Für Polizisten vermutlich Alltag, aber mich überraschen solche Dinge doch immer noch…

„Ausgerechnet einem Streifenwagen nahm am Mittwochabend ein Autofahrer die Vorfahrt. Gegen 22.50 Uhr befuhr der 65-jährige Ford-Fahrer die Hermannstraße in Richtung Altenhagener Straße. Dabei ließ er die dort geltende Rechts-vor-Links-Regelung außer Acht, fuhr ohne abzubremsen durch und ein Polizeibeamter musste seinen Streifenwagen abbremsen. Auch an der vorfahrtsberechtigten Altenhagener Straße musste ein unbeteiligter Autofahrer leicht verzögern, weil der Ford nach links abbog und der Abstand zu dem aus dieser Richtung kommenden Wagen etwas knapp bemessen war. Der Streifenwagen hatte längs die Nachfahrt aufgenommen und trotz Blaulicht und mehrfachem betätigen der Lichthupe setzte der 65-Jährige seine Fahrt bis kurz vor seine nahe gelegene Wohnanschrift fort. Als die Polizeibeamten ihn schließlich kontrollierten, stellten sie deutlichen Alkoholgeruch in seiner Atemluft fest und ein Vortest verlief positiv. Nun ist der Ford-Fahrer seinen Führerschein los, musste eine Blutprobe über sich ergehen lassen und wird in den kommenden Monaten auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen müssen.“

Quelle: Pressemeldung der Polizei Hagen

Ein Polizeibeamter des Landeskriminalamtes Berlin hat heute Strafanzeige wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt gegen einen bisher nicht bekannten Angehörigen einer Einsatzeinheit erstattet. Den Aussagen des Beamten zufolge befand er sich am Abend des 1. Mai zwischen 20 Uhr 30 und 20 Uhr 45 auf der Kreuzung der Karl-Marx- Ecke Hermannstraße, Hermannplatz und Hasenheide, als er im Nahbereich einer dort beendeten, unfriedlichen Demonstration von dem Faustschlag eines Polizeibeamten getroffen wurde.
Kurz zuvor war aus der unfriedlichen Menge ein Rauchkörper in Richtung der dort stehenden Polizisten geworfen worden. Der Beamte erlitt Prellungen im Gesichtsbereich, die ambulant behandelt werden mussten. Ein Fachkommissariat des Landeskriminalamtes für Polizeidelikte hat die Ermittlungen übernommen.

Quelle

Langsam reicht’s mit den Beweisen wider den Corpsgeist und dafür, dass die Polizei nicht vertuscht. *Sarkasmus Ende*

Ich weise allerdings in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es immer noch bundesweit 159 Polizisten gab, die nicht von Polizeibeamten, sondern von gewaltbereiten Leuten verletzt wurden, die sich als Demostranten ausgaben. Also immer mal schön die Kirche im Dorf lassen…

Weiterhin bleibe ich dabei, dass eine Strafanzeige keine automatische Schuld des Beschuldigten bedeutet. Dafür gibt es ja Strafverfahren.

Hilfreich für mich sind solche Nummern für mein Projekt allerdings nicht, egal, wer nun der Idiot in der Geschichte ist. Ganz und gar nicht.

Übrigens sollten da mal so einige darüber nachdenken, ob die Sachlage in Berlin Polizisten nicht einfach schwer überfordert. Womit ich im Unterschied zu jenen, die immer mit scheißfreundlichem Lächeln der Überforderung von Polizisten das Wort reden, um ihnen damit Unfähigkeit unterzujubeln, damit meine, dass diese Arbeitszeiten und Einsätze einfach keinem menschlichen Wesen mehr zugemutet werden dürften (was vor allen Dingen jenen klar sein sollte, denen es angeblich um soziale Gerechtigkeit geht). Damit meine ich in erster Linie jene, die Personalverantwortung tragen. Guckt Euch mal, was für Arbeitszeiten Eure Leute ansammeln. Das Argument, dass andere Branchen auch nicht besser sind, zieht nicht. Wenn ich meinem Nachbarn aufs Maul haue, wird das auch nicht besser davon, dass auch andere ihrem Nachbarn aufs Maul hauen.
Das soll nichts entschuldigen. Wie ich schon an anderer Stelle sagte: Gewalt ist nicht zu relativieren. Aber es soll Denkprozesse auslösen… *winktdeninnenministernundpolizeipräsidenten*

Deutschland: 8 verletzte Polizeibeamte
Schweiz, Österreich, Luxemburg: mir liegen keine Infos vor

Aggressionen gegen die Polizei beim Andergassenfest – Neustadt-Hambach (RLP), 30.04.2011
Um 02.10 Uhr wurde ein 18jähriger Diedesfelder auf dem Fest Opfer einer Körperverletzung. Nach dessen Angaben fühlte er sich von dem Täter gereizt und geriet mit ihm in verbalen Streit, der dann darin mündete, dass er einen Schlag ins Gesicht erhielt. Beim Eintreffen der Polizei war der Geschädigte dieser gegenüber ebenfalls aggressiv. Die Polizei bittet um Zeugenhinweise.
Quelle:
http://www.polizei.rlp.de/internet/nav/83a/presse.jsp?uMen=83a70d73-c9a2-b001-be59-2680a525fe06&_ic_uCon=b506fb34-2b86-f21c-5ec3-f110b42f27b4&page=1&pagesize=40&startday=02&startmon=05&startyear=2011&endday=02&endmon=05&endyear=2011

Autofahrer unter Alkoholeinfluss, Beifahrer leistet Widerstand – Vechta (Niedersachsen), 30.04.2011
Am späten Samstagabend hielt die Polizei gegen 23:30 Uhr in Vechta einen 28-jährigen Vechtaer mit seinem Auto an, der leicht unter Alkoholeinfluss stand. Er musste sein Auto stehen lassen. Ihm droht jetzt ein sattes Bußgeld und ein Fahrverbot. Der 31-jährige Beifahrer stand erheblich unter Alkoholeinfluss. Bei der Kontrolle versuchte er den kontrollierenden Beamten anzugreifen, konnte dann aber schnell wieder unter Kontrolle gebracht werden. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren eingeleitet.
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/70090/2035579/polizeiinspektion_cloppenburg_vechta

Widerstand gegen Polizeibeamte, versuchte Körperverletzung Ladendiebstahl, bzw. Umpreisung von Waren – Limburg (Hessen), 30.04.2011
Ein 32-jähriger Moldawier aus Diez wurde am Samstag gg. 18.40 Uhr in einem Elektronikmarkt in Limburg dabei erwischt, als dieser beim Umpreisen einer Ware beobachtet wurde. Vor Eintreffen der Polizei flüchtete dieser, konnte aber von einer Streife im Bereich der Mundipharmastraße wieder angetroffen werden. Bei seiner Festnahme leistete dieser aktiven Widerstand und versuchte sich durch erneute Fluchtversuche der Festnahme zu entziehen. Auch nach seiner Fesselung trat und schlug der Festgenommene um sich. Polizeibeamte wurden zum Glück nicht verletzt.
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/50153/2035547/polizeipraesidium_westhessen_pd_limburg_weilburg

Widerstand bei Bullensee-Wanderung – Rotenburg ob der Wümme (Niedersachsen), 01.05.2011
Zu einem Einsatz massiver Kräfte kam es am späten Nachmittag, als ein Veranstaltungsteilnehmer mehrere andere Teilnehmer mit Pfefferspray verletzte. In einem Fall ermittelt die Polizei wegen einer Bedrohung und Tätlichkeiten gegen einen Amts bekannten jungen Mann. Hier kam es nach den Ermittlungen wegen einer Körperverletzung zur Nötigung, Beleidigung und zum Widerstand gegen Polizeibeamte durch den 20-jährigen Tatverdächtigen. Darüber hinaus wurde in einem zweiten Fall Pfefferspray von einem Teilnehmer eingesetzt.
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/59459/2036183/polizeiinspektion_rotenburg

Vereinzelte Widerstände beim Baumblütenfest – Werder /Havel (Brandenburg), 30.04.2011
Gestern startete das 132. Baumblütenfest in Werder (Havel). Aus Sicht der Bundespolizei verläuft das erste Veranstaltungswochenende ruhiger als erwartet. Zu größeren Vorkommnissen kam es bisher nicht.
Auch das im Vorfeld erlassene Glasflaschenverbot trug dazu bei, dass im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei bis zum Sonntagnachmittag lediglich 25 Straftaten registriert wurden (Vergleichszeitraum Vorjahr: 65 Straftaten). Dabei handelte es sich, wie schon in den Vorjahren, überwiegend um alkoholbedingte Straftaten, z.B. Sachbeschädigungen, Körperverletzungen und vereinzelt auch Widerstände gegen Polizeibeamte.
Bis heute Abend reisten rund 28.000 Besucher mit der Bahn nach Werder. Das zweitgrößte Volksfest Deutschlands zeichnet sich bisher vor allem durch seinen Familienfest-Charakter aus.
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/70238/2035674/bundespolizeidirektion_berlin

Bundespolizisten mit Pfefferspray angegriffen – Berlin, 02.05.2011
Bei der Durchsetzung eines Platzverweises am Bahnhof Lichtenberg besprühte eine Frau gestern Abend unvermittelt eine Streife der Bundespolizei mit Pfefferspray und schlug auf die Beamten ein.
Die Beamten erteilten der 31-jährigen Frau, die in der Haupthalle des Bahnhofs gemeinsam mit einer weiteren Person Alkohol konsumierte, gegen 20:50 Uhr einen Platzverweis. Doch anstatt der Aufforderung nachzukommen, besprühte sie die Polizisten plötzlich und ohne Vorwarnung mit Pfefferspray. Außerdem schlug sie auf die Beamten ein, trat und kratzte sie. Die Frau konnte schließlich überwältigt werden. Verletzt wurden die Beamten nicht.
Ein angeforderter Arzt diagnostizierte eine Psychose bei der Hellersdorferin und ließ sie in ein Krankenhaus einweisen.
Die Bundespolizei stellte das CS-Gas sicher und leitete Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung und Widerstand gegen Polizeibeamte ein. Die Frau war erst vor zwei Monaten wegen Bedrohung mit einer Waffe polizeilich in Erscheinung getreten.
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/70238/2037182/bundespolizeidirektion_berlin

Widerstand gegen Polizeibeamten, der in seiner Freizeit einen Schläger stellte – Raunheim (Hessen), 01.05.2011
Nach einem Angriff eines 18 Jahre alten Mannes auf einen Passanten auf dem Bahnsteig des Raunheimer Bahnhofes am Sonntagmorgen (1.5.), hat ein junger Polizeibeamter von der Rüsselsheimer Station den Schläger festgenommen. Der 22 Jahre alte uniformierte Polizist hatte nach seinem Dienst am Bahnsteig auf den Zug nach Hause gewartet. Nur wenige Meter entfernt sprach der später festgenommene Mann aus Raunheim einen Passanten an und fragte ihn nach einer Zigarette. Als der Angesprochene ablehnte, bekam er Schläge von dem 18-Jährigen und wurde von ihm beleidigt. Der Ordnungshüter eilte zur Hilfe, worauf der Achtzehnjährige die Flucht ergriff. Nach einer kurzen Verfolgung klickten die Handschellen bei dem wegen anderer Gewaltdelikte polizeibekannten Mann. Er hat sich nun wegen des Widerstandes gegen den Polizeibeamten, Körperverletzung und Beleidigung zu verantworten.
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/4969/2036515/polizeipraesidium_suedhessen

Gut gemacht, junger Mann! (Damit meine ich den Polizisten, um Missverständnisse zu vermeiden!)

Ausschreitungen gegen Polizeibeamte anlässlich eines Fußballspiels – Goslar (Niedersachsen), 29.04.2011
Bei dem Fußballspiel der Oberliga Niedersachsen zwischen dem Goslarer SC 08 und dem SV Meppen ist es zu Ausschreitungen gekommen.
Nach einer friedlich verlaufenden 1. Halbzeit der Begegnung kam es im Verlauf der 2. Halbzeit mehrfach zum Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände durch die aus Meppen angereisten Fans. Gegen zwei der Verursacher wurden Anzeigen wegen Verstößen gegen das Sprengstoffgesetz eingeleitet.
Nach dem Führungstreffer des Goslarer SC 08 bestiegen einige Fans mehrfach den Sicherheitszaun. Sie bespuckten und beleidigten die eingesetzten Beamten. Zwei Männer im Alter von 27 Jahren wurden bereits identifiziert und bekommen Anzeigen wegen Beleidigung.
Nach dem Spielende verharrten die auswärtigen Fans vor dem Einstieg in die Reisbusse. Ein Teil verhielt sich den Beamten gegenüber aggressiv und provozierend. Aus der Menge heraus bewarfen einige Fans die eingesetzten Beamten mit pyrotechnischen Gegenständen, Mülleimern, abgebrochenen und gefüllten Glasbierflaschen. Einige traten und boxten die eingesetzten Beamten. Auch nach mehrmaligen Aufforderungen stellten die Fans ihr Verhalten nicht ein. Durch den Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken konnte die Polizei die Lage beruhigt werden. Sechs Meppener Fans wurden von Einsatzkräften des Deutschen Roten Kreuzes überwiegend durch Spülen der A ugen vor Ort versorgt. Beamte der Polizei wurden nicht verletzt. Die Identität eines tatverdächtigen 24 Jahre alten Mannes aus Meppen stellten die Beamten vor Ort fest. Die Identifizierung der anderen Tatverdächtigen durch die Auswertung des Videomaterials dauert an. Sie müssen sich wegen Landfriedensbruchs verantworten.
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/56518/2036192/polizeiinspektion_goslar

Widerstand gegen Polizeivollzugsbeamte – Hameln (NRW), 29.04.2011
Nachdem ein 31-Jähriger aus Salzhemmendorf am Freitagvormittag, 29.4.2011, trotz mehrmaliger Aufforderung das Kreishaus in der Süntelstraße nicht verlassen hatte, informierten Mitarbeiter der Landkreisverwaltung die Polizei Hameln.
Zuvor hatte der 31-Jährige Geldleistungen im Kreishaus in der Süntelstraße gefordert, die ihm jedoch nicht zustanden.
Den entsprechenden Ausführungen der Sachbearbeiter vom Fachdienst für soziale Hilfen schenkte der 31-Jährige ebenso wenig Beachtung, wie den sich dann anschließenden Aufforderungen das Kreishaus zu verlassen.
Erst der Weisung der eingetroffenen Einsatzbeamten der Polizeiinspektion folgte der 31-Jährige und verließ das Kreishaus.
Auf dem Vorplatz schrie der Mann die Beamten dann jedoch aggressiv an, entkleidete sich plötzlich, lief nackt auf die Fahrbahn und auf vorbeifahrende Fahrzeuge zu.
Die Einsatzbeamten zogen den 31-Jährigen daraufhin mit einfacher körperlicher Gewalt von der Fahrbahn.
Auf Grund seines nunmehr aggressiven Verhaltens wurde der Mann gefesselt und zur Verhinderung weiterer Straftaten vorübergehend in das Polizeigewahrsam der Wache in der Lohstraße gebracht.
Dabei riss sich der 31-Jährige mehrfach los und rannte erneut auf die Süntelstraße.
Der Mann wird sich nun wegen Hausfriedensbruch und Widerstand gegen Polizeivollzugsbeamte verantworten müssen.
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/57895/2036673/polizei_hameln_pyrmont_holzminden

Widerstand gegen Polizeibeamte – Kerpen (NRW), 02.05.2011
Ein Vierzigjähriger randalierte auf dem Parkplatz vor dem Norma an der Rathausstraße. Bei seiner Überprüfung rauchte er einen Joint.
Eine Polizeistreife wurde von einem Zeugen am Montagabend (02. Mai, 19:00 Uhr) auf den Mann aufmerksam gemacht. Der Mann sollte auf dem Parkplatz seit circa zwei Stunden randalieren. Er brülle herum und trete gegen die Aufbauten der Bushaltestelle. Im Anblick der Polizeistreife floh der Mann in den Supermarkt. Die Beamten stellten ihn im Geschäft und baten ihn zum Funkstreifenwagen, um seine Personalien zu überprüfen. Er händigte seinen Ausweis aus. Die Polizeibeamten bemerkten dabei, dass er einen Joint rauchte. Sein Rucksack sollte durchsucht werden, da darin weitere Betäubungsmittel vermutet wurden. Der Mann wurde aggressiv, griff nach dem Ausweis, den ein Beamten bereits in eine seiner Hosentaschen verstaut hatte und lief davon. Zuvor drohte er mit erhobener Hand den Beamten. Die Flucht dauerte nur kurz. Er wurde zu Boden gebracht. Er schlug und trat dabei nach den Beamten und versuchte sie zu beißen.
Mit Pfefferspray konnte er schließlich überwältigt und gefesselt in die Arrestzelle gebracht werden. Dort brüllte und randalierte er weiter. Bei der Durchsuchung seiner persönlichen Gegenstände fanden die Beamten drei Gramm Marihuana und ein halbes Gramm Amphetamine. Der Mann trat wegen Rauschgiftdelikten, Körperverletzungen und Ladendiebstählen bisher mehrfach in Erscheinung. Zur Verhinderung weiterer Straftaten, blieb er bis zu seiner Beruhigung gegen 23:30 Uhr in der Gewahrsamszelle. Eine Strafanzeige wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz wurde gefertigt.
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/10374/2036919/polizeipressestelle_rhein_erft_kreis

Angriffe auf Polizei und Polizeieinrichtungen – Bensheim (Hessen), 30.047.2011
In der Nacht von Freitag auf Samstag hatte es die Bensheimer Polizei verstärkt mit alkoholisierten Randalierern zu tun. In den frühen Morgenstunden wurde ein junger Mann gemeldet, der in einer Gaststätte am Bahnhof randalierte und diese nicht verlassen wollte. Zudem hatte er noch einen Motorroller und ein Glasdach beschädigt. Der Mann war gegenüber den eingesetzten Beamten derart rabiat, dass er nur durch den Einsatz des Pfeffersprays gebändigt werden konnte. Nach dem Aufenthalt im Polizeigewahrsam erwarten ihn Anzeigen wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Sachbeschädigung.
Ebenfalls in den frühen Morgenstunden wurde eine Gruppe randalierender Personen im Bereich einer Tankstelle in der Wormser Straße gemeldet. Ein Jugendlicher wurde nach Hause gebracht, die anderen versprachen Ruhe zu geben und die Örtlichkeit zu verlassen. Da dies nicht geschah, wurde von den eingesetzten Beamten ein Platzverweis ausgesprochen. Da auch dieser nicht befolgt wurde, wurde eine Person in Gewahrsam genommen. Die anderen kamen immer noch nicht zur Einsicht, vermutlich nicht zuletzt aufgrund ihrer Alkoholisierung, und begaben sich zur Polizeistation. Dort forderten sie durch mehrfachen Missbrauch des Notrufs und lautes Rufen die Freilassung ihres Kumpans. Es wurde weiter randaliert, wobei auch eine gefüllte Flasche Bier gegen die Eingangstür geworfen wurde. Da die Personen weder Ruhe gaben, noch der Aufforderung die Örtlichkeit zu verlassen Folge leisteten, wurden mit Hilfe der Kollegen der Heppenheimer Polizei sechs Personen ich Gewahrsam genommen. Nachdem der Alkoholpegel gesunken war und sich die Gemüter wieder beruhigt hatten, wurden sie wieder entlassen. Auch hier kommen Strafverfahren auf die jungen Männer zu.
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/4969/2035395/polizeipraesidium_suedhessen

Polizeibeamte bedrängt, Warnschuss abgegeben – Frankfurt / Main (Hessen), 30.04.2011
Zu schweren Ausschreitungen kam es am heutigen Samstag nach dem Spiel Mainz 05 gegen Eintracht Frankfurt vor der Commerzbank-Arena in Frankfurt.
Nachdem die Eintracht ihr Auswärtsspiel in Mainz verloren hatte, waren etwa 200 Fans gegen 18.20 Uhr an der S-Bahnstation Stadion aus der S-Bahn ausgestiegen. Einige davon hatten offensichtlich das Ziel, den Mannschaftsbus mit den Eintrachtspielern anzuhalten.
Zu diesem Zeitpunkt befanden sich verschiedenen Polizeikräfte verteilt an den Toren des Stadiongeländes, um dieses vor möglichen Störern zu schützen, da durch die sportliche Situation der Eintracht davon ausgegangen werden musste, dass aufgebrachte Fans versuchen könnten, das abgeschlossene Gelände zu betreten. Der Bus der Eintracht konnte unbehelligt die Tiefgarage des Stadions erreichen. Ebenso unbehelligt gelang es später Spielern und Offiziellen des Vereins mit ihren Pkw das Gelände zu verlassen.
Über die Autozufahrt an Tor 3 gelang es dann gegen 19.15 Uhr etwa 40 „Fans“ auf das Gelände vor dem Stadion zu gelangen, wo sie dann vier Zivilbeamte bedrängten. Um sich zu schützen, mussten diese zunächst zurückweichen, wurden aber von der aggressiven und teilweise vermummten Menge nach kurzer Verfolgung eingekeilt. In dieser Situation gab einer der Beamten einen Warnschuss senkrecht in die Luft ab. Möglicherweise durch den Schuss aufmerksam geworden, erhielten die Beamten Hilfe durch herbeieilende Angehörige des privaten Stadion-Sicherheitsdienstes. Hierbei gelang die Festnahme zweier Störer, wovon einer dabei durch einen Schlagstockeinsatz verletzt wurde. Auf Grund der Situation konnte ein vereinbartes Treffen zwischen dem Trainer und einigen Spielern der Eintracht sowie Fans gegen 19.25 Uhr an der Wintersporthalle nicht stattfinden. Nachdem Verstärkung eingetroffen war, konnten sukzessive weitere 17 Festnahmen durchgeführt werden. Zwischen 18.50 Uhr und 20.10 Uhr musste zudem die Mörfelder Landstraße in stadtauswärtiger Richtung gesperrt werden, da immer wieder Personen über die Fahrbahn liefen. Strafverfahren wurden eingeleitet.
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/4970/2035397/polizeipraesidium_frankfurt_am_main

In diesem Zusammenhang las ich heute Morgen auf Twitter die Frage: „Wie kann man denn mit gezogener Waffe Fußballfans gegenüberstehen?“
Diesem Frager möchte ich gern antworten: „Lern bitte korrekt lesen und stelle dann eine Frage, die auch zum Sachverhalt passt. Danke sehr!“

Polizist gebissen – Nürnberg (Bayern), 29.04.2011
Ohne schwerwiegende Verletzung hat ein Polizeibeamter den Beißangriff eines 25-jährigen Frühlingsfestbesuchers überstanden.

Am Freitag Abend (29.04.11) gegen 22.35 Uhr alarmierten die Ordnungskräfte eines Festzeltes die Polizei und den Rettungsdienst, da sie einen Besucher angetroffen hatten, der auf Grund seines Alkoholkonsums nicht mehr ansprechbar war. Als die Sanitäter eintrafen, begann der junge Mann plötzlich um sich zu schlagen, sodass er von den Polizeikräften gefesselt werden musste. Beim Transport zur Wache, bei dem der Mann getragen werden musste, verbiss er sich in den Oberschenkel eines Beamten (26) und konnte nur nach Anwendung von unmittelbarem Zwang zum loslassen gezwungen werden. Der mit etwa 2 Promille alkoholisierte Beschuldigte wurde bis zu seiner Ausnüchterung in Gewahrsam genommen und muss sich nun wegen Widerstands und Körperverletzung verantworten. Der Polizist war weiterhin dienstfähig.
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/6013/2035567/polizeipraesidium_mittelfranken

Polizistin verletzt – Eisenhüttenstadt (Brandenburg), 30.04.2011
Eine hilflose Person (betrunken), wehrte sich dagegen, von Polizisten nach Hause gebracht zu werden. Dabei schubste er eine Polizistin so vor den Streifenwagen, dass sie Prellungen und Hautabschürfungen erlitt und zusätzlich ein Sachschaden am FStW in Höhe von mehreren hundert Euro enstand.
Quelle:
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12074198/1353625/Eisenhuettenstadt-Polizistin-angegriffen.html?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter

Polizist durch Schläge und Tritte verletzt – Mörfelden-Walldorf (Hessen), 01.05.2011
Für einen 40 Jahre alten Mann aus Mörfelden-Walldorf endete eine frühmorgendliche Randale am Sonntag (1.5.) in einer Gaststätte „In der Trift“ in der Gewahrsamszelle der Polizei. Der alkoholisierte Mann und sein 17-jähriger Sohn waren gegen 5.30 Uhr in der Bar mit einem Gast derart in Streit geraten, dass das Paar von Mitarbeitern eines Sicherheitsdienstes nach draußen gebracht wurde. Schon hier verteilten Vater und Sohn Schläge gegenüber der Sicherheitskraft. Vor der Tür schnappten sich die beiden Männer einen anderen Gast und schlugen ohne ersichtlichen Grund auch auf ihn ein. Der 31 Jahre alte Mann zog sich dabei Prellungen zu. Auch die nun einschreitenden Polizeibeamten aus Walldorf bekamen es mit dem renitenten Duo zu tun. Bei der Feststellung der Personalien leisteten die Störenfriede massiven Widerstand und verletzten einen Beamten durch Schläge und Tritte. Der Vater schlief seinen Rausch bei der Polizei aus und der Sohn durfte nach Hause gehen. Beide erwartet nun eine Anzeige wegen Körperverletzung und Widerstand gegen Polizeibeamte.
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/4969/2036435/polizeipraesidium_suedhessen

Polizist dienstunfähig verletzt – Rosdorf (Niedersachsen), 30.04.2011
Bei einem Einsatz in Rosdorf (Kreis Göttingen) ist am Samstagabend (30.04.11) gegen 22.50 Uhr ein 39 Jahre alter Polizeibeamter unvermittelt von einem stark alkoholisierten Jugendlichen durch mehrere Faustschläge an den Kopf und auf die Hand leicht verletzt worden. Der Beamte musste in einem Göttinger Krankenhaus ambulant behandelt werden. Er ist vorerst nicht dienstfähig.
Zu dem Einsatz kam es, nachdem ein Anwohner gemeldet hatte, dass mehrere Jugendliche den Hausmeister einer Wohnanlage angreifen würden. Als die Funkstreife eintraf, ergriff die beschriebene Gruppe sofort die Flucht. Es gelang den Polizisten jedoch noch, den offensichtlich stark angetrunkenen 16-Jährigen zu ergreifen.
Bei der anschließenden Personalienfeststellung versetzte der Betrunkene einem der Beamten dann unvermittelt mehrere Faustschläge an den Kopf und auf die Hand. Zusammen mit weiteren Kollegen konnte der Jugendliche schließlich überwältigt werden.
Noch vor Ort verschlechterte sich der Gesundheitszustand des 16-Jährigen aufgrund seines vorangegangenen erheblichen Alkoholkonsums so sehr, dass er mit einem alarmierten Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht werden musste. Die weiteren Ermittlungen dauern an.
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/7452/2036389/polizeidirektion_goettingen

Polizistin Treppe herunter gestoßen und verletzt – Eppingen (BW), 01.05.2011
Bei einem Einsatz wegen einer Familienstreitigkeit wurden die eintreffenden Polizeibeamten sofort beleidigt und angegriffen.
„Auf dem Weg zum Streifenwagen trat der 20-Jährige plötzlich nach einer 44-jährigen Polizeibeamtin und traf diese an der Hüfte, sodass sie eine Treppe hinab stürzte. Sie erlitt hierbei leichte Verletzungen.“
Quelle:
http://www.stimmt.de/news/webreporter/blaulicht/2011/mai/art3039,20003?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter

Zwei Polizeibeamte leicht verletzt – Duisburg (NRW), 29.04.2011
Als der Wirt einer Gaststätte in der Innenstadt am Freitagabend (29. April) gegen 23:00 Uhr einen am Tresen eingeschlafenen Zecher (49) aufweckte, antwortete dieser mit übelsten Beleidigungen. Weil der Mann die Kneipe nicht verließ, rief der Gastwirt die Polizei zur Hilfe. Diese setzte den Mann vor die Tür, wobei er sich mit Schlägen und Tritten dagegen wehrte. Die Polizisten setzten Pfefferspray und Handfesseln ein. Bei dem Handgemenge erlitten sowohl der Festgenommene als auch die beiden Beamten leichte Verletzungen. Für den 49-Jährigen endete der Abend mit einer Blutprobe und einer Strafanzeige.
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/50510/2036527/polizei_duisburg

Randalierer verletzt zwei Polizeibeamte – Darmstadt (Hessen), 30.04.2011
Ein 43-jähriger und augenscheinlich erheblich unter Alkoholeinfluss, möglicherweise auch unter dem Einfluss illegaler Drogen stehender Mann, hat in der Nacht zum Samstag (30.4.2010) vor einer Gaststätte in der Schustergasse zwei Polizeibeamte verletzt. Bei seiner Festnahme schlug er einen Beamten, einer Beamtin trat er ins Gesicht. Der 43-Jährige, der in der Gaststätte Hausverbot hat, beleidigte nach Zeugenaussagen Gäste und Personal, bedrohte und bespuckte diese, nachdem er aus der Gaststätte gebracht wurde. Hier warf er dann noch eine Bierflasche in den Eingangsbereich. Gegenüber den herbeigerufenen Polizeibeamten, die seine Personalien feststellen wollten, zeigte er sich uneinsichtig und beleidigte diese mit unflätigen Worten. Nachdem er nun auch noch seine Hose herunterließ, vor einer Beamtin zu masturbieren begann, sich dann widerwillig anzog und auf die Beamtin losgehen wollte, wurde er auf den Boden gebracht. Dabei wehrte er sich erheblich und es gelang ihm im Laufe des Gerangels, zwei Beamte durch Tritte und Schläge zu verletzen. Erst mit Unterstützung einer weiteren Streife und des Personals der Gaststätte konnte er unter Kontrolle gebracht werden. Auch auf der Fahrt in das Polizeigewahrsam leistete der 43-Jährige weiterhin Widerstand, trat um sich, beleidigte und bedrohte fortwährend die Polizeibeamten. Er musste nach einer Blutentnahme zur Ausnüchterung in eine Gewahrsamszelle. Gegen ihn wurde unter anderem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und gefährlicher Köperverletzung Strafanzeige erstattet. Die Polizeibeamtin musste ihren Dienst einstellen.
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/4969/2035878/polizeipraesidium_suedhessen

Schweiz:

Streifenwagen in „Unfall“ verwickelt – Zürich-Kloten, 01.05.2011
Für meine Begriffe war das kein Unfall, aber lest selbst:
Quellen:
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/region/Polizeiauto-in-Unfall-verwickelt/story/23363708
und
http://www.polizeibericht.ch/ger_details_33597/Zuerich_Nachtrag_zur_Medienorientierung_der_Kantonspolizei_Zuerich_vom_152011_zur_Flucht_vor_einer_Polizeikontrolle_in_Kloten.html

Luxemburg:

Polizisten angegriffen – Nidderkuer, 03.05.2011
Wegen eines falsch parkenden Fahrzeugs wandten sich Polizisten an einen Gastwirt. Eine zum Fahrzeug gehörige Frau schlug nach einem der Polizisten und kratzte ihn am Hals. Derweil versuchte der zum Fahrzeug gehörige Mann einem Polizisten die Waffe wegzunehmen und griff ihn mit einem Stuhl an.
Quelle:
http://www.eldo.lu/news/news/18678.html

„Goslar. Dienstag, 03.05.2011, 19.40 Uhr

Bei einem Verkehrsunfall auf der B 6 sind am Dienstagabend ein Polizeibeamter schwer, und ein weiterer Polizeibeamter sowie der Unfallverursacher leicht verletzt worden.

Der Unfall ereignete sich am Dienstag um 19.40 Uhr auf der B 6 zwischen Goslar und Bad Harzburg hinter der Abfahrt Harlingerode. Die Beamten kontrollierten auf dem Randstreifen der B 6 einen 71 Jahre alten Fahrer eines schwarzen Pkw VW Polo. Ersten Ermittlungen der Polizei zufolge übersah der 54 Jahre alter Fahrer eines Kleintransporters Citroen Berlingo aus Bad Harzburg die Verkehrskontrolle und fuhr in das linke Fahrzeugheck des Streifenwagens. Ein 56 Jahre alter Polizeibeamter wurde von dem Streifenwagen erfasst und schwer verletzt. Der 43 Jahre alte Kollege des Beamten erlitt einen Schock. Der Fahrzeugführer des Citroen erlitt leichte Verletzungen im Brustbereich. Alle drei wurden ins Goslarer Krankenhaus eingeliefert, der 56-Jährige wurde stationär aufgenommen. Über die Dauer der Unfallaufnahme war die B6 voll gesperrt. An allen drei Fahrzeugen entstand Sachschaden in Höhe von etwa 32.000 Euro, sie mussten abgeschleppt werden.

Ersten Ermittlungen zufolge kontrollierten die Beamten den 71 Jahre alten Fahrer des schwarzen VW Polo aus Bad Harzburg auf der B6 gezielt. Es gab gegen 19.15 Uhr auf der Schützenallee in Goslar einen Einsatz von Notarzt und Rettungswagen. Der 71-Jährige hatte gesundheitliche Probleme. Bei der Weiterfahrt – entgegen des Rates der Notärztin – fuhr der Mann einem Rettungssanitäter über den Fuß. Danach gefährdete der 71-Jährige beim Einfahren in den fließenden Verkehr drei weitere Fahrzeugführer erheblich. Dies teilte die Notärztin der Polizei telefonisch sofort mit, da sie Zweifel an der Fahrtüchtigkeit des 71-Jährigen hatte und ihn nach dem Einsatz nicht weiterfahren lassen wollte.

Die Polizei sucht geschädigte Fahrzeugführer, die von dem VW Polo-Fahrer gegen 19.20 Uhr zwischen der Schützenallee und dem späteren Kontrollort auf der B 6 gefährdet wurden. Sie werden gebeten, sich der Polizei Bad Harzburg, Telefon 05322-91111-0, oder der Polizei Goslar, Telefon 05321-339-0, zu melden. (stg)“

Gute Besserung allen Verletzten. 

Mönchengladbach-City (ots) – Heute Mittag gegen 12:45 Uhr befuhr ein 56-jähriger Beamter der Polizeiwache Mönchengladbach mit einem Funkstreifenwagen (VW-Bulli) die Lüpertzenderstraße, aus Richtung Parkplatz Geropark in Richtung Bleichstraße. In Höhe des Hauses Nummer 12 kam ihm mittig auf seiner Fahrspur ein roter Porsche entgegen. Um einen Frontalzusammenstoß zu vermeiden, versuchte er dem Entgegenkommenden nach rechts auszuweichen. Dabei beschädigte er jedoch einen dort parkenden Pkw. Der Fahrer des Sportwagens setzte seine Fahrt in Richtung Geropark fort, ohne sich um den Vorfall zu kümmern.

Die Unfallfluchtfahndung der Verkehrsinspektion sucht noch Zeugen des Unfalls unter MG 290.

Quelle

Dazu kann ich nur sagen: Selbst lesen.

http://www.derwesten.de/staedte/bochum/Polizeibeamtin-aus-Bochum-war-nach-Attacke-wochenlang-krank-id4603566.html

Der betroffenen Polizistin alles Gute und viel Kraft für den weiteren Dienst!

Ab und zu brauch ich einfach mal was fürs Herz. Sowas hier zum Beispiel…

„Nürnberg (ots) – Polizei und Mitarbeiter der Stadt Nürnberg wurden heute Mittag (03.05.2011) zu einem ungewöhnlichen Einsatz in die Nähe des Nürnberger Stadtparks gerufen.

Gegen 12:00 Uhr wurde eine Streifenbesatzung der Verkehrspolizeiinspektion Nürnberg von mehreren Passanten in der Wurzelbauerstraße in Nürnberg angesprochen, dass sich ein Entenküken hilflos im Regenablauf der dortigen Kanalisation befinden soll. Offenbar war das wenige Wochen alte Tier von seiner Familie getrennt worden und in den am Straßenrand befindlichen Gullyschacht gefallen.

Ein herbeigerufener Mitarbeiter der Stadt Nürnberg konnte den Kanalschacht öffnen und das Küken im mehreren Metern entfernten Verteiler der Abwasseranlage entdecken. Aufgrund möglicher austretender Klärgase war das Besteigen des Abwasserkanals erst nach Anforderung eines Trupps des Klärwerkes Muggenhof möglich.

Das Küken konnte schließlich verschmutzt, aber offensichtlich unverletzt, zurück an die Oberfläche gebracht werden. Auf der Suche nach den Eltern des „Ausreißers“ konnte im nahegelegenen Stadtpark eine 7-köpfige Entenfamilie entdeckt werden. Die stürmische Begrüßung aller Artgenossen wies deutlich darauf hin, dass das verloren geglaubte „Kind“ wieder in seine Familie zurückgekehrt war.“

Quelle

Ein Bild wurde auch mitgeliefert:

Bildquelle: Polizeipräsidium Mittelfranken

Hach!

Eine Pressemeldung der Berliner Polizei. Als ich sie dann näher durchlas, habe ich aber dann doch große Augen gemacht…

„Zwei Angehörige einer Einsatzhundertschaft der Berliner Polizei haben heute Strafanzeige wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt gegen Angehörige einer anderen Einsatzhundertschaft erstattet. Nach derzeitigem Erkenntnisstand wurden sie am Abend des 1. Mai gegen 22 Uhr 45 in bürgerlicher Kleidung im Bereich des Kottbusser Tores eingesetzt, als sie plötzlich von Pfefferspray getroffen und durch Faustschläge im Gesicht verletzt wurden.
Die beiden Polizisten traten anschließend aufgrund von Augenreizungen und Prellungen vom Dienst ab.
In diesem Zusammenhang sollen weitere sechs Polizeibeamte durch Reizgaseinwirkungen verletzt worden sein. Das Strafermittlungsverfahren wird durch die zuständige Fachdienststelle des Landeskriminalamtes mit Priorität bearbeitet.“

Quelle:

http://www.berlin.de/polizei/presse-fahndung/archiv/342962/index.html

Auf Twitter löst diese Pressemeldung in bestimmten Kreisen natürlich entsprechende Häme aus. Was eigentlich nicht weiter überraschend ist, denn diese Kreise haben noch nie so richtig verstanden, dass eine Strafanzeige noch nicht automatisch bedeutet, dass der Angezeigte eine Straftat begangen hat. Deswegen gibt es ja danach auch ein Strafverfahren und der Beklagte landet nicht sofort im Knast.

Na ja, in gewisser Weise ist diese Häme auch nachvollziehbar. Wer der idiotischen Auffassung anhängt, alle Polizisten seien hirnlose Brutalos und Gewalteskalationen auf Demos gingen grundsätzlich von der Polizei aus, fühlt sich natürlich hier erstmal bestätigt. Die Tatsache, dass hier natürlich nicht auf den Ausgang des Verfahrens gewartet wird, bevor man sich äußert, passt ganz gut zu meinem Eindruck, dass diese Kreise es mit der Rechtsstaatlichkeit insgesamt nicht so haben.

Dabei sollten die eigentlich ihren Ball gerade bei dieser PM mal ganz flachhalten, denn die hebelt mal so gerade eben zwei weitere idiotische Vorurteile aus. Zum einen ist das hier für mich nicht gerade ein Zeugnis von überwältigendem Corpsgeist. Und zum anderen scheint es mir auch mit der angeblich pausenlosen Vertuschung nicht so wirklich weit her zu sein. Sonst würde uns nämlich dieser interessante Lesestoff gar nicht geliefert werden, sondern man hätte schon Mittel und Wege gefunden, das unter den Teppich zu kehren.

Na ja, denken ist und bleibt Glückssache…

Bremen, 30.04.2011, 17:58

Die Polizei Bremen konnte am heutigen Samstag durch 3000 eingesetzte Beamte gewaltsame Auseinandersetzungen während des angemeldeten Aufzugs der NPD in der Bremer Neustadt weitestgehend verhindern. Auf der genehmigten Marschstrecke durch Teile der Neustadt führten rund 200 Aktivisten ihren Aufzug zwischen 11 und 14 Uhr durch. Auf der fast zeitgleich stattfindenden Gegendemonstration des DGBs hatten sich gut 4000 Teilnehmer eingefunden. Unter die friedlichen Demonstranten mischten sich mehr als 400 gewaltbereite Autonome, die nach der Abschlusskundgebung immer wieder Versuche unternahmen, gewaltsam in den von Polizeikräften abgesperrten Bereich vorzudringen. Die Einsatzkräfte der Polizei verhinderten dies weitestgehend, leider kam es bei einigen dieser Auseinandersetzungen zum Einsatz von Pfefferspray, um das Durchbrechen der Absperrlinien zu verhindern. Dabei wurden auch Flaschen und Steine gegen die eingesetzten Polizeibeamten geworfen.
Vier Beamte erlitten leichtere Verletzungen. Es kam zu 23 Ingewahrsamnahmen während des Einsatzes. Nach Abschluss der Kundgebung kam es im Bereich der Neustadt noch zu vereinzelten Aktionen der Autonomen. So wurde auch das Gleisbett der Zugstrecke Oldenburg-Bremen durch Demonstranten blockiert. Dabei wurde auch ein elektrischer Schaltkasten beschädigt, was zur Folge hatte, dass der Zugverkehr Bremen/Oldenburg nur eingeschränkt möglich war. Allen Aktionen konnte mit polizeilichen Mitteln begegnet werden. Das taktische Ziel der Polizei, das Aufeinandertreffen der verschiedenen Gruppierungen zu verhindern und die Gewährleistung des Rechts auf Versammlungsfreiheit für alle Gruppen, konnte durch den starken Kräfteansatz erreicht werden.
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/35235/2035377/polizei_bremen

Ein weiterer Bericht über diesen Tag findet sich im Blaulicht-Blog.
http://blaulicht-blog.net/?p=2662

Da liest sich das Ganze noch heftiger. Auch stellt der Blogger eine nicht unberechtigte Frage? Wenn man die Nazis nicht dahaben will (was ja alle verstehen, das will keiner), warum blockiert man dann ihre Abreise und zieht damit auch noch Unschuldige mit rein? Logisch ist das nicht und hinterlässt mal wieder den Eindruck, dass es hier nicht wirklich um die Sache geht…

Hamburg, 01.05.2011, 2:48 Uhr

Ein Veranstaltungsbündnis meldete für gestern einen Aufzug unter dem Tenor „Stadt selber machen – für das Recht auf Stadt! Rote Flora und Bauwagenplatz Zomia verteidigen“ an. Der Veranstalter erwartete für diese Demonstration rund 1.900 Teilnehmern.
Die Hamburger Polizei hatte, auch aufgrund der Erfahrungen der vergangenen Jahre, für einen örtlich begrenzten Bereich ein Gefahrengebiet eingerichtet.
Der Aufzug mit rund 4.000 Teilnehmern setzte sich um 17:04 Uhr von der Alten Flora über den vereinbarten Marschweg in Bewegung. Über die Straßenzüge Schulterblatt – Schanzenstraße – Ludwigstraße – Sternstraße – Neuer Kamp – Neuer Pferdemarkt – Wohlwillstraße – Clemens-Schulz-Straße – Talstraße – Simon-von-Utrecht-Straße – Detlev-Bremer-Straße – Reeperbahn – Millerntorplatz – Zirkusweg – Bernhard-Nocht-Straße – Balduinstraße – Silbersackstraße – Reeperbahn – Holstenstraße – Luise-Schröder-Straße wurde der Endkundgebungsort in der Großen Bergstraße/Neue Große Bergstraße erreicht.
Aus dem Aufzug heraus schmissen Teilnehmer mehrfach Böller auf Polizisten und zündeten Pyrotechnik. In der Bernhard-Nocht-Straße wurde ein Fahrzeug in Brand gesetzt, gegen zwei Gebäude schmissen Versammlungsteilnehmer Farbbeutel und Steine.
Am Endkundgebungsort versuchten einige Versammlungsteilnehmer eine Baustelle zu betreten und rissen dabei den Bauzaun teilweise ein. Polizisten, die das Betreten des Geländes verhinderten, wurden mit Flaschen, Steinen und Böllern beworfen. Zur Unterstützung der Beamten wurde hierbei ein Wasserwerfer eingesetzt.
Ohne die geplante Abschlusskundgebung an der Bergstraße / Neue Große Bergstraße wurde der Aufzug um 19:32 Uhr vom Leiter der Versammlung als beendet erklärt. Im Anschluss entfernten sich die Teilnehmer in Kleingruppen vorwiegend in Richtung Altona, Ottensen und Schanzenviertel.
Unmittelbar nach der Demonstration kam es zu einigen Sachbeschädigungen. Vermummte ehemalige Versammlungsteilnehmer beschädigten an einigen Pkw und Gebäuden die Scheiben. Zudem wurden vereinzelt Müllcontainer angezündet. Vier Polizeifahrzeuge wurden durch Steinbewurf beschädigt.
Im Anschluss kam es zu vereinzelten Böllerwürfen auf Einsatzkräfte. Am Bezirksamt Eimsbüttel beschädigten Vermummte mehrere Scheiben. Ein Lokal in der Balduinstraße und eines in der Großen Elbstraße wurden ebenfalls beworfen, so dass Scheiben zerstört wurden. Unbekannte setzten in der Grabenstraße einen Pkw in Brand. In der Osterstraße hatten Täter einige Scheiben von drei Geldinstituten und eines Telefongeschäftes beschädigt.
Ingesamt wurden 11 Polizisten verletzt, ein Beamter musste mit einem Hörschaden in einem Krankenhaus behandelt werden.
Die Polizei nahm 17 Personen vorläufig fest, 50 wurden in Gewahrsam genommen. Gegen etwa 300 Personen wurden Aufenthaltsverbote für den Bereich des Gefahrengebietes ausgesprochen.
Insgesamt etwa 2.300 Einsatzkräfte der Polizei verhinderten die befürchteten Ausschreitungen.
Quelle:

http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/6337/2035403/polizei_hamburg

Mönchengladbach, 01.05.2011: 08:09 Uhr

Von den vielen Maifeierlichkeiten kristallisierten sich sehr schnell die Schwerpunkte Stadtwald und Altstadt Mönchengladbach als einsatzintensiv heraus. An beiden Örtlichkeiten kam es zu etlichen Körperverletzungsdelikten. Aus der Altstadt musste eine Person mit Augenverletzungen durch Glassplitter einer Spezialklinik zugeführt werden. Im Bereich Stadtwald waren in der Spitze geschätzt 1700 Personen anwesend. In den frühen Nachtstunden wurde durch einen Anrufer ein Rettungswagen angefordert, der nur unter Begleitung von Polizeikräften in den Stadtwald fahren konnte. Während der Anfahrt wurden die Einsatzfahrzeuge massiv mit Flaschen beworfen. Es wurde niemand verletzt. Da der Bereich Stadtwald völlig unbeleuchtet ist, gelang es den Randalierern sich immer wieder in den Schutz der Dunkelheit zu flüchten. Erst nachdem weitere Einsatzkräfte massiv in den Bereich Stadtwald verlegt wurden beruhigte sich die Gesamtlage. Weitere Einsätze im Stadtwald konnten nur noch mit angelegter Vollkörperschutzbekleidung gefahren werden. Die Ermittlungen dauern an, Ermittlungsverfahren sind eingeleitet. In den Morgenstunden konnte das Ausmaß der Verwüstungen festgestellt werden. Zur Beseitigung des dort vorhandenen Mülls und der Glasscherben, auch auf dem Kinderspielplatz, wurde die GEM angefordert. Bei der Verkehrsüberwachung musste vier alkoholisierten Fahrzeugführern die Weiterfahrt untersagt werden; die Geschwindigkeitsüberwachung wird für einen Verkehrsteilnehmer ein Fahrverbot nach sich ziehen. Strafverfahren wegen Trunkenheit im Straßenverkehr und Ordnungswidrigkeitenverfahren sind eingeleitet.
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/30127/2035424/polizei_moenchengladbach

Lorsch (Hessen), 01.05.2011, 10:00 Uhr

Ein unschönes Ende nahm eine Maifeierlichkeit auf dem Parkplatz des SC Olympia in Lorsch. Kurz vor 4 Uhr in den frühen Morgenstunden wurde eine Streife der Polizeistation Heppenheim zunächst anlässlich eines medizinischen Notfalls auf das Sportgelände gerufen. Plötzlich wurden die eingesetzten Beamten während dieser Hilfeleistung von Angehörigen beleidigt und bedroht. Die Gewalt eskalierte dahingehend, dass die Beamten durch zwei aus Einhausen stammende Männer tätlich angegriffen wurden. Zumindest zwei Beamte wurden hierdurch auch leicht verletzt. Weitere Polizeistreifen aus der Region mussten zur Unterstützung hinzugezogen werden und das Gelände wurde geräumt. Die zwei Beschuldigten wurden in Polizeigewahrsam genommen. Ein Atemalkoholtest zeigte, dass beide deutlich unter Alkoholeinfluss standen. Bei einem der Männer wurde durch den richterlichen Bereitschaftsdienst eine Blutentnahme angeordnet. Beide erwartet ein Strafverfahren wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung und Beleidigung.
Quellen:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/4969/2035499/polizeipraesidium_suedhessen
und
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/4969/2035598/polizeipraesidium_suedhessen

Berlin, 01.05.2011, 13:50 Uhr

Wie bereits im vergangenen Jahr war die diesjährige Walpurgisnacht nach Einschätzung der Polizei von überwiegend friedlichen Feiern gekennzeichnet. Aktionen von Gewalttätern konnte die Polizei eng begrenzen und schnell unterbinden.
Die Polizei nahm bis zum Morgen insgesamt 58 Personen vorübergehend fest und sprach 13 Platzverweise aus. Es wurden Ermittlungsverfahren u. a. wegen schweren Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet.
Am Mauerpark in Prenzlauer Berg feierten bis zu 1.500 Menschen ausgesprochen friedlich. Gegen 1:30 Uhr waren nur noch vereinzelt Personen auf dem Gelände. Für den Park galt auch diesmal wieder ein Flaschen- und Dosenverbot.
Im Viktoriapark in Kreuzberg hatten sich bis zu 800 Personen versammelt. Hier musste die Polizei mehrfach einschreiten, weil ab etwa 22 Uhr immer wieder Feuer entfacht und Polizisten mit Flaschen oder Feuerwerkskörpern beworfen wurden. Die Feuerwehr löschte mehrere Feuerstellen. Gegen 0:30 Uhr fuhr die Polizei mit einem Wasserwerfer zu einer größeren Feuerstelle, um die Feuerwehr beim Löschen zu unterstützen, musste aber nicht mehr eingreifen.
Schwerpunkt polizeilicher Maßnahmen war der Wismarplatz in Friedrichshain. Am Ende einer Kundgebung wuchs die Zahl der Teilnehmer gegen 21 Uhr auf rund 1.200 Personen an, die teilweise unter erheblichem Alkoholeinfluss standen. Nach 22 Uhr waren es noch ca. 500 Personen. Aus dieser Menge heraus kam es zu Würfen von Flaschen und Pyrotechnik auf Polizeibeamte und auch zu einer Attacke mit einem Reizstoffsprühgerät. Gegen 23:30 Uhr brachten Personen im Bereich der Boxhagener Straße Hindernisse auf die Fahrbahn. Die Polizei griff überall konsequent durch und nahm mehrere Personen fest.
Bei dem Einsatz rund um die Walpurgisnacht wurden nach ersten Erkenntnissen insgesamt 25 Polizeibeamte, alle aus Berlin, verletzt. Einer davon musste wegen eines Knalltraumas vom Dienst abtreten, die anderen blieben im Dienst.
Rund 2.700 Beamte waren im Einsatz.
Quelle:
http://www.berlin.de/polizei/presse-fahndung/archiv/342564/index.html

Nürnberg (Bayern), 01.05.2011, 16:30 Uhr

Die für heute (01.05.2011) angemeldeten Aufzüge und Kundgebungen in Nürnberg und Fürth (wir berichteten mit Meldung 747 vom 27.04.2011) verliefen nur bedingt friedlich. Bei einer Zwischenkundgebung am Jakobsplatz wurden 27 Beamte durch Böllerwürfe (Knalltrauma) verletzt und befinden sich in ärztlicher Behandlung.
Etwa 3.000 Personen beteiligten sich am Aufzug des DGB ab 10.00 Uhr vom Aufseßplatz zum Kornmarkt bzw. nahmen an der abschließenden Kundgebung und dem Maifest am Kornmarkt teil. Die Veranstaltung der IG-Metall in Fürth wurde von ca. 300 Teilnehmern besucht. Diese beiden Veranstaltungen verliefen störungsfrei.
Am Aufzug „Initiative Neue Arbeiterinnen“ beteiligten sich zirka 2.000 Personen, davon etwa 600 aus dem linksautonomen Spektrum. Der Zug setzte sich gegen 12.40 Uhr von der Bauerngasse über die Ludwigstraße Richtung Innenstadt in Bewegung. Bei der Zwischenkundgebung am Jakobsplatz gegen 13.15 Uhr wurden aus dem schwarzen Block heraus massiv Feuerwerkskörper in eine Gruppe Polizeibeamter geworfen. Durch die Böllerwürfe wurden 27 Beamte verletzt. Sie wurden sofort ärztlich versorgt. Um weiteren Verletzungen durch Böllerwürfe vorzubeugen, ordnete der Einsatzleiter das Tragen der Schutzhelme an.
Als der Demo-Zug durch die Färberstraße und anschließend über den Frauentorgraben zog, warfen Demonstranten Flaschen und Böller in Richtung der eingesetzten Polizeikräfte. Der Versammlungsleiter stoppte nach Intervention der polizeilichen Einsatzleitung den Zug und versuchte auf die Demonstranten deeskalierend einzuwirken. Nach kurzer Zeit setzte sich der Aufzug wieder in Bewegung und wurde gegen 14.20 Uhr am Zielort in der Adam-Klein-Straße vom Versammlungsleiter für beendet erklärt. Der Großteil der Demo-Teilnehmer besuchte anschließend das Straßenfest in der Müllnerstraße.
Im Vorfeld der Veranstaltung wurden sieben Personen wegen Verstoßes nach dem Versammlungsgesetz (1x Mitführen eines Springmessers, 1x Mitführen eines Pfeffersprays, 5x Mitführen pyrotechnischer Gegenstände) vorläufig festgenommen. Sie wurden nach erfolgter Sachbehandlung wieder aus dem Polizeigewahrsam entlassen.
Derzeit befinden sich noch drei Demonstrationsteilnehmer in Polizeigewahrsam, die im Anschluss an den Aufzug als Verursacher von Flaschen- bzw. Böllerwürfen gegen Polizeibeamte identifiziert werden konnten.
Am traditionellen Treffen der Motorradfahrer zur Eröffnung der Saison nahmen etwa 6000 Motorradfahrer teil. Es gab lediglich geringe Verkehrsbehinderungen.
Quelle:
http://www.polizei.bayern.de/mittelfranken/news/presse/aktuell/index.html/136004

Hamm (NRW), 01.05.2011, 16:36 Uhr

In der Nacht von Samstag , 30.04.2011, 21.00 Uhr und Sonntag, 01.05.2011, 06.00 Uhr kam es im Hammer Stadtgebiet zu sieben Körperverletzungsdelikten, einer Sachbeschädigung und fünfzehn Ruhestörungen. Zweimal musste die Polizei zu hilflosen Personen. Ab cirka 02.30 Uhr wurde es auf der Südstraße etwas unruhiger. Im Rahmen von körperlichen Auseinandersetzungen wurde die Polizei um Hilfe gerufen. Durch die Körperverletzungsdelikte wurden zwei Personen leicht verletzt. In einem Fall kam es zu einem Widerstand gegen Polizeibeamte. Zwei Polizeibeamte wurden leicht verletzt. Insgesamt kam es hier zu sieben Ingewahrsamnahmen.
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/65844/2035643/polizeipraesidium_hamm

Wuppertal (NRW), 01.05.2011, 18:03 Uhr

Heute Nachmittag, 01.05.2011, bis 14.30 Uhr, sammelten sich rund 250 Personen der „Autonomen Szene“ vor dem Autonomen Zentrum in der Markomannen Str. in Wuppertal. Obwohl im Vorfeld zur Teilnahme an der Veranstaltung durch Aushänge und im Internet aufgerufen wurde, war sie bei der Polizei nicht angemeldet worden. Auch Versuche der Polizei, eine Anmeldung durch Verantwortliche zu erwirken, blieben erfolglos. Vor Ort wurde von der Polizei über Lautsprecherdurchsagen ein kooperatives Verhalten der Anwesenden eingefordert und versucht, einen Veranstaltungsleiter zu gewinnen. Dies führte ebenfalls nicht zum Erfolg. Um 14:50 Uhr setzte sich ein Aufzug über Neue Friedrichstraße, Karlstraße, Hochstraße, Marienstraße unter Begleitung durch Polizeikräfte in Bewegung, der den Schusterplatz gegen 15:45 Uhr erreichte. Vor Aufzugsbeginn wurden am Wuppertaler Hauptbahnhof gegen 24 auswärtige Versammlungsteilnehmer Platzverweise ausgesprochen. Im Verlauf des Aufzuges durchbrachen Versammlungsteilnehmer eine polizeiliche Absperrung. Dabei wurde eine Beamtin so verletzt, dass sie nicht mehr dienstfähig ist. Bei dieser Störaktion wurde durch die Polizei Pfefferspray eingesetzt. Ein 16-jähriger Jugendlicher wurde wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz (Vermummung ) vorläufig festgenommen. Mit Eintreffen der Teilnehmer begann auf dem Schusterplatz das angekündigte Straßenfest, das störungsfrei verlief ( Stand: 18:00 Uhr )
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/11811/2035659/polizei_wuppertal

Wirklich, übelste Polizeigewalt, wenn man den Leuten auch noch die Anmeldung zur Demo auf den Silbertablett hinterherträgt… Sarkasmus Ende

Dortmund (NRW), 01.05.2011, 19:07 Uhr

Auf zwei arbeitsreiche Tage mit einer Vielzahl von Veranstaltungen blickt die Dortmunder Polizei zurück und ist im Gesamtergebnis zufrieden.
Am gestrigen Freitag fanden zwei große Musikveranstaltungen, Mayday (27.000) und Rock in den Ruinen (6.000) statt. Bis auf wenige Einzelfälle brauchte die Polizei nicht einschreiten.
Die Veranstaltungen zum 1.Mai, insbesondere die Kundgebungen des DGB und der IG-Metall mit insgesamt 4.500 Teilnehmern, auf welche die Dortmunder Polizei ein besonderes Augenmerk gerichtet hatte, verliefen störungsfrei.
Daneben wurde zum zweiten Mal die Euromayday durchgeführt, an der sich rund 700 junge Menschen beteiligten. Bis auf einen Vorfall, bei dem Unbekannte das Gebäude der Polizeiwache an der Münsterstraße mit roter Farbe verschmutzten, verlief auch diese Veranstaltung anmeldungskonform und friedlich.
Quelle:

http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/4971/2035679/polizei_dortmund

An Tagen wie diesen freut man sich ja schon, wenn es „nur“ Sachbeschädigungen gibt…

Hamburg, 02.05.2011, 00:13 Uhr

Am 1.Mai fanden in Hamburg mehrere Demonstrationen statt. Die Polizei hatte zur Bewältigung der Aufzüge auch Unterstützung aus anderen Bundesländern und der Bundespolizei erhalten.
Am Vormittag führte ein Aufzug, der vom DGB mit dem Tenor „Wir gehen vor! Gute Arbeit, Gerechte Löhne, Starker Sozialstaat!“ angemeldet war, 2.500 Personen von St.Georg nach Barmbek zum Museum der Arbeit. Am Nachmittag waren etwa 2.300 Teilnehmer an einem Aufzug vom Anfangskundgebungsplatz in der Antonistraße in St.Pauli bis zum Endkundgebungsort auf dem Spritzenplatz in Ottensen beteiligt. Der Tenor dieser Versammlung lautete „Parade die Stadt ist unsere Fabrik!“. Beide Demonstrationen nahmen den erwartet friedlichen Verlauf.
Für den dritten großen Aufzug, der unter dem Tenor „Heraus zum revolutionären 1.Mai – Klasse gegen Klasse!“ angemeldet worden war, hatte der Veranstalter mit etwa 1.000 Teilnehmern gerechnet. Die Polizei hatte im Vorfeld bis zu 750 gewaltbereite Personen in diesem Aufzug erwartet.
Für einen örtlich begrenzten Bereich im Schanzenviertel hatte die Polizei, auch aufgrund der Erfahrungen der vergangenen Jahre, ab 19:00 Uhr ein Gefahrengebiet ausgewiesen.
Der Aufzug setzte sich um 19:05 Uhr vom Aufstellungsort an der Max-Brauer-Allee in Höhe Große Bergstraße in Bewegung. Es beteiligten sich etwa 2.100 Personen, die auf der Max-Brauer-Allee über die Altonaer Straße in Richtung des geplanten Endkundgebungsortes Kleiner Schäferkamp zogen.
Versammlungsteilnehmer warfen aus dem Aufzug heraus vereinzelt Böller auf Polizisten und zündeten Pyrotechnik, insgesamt verlief der Aufzug friedlich.
Bereits auf dem Marschweg hatten zahlreiche Demonstranten den Aufzug verlassen. An der Kreuzung Altonaer Straße/Weidenallee beendete der Versammlungsleiter die Demonstration. Die etwa 1.000 verbliebenen Versammlungsteilnehmer entfernten sich danach in Kleingruppen vorwiegend in Richtung Schanzenviertel und Eimsbüttel.
Im Anschluss kam es vereinzelt zu Würfen von Flaschen auf Einsatzkräfte und Sachbeschädigungen durch Brandstiftung an Müllcontainern. An mehreren Autos wurden Sachbeschädigungen begangen. Die Polizei setzte zur Lageberuhigung auch Wasserwerfer ein. Zwei Polizeibeamte erlitten durch Böller- bzw. Flaschenbewurf leichte Verletzungen. Die Polizei nahm 42 Personen vorläufig fest, 28 wurden in Gewahrsam genommen. Gegen etwa 160 Personen wurden Aufenthaltsverbote für den Bereich des Gefahrengebietes ausgesprochen.
An diesem Einsatz waren etwa 2.000 Polizeibeamte beteiligt.
Die Hamburger Polizei zieht für dieses Wochenende ein positives Fazit. Das Gesamtkonzept für beide Tage, insbesondere mit der Einrichtung eines Gefahrengebietes und starker polizeilicher Präsenz im Viertel, zeigte die gewünschte Wirkung und verhinderte befürchtete Ausschreitungen.
Polizeipräsident Werner Jantosch, der sich an beiden Tagen vor Ort ein Bild verschafft und mit vielen Einsatzkräften persönlich gesprochen hatte: „Mein Dank und meine Anerkennung gilt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die ein hohes Maß an Motivation und Engagement gezeigt haben und durch frühzeitiges und konsequentes Einschreiten Schlimmeres verhindert haben.“
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/6337/2035722/polizei_hamburg

Bielefeld (NRW), 02.05.2011, 11:41 Uhr

Das Konzept zur Bekämpfung der Gewalt im öffentlichen Raum der Polizei Bielefeld scheint auch am letzten Wochenende Wirkung gezeigt zu haben. Besucher der Bielefelder Innenstadt äußerten sich gegenüber eingesetzten Polizeibeamten positiv über die sichtbare Polizeipräsenz. Das Sicherheitsgefühl dürfte sich bereits verbessert haben. In der Nacht von Freitag, 29.04.2011, auf Samstag, 30.04.2011, wurden Körperverletzungsdelikte nicht bekannt. Die Polizei erteilte insgesamt neun Platzverweise, drei Personen wurden zur Verhinderung von Auseinandersetzungen in Gewahrsam genommen. Es wurden zwei Anhaltemeldungen und drei Verkehrs-Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt, sowie elf Verwarngelder erhoben. Drei weitere Ordnungswidrigkeitenanzeigen wurden gemäß Ordnungswidrigkeiten- und Personenbeförderungsgesetz erstattet. Die Nacht von Samstag, 30.04.2011, auf Sonntag, 01.05.2011, war lebhaft mit starkem Besucherandrang. Gegen einen 24-jährigen Herforder wurde Strafanzeige wegen leichter Körperverletzung erstattet. Dieser war am 01.05.2011, gegen 02.05 Uhr, in der Diskothek „Ringlokschuppen“ mit einem 24-jährigen Bielefelder auf der Tanzfläche in Streit geraten und hatte ihm mit der Faust einmal ins Gesicht geschlagen. Wegen gefährlicher Körperverletzung wird gegen einen 19-jährigen Rietberger ermittelt. Dieser war am 01.05.2011, gegen 04.00 Uhr, in der Diskothek „Gallery Club“ in eine Schlägerei verwickelt gewesen. Im Rahmen der Streitschlichtung wurde ein 33-jähriger Bielefelder durch den 19-Jährigen mit einem abgebrochenen Flaschenhals oder mit einem nicht weiter bekannten Schneidwerkzeug verletzt. Unter Taxifahrern kam es am 01.05.2011, gegen 00.01 Uhr, zu einer leichten Körperverletzung. Ein 46-jähriger Taxifahrer hatte im Streit um die Beförderungsreihenfolge in der Taxiwarteschlange am Niederwall einem 28-jährigen Kollegen mit der Hand gegen die Brust und ins Gesicht geschlagen. Einen 47-jährigen Kollegen beleidigte er zudem. Weiterhin wurden zwei Platzverweise erteilt und eine Person zur Verhinderung von Straftaten in Gewahrsam genommen. Durch Intensivierung der Verkehrsmaßnahmen wurden 26 Verwarngelder erhoben.
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/12522/2036118/polizei_bielefeld

Berlin, 02.05.2011, 15:10 Uhr

Der Berliner Innensenator Ehrhart Körting und Berlins Polizeipräsident Dieter Glietsch haben eine positive Bilanz zu den polizeilichen Einsätzen in der Walpurgisnacht und am 1. Mai gezogen.
Die Anzahl von Ausschreitungen im Zusammenhang mit den Festen, Demonstrationen und Veranstaltungen in der Walpurgisnacht und am 1. Mai ist wie schon im vorigen Jahr rückläufig. Bei den Einsätzen hat die Polizei an beiden Tagen insgesamt 161 Personen festgenommen (Walpurgisnacht: 58, 1. Mai: 103). 15 der in der Walpurgisnacht festgenommenen Personen erhielten bisher Haftbefehl, davon zehn mit Haftverschonung.
Von den im Zusammenhang mit den Veranstaltungen zum 1. Mai festgenommenen Personen befanden sich am Morgen noch 18 für die weiteren Ermittlungen im Gewahrsam des Polizeilichen Staatsschutzes. Die Überprüfung, wer für eine Vorführung beim Haftrichter durch die Staatsanwaltschaft in Betracht kommt, dauert noch an. Gegen 55 Personen (Walpurgisnacht: 7, 1. Mai: 48) wurden Platzverweisungen ausgesprochen.
Die Polizei ermittelt u.a. wegen schweren Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Insgesamt sind bisher 180 (68/112) Strafermittlungsverfahren eingeleitet worden.
Nach ersten Feststellungen wurden insgesamt 100 (25/ 75) Polizeibeamte verletzt. Es befanden sich in der Walpurgisnacht rund 2.700, am 1. Mai rund 7.000 Beamte im Einsatz. Die Berliner Polizei wurde von knapp 3.000 Einsatzkräften aus Nordrhein-Westfalen, Hessen, Niedersachsen, Brandenburg, Sachsen, Thüringen, Bayern und Schleswig-Holstein sowie der Bundespolizei unterstützt.
Die Veranstaltungen zum 1. Mai zeichneten sich bis auf wenige Ausnahmen durch eine friedliche Feiertagsstimmung aus. Die traditionellen DGB-Kundgebungen liefen aus polizeilicher Sicht wie gewohnt störungsfrei ab.
Auch das „MyFest“, das von bis zu 24.000 Menschen besucht worden war, blieb störungsfrei. Rund 750 mutmaßliche Autonome und Angehörige der Hausbesetzerszene hatten sich gegen 16 Uhr 15 am Mariannenplatz in Kreuzberg getroffen und liefen durch das MyFest. Gegen 17 Uhr 15 verließen sie den Bereich, ohne dass es zu nennenswerten Zwischenfällen gekommen war.
Gegen 19 Uhr 05 setzte sich nach einer Auftaktkundgebung an der Kottbusser Brücke die „18-Uhr-Demonstration“, die im Verlauf auf über 9.000 Teilnehmer anwuchs, in Bewegung. Schon bald legten einige, der etwa 1.000 gewaltbereiten Teilnehmer an der Spitze des Aufzuges Vermummung an und es kam es zu Würfen von Feuerwerkskörpern. Entlang der Strecke wurden ab 19 Uhr 30 mehrere Bank- und Einzelhandelsfilialen, Einsatzfahrzeuge der Polizei und der Polizeiabschnitt 55 mit Steinen beworfen. Der Aufzug wurde in der Werbellinstraße gestoppt. Gewaltbereite Teilnehmer wurden eng begleitet und Straftäter durch die Einsatzkräfte festgenommen. Der Verantwortliche beendete gegen 20 Uhr 15 den Aufzug.
Ab 20 Uhr 30 begleiteten Polizeikräfte eine größere Ansammlung ehemaliger Aufzugsteilnehmer über die Karl-Marx-Straße bis zum Hermannplatz. Auch dort kam es zu Stein- und Flaschenwürfen auf Polizeikräfte. Durch frühzeitiges und gezieltes Eingreifen konnte die Polizei ein Ausufern der Aggressivität der gewaltbereiten Versammlungsteilnehmer unterbinden. Um 21 Uhr 30 herrschte am Hermannplatz wieder ein normales Straßenbild.
Ehemalige Teilnehmer der 18-Uhr-Demonstration sammelten sich ab 22 Uhr im Bereich des Kottbusser Tores. Aus diesem Personenkreis heraus kam es immer wieder zu vereinzelten Flaschen- und Steinwürfen auf Polizeibeamte. Durch eine Durchmischung mit Polizeikräften und gezieltes sowie konsequentes Einschreiten konnte bis ca. 1 Uhr die Lage beruhigt werden. Auch danach blieb die Lage ruhig.
Wie bereits im vergangenen Jahr war die diesjährige Walpurgisnacht nach Einschätzung der Polizei von überwiegend friedlichen Feiern gekennzeichnet.
Am Mauerpark in Prenzlauer Berg feierten bis zu 1.500 Menschen ausgesprochen friedlich. Gegen 1 Uhr 30 waren nur noch vereinzelt Personen auf dem Gelände.
Im Viktoriapark in Kreuzberg hatten sich bis zu 800 Personen versammelt. Hier musste die Polizei mehrfach einschreiten, weil ab etwa 22 Uhr immer wieder Feuer entfacht und Polizisten mit Flaschen oder Feuerwerkskörpern beworfen wurden. Die Feuerwehr löschte mehrere Feuerstellen. Gegen 0 Uhr 30 fuhr die Polizei mit einem Wasserwerfer zu einer größeren Feuerstelle, um die Feuerwehr beim Löschen zu unterstützen, musste aber nicht mehr eingreifen.
Schwerpunkt polizeilicher Maßnahmen war der Wismarplatz in Friedrichshain. Am Ende einer Kundgebung wuchs die Zahl der Teilnehmer gegen 21 Uhr auf rund 1.200 Personen an, die teilweise unter erheblichem Alkoholeinfluss standen. Nach 22 Uhr waren es noch ca. 500 Personen. Aus dieser Menge heraus kam es zu Würfen von Flaschen und Pyrotechnik auf Polizeibeamte und auch zu einer Attacke mit einem Reizstoffsprühgerät. Gegen 23 Uhr 30 brachten Personen im Bereich der Boxhagener Straße Hindernisse auf die Fahrbahn. Die Polizei griff überall konsequent ein und nahm mehrere Personen fest.
Quelle:
http://www.berlin.de/polizei/presse-fahndung/archiv/342687/index.html

In Hinblick auf den 1. Mai und die Walpurgisnacht sprachen selbst Polizeipressestellen rundweg von „ruhigen“ und „friedlichen“ Veranstaltungen.

Ingesamt gab es 149 verletzte Polizeibeamte in Deutschland. Das klingt natürlich nicht schlecht. Wenn man bedenkt, dass allein in Berlin und Hamburg letztes Jahr 126 Polizeibeamte verletzt wurde und am 1. Mai allein in Berlin 479, dann sieht das vergleichsweise harmlos aus.

Aber ruhig? Und friedlich?

Da kommt mir eine Geschichte in den Kopf. Sie ist keine Kochanleitung, denn ich habe keinen blassen Schimmer von der Zubereitung von Schalentieren. Ich habe sie irgendwo mal gehört, und sie illustriert die Sachlage ganz gut. Wirft man einen Hummer ins kochende Wasser, so wird er Angst bekommen und versuchen, sein Leben zu retten. Setzt man ihn jedoch in kaltes Wasser und feuert langsam an, so wird er sich sauwohl fühlen. Bis er schließlich dumm guckt, denkt: „Hui, verdammt warm hier!“ und tot umfällt.

149 verletzte Polizeibeamte… da frage ich mich, ob wir uns im warmen Wasser nicht eine Runde zu wohl fühlen, wenn das „friedlich“ und „ruhig“ sein soll.

149 verletzte Polizeibeamte sind weniger als in den Vorjahren. Darüber freue ich mich. Aber gut ist anders. Gut ist, wenn es Null verletzte Polizistinnen und Polizisten sein werden. Dann werde auch ich die Vokabeln „ruhig“ und „friedlich“ verwenden.

Chronologische Sortierung der Pressemitteilungen und Meldungen:

Bremen, 30.04.2011, 17:58

Die Polizei Bremen konnte am heutigen Samstag durch 3000 eingesetzte Beamte gewaltsame Auseinandersetzungen während des angemeldeten Aufzugs der NPD in der Bremer Neustadt weitestgehend verhindern. Auf der genehmigten Marschstrecke durch Teile der Neustadt führten rund 200 Aktivisten ihren Aufzug zwischen 11 und 14 Uhr durch. Auf der fast zeitgleich stattfindenden Gegendemonstration des DGBs hatten sich gut 4000 Teilnehmer eingefunden. Unter die friedlichen Demonstranten mischten sich mehr als 400 gewaltbereite Autonome, die nach der Abschlusskundgebung immer wieder Versuche unternahmen, gewaltsam in den von Polizeikräften abgesperrten Bereich vorzudringen. Die Einsatzkräfte der Polizei verhinderten dies weitestgehend, leider kam es bei einigen dieser Auseinandersetzungen zum Einsatz von Pfefferspray, um das Durchbrechen der Absperrlinien zu verhindern. Dabei wurden auch Flaschen und Steine gegen die eingesetzten Polizeibeamten geworfen.
Vier Beamte erlitten leichtere Verletzungen. Es kam zu 23 Ingewahrsamnahmen während des Einsatzes. Nach Abschluss der Kundgebung kam es im Bereich der Neustadt noch zu vereinzelten Aktionen der Autonomen. So wurde auch das Gleisbett der Zugstrecke Oldenburg-Bremen durch Demonstranten blockiert. Dabei wurde auch ein elektrischer Schaltkasten beschädigt, was zur Folge hatte, dass der Zugverkehr Bremen/Oldenburg nur eingeschränkt möglich war. Allen Aktionen konnte mit polizeilichen Mitteln begegnet werden. Das taktische Ziel der Polizei, das Aufeinandertreffen der verschiedenen Gruppierungen zu verhindern und die Gewährleistung des Rechts auf Versammlungsfreiheit für alle Gruppen, konnte durch den starken Kräfteansatz erreicht werden.
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/35235/2035377/polizei_bremen

Ein weiterer Bericht über diesen Tag findet sich im Blaulicht-Blog.
http://blaulicht-blog.net/?p=2662

Da liest sich das Ganze noch heftiger. Auch stellt der Blogger eine nicht unberechtigte Frage? Wenn man die Nazis nicht dahaben will (was ja alle verstehen, das will keiner), warum blockiert man dann ihre Abreise und zieht damit auch noch Unschuldige mit rein? Logisch ist das nicht und hinterlässt mal wieder den Eindruck, dass es hier nicht wirklich um die Sache geht…

Hamburg, 01.05.2011, 2:48 Uhr

Ein Veranstaltungsbündnis meldete für gestern einen Aufzug unter dem Tenor „Stadt selber machen – für das Recht auf Stadt! Rote Flora und Bauwagenplatz Zomia verteidigen“ an. Der Veranstalter erwartete für diese Demonstration rund 1.900 Teilnehmern.
Die Hamburger Polizei hatte, auch aufgrund der Erfahrungen der vergangenen Jahre, für einen örtlich begrenzten Bereich ein Gefahrengebiet eingerichtet.
Der Aufzug mit rund 4.000 Teilnehmern setzte sich um 17:04 Uhr von der Alten Flora über den vereinbarten Marschweg in Bewegung. Über die Straßenzüge Schulterblatt – Schanzenstraße – Ludwigstraße – Sternstraße – Neuer Kamp – Neuer Pferdemarkt – Wohlwillstraße – Clemens-Schulz-Straße – Talstraße – Simon-von-Utrecht-Straße – Detlev-Bremer-Straße – Reeperbahn – Millerntorplatz – Zirkusweg – Bernhard-Nocht-Straße – Balduinstraße – Silbersackstraße – Reeperbahn – Holstenstraße – Luise-Schröder-Straße wurde der Endkundgebungsort in der Großen Bergstraße/Neue Große Bergstraße erreicht.
Aus dem Aufzug heraus schmissen Teilnehmer mehrfach Böller auf Polizisten und zündeten Pyrotechnik. In der Bernhard-Nocht-Straße wurde ein Fahrzeug in Brand gesetzt, gegen zwei Gebäude schmissen Versammlungsteilnehmer Farbbeutel und Steine.
Am Endkundgebungsort versuchten einige Versammlungsteilnehmer eine Baustelle zu betreten und rissen dabei den Bauzaun teilweise ein. Polizisten, die das Betreten des Geländes verhinderten, wurden mit Flaschen, Steinen und Böllern beworfen. Zur Unterstützung der Beamten wurde hierbei ein Wasserwerfer eingesetzt.
Ohne die geplante Abschlusskundgebung an der Bergstraße / Neue Große Bergstraße wurde der Aufzug um 19:32 Uhr vom Leiter der Versammlung als beendet erklärt. Im Anschluss entfernten sich die Teilnehmer in Kleingruppen vorwiegend in Richtung Altona, Ottensen und Schanzenviertel.
Unmittelbar nach der Demonstration kam es zu einigen Sachbeschädigungen. Vermummte ehemalige Versammlungsteilnehmer beschädigten an einigen Pkw und Gebäuden die Scheiben. Zudem wurden vereinzelt Müllcontainer angezündet. Vier Polizeifahrzeuge wurden durch Steinbewurf beschädigt.
Im Anschluss kam es zu vereinzelten Böllerwürfen auf Einsatzkräfte. Am Bezirksamt Eimsbüttel beschädigten Vermummte mehrere Scheiben. Ein Lokal in der Balduinstraße und eines in der Großen Elbstraße wurden ebenfalls beworfen, so dass Scheiben zerstört wurden. Unbekannte setzten in der Grabenstraße einen Pkw in Brand. In der Osterstraße hatten Täter einige Scheiben von drei Geldinstituten und eines Telefongeschäftes beschädigt.
Ingesamt wurden 11 Polizisten verletzt, ein Beamter musste mit einem Hörschaden in einem Krankenhaus behandelt werden.
Die Polizei nahm 17 Personen vorläufig fest, 50 wurden in Gewahrsam genommen. Gegen etwa 300 Personen wurden Aufenthaltsverbote für den Bereich des Gefahrengebietes ausgesprochen.
Insgesamt etwa 2.300 Einsatzkräfte der Polizei verhinderten die befürchteten Ausschreitungen.
Quelle:

http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/6337/2035403/polizei_hamburg

Mönchengladbach (NRW), 01.05.2011: 08:09 Uhr

Von den vielen Maifeierlichkeiten kristallisierten sich sehr schnell die Schwerpunkte Stadtwald und Altstadt Mönchengladbach als einsatzintensiv heraus. An beiden Örtlichkeiten kam es zu etlichen Körperverletzungsdelikten. Aus der Altstadt musste eine Person mit Augenverletzungen durch Glassplitter einer Spezialklinik zugeführt werden. Im Bereich Stadtwald waren in der Spitze geschätzt 1700 Personen anwesend. In den frühen Nachtstunden wurde durch einen Anrufer ein Rettungswagen angefordert, der nur unter Begleitung von Polizeikräften in den Stadtwald fahren konnte. Während der Anfahrt wurden die Einsatzfahrzeuge massiv mit Flaschen beworfen. Es wurde niemand verletzt. Da der Bereich Stadtwald völlig unbeleuchtet ist, gelang es den Randalierern sich immer wieder in den Schutz der Dunkelheit zu flüchten. Erst nachdem weitere Einsatzkräfte massiv in den Bereich Stadtwald verlegt wurden beruhigte sich die Gesamtlage. Weitere Einsätze im Stadtwald konnten nur noch mit angelegter Vollkörperschutzbekleidung gefahren werden. Die Ermittlungen dauern an, Ermittlungsverfahren sind eingeleitet. In den Morgenstunden konnte das Ausmaß der Verwüstungen festgestellt werden. Zur Beseitigung des dort vorhandenen Mülls und der Glasscherben, auch auf dem Kinderspielplatz, wurde die GEM angefordert. Bei der Verkehrsüberwachung musste vier alkoholisierten Fahrzeugführern die Weiterfahrt untersagt werden; die Geschwindigkeitsüberwachung wird für einen Verkehrsteilnehmer ein Fahrverbot nach sich ziehen. Strafverfahren wegen Trunkenheit im Straßenverkehr und Ordnungswidrigkeitenverfahren sind eingeleitet.
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/30127/2035424/polizei_moenchengladbach

Lorsch (Hessen), 01.05.2011, 10:00 Uhr

Ein unschönes Ende nahm eine Maifeierlichkeit auf dem Parkplatz des SC Olympia in Lorsch. Kurz vor 4 Uhr in den frühen Morgenstunden wurde eine Streife der Polizeistation Heppenheim zunächst anlässlich eines medizinischen Notfalls auf das Sportgelände gerufen. Plötzlich wurden die eingesetzten Beamten während dieser Hilfeleistung von Angehörigen beleidigt und bedroht. Die Gewalt eskalierte dahingehend, dass die Beamten durch zwei aus Einhausen stammende Männer tätlich angegriffen wurden. Zumindest zwei Beamte wurden hierdurch auch leicht verletzt. Weitere Polizeistreifen aus der Region mussten zur Unterstützung hinzugezogen werden und das Gelände wurde geräumt. Die zwei Beschuldigten wurden in Polizeigewahrsam genommen. Ein Atemalkoholtest zeigte, dass beide deutlich unter Alkoholeinfluss standen. Bei einem der Männer wurde durch den richterlichen Bereitschaftsdienst eine Blutentnahme angeordnet. Beide erwartet ein Strafverfahren wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung und Beleidigung.
Quellen:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/4969/2035499/polizeipraesidium_suedhessen
und
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/4969/2035598/polizeipraesidium_suedhessen

Berlin, 01.05.2011, 13:50 Uhr

Wie bereits im vergangenen Jahr war die diesjährige Walpurgisnacht nach Einschätzung der Polizei von überwiegend friedlichen Feiern gekennzeichnet. Aktionen von Gewalttätern konnte die Polizei eng begrenzen und schnell unterbinden.
Die Polizei nahm bis zum Morgen insgesamt 58 Personen vorübergehend fest und sprach 13 Platzverweise aus. Es wurden Ermittlungsverfahren u. a. wegen schweren Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet.
Am Mauerpark in Prenzlauer Berg feierten bis zu 1.500 Menschen ausgesprochen friedlich. Gegen 1:30 Uhr waren nur noch vereinzelt Personen auf dem Gelände. Für den Park galt auch diesmal wieder ein Flaschen- und Dosenverbot.
Im Viktoriapark in Kreuzberg hatten sich bis zu 800 Personen versammelt. Hier musste die Polizei mehrfach einschreiten, weil ab etwa 22 Uhr immer wieder Feuer entfacht und Polizisten mit Flaschen oder Feuerwerkskörpern beworfen wurden. Die Feuerwehr löschte mehrere Feuerstellen. Gegen 0:30 Uhr fuhr die Polizei mit einem Wasserwerfer zu einer größeren Feuerstelle, um die Feuerwehr beim Löschen zu unterstützen, musste aber nicht mehr eingreifen.
Schwerpunkt polizeilicher Maßnahmen war der Wismarplatz in Friedrichshain. Am Ende einer Kundgebung wuchs die Zahl der Teilnehmer gegen 21 Uhr auf rund 1.200 Personen an, die teilweise unter erheblichem Alkoholeinfluss standen. Nach 22 Uhr waren es noch ca. 500 Personen. Aus dieser Menge heraus kam es zu Würfen von Flaschen und Pyrotechnik auf Polizeibeamte und auch zu einer Attacke mit einem Reizstoffsprühgerät. Gegen 23:30 Uhr brachten Personen im Bereich der Boxhagener Straße Hindernisse auf die Fahrbahn. Die Polizei griff überall konsequent durch und nahm mehrere Personen fest.
Bei dem Einsatz rund um die Walpurgisnacht wurden nach ersten Erkenntnissen insgesamt 25 Polizeibeamte, alle aus Berlin, verletzt. Einer davon musste wegen eines Knalltraumas vom Dienst abtreten, die anderen blieben im Dienst.
Rund 2.700 Beamte waren im Einsatz.
Quelle:
http://www.berlin.de/polizei/presse-fahndung/archiv/342564/index.html

Nürnberg (Bayern), 01.05.2011, 16:30 Uhr

Die für heute (01.05.2011) angemeldeten Aufzüge und Kundgebungen in Nürnberg und Fürth (wir berichteten mit Meldung 747 vom 27.04.2011) verliefen nur bedingt friedlich. Bei einer Zwischenkundgebung am Jakobsplatz wurden 27 Beamte durch Böllerwürfe (Knalltrauma) verletzt und befinden sich in ärztlicher Behandlung.
Etwa 3.000 Personen beteiligten sich am Aufzug des DGB ab 10.00 Uhr vom Aufseßplatz zum Kornmarkt bzw. nahmen an der abschließenden Kundgebung und dem Maifest am Kornmarkt teil. Die Veranstaltung der IG-Metall in Fürth wurde von ca. 300 Teilnehmern besucht. Diese beiden Veranstaltungen verliefen störungsfrei.
Am Aufzug „Initiative Neue Arbeiterinnen“ beteiligten sich zirka 2.000 Personen, davon etwa 600 aus dem linksautonomen Spektrum. Der Zug setzte sich gegen 12.40 Uhr von der Bauerngasse über die Ludwigstraße Richtung Innenstadt in Bewegung. Bei der Zwischenkundgebung am Jakobsplatz gegen 13.15 Uhr wurden aus dem schwarzen Block heraus massiv Feuerwerkskörper in eine Gruppe Polizeibeamter geworfen. Durch die Böllerwürfe wurden 27 Beamte verletzt. Sie wurden sofort ärztlich versorgt. Um weiteren Verletzungen durch Böllerwürfe vorzubeugen, ordnete der Einsatzleiter das Tragen der Schutzhelme an.
Als der Demo-Zug durch die Färberstraße und anschließend über den Frauentorgraben zog, warfen Demonstranten Flaschen und Böller in Richtung der eingesetzten Polizeikräfte. Der Versammlungsleiter stoppte nach Intervention der polizeilichen Einsatzleitung den Zug und versuchte auf die Demonstranten deeskalierend einzuwirken. Nach kurzer Zeit setzte sich der Aufzug wieder in Bewegung und wurde gegen 14.20 Uhr am Zielort in der Adam-Klein-Straße vom Versammlungsleiter für beendet erklärt. Der Großteil der Demo-Teilnehmer besuchte anschließend das Straßenfest in der Müllnerstraße.
Im Vorfeld der Veranstaltung wurden sieben Personen wegen Verstoßes nach dem Versammlungsgesetz (1x Mitführen eines Springmessers, 1x Mitführen eines Pfeffersprays, 5x Mitführen pyrotechnischer Gegenstände) vorläufig festgenommen. Sie wurden nach erfolgter Sachbehandlung wieder aus dem Polizeigewahrsam entlassen.
Derzeit befinden sich noch drei Demonstrationsteilnehmer in Polizeigewahrsam, die im Anschluss an den Aufzug als Verursacher von Flaschen- bzw. Böllerwürfen gegen Polizeibeamte identifiziert werden konnten.
Am traditionellen Treffen der Motorradfahrer zur Eröffnung der Saison nahmen etwa 6000 Motorradfahrer teil. Es gab lediglich geringe Verkehrsbehinderungen.
Quelle:
http://www.polizei.bayern.de/mittelfranken/news/presse/aktuell/index.html/136004

Hamm (NRW), 01.05.2011, 16:36 Uhr

In der Nacht von Samstag , 30.04.2011, 21.00 Uhr und Sonntag, 01.05.2011, 06.00 Uhr kam es im Hammer Stadtgebiet zu sieben Körperverletzungsdelikten, einer Sachbeschädigung und fünfzehn Ruhestörungen. Zweimal musste die Polizei zu hilflosen Personen. Ab cirka 02.30 Uhr wurde es auf der Südstraße etwas unruhiger. Im Rahmen von körperlichen Auseinandersetzungen wurde die Polizei um Hilfe gerufen. Durch die Körperverletzungsdelikte wurden zwei Personen leicht verletzt. In einem Fall kam es zu einem Widerstand gegen Polizeibeamte. Zwei Polizeibeamte wurden leicht verletzt. Insgesamt kam es hier zu sieben Ingewahrsamnahmen.
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/65844/2035643/polizeipraesidium_hamm

Wuppertal (NRW), 01.05.2011, 18:03 Uhr

Heute Nachmittag, 01.05.2011, bis 14.30 Uhr, sammelten sich rund 250 Personen der „Autonomen Szene“ vor dem Autonomen Zentrum in der Markomannen Str. in Wuppertal. Obwohl im Vorfeld zur Teilnahme an der Veranstaltung durch Aushänge und im Internet aufgerufen wurde, war sie bei der Polizei nicht angemeldet worden. Auch Versuche der Polizei, eine Anmeldung durch Verantwortliche zu erwirken, blieben erfolglos. Vor Ort wurde von der Polizei über Lautsprecherdurchsagen ein kooperatives Verhalten der Anwesenden eingefordert und versucht, einen Veranstaltungsleiter zu gewinnen. Dies führte ebenfalls nicht zum Erfolg. Um 14:50 Uhr setzte sich ein Aufzug über Neue Friedrichstraße, Karlstraße, Hochstraße, Marienstraße unter Begleitung durch Polizeikräfte in Bewegung, der den Schusterplatz gegen 15:45 Uhr erreichte. Vor Aufzugsbeginn wurden am Wuppertaler Hauptbahnhof gegen 24 auswärtige Versammlungsteilnehmer Platzverweise ausgesprochen. Im Verlauf des Aufzuges durchbrachen Versammlungsteilnehmer eine polizeiliche Absperrung. Dabei wurde eine Beamtin so verletzt, dass sie nicht mehr dienstfähig ist. Bei dieser Störaktion wurde durch die Polizei Pfefferspray eingesetzt. Ein 16-jähriger Jugendlicher wurde wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz (Vermummung ) vorläufig festgenommen. Mit Eintreffen der Teilnehmer begann auf dem Schusterplatz das angekündigte Straßenfest, das störungsfrei verlief ( Stand: 18:00 Uhr )
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/11811/2035659/polizei_wuppertal

Wirklich, übelste Polizeigewalt, wenn man den Leuten auch noch die Anmeldung zur Demo auf den Silbertablett hinterherträgt… Sarkasmus Ende

Dortmund (NRW), 01.05.2011, 19:07 Uhr

Auf zwei arbeitsreiche Tage mit einer Vielzahl von Veranstaltungen blickt die Dortmunder Polizei zurück und ist im Gesamtergebnis zufrieden.
Am gestrigen Freitag fanden zwei große Musikveranstaltungen, Mayday (27.000) und Rock in den Ruinen (6.000) statt. Bis auf wenige Einzelfälle brauchte die Polizei nicht einschreiten.
Die Veranstaltungen zum 1.Mai, insbesondere die Kundgebungen des DGB und der IG-Metall mit insgesamt 4.500 Teilnehmern, auf welche die Dortmunder Polizei ein besonderes Augenmerk gerichtet hatte, verliefen störungsfrei.
Daneben wurde zum zweiten Mal die Euromayday durchgeführt, an der sich rund 700 junge Menschen beteiligten. Bis auf einen Vorfall, bei dem Unbekannte das Gebäude der Polizeiwache an der Münsterstraße mit roter Farbe verschmutzten, verlief auch diese Veranstaltung anmeldungskonform und friedlich.
Quelle:

http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/4971/2035679/polizei_dortmund

An Tagen wie diesen freut man sich ja schon, wenn es „nur“ Sachbeschädigungen gibt…

Hamburg, 02.05.2011, 00:13 Uhr

Am 1.Mai fanden in Hamburg mehrere Demonstrationen statt. Die Polizei hatte zur Bewältigung der Aufzüge auch Unterstützung aus anderen Bundesländern und der Bundespolizei erhalten.
Am Vormittag führte ein Aufzug, der vom DGB mit dem Tenor „Wir gehen vor! Gute Arbeit, Gerechte Löhne, Starker Sozialstaat!“ angemeldet war, 2.500 Personen von St.Georg nach Barmbek zum Museum der Arbeit. Am Nachmittag waren etwa 2.300 Teilnehmer an einem Aufzug vom Anfangskundgebungsplatz in der Antonistraße in St.Pauli bis zum Endkundgebungsort auf dem Spritzenplatz in Ottensen beteiligt. Der Tenor dieser Versammlung lautete „Parade die Stadt ist unsere Fabrik!“. Beide Demonstrationen nahmen den erwartet friedlichen Verlauf.
Für den dritten großen Aufzug, der unter dem Tenor „Heraus zum revolutionären 1.Mai – Klasse gegen Klasse!“ angemeldet worden war, hatte der Veranstalter mit etwa 1.000 Teilnehmern gerechnet. Die Polizei hatte im Vorfeld bis zu 750 gewaltbereite Personen in diesem Aufzug erwartet.
Für einen örtlich begrenzten Bereich im Schanzenviertel hatte die Polizei, auch aufgrund der Erfahrungen der vergangenen Jahre, ab 19:00 Uhr ein Gefahrengebiet ausgewiesen.
Der Aufzug setzte sich um 19:05 Uhr vom Aufstellungsort an der Max-Brauer-Allee in Höhe Große Bergstraße in Bewegung. Es beteiligten sich etwa 2.100 Personen, die auf der Max-Brauer-Allee über die Altonaer Straße in Richtung des geplanten Endkundgebungsortes Kleiner Schäferkamp zogen.
Versammlungsteilnehmer warfen aus dem Aufzug heraus vereinzelt Böller auf Polizisten und zündeten Pyrotechnik, insgesamt verlief der Aufzug friedlich.
Bereits auf dem Marschweg hatten zahlreiche Demonstranten den Aufzug verlassen. An der Kreuzung Altonaer Straße/Weidenallee beendete der Versammlungsleiter die Demonstration. Die etwa 1.000 verbliebenen Versammlungsteilnehmer entfernten sich danach in Kleingruppen vorwiegend in Richtung Schanzenviertel und Eimsbüttel.
Im Anschluss kam es vereinzelt zu Würfen von Flaschen auf Einsatzkräfte und Sachbeschädigungen durch Brandstiftung an Müllcontainern. An mehreren Autos wurden Sachbeschädigungen begangen. Die Polizei setzte zur Lageberuhigung auch Wasserwerfer ein. Zwei Polizeibeamte erlitten durch Böller- bzw. Flaschenbewurf leichte Verletzungen. Die Polizei nahm 42 Personen vorläufig fest, 28 wurden in Gewahrsam genommen. Gegen etwa 160 Personen wurden Aufenthaltsverbote für den Bereich des Gefahrengebietes ausgesprochen.
An diesem Einsatz waren etwa 2.000 Polizeibeamte beteiligt.
Die Hamburger Polizei zieht für dieses Wochenende ein positives Fazit. Das Gesamtkonzept für beide Tage, insbesondere mit der Einrichtung eines Gefahrengebietes und starker polizeilicher Präsenz im Viertel, zeigte die gewünschte Wirkung und verhinderte befürchtete Ausschreitungen.
Polizeipräsident Werner Jantosch, der sich an beiden Tagen vor Ort ein Bild verschafft und mit vielen Einsatzkräften persönlich gesprochen hatte: „Mein Dank und meine Anerkennung gilt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die ein hohes Maß an Motivation und Engagement gezeigt haben und durch frühzeitiges und konsequentes Einschreiten Schlimmeres verhindert haben.“
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/6337/2035722/polizei_hamburg

Bielefeld (NRW), 02.05.2011, 11:41 Uhr

Das Konzept zur Bekämpfung der Gewalt im öffentlichen Raum der Polizei Bielefeld scheint auch am letzten Wochenende Wirkung gezeigt zu haben. Besucher der Bielefelder Innenstadt äußerten sich gegenüber eingesetzten Polizeibeamten positiv über die sichtbare Polizeipräsenz. Das Sicherheitsgefühl dürfte sich bereits verbessert haben. In der Nacht von Freitag, 29.04.2011, auf Samstag, 30.04.2011, wurden Körperverletzungsdelikte nicht bekannt. Die Polizei erteilte insgesamt neun Platzverweise, drei Personen wurden zur Verhinderung von Auseinandersetzungen in Gewahrsam genommen. Es wurden zwei Anhaltemeldungen und drei Verkehrs-Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt, sowie elf Verwarngelder erhoben. Drei weitere Ordnungswidrigkeitenanzeigen wurden gemäß Ordnungswidrigkeiten- und Personenbeförderungsgesetz erstattet. Die Nacht von Samstag, 30.04.2011, auf Sonntag, 01.05.2011, war lebhaft mit starkem Besucherandrang. Gegen einen 24-jährigen Herforder wurde Strafanzeige wegen leichter Körperverletzung erstattet. Dieser war am 01.05.2011, gegen 02.05 Uhr, in der Diskothek „Ringlokschuppen“ mit einem 24-jährigen Bielefelder auf der Tanzfläche in Streit geraten und hatte ihm mit der Faust einmal ins Gesicht geschlagen. Wegen gefährlicher Körperverletzung wird gegen einen 19-jährigen Rietberger ermittelt. Dieser war am 01.05.2011, gegen 04.00 Uhr, in der Diskothek „Gallery Club“ in eine Schlägerei verwickelt gewesen. Im Rahmen der Streitschlichtung wurde ein 33-jähriger Bielefelder durch den 19-Jährigen mit einem abgebrochenen Flaschenhals oder mit einem nicht weiter bekannten Schneidwerkzeug verletzt. Unter Taxifahrern kam es am 01.05.2011, gegen 00.01 Uhr, zu einer leichten Körperverletzung. Ein 46-jähriger Taxifahrer hatte im Streit um die Beförderungsreihenfolge in der Taxiwarteschlange am Niederwall einem 28-jährigen Kollegen mit der Hand gegen die Brust und ins Gesicht geschlagen. Einen 47-jährigen Kollegen beleidigte er zudem. Weiterhin wurden zwei Platzverweise erteilt und eine Person zur Verhinderung von Straftaten in Gewahrsam genommen. Durch Intensivierung der Verkehrsmaßnahmen wurden 26 Verwarngelder erhoben.
Quelle:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/12522/2036118/polizei_bielefeld

Berlin, 02.05.2011, 15:10 Uhr

Der Berliner Innensenator Ehrhart Körting und Berlins Polizeipräsident Dieter Glietsch haben eine positive Bilanz zu den polizeilichen Einsätzen in der Walpurgisnacht und am 1. Mai gezogen.
Die Anzahl von Ausschreitungen im Zusammenhang mit den Festen, Demonstrationen und Veranstaltungen in der Walpurgisnacht und am 1. Mai ist wie schon im vorigen Jahr rückläufig. Bei den Einsätzen hat die Polizei an beiden Tagen insgesamt 161 Personen festgenommen (Walpurgisnacht: 58, 1. Mai: 103). 15 der in der Walpurgisnacht festgenommenen Personen erhielten bisher Haftbefehl, davon zehn mit Haftverschonung.
Von den im Zusammenhang mit den Veranstaltungen zum 1. Mai festgenommenen Personen befanden sich am Morgen noch 18 für die weiteren Ermittlungen im Gewahrsam des Polizeilichen Staatsschutzes. Die Überprüfung, wer für eine Vorführung beim Haftrichter durch die Staatsanwaltschaft in Betracht kommt, dauert noch an. Gegen 55 Personen (Walpurgisnacht: 7, 1. Mai: 48) wurden Platzverweisungen ausgesprochen.
Die Polizei ermittelt u.a. wegen schweren Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Insgesamt sind bisher 180 (68/112) Strafermittlungsverfahren eingeleitet worden.
Nach ersten Feststellungen wurden insgesamt 100 (25/ 75) Polizeibeamte verletzt. Es befanden sich in der Walpurgisnacht rund 2.700, am 1. Mai rund 7.000 Beamte im Einsatz. Die Berliner Polizei wurde von knapp 3.000 Einsatzkräften aus Nordrhein-Westfalen, Hessen, Niedersachsen, Brandenburg, Sachsen, Thüringen, Bayern und Schleswig-Holstein sowie der Bundespolizei unterstützt.
Die Veranstaltungen zum 1. Mai zeichneten sich bis auf wenige Ausnahmen durch eine friedliche Feiertagsstimmung aus. Die traditionellen DGB-Kundgebungen liefen aus polizeilicher Sicht wie gewohnt störungsfrei ab.
Auch das „MyFest“, das von bis zu 24.000 Menschen besucht worden war, blieb störungsfrei. Rund 750 mutmaßliche Autonome und Angehörige der Hausbesetzerszene hatten sich gegen 16 Uhr 15 am Mariannenplatz in Kreuzberg getroffen und liefen durch das MyFest. Gegen 17 Uhr 15 verließen sie den Bereich, ohne dass es zu nennenswerten Zwischenfällen gekommen war.
Gegen 19 Uhr 05 setzte sich nach einer Auftaktkundgebung an der Kottbusser Brücke die „18-Uhr-Demonstration“, die im Verlauf auf über 9.000 Teilnehmer anwuchs, in Bewegung. Schon bald legten einige, der etwa 1.000 gewaltbereiten Teilnehmer an der Spitze des Aufzuges Vermummung an und es kam es zu Würfen von Feuerwerkskörpern. Entlang der Strecke wurden ab 19 Uhr 30 mehrere Bank- und Einzelhandelsfilialen, Einsatzfahrzeuge der Polizei und der Polizeiabschnitt 55 mit Steinen beworfen. Der Aufzug wurde in der Werbellinstraße gestoppt. Gewaltbereite Teilnehmer wurden eng begleitet und Straftäter durch die Einsatzkräfte festgenommen. Der Verantwortliche beendete gegen 20 Uhr 15 den Aufzug.
Ab 20 Uhr 30 begleiteten Polizeikräfte eine größere Ansammlung ehemaliger Aufzugsteilnehmer über die Karl-Marx-Straße bis zum Hermannplatz. Auch dort kam es zu Stein- und Flaschenwürfen auf Polizeikräfte. Durch frühzeitiges und gezieltes Eingreifen konnte die Polizei ein Ausufern der Aggressivität der gewaltbereiten Versammlungsteilnehmer unterbinden. Um 21 Uhr 30 herrschte am Hermannplatz wieder ein normales Straßenbild.
Ehemalige Teilnehmer der 18-Uhr-Demonstration sammelten sich ab 22 Uhr im Bereich des Kottbusser Tores. Aus diesem Personenkreis heraus kam es immer wieder zu vereinzelten Flaschen- und Steinwürfen auf Polizeibeamte. Durch eine Durchmischung mit Polizeikräften und gezieltes sowie konsequentes Einschreiten konnte bis ca. 1 Uhr die Lage beruhigt werden. Auch danach blieb die Lage ruhig.
Wie bereits im vergangenen Jahr war die diesjährige Walpurgisnacht nach Einschätzung der Polizei von überwiegend friedlichen Feiern gekennzeichnet.
Am Mauerpark in Prenzlauer Berg feierten bis zu 1.500 Menschen ausgesprochen friedlich. Gegen 1 Uhr 30 waren nur noch vereinzelt Personen auf dem Gelände.
Im Viktoriapark in Kreuzberg hatten sich bis zu 800 Personen versammelt. Hier musste die Polizei mehrfach einschreiten, weil ab etwa 22 Uhr immer wieder Feuer entfacht und Polizisten mit Flaschen oder Feuerwerkskörpern beworfen wurden. Die Feuerwehr löschte mehrere Feuerstellen. Gegen 0 Uhr 30 fuhr die Polizei mit einem Wasserwerfer zu einer größeren Feuerstelle, um die Feuerwehr beim Löschen zu unterstützen, musste aber nicht mehr eingreifen.
Schwerpunkt polizeilicher Maßnahmen war der Wismarplatz in Friedrichshain. Am Ende einer Kundgebung wuchs die Zahl der Teilnehmer gegen 21 Uhr auf rund 1.200 Personen an, die teilweise unter erheblichem Alkoholeinfluss standen. Nach 22 Uhr waren es noch ca. 500 Personen. Aus dieser Menge heraus kam es zu Würfen von Flaschen und Pyrotechnik auf Polizeibeamte und auch zu einer Attacke mit einem Reizstoffsprühgerät. Gegen 23 Uhr 30 brachten Personen im Bereich der Boxhagener Straße Hindernisse auf die Fahrbahn. Die Polizei griff überall konsequent ein und nahm mehrere Personen fest.
Quelle:
http://www.berlin.de/polizei/presse-fahndung/archiv/342687/index.html

Dies all jenen ins Stammbuch, die die ebenso falsche wie schwachsinnige Theorie gebetsmühlenartig widerkäuen, die Polizei kollaboriere mit den Rechtsextremisten:

„Am 01.05.11 gegen 08:33h fielen Polizeibeamten in Schleswig-Holstein verdächtige Fahrzeugbewegungen auf der A 7 in Fahrtrichtung Norden auf. Es handelte sich um 11 Fahrzeuge aus Schleswig-Holstein und Hamburg, die mit Personen des rechten Spektrums besetzt waren. Die Fahrzeuge wurden durch Polizeibeamte begleitet, Fahrziel war Husum. Die Insassen verließen die Fahrzeuge in der Innenstadt und rollten Transparente aus. Im weiteren Verlauf wurden unter anderem Sachbeschädigungen an den Ständen auf einer Gewerkschaftsveranstaltung begangen, nur kurz darauf entfernten sich die Personen fluchtartig über die B 201. Im Bereich Hollingstedt konnten sie größtenteils gestellt werden. Die Identität der Insassen wurde festgestellt, Durchsuchungen der Personen und Fahrzeuge durchgeführt. Nach der Sicherstellung von den Transparenten, Pfefferspray und einem Schlagstock und der Beendigung der polizeilichen Maßnahmen vor Ort wurden die Fahrzeuge zurück in die unterschiedlichen Landesteile polizeilich begleitet. Der Einsatz endete gegen 13:oo Uhr. Diverse Anzeigen wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung, mehrerer Verstöße gegen das Waffengesetz wurden gefertigt, inwieweit auch ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorliegt, wird derzeit geprüft.“
Quelle: PM der Polizei Husum

Mir ist schon klar, dass ich ganz ideologisch Verbohrte damit auch nicht mehr überzeugen kann… aber vielleicht kommen ja jene, die noch nicht komplett in den Fängen des politischen Extremismus gelandet sind, noch mal zur Besinnung.