. Die Streife folgte dem Wagen. Am Autobahnkreuz Speyer wechselte der Flüchtige auf die B9 Richtung Ludwigshafen. An der Anschlussstelle Otterstadt verließ er die B9 und setzte seine Fahrt über den Rinkenbergerhof zur L454 und von dort nach Schifferstadt fort. Ortseingang Schifferstadt bog der Mercedes links auf die Neustadter Straße ab. Dieser folgte er an der Mülldeponie vorbei bis zur nächsten Einmündung, wo er nach rechts abbog und wieder Schifferstadt erreichte. Hier fuhr er weiter über die Iggelheimer Straße, Burgstraße bis zur Speyerer Straße. Am Kreisverkehrs Speyerer Straße / Neustadter Straße / Herzog-Otto-Straße waren mittlerweile mehrere Polizeiautos als Sperren postiert.

Um ein Umfahren der Absperrung zu verhindern, fuhr der folgende Streifenwagen auf die Sperrfläche neben den Flüchtigen. Dieser versuchte trotzdem vor dem Polizeiauto auf den linken Fahrstreifen zu wechseln, was ihm aber nicht gelang.

Er kollidierte dabei mit dem Polizeifahrzeug. Nun beendete der Fahrer seine Flucht, wollte aber sein Auto nicht verlassen und verriegelte die Tür. Die Scheibe der Beifahrertür wurde daraufhin eingeschlagen und die Verriegelung geöffnet. Nachdem der Mann sein Auto verlassen hatte, wurde er von den Polizisten festgenommen. Hiergegen sperrte sich der Mann, weshalb er mit körperlicher Gewalt zu Boden gebracht werden musste.

Bei dem Fahrer des flüchtigen Mercedes handelte es sich um einen 20-jährigen aus Speyer. Dieser gab an, keine Lust auf eine Kontrolle der Polizei gehabt zu haben. Sowohl die Überprüfung des Mannes u.a. nach Drogen oder Alkohol verlief erfolglos. Auch der Wagen war tatsächlich ordnungsgemäß zugelassen, nur die amtlichen Kennzeichen hatte er nicht angebracht.

Bei der Flucht fuhr der Mann mit stark überhöhter Geschwindigkeit sowohl auf den Landstraßen als auch im Stadtgebiet Schifferstadt. Es ist davon auszugehen, dass er bei der Fahrt andere Verkehrsteilnehmer behinderte und gefährdete.

Gegen den 20-Jährigen wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Straßenverkehrsgefährdung, verbotenem Kraftfahrzeugrennen und Widerstand eingeleitet. Der Führerschein des Mannes und der Mercedes wurden beschlagnahmt.

Die Polizei bittet dringend um Zeugenhinweise: – Wer hat gestern auf der Strecke A61, B9, Anschlussstelle Otterstadt, Rinkenbergerhof, L454, Schifferstadt die Flucht des Mercedes beobachtet? – Wer wurde von dem Mercedes behindert oder gefährdet?

Hinweise bitte an die Polizeiautobahnstation Ruchheim, Telefon: 06237/933-0 oder E-Mail: pastruchheim@polizei.rlp.de

PM der Polizeiautobahnstation Ruchheim  vom 15.04.2021

Am 14. April gegen 18.30 Uhr stellte eine Streife der Polizeiwache Gerolstein in der Brunnenstraße in Gerolstein einen PKW fest, bei dem der Verdacht bestand, dass der Fahrer nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis sein könnte und beabsichtigten das Fahrzeug zu kontrollieren.

Der Wagen fuhr bei Erkennen des Streifenwagens auf einen Parkplatz und hielt dort an. Der Fahrer kletterte über seine Mitfahrerin hinweg aus der Beifahrertür ließ sich auf dem Boden fallen. Der augenscheinlich alkoholisierte 41-Jährige Fahrzeugführer versuchte nach dem Anhalten noch ein Bier zu trinken und verhielt sich gegenüber den Polizisten aggressiv und renitent. Bei der folgenden Fesselung leistete er Widerstand und beleidigte die Beamten.

Im Fahrzeug befanden sich neben der Mitfahrerin noch 4 Kinder im Alter zwischen 6 Monaten und 14 Jahren.

Gegen den 41-Jährigen wurden mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet und ihm wurde eine Blutprobe entnommen.

Zeugen des Vorfalls sollen sich bitte bei der Polizeiwache Gerolstein unter der Telefonnummer 06591-95260 melden.

PM der PD Wittlich vom 15.04.2021

Ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes stellte in der Fußgängerzone einen im Auto sitzenden Falschparker fest und sprach diesen an. Sofort stieg der 20-jährige Fahrer aus und schlug dem Ordnungshüter in aggressiver Weise mit den Händen gegen den Oberkörper, um ihn wegzustoßen. Der Kollege des Geschädigten eilte zur Hilfe und brachte den Aggressor zu Boden, um ihn zu fixieren. Daraufhin mischte sich der Beifahrer des aggressiven jungen Mannes ins Geschehen ein und sprühte dem zu Hilfe eilenden Beamten eine Flüssigkeit aus einer Dose ins Gesicht. Im Nachgang stellte sich heraus, dass es sich vermutlich um ein Deodorant handelte. Der Geschädigte erlitt gerötete Augen und klagte über leichte Schmerzen. Der beschuldigte Fahrer war für die hinzugerufenen Polizeibeamten kein Unbekannter. Gegen die beiden Männer wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet.

PM der PI Bingen vom 14.04.2021

Am frühem Dienstagmorgen, den 13. April 2021 informierte eine Passantin Bundespolizisten am Magdeburger Hauptbahnhof gegen 01:30 Uhr über eine körperliche Auseinandersetzung von mehreren Personen am Zentralen Omnibusplatz.

Ein 17-jähriger Deutscher wurde daraufhin als Tatverdächtiger in der Haupthalle des Bahnhofes angetroffen und von den Beamten kontrolliert. Er trug keinen erforderlichen Mund-Nasen-Schutz. Bei der sich anschließenden Feststellung seiner Identität leistete der stark alkoholisierte Jugendliche erheblichen Widerstand und beleidigte die eingesetzten Beamten mit ehrverletzenden Worten wie „Bullenschweine“ und „Fuck Cops“. Während der laufenden polizeilichen Kontrolle des Jugendlichen wurden die eingesetzten Beamten zusätzlich von zwei weiteren Männern im Alter von 25 und 26 Jahren verbal attackiert und mit ehrverletzenden Worten beleidigt. Die Deutschen hielten hierbei weder den Mindestabstand ein, noch trugen sie den nach dem Infektionsschutzgesetz vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutz. Der 25-Jährige warf zudem mit einer Glasflasche gezielt in Richtung der Bundespolizisten und verfehlte diese nur knapp. Gegen den Flaschenwerfer wurden Strafanzeigen wegen gefährlicher Körperverletzung und Beleidigung gefertigt, sein pöbelnder Mitstreiter wird sich ebenfalls wegen Beleidigung verantworten müssen. Da eine Identitätsfeststellung des 17-Jährigen vor Ort nicht möglich war, wurde er zur Dienststelle der Bundespolizei auf Bahnsteig 1 mitgenommen. Dort konnte seine Identität zweifelsfrei festgestellt werden. Ein durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,89 Promille. Ihn erwarten nun auch gleich mehrere Verfahren, unter anderem wegen Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Des Weiteren erhalten alle drei Tatverdächtigen Ordnungswidrigkeitsanzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz. Nach Abschluss aller erforderlicher Maßnahmen wurde der alkoholisierte Jugendliche nach Hause gebracht und um 03:05 Uhr an seine Erziehungsberechtigten übergeben

PM der BPOLI Magdeburg vom 13.04.2021

Am 12. April 2021 gegen 13.15 Uhr setzte sich ein 23-jähriger Mann im Mainzer Hauptbahnhof weinend auf einen Schienenkopf und reagierte nicht mehr auf die Rufe, der auf dem Bahnsteig stehenden Reisenden. Zum Glück waren zu dieser Zeit keine Zugankünfte auf diesem Gleis vorgesehen. Die sofort hinzugezogenen Bundespolizisten des Bundespolizeireviers Mainz konnten den Mann aus dem Gleisbereich entfernen und zur Wache bringen. Dort äußerte er Suizidgedanken und gab an unter Depressionen zu leiden. Seine verordneten Medikamente nehme er nicht mehr. Der Mann wurde auf eigenes Betreiben in die Uniklinik Mainz eingewiesen, um sich einer medizinischen Behandlung zu unterziehen.

PM der BPOLI Kaiserslautern vom 13.04.2021

Am Samstagvormittag, den 10. April 2021 informierten Sicherheitsmitarbeiter der Deutschen Bahn eine Streife der Bundespolizei im Hauptbahnhof Halle über eine Frau, die sich trotz mehrmaliger Aufforderung nicht an die Hausordnung hielt, indem sie das Tragen des vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutzes verweigerte. Die Bahnmitarbeiter benötigten die Personalien der Frau für die Ausstellung eines Hausverbotes für den Hauptbahnhof. Dieser Identitätsfeststellung durch die eingesetzten Beamten widersetzte sich die 41-Jährige, indem sie weder ihren Personalausweis aushändigte, noch Angaben zu ihrer Person machte und die Bundespolizisten schlichtweg ignorierte. Die darauffolgende notwendige Mitnahme zur Dienststelle für die Personalienfeststellung der Frau musste mit Zwang durchgesetzt werden. Dabei wehrte sich die Deutsche und versuchte sich aus dem Griff der Beamten zu lösen.

Aufgrund ihres renitenten, unkooperativen Verhaltens im weiteren Verlauf mussten ihr sogar die Handfesseln angelegt werden. Nachdem bei der Durchsuchung der Sachen die Personalien der Frau auf der Dienststelle zweifelsfrei festgestellt werden konnten, ergab die fahndungsmäßige Überprüfung, dass sie bereits mehrfach polizeilich in Erscheinung getreten war. Nach Abschluss aller erforderlicher Maßnahmen konnte sie die Dienststelle wieder verlassen. Sie muss sich nun wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte verantworten und erhält außerdem eine Ordnungswidrigkeitsanzeige nach dem Infektionsschutzgesetz. Des Weiteren wurde ihr durch die Sicherheitsmitarbeiter der Deutschen Bahn AG das Hausverbot für den Hauptbahnhof Halle ausgesprochen.

PM der BPOLI Magdeburg vom 12.04.2021

Die Polizei Duisburg hat am Freitag (9. April) im Rahmen eines Verfahrens wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz die Wohnung eines 41-Jährigen auf der Steinschen Gasse durchsucht. Dabei stießen die Beamten auf diverse Waffen. Sie fanden eine Softair-Pistole im Nachttisch des Verdächtigen, zwei Schreckschusswaffen, mehrere selbstgebaute Geschosse zum Verschießen von kleinen Stahlkugeln, eine Machete und diverse selbstgeschweißte Schleuder- bzw. Hiebwaffen, die verbotenen Totschlägern ähneln. Außerdem stießen die Polizisten im Gefrierfach in der Küche auf etwa 1,7 kg Amphetamin. Sie stellten die Waffen und die Drogen sicher und nahmen den Verdächtigen vorläufig fest. Der 41-Jährige kam am Freitag auf Antrag der Duisburger Staatsanwaltschaft unter anderem wegen des Verdachts des illegalen Handels mit Betäubungsmitteln in Untersuchungshaft.

Derzeit prüfen die Ermittler, ob der Verdächtige für mehrere Sachbeschädigungen verantwortlich ist, bei denen in der Duisburger Innenstadt Fensterscheiben mit Stahlkugeln beschossen wurden.

PM der POL Duisburg vom 12.04.2021

Am Freitag, den 9. April 2021 wurde eine Streife der Bundespolizei an der Landeserstaufnahmeeinrichtung Magdeburg gegen 19:00 Uhr auf zwei PKW aufmerksam. Die beiden Fahrer setzen jeweils mehrere Personen in der unmittelbaren Nähe zur Landeserstaufnahmeeinrichtung ab und entfernten sich zügig. Die eingesetzten Bundespolizisten stellten die Fahrzeuge kurz darauf im Stadtgebiet und nahmen die beiden Fahrer wegen des Verdachtes der Schleusung fest. In den Autos der beiden 41- und 55-jährigen Iraker befanden sich insgesamt sechs syrische Staatsangehörige, davon zwei Kleinkinder. In den sich anschließenden Vernehmungen gestand der 55-jährige Tatverdächtige, dass er an mindestens 30 Schleusungen aus Amsterdam, Brüssel und Luxemburg beteiligt war und hierbei insgesamt 186 Geschleuste zu verschieden Zielen nach Deutschland gebracht hatte. Dies konnte auch durch verschiedene Daten auf seinem Handy beweisbar gemacht werden. Für diese Schleusungen erhielt er insgesamt circa

14.000 Euro. Seinen Kompagnon konnten die Bundespolizisten aufgrund seiner Aussagen und den vorhandenen Handydaten vier Schleusungen mit 17 eingeschleusten Personen nachweisen. Die aktuell geschleusten Syrer gaben an, von Athen in Griechenland nach Luxemburg geflogen, nach der Ankunft durch die beiden Iraker abgeholt und nach Magdeburg gebracht worden zu sein. Hierfür zahlten sie pro Fahrzeug 600 Euro. Sie wurden strafprozessual bearbeitet und nach Rücksprache mit der zuständigen Ausländerbehörde an die Landeserstaufnahmeeinrichtung übergeben. Die beiden mutmaßlichen Schleuser wurden am Samstag, den 10. April

2021 einem Haftrichter am Amtsgericht Magdeburg vorgeführt. Dieser erließ aufgrund der nachgewiesenen Schleusungen zwei Untersuchungshaftbefehle gegen die beiden Männer. Sie wurden daraufhin an die Justizvollzugsanstalt Burg übergeben.

PM der BPOLI Magdeburg vom 11.04.2021

Völlig unbelehrbar zeigte sich am 10.04.2021 ein 19-jähriger Jugendlicher, der seine Freundin beleidigte und so die Polizei auf den Plan rief. Auch im Beisein der Beamten beruhigte sich der Jugendliche nicht, sodass er in Gewahrsam genommen werden musste. Ein Strafverfahren wurde eingeleitet.

PM des PP Rheinpfalz vom 11.04.2021

Bei einer Verkehrskontrolle am Plärrer verlor ein 45-jähriger Mann am Samstagnachmittag (10.04.2021) die Kontrolle und ging auf die Beamten los. Diese nahmen den Mann daraufhin fest.

Beamte der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte kontrollierten gegen 14:00 Uhr den Mercedes des Mannes am Plärrer. Weil die Polizisten den Verdacht hatten, dass der 45-Jährige unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln gefahren sein könnte, eröffneten sie ihm, einen Drogentest durchführen zu müssen. Hierauf reagierte er aggressiv, schubste einen 31-jährigen Beamten und versuchte, diesem seine Fahrzeugpapiere aus der Hand zu reißen. Die Polizisten nahmen den Mann daraufhin unmittelbar fest.

Bei der weiteren Sachbearbeitung auf der Dienststelle stellten die Beamten fest, dass die Fahrerlaubnis des 45-Jährigen erloschen war und stellten daraufhin seinen Führerschein sicher. Er muss sich nun neben des Verdachts des Widerstands gegen und Tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte unter anderem wegen des Verdachts des Fahrens ohne Fahrerlaubnis verantworten. Auch der Blutentnahme zum möglichen Nachweis von Betäubungsmitteln konnte sich der Mann durch sein Verhalten nicht entziehen. In dem Zusammenhang leiteten die Beamten ein Verfahren wegen des Verdachts des Fahrens unter Betäubungsmitteleinfluss ein.

PM des PP Mittelfranken vom 11.04.2021

Am gestrigen Nachmittag griff ein 40-jähriger Mann in Germersheim eine Polizeibeamtin an und musste aufgrund dieses Angriffs mit dem Distanzelektroimpulsgerätes (Taser) zu Boden gebracht werden. Um 17:20 Uhr wurde bei der Polizei Germersheim eine pöbelnde Person in der Bahnhofstraße in Germersheim gemeldet. Während des Einsatzes wurde der 40-jährige Beschuldigte deutlich aggressiver gegenüber den Polizisten. Nachdem sich der Beschuldigte vor Ort auszog und die Polizisten durch mehrfaches Zeigen des Mittelfingers beleidigte, sollte er in Gewahrsam genommen werden. Bei der anschließenden Durchführung der Ingewahrsamnahme ging der 40-jährige auf eine Polizeibeamtin los, sodass das Distanzelektroimpulsgerät (Taser) eingesetzt werden musste, um den Angriff abzuwehren. Da der Beschuldigte einen Atemalkoholwert von 3,31 Promille vorweisen konnte, wurde ihm im Anschluss eine Blutprobe entnommen. Des Weiteren wurde der 40-Jährige über Nacht in polizeiliches Gewahrsam genommen.

PM der PD Landau vom 10.04.2021

Am 09.04.2021 gegen 20:07 Uhr geht die Meldung über eine aggressive, herumrandalierende männliche Person in einer Wohnung im Stadtteil Bingerbrück ein. Aufgrund mehrfacher im Vorfeld getätigter suizidaler Äußerungen gegenüber der Ehefrau wird die Wohnungstür gewaltsam geöffnet. Im Wohnzimmer kann der 37-jährige Aggressor mit einem Metallstab in der Hand angetroffen werden. Der mehrfachen Aufforderung den Metallstab zur Seite zu legen, kommt er nicht nach, weshalb der Taser (Distanzelektroimpulsgerät) eingesetzt werden muss. Nachdem der 37-Jährige gefesselt und von einem Notarzt untersucht wird, wird er in die Rheinhessenfachklinik nach Alzey gefahren. In der Wohnung selbst kann eine Übungspanzerfaustgranate und ein Teil eines Maschinengewehres aufgefunden und sichergestellt werden. Ein vorangegangener Drogenkonsum dürfte für den psychischen Ausnahmezustand des Mannes mitursächlich gewesen sein. Die eingesetzten Beamten bleiben unverletzt.

PM der PI Bingen vom 10.04.2021