Jahrelang verschickte ein 57 Jahre alter Mann aus dem Landkreis Erlangen-Höchstadt Briefe mit Hassbotschaften und Beleidigungen an einen Nürnberger Zeitungsverlag und Privatpersonen aus Franken. Beharrliche Ermittlungen durch das zuständige Staatsschutzkommissariat der Nürnberger Kriminalpolizei führten nun zu dem Tatverdächtigen.

Beginnend im Jahr 2016 verschickte der Tatverdächtige über 40 handgeschriebene Postkarten und Briefe an verschiedene Empfänger vorwiegend aus dem Raum Mittelfranken. Offensichtlich wählte er diese meist aufgrund von Presseberichten und Artikeln einer mittelfränkischen Tageszeitung aus.

In unflätiger Weise beschimpfte er dabei die Adressaten und beleidigte und bedrohte diese massiv. So kündigte er an, verschiedene Geschädigte Zuhause aufzusuchen und zu töten. Viele der Schreiben enthielten einen religiösen Bezug und bösartige antisemitische Äußerungen. Außerdem brachte der 57-Jährige Sympathien für rechtsradikale Attentäter zum Ausdruck. Daher wurden die Ermittlungen in der Angelegenheit durch das Staatsschutzkommissariat der Nürnberger Kriminalpolizei geführt.

Aufgrund der massiven Drohungen wurden durch die Polizei Gefährdungsanalysen zu den angeschriebenen Personen durchgeführt und in Einzelfällen sogar zeitweise Schutzmaßnahmen veranlasst. Zwar konnte die Spurensicherung der Kriminalpolizei eine mutmaßliche DNA-Spur des Briefeschreibers sichern – diese führte aber zu keinem Treffer in den polizeilichen Datenbanken.

Da die anonymen Briefe durch den Tatverdächtigen unregelmäßig und an verschiedene Empfänger verschickt wurden, ergaben sich für die Polizei kaum Ansätze zur Klärung der Serie. Der Mann blieb daher vorerst ein Phantom.

Intensive kriminalpolizeiliche Ermittlungen in enger Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth führten letztlich dazu, dass erst der Wohnort und schließlich auch der Briefeschreiber selbst herausgefunden wurde.

Über Jahre hatte sich der Tatverdächtige sicher gefühlt und immer wieder seine Hassbotschaften verschickt – am Montag (11.01.2021) klingelte nun die Kriminalpolizei mit einem Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Nürnberg bei ihm.

Im Rahmen einer anschließend durchgeführten Vernehmung räumte er alle Taten ein.

Eine persönliche Beziehung zu den Geschädigten lag in keinem Fall vor.

PM des PP Mittelfranken vom 15.01.2021

Am Mittwoch, den 13. Januar 2021 bemerkte eine Streife der Bundespolizei bei der Überwachung des Bahnhofes Bernburg gegen 10.20 Uhr einen Mann. Dieser trug nicht den erforderlichen Mund-Nasen-Schutz. Die Bundespolizisten sprachen den 42-Jährigen daraufhin an und kontrollierten ihn.

Bei der sich anschließenden Kontrolle seiner Personaldaten im polizeilichen Informationssystem stellte sich zudem heraus, dass der Deutsche durch die Staatsanwaltschaft Magdeburg seit Februar 2020 per Vollstreckungshaftbefehl gesucht wurde. Demnach verurteilte ihn das Amtsgericht Aschersleben im Mai 2019 wegen Erschleichens von Leistungen in vier Fällen zu einer Geldstrafe von 560 Euro oder einer Ersatzfreiheitstrafe von 40 Tagen. Da er weder die Zahlung der Geldstrafe leistete, noch sich dem Strafantritt stellte und dazu noch unbekannten Aufenthaltes war, erließ die Staatsanwaltschaft den Haftbefehl. Die Bundespolizisten nahmen den Deutschen fest. Er rief seine Mutter an, die sich bereit erklärte, die Geldstrafe zu zahlen. Sie begab sich ins Polizeirevier Aschersleben und beglich die Geldstrafe. Danach setzten die Beamten ihren Sohn wieder auf freiem Fuß. Aufgrund des Verstoßes gegen die Eindämmungsverordnung unterrichteten die Bundespolizisten im Nachgang darüber noch die zuständige Behörde.

PM der BPOLI Magdeburg vom 14.01.2021

Am Mittwochabend gegen 22:10 Uhr wurde ein Stein gegen die Scheibe der Polizeiwache Oggersheim geworfen. Der Stein durchschlug aufgrund des Sicherheitsglases nicht die Scheibe. Die Polizeibeamten der Wache konnten eine männliche Person feststellen. Die Person versuchte noch zu Fuß zu flüchten, konnte aber durch die Beamten gestellt werden. Bei dem Mann handelte es sich um einen 23-Jährigen aus Ludwigshafen. Dieser gab die Tat sofort zu und gestand auch, dass er vor einigen Wochen schon mehrere Streifenwagen beschädigt habe.

Die Ermittlungen zu den angegebenen Straftaten dauern derzeit noch an. Als Grund für die Taten gab er an, dass er mit der Beschlagnahme seines Handys im Dezember

2020 nicht einverstanden war. Durch den Steinwurf entstand am Polizeigebäude ein Schaden in Höhe von ca. 1.500 Euro. Neben der Strafe für die Sachbeschädigungen, muss der Täter auch mit zivilrechtlichen Forderungen aufgrund der entstandenen Schäden rechnen.

PM des PP Rheinpfalz vom 14.01.2021

Nach Erlass der Allgemeinverfügung der Stadt Worms, als Maßnahme zur Bewältigung der Lage im Zusammenhang mit dem Corona- Virus, fanden gestern Kontrollen der Ausgangssperre und des 15 Km Radius statt. In einem gemeinsam angestimmten Kontrollkonzept, unterstützt die Polizei die originär zuständige Stadtverwaltung Worms, in enger Zusammenarbeit. Im Rahmen dieses Konzepts, wurde die Präsenz im innerstädtischen Bereich, durch gemeinsame Fußstreifen von Polizei und des Kommunalen Vollzugsdienst der Stadt Worms, zur Überwachung der Ausgangssperre und Maskenpflicht, erhöht.

Zudem wurden erstmals Kontrollstellen an den Ein- und Ausfahrtsstraßen der B9 und B47 (Alzeyer Straße und Kolpingstraße) eingerichtet, um bei Kontrollen des Fahrzeugverkehrs die Einhaltung der 15Km-Regelung zu überprüfen. Als weiterer Part des dreiteiligen Kontrollkonzepts, fanden zusätzlich mobile Kontrollen des Fahrzeugverkehrs in und um Worms statt. Das Polizeipräsidium Mainz, hier die Polizeiinspektion Worms, wurde und wird auch weiterhin personell von Polizeibeamtinnen und -beamten der Bereitschaftspolizei (Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik) unterstützt.

Nur wenige der kontrollierten Personen empfanden die Kontrollmaßnahmen als störend, bei einem überwiegend Teil herrschte Akzeptanz für die aktuellen Maßnahmen.

Von Polizei und Kommunalem Vollzugsdienst wurden insgesamt 1296 Personen und 958 Fahrzeuge kontrolliert. Hierbei konnten 28 Verstöße gegen die Ausgangssperre festgestellt werden. Zudem trugen vier Personen keine ordnungsgemäße Mund-Nasenbedeckung und drei Personengruppen waren größer als erlaubt. Gegen den 15km Radius konnte lediglich ein Verstoß festgestellt werden.

PM des PP Mainz vom 14.01.2021

Am 12. Januar 2021, gegen 07:30 Uhr stellten Bundespolizisten auf dem Hauptbahnhof Halle einen 21-Jährigen, der die Regionalbahn von Magdeburg nach Halle ohne einen erforderlichen Fahrschein und ohne Mund-Nasen-Schutz nutzte. Da die Identität des Mannes aus Guinea-Bissau nicht vor Ort festgestellt werden konnte, wurde der 21-Jährige mit auf das Revier der Bundespolizei auf dem Hauptbahnhof Halle mitgenommen. Hier musste die Identität über seine Fingerabdrücke festgestellt werden. Mit dieser Maßnahme war der junge Mann jedoch nicht einverstanden und wehrte sich dagegen, in dem er seine Hände verbarg und versuchte zu flüchten. Da der 21-Jährige insgesamt sehr aggressiv gestimmt war und die Beamten auch verbal attackierte, konnten die Fingerabdrücke nur mit einfacher körperlicher Gewalt gescannt werden und er somit namenhaft gemacht werden. Er wird sich nun wegen des Erschleichens von Leistungen und wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte verantworten müssen. Zudem wird sein Verstoß gegen die Pflicht des Tragens des Mund-Nasen-Schutzes an die zuständige Stelle gemeldet.

PM der BPOLI Magdeburg vom 13.01.2021

Ein aufmerksamer Filialleiter einer Bank reagierte am 12.01.2021 beispielhaft: Als eine 73-jährige Kundin bei ihm erschien um 20.000 Euro ins Ausland an ihren Freund zu überweisen, informierte er die Polizei. Auch die Polizeibeamten mussten aufgrund der Schilderungen davon ausgehen, dass es sich um einen Betrugsversuch der Masche „Romance Scamming“ handelte.

Wir raten dringend zur Vorsicht bei Bekanntschaften, die nach Geld fragen!

Leider ist das sogenannte „Romance Scamming“, also der Betrug mit vorgetäuschter Liebe, in Zeiten von Online-Partnerbörsen und sozialen Netzwerken im Internet keine Seltenheit.

– Wer online neue Bekanntschaften schließt, sollte unbedingt wachsam bleiben.

– Seien Sie vor allem misstrauisch, wenn der Chat-Partner vorgibt, in Not zu sein und „dringend Geld“ zu benötigen.

Auf der Internet-Seite www.polizei-beratung.de finden Sie umfangreiche Informationen zu diesem Thema – auch hilfreiche Tipps, woran Sie die Betrüger erkennen und wie Sie sich schützen können: https://s.rlp.de/TjPh0

PM des PP Rheinpfalz vom 13.01.2021

Gleich neun Mal krachte es am Dienstag zwischen 6 und 14 Uhr in Landau und Umgebung aufgrund der winterlichen Straßenverhältnisse. Insgesamt entstand ein Schaden von rund 19400 Euro und eine Person wurde leicht verletzt.

Ein 33-jähriger Autofahrer kam im Einmündungsbereich der L544 zur B 38 bei Billigheim-Ingenheim aufgrund eines zu geringen Reifenprofils ins Rutschen und prallte gegen das Fahrzeug eines 45 -jährigen Autofahrers. Der 45-Jährige zog sich durch den Unfall eine Rippenprellung zu, das Fahrzeug des Unfallverursachers musste abgeschleppt werden um weitere Gefährdungen zu verhindern. Glück im Unglück hatte eine 18-jähirge Autofahrerin, die auf dem Weg zur Abiturprüfung war. Aufgrund der an ihrem Fahrzeug montierten Sommerreifen geriet sie beim Abbiegen von der Weißenburger Straße in Schloßstraße in Landau ins Rutschen und stieß mit einem stehenden LKW zusammen. Die 18-Jährige wurde nach der Unfallaufnahme durch die eingesetzten Polizeibeamten mit dem Streifenwagen zur Schule gefahren, sodass sie ihre Abiturprüfung trotz der Widrigkeiten pünktlich wahrnehmen konnte. Die Polizeiinspektion Landau drückt ihr für die Prüfung die Daumen und wünscht allen Abiturienten gutes Gelingen.

PM der PI Landau vom 12.01.2021

Am Samstag, den 9. Januar 2021 kam es gegen 16:00 Uhr in einem Geschäft im Hauptbahnhof Halle zu einem Ladendiebstahl. Ein Mann entnahm aus den Regalen diverse Lebensmittel, steckte diese in seine Jackentaschen und verließ das Geschäft ohne die Waren zu bezahlen. Ein Mitarbeiter des Ladens beobachtete die Tat und informierte die Bundespolizei. Eine Streife stellte den 20-jährigen Deutschen kurz darauf in der Haupthalle. Bei der sich anschließenden Identitätsfeststellung und Fahndung seiner Personalien wurde bekannt, dass der mutmaßliche Dieb zuvor bereits ein Hausverbot für den Hauptbahnhof Halle erhalten hatte. Bei der Durchsuchung fanden die Bundespolizisten die entwendeten Lebensmittel und stellten diese sicher. Dem Mann wurde erläutert, dass er sich wegen eines Diebstahles sowie eines Hausfriedensbruchs strafbar gemacht hatte und die entsprechenden Strafanzeigen gefertigt werden. Er erhielt einen Platzverweis, den er nur sehr widerwillig nachkam. Somit mussten die Bundespolizisten den Mann nach draußen begleiten. Plötzlich hob der Mann die Fäuste und setzte zu einem Fuß-Kick in Richtung eines Bundespolizisten an.

Dieser wich aus und brachte den Mann mit Hilfe seines Streifenpartners zu Boden.

Diese Aktion bringt ihm weitere Strafanzeigen wegen einer versuchten Körperverletzung sowie eines tätlichen Angriffs auf einen Vollstreckungsbeamten ein. Nachdem der Mann sich beruhigt hatte, wurde ihm auch dies mitgeteilt.

Anschließend wurde er entlassen und entfernte sich nun sehr rasch vom Hauptbahnhof.

PM der BPOLI Magdeburg vom 11.01.2021

Ohne die erforderliche Maske bei „Rot“ gegangen – und das vor den Augen der Polizei und des Sonder-und Außendienstes der Stadt Duisburg. Der renitente 40-Jährige weigerte sich am Freitag (8. Januar, 14:35 Uhr) partout den Mund-Nasen-Schutz in der Maskenpflichtzone an der Wanheimer Straße aufzusetzen.

Er wurde zunehmend aggressiver und schlug in Richtung der Polizisten. Diese brachten den Mann zur Gemütsberuhigung ins Polizeigewahrsam. Zwei Beamte verletzten sich bei dem Widerstand. Gegen den Duisburger erstatteten sie eine Anzeige.

PM der POL Duisburg vom 11.01.2021

An diesem Wochenende, vom 08.01.2021 bis zum 10.01.2021, betrieben die Beamten der PI Adenau mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei sowie den Ordnungsbehörden der VGV Adenau, VGV Vordereifel sowie der KV Ahrweiler gezielte Kontrollmaßnahmen im Schneegebiet der „Hohen Acht“ sowie „Arft“. Der Grund der verstärkten Kontrolltätigkeiten war das in den letzten Wochen stark erhöhte Besucheraufkommen an Wintersportbegeisterten, welche die Region im Rahmen eines Tagesausfluges aufsuchten. Daraus resultierend kam es zu diversen Verkehrsbehinderungen im Bereich der unmittelbar angrenzenden Straßen der B412 und der L10. Wegen den zurückliegenden Geschehnissen galt es nun mittels der im Dienst befindlichen Kräfte bei gleichzeitiger offenen und bürgerfreundlichen polizeilichen bzw. ordnungsbehördlichen Präsenz die aktuellen Abstands-/Hygienevorschriften sowie Kontaktbeschränkungen zu überwachen und bei festgestellten Verstößen diese anlassbedingt zu verfolgen. An den jeweiligen Tagen ließen sich bereits ab den Morgenstunden, gegen 10:00 Uhr, die ersten Wintersportbegeisterten und Wanderer feststellen. Die angrenzenden öffentlichen Parkplätze waren schon nach kurzer Zeit vollständig ausgelastet, sodass die Verkehrsteilnehmer mit ihren Pkws auf den angrenzenden Grünstreifen sowie auf dem Seitenstreifen der B412 in Absprache mit der Ordnungsbehörde ausweichen mussten. In den Mittagsstunden konnte man den größten Zulauf an Besuchern und Fahrzeugen feststellen. Folglich kam es zu geringen Verkehrsbehinderungen in Form von stockenden Verkehr. Die Verkehrsüberwachung sowie etwaige Verkehrsmaßnahmen wurden seitens der Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei übernommen.

Im Vergleich zu den beiden letzten Wochenenden lässt sich bzgl. des Freitags und des Samstags resümierend feststellen, dass sich fast alle Tagesbesucher an die coronabedingten Vorschriften hielten. Lediglich eine Gruppierung von 25 Personen musste kurzer Hand aufgelöst und mittels eines Platzverweises belegt werden.

Diverse Parkverstöße wurden von den jeweiligen Ordnungsbehörden geahndet. Am darauffolgenden Sonntag lässt sich im Vergleich zu den Vortagen ein entgegengesetztes, stark erhöhtes Besucheraufkommen feststellen. Die beiden Schneegebiete waren komplett ausgelastet. Der Straßenverkehr kam teilweise zum Erliegen. Daraus resultierend wurden seitens der Tagesbesucher vor- und nachgelagerte Örtlichkeiten der Schneegebiete aufgesucht. In diesem Zusammenhang musste in der Ortslage Kottenborn eine 8-köpfige aus Nordrhein-Westfalen stammende Personengruppe auf einem landwirtschaftlichen Feld getrennt werden.

Diese richteten sich dort mittels Campingstühlen ein und missachteten sämtliche Abstands- und Hygieneregeln sowie Kontaktbeschränkungen. Im Rahmen der Personenkontrolle wurde zunächst die Preisgabe der jeweiligen Personalien verweigert und die eingesetzten Beamten mehrfach beleidigt. Nur unter Hinzuziehung weiterer Einsatzkräfte konnte die polizeilichen Maßnahmen durchgesetzt werden. Abschließend wurden Platzverweise gegen die Involvierten ausgesprochen. Neben der strafrechtlichen Sanktionierung der Beleidigungen wurden Ordnungswidrigkeits-Verfahren wegen Verweigerung der Personalien sowie wegen Verstößen gegen die CoBeLVO eröffnet. Den betreffenden Personen drohen nun ein erhebliches Bußgeld sowie eine weitere strafrechtliche Verfolgung.

Die Bürgerinnen und Bürger zeigten großes Verständnis für die getroffenen behördlichen Maßnahmen. Abschließend lässt sich aufgrund der aktuellen Pandemielage feststellen, dass lediglich an den ersten beiden Tagen ein deutlicher Rückgang an Besuchern verzeichnet werden konnte und dem eindringlichen Appell des Zuhausebleibens nachgekommen wurde. Der heutige Sonntag spiegelte dies jedoch nicht wieder. Trotz der coronabedingten Einschränkungen wurden die Schneegebiete „Hohe Acht“ und „Arft“ vornehmlich von überregionalen Gästen stark frequentiert.

PM der PI Adenau vom 10.01.2021

In den frühen Samstagmorgenstunden (09.01.2021) versuchte eine 19-Jährige im Nürnberger Stadtteil Gostenhof Polizeibeamte zu beißen. Sie musste in die Obhut einer Fachklinik übergeben werden.

Gegen 01:00 Uhr verlor eine 19-Jährige in Nürnberg Gostenhof die Kontrolle über ihr Handeln und bedrohte hierbei auch Familienmitglieder. Die verständigte Streifenbesatzung der Polizeiinspektion Nürnberg-West stellte vor Ort fest, dass sich die 19-Jährige offensichtlich in einem psychischen Ausnahmezustand befand und entsprechende medizinische Hilfe erforderlich war.

Daraufhin verließ die 19-jährige die Wohnung, setzte sich auf eine Parkbank vor dem Anwesen und schrie wirre Dinge. Zudem begann sie die anwesenden Polizeibeamten zu beißen, was trotz mehrmaliger Versuche nicht gelang. Nachdem die 19-jährige immer weiter in Rage geriet, musste sie unter Anwendung von körperlicher Gewalt gefesselt werden. Hierbei trat sie nach den Einsatzkräften und bespuckte diese mehrfach.

Da die 19-Jährige weiter die Beamten bespuckte, musste ihr eine Spuckschutzhaube aufgesetzt werden. Ein Beamter wurde im Verlauf des Einsatzes leicht verletzt, konnte seinen Dienst jedoch fortsetzen.

Die 19-Jährige wurde in die Obhut einer fachärztlichen Klinik übergeben. Zudem muss sie sich nun unter anderem wegen des Verdachts des Tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte, des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und der Körperverletzung strafrechtlich verantworten.

PM des PP Mittelfranken vom 10.01.2021

Am Nachmittag des 08.01.2021 kam es, in Böhl-Iggelheim, durch Kräfte der Polizeiinspektion Schifferstadt, zum Einsatz eines Distanz-Elektroimpulsgeräts (DEIG) -umgangssprachlich Taser-. Der Grund des polizeilichen Einsatzes lag im Verhalten des 28-jährigen Störers. Dieser geriet zunächst mit Angehörigen in Streit, welcher ausartete. Der Störer selbst befand sich offensichtlich in einem psychischen Ausnahmezustand, weshalb sein Verhalten unberechenbar war und Gefahren für ihn als auch für andere nicht auszuschließen waren. Da er den Anweisungen der Polizeibeamten nicht Folge leistete, konnte er nur durch das Einsetzen dieses Einsatzmittels gefesselt und anschließend in Gewahrsam genommen werden.

PM der PI Schifferstadt vom 10.01.2021