Berlin – Ein 30-jähriger Berliner leistete gestern Nachmittag erheblichen Widerstand, als Beamte der Bundespolizei ihn festnehmen wollten. Die Staatsanwaltschaft Berlin suchte nach dem Mann wegen einer begangenen Körperverletzung.

Aufgrund eines Hinweises, wonach er in einem Zug die Deckenverkleidung beschädigt habe, kontrollierte eine Streife den jungen Mann gegen 14:30 Uhr auf dem Bahnsteig im Hauptbahnhof Brandenburg (Havel). Gerade als die Beamten seine Personalien überprüfen wollten, flüchtete er plötzlich, konnte aber wenig später in der Bahnhofshalle festgenommen werden. Der Grund für den Fluchtversuch offenbarte sich den Beamten im Ergebnis der Fahnungsüberprüfung: Der 30-Jährige war zur Festnahme ausgeschrieben.

Der zu 60 Tagen Freiheitsstrafe Verurteilte versuchte seine Verhaftung zu verhindern, indem er um sich schlug und erneut fliehen wollte. Auch in den Gewahrsamsräumen verhielt sich der unter Alkoholeinfluss stehende Weddinger äußerst aggressiv (1,07 Promille Atemalkohol). Er beleidigte die Beamten nicht nur, sondern rief rechtsradikale Parolen und versuchte wiederholt sich selbst zu verletzen. Schließlich wurde er in die JVA Brandenburg eingeliefert.

Quelle: PM der Bundespolizeidirektion Berlin vom 01.06.2011

Das sagt die Polizei:

Polizeipräsident Döring weist Kritik von Oberbürgermeister Hoffmann zurück

Braunschweig (Niedersachsen) – In einer Pressemitteilung drückt die Stadt Braunschweig ihre Enttäuschung über den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg aus, am kommenden Samstag einer rechtsradikalen Gruppe um Dieter Riefling eine stationäre Kundgebung am Braunschweiger Hauptbahnhof zu erlauben. Oberbürgermeister Hoffmann sei „nicht glücklich über Stellungnahme der Polizeidirektion“.

Die Polizeidirektion Braunschweig stellt dazu klar:

Das OVG Braunschweig hat die Polizeidirektion Braunschweig am Montag, 30.05.2011, um 13.12. Uhr, per Fax dazu aufgefordert, bis spätestens 31. Mai 2011, 09.30 Uhr, zu drei Fragen Stellung zu nehmen. Die von OB Hoffmann in seiner Presseinformation gemeinte Stellungnahme der Polizei erfolgte auf diese Frage (nachdem die Stadt augenscheinlich dem OVG keine befriedigende Aussage gemacht hatte:

„Gibt es für die angemeldete Versammlung von Herrn Riefling am 04. Juni 2011 in Braunschweig insbesondere im Umfeld des Hauptbahnhofs eine geeignete Fläche, auf der eine hinreichend sichere Trennung von Versammlungsteilnehmern und Bahnreisenden sowie möglichen Gegendemonstranten erfolgen kann, so dass aus polizeilicher Sicht dort eine stationäre Kundgebung oder ein kürzerer Aufzug stattfinden könnte (z. B. auf der Bahnhofsrückseite)?“

Die Polizeidirektion kam der Weisung des Gerichts nach und beantwortete nach einer intensiven Gefahrenprognose die Frage wahrheitsgemäß. Zum ersten Mal war eine mögliche stationäre Kundgebung in die Diskussion gekommen. Die Polizei teilte dem OVG mit, dass trotz starker Bedenken allenfalls eine solche stationäre Kundgebung in Bahnhofsnähe in Betracht komme. Ein Aufzug der Gruppe um Dieter Riefling sei weiterhin aus zahlreichen schwer wiegenden Gründen abzulehnen.

Die zwei weiteren Fragen des OVG betrafen die Größenordnung der Polizeikräfte sowie die Auswirkungen auf den öffentlichen Personennahverkehr der von Herrn Riefling genannten Alternativroute durch Braunschweig. Auch diese Fragen beantwortete die Polizeidirektion pflicht- und wahrheitsgemäß.

Zu der Aufforderung der Polizei durch das OVG Lüneburg war es erst gekommen, nachdem die Stadt Braunschweig als Antragsgegnerin und Herr Riefling als Antragsteller im verwaltungsgerichtlichen Verfahren augenscheinlich keine das Gericht befriedigende Stellungnahmen abgegeben hatten.

Polizeipräsident Harry Döring bedauert, dass die Polizei durch die Pressemitteilung der Stadt Braunschweig in ein falsches Licht gestellt wird. „Oberbürgermeister Hoffmann hat trotz mehrfacher Bitten für kein Gespräch zur Verfügung gestanden. Ich weise seine Behauptung zurück, die Polizei habe durch ihre Auskunft dem OVG gegenüber möglicherweise einen völligen Erfolg – nämlich das Verbot einer Kundgebung der Rechtsradikalen – verhindert. Jeder, der nur etwas Fachkenntnis besitzt, konnte aufgrund der Fragestellung des OVG erkennen, in welche Richtung die Entscheidung des OVG gehen würde.“ Viele Fachleute sind von dem jetzt erfolgten Beschluss positiv überrascht.

Quelle:  PM der Polizei Braunschweig vom 1.6.2011

Und das sagt die Stadt Braunschweig:

Stadt Braunschweig enttäuscht über OVG-Beschluss
OB nicht glücklich über Stellungnahme der Polizeidirektion
Braunschweig (Niedersachsen) –  Mit Enttäuschung hat Braunschweigs Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann die Entscheidung des OVG Lüneburg, den Beschluss des Verwaltungsgerichts Braunschweig aufzuheben und der rechtsradikalen Gruppe „Riefling“ eine Versammlung am Hauptbahnhof in der Zeit von 12 bis 15 Uhr zu erlauben, zur Kenntnis genommen. Man habe gehofft, das OVG würde wie das Verwaltungsgericht die Beeinträchtigungsgefahr für das traditionelle Kulturfest höher gewichten. Schließlich sei auch dies gewissermaßen eine grundgesetzlich geschützte Veranstaltung, die zudem im Gegensatz zu der rechtsradikalen Versammlung auch dem Geist des Grundgesetzes entspreche.Das OVG sei nun zwar der Auffassung der Stadt grundsätzlich gefolgt und habe auch explizit bestätigt, dass eine Versammlung auf den angezeigten Strecken das Fest „Braunschweig International“ blockieren würde, habe aber zugleich in Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts die schon lange angemeldete, rechtsradikale Demonstration als grundgesetzlich geschützt angesehen und stationär zugelassen. Das müsse man akzeptieren. Seine Sache sei es nicht, „Gerichtsschelte“ zu üben und sich im Einzelnen mit dem Gericht auseinanderzusetzen oder einzelne Argumente zu kritisieren.

Freilich, so Hoffmann, sei er nicht glücklich über die Stellungnahme der Polizeidirektion an das Oberverwaltungsgericht gewesen. Dies hatte sowohl die Stadt als auch die Polizeidirektion aufgefordert zu der Frage Stellung zu nehmen, ob nicht doch und wenn ja, an welcher Stelle eine Veranstaltung oder Demonstration und auf welcher Route möglich sei. Während die Stadt in Kenntnis der Situation am 4. Juni 2011 jegliche Veranstaltung an welchem Ort auch immer für ausgeschlossen, weil beeinträchtigend für „Braunschweig International“ erklärt hätte, sei die Stellungnahme der Polizeidirektion anders gewesen. Die Polizeidirektion hätte in Anbetracht ihrer großen Personalstärke an diesem Tag einen begrenzten, stationären Veranstaltungsplatz prinzipiell – wenn auch mit großen Bedenken – als „schützbar“ angesehen. Das habe ausweislich der Begründung des OVG offensichtlich dem Gericht die Argumentation bezüglich der Einschätzung der voraussichtlichen Lage gegeben, trotz „Braunschweig International“ eine rechtsradikale stationäre Veranstaltung zuzulassen. Das Gericht schließt sich ausdrücklich der – gegenüber der Stadt anderen – Einschätzung der Polizeidirektion an.

Wie in Medienberichten schon gemeldet, habe die Verwaltung sich deshalb auch in den letzten Tagen in einem kontroversen Dialog mit der Polizeidirektion befunden, aber hier keine völlige Übereinstimmung erzielen können. „Das ist schade, denn möglicherweise wäre uns sonst der völlige Erfolg auch vor dem Oberverwaltungsgericht gelungen“, bemerkte der OB abschließend.

Er hoffe nun, dass es der Polizeidirektion in ihrer Verantwortung gelinge, vor allem einen ruhigen Ablauf von „Braunschweig International“ zu gewährleisten und forderte alle Bürgerinnen und Bürger – insbesondere die ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger – nachdrücklich auf, nun erst recht an dem Fest und in großer Anzahl teilzunehmen.

Quelle: PM der Stadt Braunschweig vom 01.06.2011

Was bitte hätte denn die Polizei tun sollen als die Wahrheit zu sagen?

Am Sonntagabend, gegen 22.40 Uhr, teilten Anwohner der Polizei mit, dass es auf dem Firmengelände eines Autohauses am 
Banter Weg brennen würde. 

Sofort wurden Feuerwehr und Polizei zur Brandstelle entsandt. Vor Ort wurde festgestellt, dass ein dort abgestellter 
defekter Streifenwagen in Flammen stand. Trotz sofortigem Löscheinsatzes der Berufsfeuerwehr brannte der Streifenwagen
komplett aus. Der Sachschaden beträgt mehrere tausend Euro. 
Die Ursache des Brandes ist zur Zeit unbekannt, die polizeilichen Ermittlungen sind eingeleitet und dauern noch weiter 
an.

Quelle: PM der PI Wilhelmshave-Friesland vom 30.05.2011 

Es ist noch ungeklärt, ob es sich um einen beabsichtigten Angriff auf ein Arbeitsmittel der Polizei handelt. Aber es ist
möglich, also nehme ich das hier auf.

Wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt die Polizei gegen einen 24-jährigen Mann aus dem Landkreis Tuttlingen. Dieser lag schlafend auf einer Bank am Bahnhof Rottweil und wurde dort von seiner Mutter aufgefunden. Da sie sich nicht mehr zu helfen wusste, rief sie die Polizei. Die Beamten versuchten den jungen Mann wach zu bekommen, was zunächst nicht möglich war. Da er sich
offensichtlich in einem gesundheitsgefährdenen Zustand befand, wurde der Rettungsdienst noch zugezogen. Während der Untersuchung wachte der junge Mann auf und beleidigte zunächst die Umstehenden auf übelste Art und Weise. Er sollte dann zum Rettungswagen gebracht werden. Auf dem Weg dorthin, begann er um sich zu treten und wehrte sich vehement gegen die Haltegriffe. Dabei wurde einer der Polizeibeamten von einem Fußtritt in den Unterleib getroffen und leicht verletzt. Die Polizeibeamten mussten den Mann auf den Boden bringen und ihm Handschließen anlegen. Erst dann konnte die ärztliche Versorgung fortgesetzt werden.

Quelle: PM der PD Rottweil vom vom 31.05.2011

Zwei junge Männer im Alter von 17 und 21 Jahren riefen am gestrigen Nachmittag (23.05.2011) gegen 15:20 Uhr rechtsorientierte Parolen ( „Ausländer raus“ und „Sieg Heil“)auf dem Bahnsteig 9/10 des Hauptbahnhofes Rostock. Im weiteren Verlauf des Geschehens hinderte der 17-Jähriger im Bereich des Bahnsteiges 7/8 einen 36-jährigen Mann am Benutzen des dortigen Fahrstuhls, in dem der Jugendliche dem Mann am Hemdkragen fasste und schüttelte. Ein hinzukommender Zugbegleiter trennte die Personen. Die vor Ort eintreffende Streife der Bundespolizeiinspektion Rostock nahm den 17-Jährigen vorläufig fest. Bei der Festnahme griff der Jugendliche die Beamten an und versuchte sich los zu reißen. Die Beamten verbrachten den Jugendlichen zur Dienststelle. Der 17-Jährige hatte einen Atemalkoholwert von 2,06 Promille und bei der Durchsuchung wurde eine Haschischpfeife mit geringen Mengen Haschisch aufgefunden. Bis zur Ausnüchterung verblieb der 17-Jährige im Polizeigewahrsam. Die Bundespolizei beanzeigte beide Personen wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung. Gegen den 17-Jährigen wurden weitere Ermittlungen wegen des Verdachtes der Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz aufgenommen.

Quelle: PM der Bundespolizeiinspektion Rostock vom 24.05.2011

Am gestrigen Nachmittag (23.05.2011) gegen 16:00 Uhr wurde die Bundespolizei in Schwerin durch die Deutsche Bahn informiert, dass es in einem Regionalzug in Richtung Hamburg zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen Reisenden gekommen sei. Beim Halt des Zuges am Bahnsteig Hauptbahnhof Schwerin stellten die Beamten einen aus dem Zug kommenden Mann fest, der stark blutete. Ursache war hierfür offensichtlich eine Platzwunde am Kopf. Die Bundespolizisten sprachen den verletzten Mann an und bemerkten hier bereits eine erhebliche „Alkoholfahne“. Bei der Aufnahme des Sachverhaltes sowie der Personalienaufnahme wurde der Mann plötzlich aggressiv, beleidigte die Bundespolizisten und versuchte diese mit Faustschlägen zu treffen. Auf Grund dieser Situation musste dem 48-jährigen Mann die Handfessel angelegt werden. Der Atemalkoholwert betrug 2,93 Promille. Als der angeforderte RTW eintraf, wurde die Person wieder aggressiv, so dass die Person unter Polizeibegleitung ins Klinikum transportiert wurde. Der behandelnde Arzt stellte eine weitere leichte Verletzung im Bauchbereich des 48-Jährigen fest, bei der es sich um eine Stichverletzung handelte. Nach ärztlicher Versorgung und Ausnüchterung im Polizeigewahrsam wurde der Mann von der Dienststelle entlassen. Die Bundespolizei hat die Ermittlungen wegen Verdacht der Gefährlichen Körperverletzung aber auch wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte aufgenommen.

Quelle: PM der Bundespolizeiinspektion Rostock vom 24.05.2011

Großeinsatz von Landes- und Bundespolizei nach Schüssen am Hauptbahnhof

Düsseldorf (ots) – Pressemitteilung von Polizei und Staatsanwaltschaft

Dienstag, 31. Mai 2011, 13.40 Uhr Großeinsatz von Landes- und Bundespolizei nach Schüssen am Hauptbahnhof – Ermittlungen zum Tathergang dauern an – 48-jähriger Tatverdächtiger festgenommen – 22-jährige Passantin schwer verletzt – Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln wegen des Verdachts eines versuchten Tötungsdelikts

Eine unklare Meldung über Schussabgaben am Düsseldorfer Hauptbahnhof löste heute Nachmittag einen Großeinsatz der Polizei aus. Der mutmaßliche Schütze bzw. Tatverdächtige ist festgenommen. Nach bisherigem Erkenntnisstand wurde eine 22-jährige Frau bei der Tat verletzt. Über Art und Schwere der Verletzungen können derzeit noch keine gesicherten Angaben gemacht werden. Die Ermittlungen im Krankenhaus laufen. Waffen konnten sichergestellt werden. Die Motivlage, Hintergründe und genaue Informationen zum Täter, der bislang noch nicht polizeilich in Erscheinung getreten ist, liegen derzeit im Dunkeln.

Nach den bisherigen Ermittlungen der Polizei wollte eine Streife der Bundespolizei um 13.40 Uhr eine verdächtige Person überprüfen, als der Mann sofort mit einer nicht näher zu bestimmenden Waffe schoss. Die Beamten wurden jedoch glücklicherweise nicht verletzt bzw. nicht getroffen. Anschließend flüchtete der Mann auf den Bahnhofsvorplatz (Konrad-Adenauer-Platz) und verletzte eine 22-jährige Frau durch eine weitere Schussabgabe. Der Täter konnte schnell durch Beamte der Bundespolizei überwältigt werden. Die mutmaßliche Tatwaffe wurde sichergestellt. Die Frau kam mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus. Während des Einsatzes des Notarztes und der Spurensicherung wurde der Bahnhofsvorplatz abgesperrt. Die Sperrungen dauerten bis 15.45 Uhr an.

Quelle: PM der Polizei Düsseldorf vom 31.05.2011

Lichtenberg: Das ausländerfeindliche Gegröle dreier Männer provozierte in der vergangenen Nacht eine körperliche Auseinandersetzung, die wiederum zu einem Polizeieinsatz in Rummelsburg führte. Das alkoholisierte Trio im Alter von 31, 36 und 39 Jahren lief gegen 22 Uhr 15 durch die Irenenstraße und rief dabei ausländerfeindliche Parolen.
Als sie an einem Imbiss vorbeikamen, rannte ein 39-Jähriger aus dem Laden und attackierte die Männer mit Reizgas. Danach flüchtete sich der Mann in die Gaststätte zurück. Die Angegriffenen folgten ihm in das Geschäft, wobei einer von ihnen ein Metallschraubgewinde zunächst in der Hand hielt, dieses aber auf den Boden warf. In dem Imbiss kam es dann zwischen dem Trio, dem 39-Jährigen, dem Wirt und einem unbekannt gebliebenen Gast zu einer tätlichen Auseinandersetzung, bei der der Wirt das Metallschraubgewinde einsetzte.
Als alarmierte Polizisten eintrafen, beruhigte sich die Situation. Bei den Überprüfungen leistete der 36-Jährige Widerstand und schlug in Richtung der Beamten, die jedoch unverletzt blieben. Die drei „Schreihälse“ mussten sich einer Blutentnahme unterziehen und wurden anschließend aus dem Gewahrsam entlassen.
Die Polizisten fertigten mehrere Strafanzeigen wegen gefährlicher Körperverletzung, versuchter Körperverletzung, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung.

Quelle: PM der Polizei Berlin vom 31.05.2011

Nur durch Glück kamen bei einer wilden Verfolgungsfahrt durch Tempelhof und Neukölln heute früh keine Menschen zu Schaden. Ein alkoholisierter 20-Jähriger hatte gegen 3 Uhr 30 in der Yorckstraße an der Ecke Yorckbrücken die Kontrolle über seinen „Ford Fiesta“ verloren, war in der Rechtskurve in den Gegenverkehr geraten und dort zunächst mit einem entgegenkommenden „BMW“ kollidiert. Anschließend schleuderte er gegen einen Betonsockel und geriet durch die Wucht des Aufpralls auf den Gehweg. Statt daraufhin anzuhalten, setzte der Fahrer seine Fahrt einige Meter über den Gehweg fort, um dann schließlich auf der Fahrbahn weiter in Richtung Mehringdamm zu rasen. Der über diese Reaktion schockierte „BMW“-Fahrer verfolgte den Flüchtenden mit seinem Wagen und versuchte ihn durch Hupen und Lichtzeichen immer wieder zum Anhalten zu bewegen. Um den „Verfolger“ abzuschütteln, warfen die beiden weiteren Insassen des „Fiesta“ Glasflaschen in Richtung des „BMW“, die jeweils auf der Fahrbahn zerschellten. Mit überhöhter Geschwindigkeit und unter mehrfacher Missachtung von „roten“ Ampeln flüchtete der 20-Jährige weiter in Richtung Neukölln. Am Columbiadamm wurden Polizisten auf die sich rasant fortbewegenden Fahrzeuge aufmerksam und entschieden sich dazu, die Fahrzeugführer zu stoppen und zu kontrollieren. Hierzu folgten sie ihnen. An der Kreuzung Pflüger- Ecke Nansenstraße verlor der Unbelehrbare wegen zu hoher Geschwindigkeit erneut die Kontrolle über sein Auto und raste in einen geparkten Lkw. Ein Versuch zu flüchten, scheiterte. Stattdessen nahmen ihn die eingesetzten Polizeibeamten fest und legten ihm die Handfesseln an. Seinen beiden 17-jährigen Mitfahrerinnen gelang zunächst die Flucht. Sie stellten sich jedoch wenig später bei einem Polizeiabschnitt. Der Festgenommene verhielt sich durchgängig aggressiv und uneinsichtig und weigerte sich, seine Personalien preiszugeben. Erst nachdem ihm die Beamten ankündigten, ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen der Verweigerung einzuleiten, nannte er seinen Namen und sein Geburtsdatum. Weiterhin schrie er den Polizisten entgegen, keine Fahrerlaubnis zu besitzen und eventuell auch Alkohol konsumiert zu haben. Der 20-Jährige prahlte mit seinen Kampfkunstkenntnissen und forderte die Polizisten während endloser Beschimpfungstiraden dazu auf, sich ihm im „Kampf“ zu stellen. Sämtliche Vorwürfe stritt er ab. Nach einer erfolgten Blutentnahme sowie einer erkennungsdienstlichen Behandlung in einer Gefangenensammelstelle wurde „Karate-Kid“ wieder entlassen. Ihn erwarten jetzt ein Strafermittlungsverfahren wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis und unter dem Einfluss von Alkohol sowie ein Ordnungswidrigkeitsverfahren. Gegen seine Begleiterinnen schrieben die Polizisten Strafanzeigen wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr.

Quelle: PM der Polizei Berlin vom 30.05.2011

Gestern gegen 23.25 Uhr verständigte die Kellnerin eines Lokals in der Linzer Straße die Polizei wegen eines aggressiven Mannes, der die Gaststätte nicht verlassen wollte. Der 38-jährige Christian W. beschimpfte die Polizisten, wurde noch aggressiver und musste festgenommen werden. Bei der Festnahme wurde eine Beamtin an der Schulter verletzt.

Quelle: Presseaussendung der Bundespolizeidirektion Wien vom 31.05.2011

Manchmal kann die Polizei alles nur falsch machen. Da rief am Freitagabend, gegen 18.40 Uhr ein Passant bei der Polizei an und teilte mit, dass er geraume Zeit beim Stadion ein 4-jähriges Kind beobachte und keine Erwachsenen dabei wären. Als die Polizei vor Ort war und mit dem 7-jährigen Jungen sprach kam plötzlich die Mutter hinzu. Diese war sehr erbost über die Polizei und gab zum Ausdruck, dass sie sich aufgrund ihrer dunklen Hautfarbe von deutschen Behörden verfolgt fühle.

Quelle: PM der PD Ulm vom 29.05.2011

Gegen 02:20 Uhr teilte die Dame über Notruf mit, dass ein ungebetener Gast in ihr Reihenhaus eingedrungen sei und sich weigere zu gehen. Bei dem unverschämten Eindringling handelte es sich jedoch nicht um einen Menschen sondern um eine fremde Katze, die durch eine Katzenklappe in der Haustüre hereinspaziert war und es sich am Fressnapf der Hauskatze gut gehen ließ. Offensichtlich gefiel es dem außergewöhnlich großen Stubentiger, der von der Mitteilerin als annähernd hundegroß bezeichnet wurde, so gut, dass er sich von der tageszeitgemäß bekleideten Frau auch nicht durch den Einsatz eines Teppichklopfers verscheuchen ließ. Stattdessen konnten die Beamten in der Einsatzzentrale sogar über Notruf vernehmen wie das selbstbewusste Tier laut fauchend die Treppe versperrte und so verhinderte, dass die Frau in das Obergeschoss gelangen konnte. Ein Hundeführer der Polizei konnte die Dame wenig später von ihrem rothaarigen Übel befreien. Nach drei gescheiteren Versuchen gelang es dem Beamten, den Gast zur Haustüre hinaus zu scheuchen. Eine Anzeige wegen Hausfriedensbruch und Mundraub ist in diesem Fall hinfällig.

Quelle: PM des PP Schwaben Süd-West vom 31.05.2011