Dass es bei Nachtschichten am Wochenende immer wieder zu Angriffen auf Polizeikräfte so wie Hilfs- und Rettungsdienste kommt, ist leider nicht selten zu lesen. Bei Vorliegen einer derartigen Einsatzmitteilung sind oft berauschende Mittel im Spiel und die Einsatzkräfte bereits im Vorfeld sensibilisiert und trainiert. Nicht so bei einem Ereignis in der vergangenen Nacht:
Kurz nach Mitternacht entdeckte eine Streife der Verkehrspolizei Traunstein auf der BAB A8 in Richtung Salzburg im Bereich eines Steigungs- und Kurvenabschnitts ein Pannenfahrzeug. Der rechte Fahrstreifen wurde gesperrt, die übrigen Verkehrsteilnehmer mittels Blaulicht und Blitzleuchten vor der Gefahrenstelle gewarnt. Unvermittelt fiel plötzlich ein kleiner Schwarm Hornissen über die Polizeibeamten und den Havaristen her und setzten sich auf den gelben Warnwesten nieder. Während es den Polizeibeamten gelang, diese von den geschlossenen Warnschutzanzügen zu schütteln, so dass diese auf die Fahrbahn fielen und umherkrabbelten, hatte der liegengebliebene Fahrzeugführer weniger Glück. Eine Hornisse kletterte auf der Warnweste nach oben und stach diesen in den Hals, was unter anderem zu Atemnot führte. Er musste vom Rettungsdienst und Notarzt vor Ort versorgt werden und wurde anschließend ins Klinikum Traunstein verbracht.
Zahlreiche Angreifer überlebten die Nacht nicht, sie krabbelten auf die nicht gesperrte Fahrspur und wurden überrollt.

PM der VPI Traunstein vom 22.09.2019

Am frühen Sonntagmorgen (22.09.2019), um kurz nach sieben Uhr, ist ein 35 Jahre alter Polizeibeamter bei einer Verfolgung eines verdächtigen Radfahrers auf die Fahrbahn der Willmerstraße gelaufen und ist dort von dem querenden Mercedes einer 20-Jährigen erfasst worden. Der Polizist hat dabei schwere Verletzungen erlitten.
Nach bisherigen Erkenntnissen wollte heute Morgen eine Polizeistreife an der Willmerstraße (zwischen der Zeißstraße und der Hildesheimer Straße) zwei sich unterhalb der Brücke des Südschnellwegs befindliche Radfahrer kontrollieren.
Als diese die Streife erkannten, flüchteten beide mit ihren Rädern.
Nachdem die beiden Polizisten ihr Fahrzeug verlassen hatten und versuchten, den Flüchtenden zu Fuß zu folgen, lief der 35-jährige Polizeibeamte auf die Willmerstraße und übersah dabei offenbar die von rechts kommende, 20 Jahre alte Frau in ihrem Mercedes.
Der Beamte wurde von dem Fahrzeug erfasst und erlitt dabei schwere, aber nicht lebensgefährliche Verletzungen. Er kam zur stationären Behandlung in eine Klinik.
Die Mercedes-Fahrerin blieb unverletzt.
Den bei dem Unfall entstandenen Schaden schätzt die Polizei auf 3000 Euro.

PM der PD Hannover vom 22.09.2019

Bei der Versammlungsbehörde waren für heute diverse Versammlungen und Aufzüge im Zusammenhang mit der Thematik Klimaschutz angemeldet worden.

Diese begannen mit den Zubringeraufzügen aus den Stadteilen Altenwerder, Lohbrügge und Hafencity, die sich zum Jungfernstieg, dem Ort der Anfangskundgebung für die angemeldete Versammlung „Fridays for Future“ begeben hatten.

Hier erfolgte ein steter Zulauf. Die erwartete Zahl von 20.000 bis
30.000 Teilnehmern wurde mit etwa 70.000 Teilnehmern weit übertroffen.

Nach der Anfangskundgebung, die um 12:10 Uhr begann, setzte sich der Aufzug um 12:35 Uhr in Bewegung. Der vorab kommunizierte Marschweg wurde zurückgelegt, wobei das Ende des Aufzuges den Jungfernstieg aufgrund der hohen Teilnehmerzahl erst kurz vor dem Eintreffen der Spitze verlassen hatte.

Um 14:41 Uhr erreichte die Spitze des Aufzuges den Endkundgebungsort Jungfernstieg / Ballindamm und mit einiger Verspätung auch das Ende des Aufzuges.

Die Abschlusskundgebung wurde mittels Redebeiträgen und Musik durchgeführt.

Nachdem die Versammlung durch den Versammlungsleiter um 16:55 Uhr beendet wurde, entfernten sich die ehemaligen Versammlungsteilnehmer.

Bereits gegen 15:36 Uhr blockierten 40 bis 50 Personen, die zuvor am Aufzug teilgenommen hatten, die Kreuzung Stephansplatz.
Eingesetzte Kommunikationsteams konnten die Personen nicht zum Verlassen der Fahrbahn bewegen. Die Personen verließen nach mehrfacher Aufforderung durch weitere Polizeikräfte die Fahrbahn, die gegen 16:47 Uhr wieder für den Verkehr frei war.

Während dieser Blockade kam es zu einem Verkehrsunfall, bei dem nach bisherigem Stand der Ermittlungen ein angetrunkener Fußgänger, der nicht Versammlungsteilnehmer war, von einem wendenden Pkw touchiert und leicht am Schienbein verletzt wurde. Der Fahrer des VW Polo sprach vor Ort befindliche Polizeikräfte an. Der Verkehrsunfall wurde von Beamten des örtlich zuständigen PK 14 aufgenommen.

Um 16:30 Uhr startete zudem der Fahrradaufzug mit dem Tenor „Das Klima braucht #Mehr Platz fürs Rad# Alle fürs Klima-Fahrraddemo“ auf der geplanten Strecke mit etwa 350 Teilnehmern. Dieser wurde gegen
19:00 Uhr ohne weitere Vorkommnisse beendet.

Gegen 16:31 Uhr wurden dann Bereiche in der Esplanade, der
Lombards- und der Kennedybrücke durch mehrere Personen blockiert.
Diese Blockaden, die zum Teil aus bis zu 240 Personen bestanden, wurden nach und nach durch die Polizei geräumt.

Um 18:20 Uhr kam es kurzzeitig vor dem Dammtorbahnhof Theodor Heuss Platz in Fahrtrichtung Alsterglacis zu einer Blockade von 15 Personen.

Vor, während und zeitweilig nach dem Aufzug kam es zu den erwarteten Verkehrsbehinderungen im Bereich der Innenstadt.

Die Verkehrssituation wurde zudem durch die Blockaden im Innenstadtbereich beeinträchtigt.

Im Verlauf der polizeilichen Maßnahmen kam es zu keinen
Ingewahrsam- oder Festnahmen.

Am heutigen Polizeieinsatz waren 809 Polizeibeamte, darunter auch zehn Beamte der Bundespolizei eingesetzt.

PM der POL Hamburg vom20.09.2019

Minister Lewentz bei der Pressekonferenz mit Gerke Minrath vom Verein „Keine Gewalt gegen Polizisten e.V.“ und Friedel Durben, Direktor der Hochschule der Polizei

Am heutigen Tag fand die Auftaktveranstaltung des Danke-Polizei-Tages 2019 an der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz statt. Der Verein „Keine Gewalt gegen Polizisten e.V.“ hat es sich zur Aufgabe gemacht, in der Öffentlichkeit für einen wertschätzenden Umgang mit polizeilicher Arbeit zu werben und über Gewalt gegen Polizeibeamte aufzuklären. Im Beisein und unter der Schirmherrschaft von Innenminister Roger Lewentz begrüßte Gerke Minrath, die Vorsitzende des Vereins „Keine Gewalt gegen Polizisten e.V.“, Personen und Organisationen, die der Polizei danken möchten. Nicht nur für den geleisteten regulären Dienst, sondern auch für besonderes Engagement einzelner Polizeibediensteter außerhalb der Dienstzeit wurde Dank ausgesprochen. Vor Pressevertretern sprachen neben Vertretern aus Politik und Gesellschaft die Deutsche Knochenmarkspenderdatei (DKMS) und die Stefan-Morsch-Stiftung der Hochschule der Polizei ihren Dank aus. Beide Organisationen tragen seit Jahren durch Typisierungsaktionen zur Krebsbekämpfung bei und nutzen jährlich die Hochschule als eine Örtlichkeit für die Gewinnung neuer potenzieller Stammzellenspender. Polizeikommissar Maik Molitor, der bis Mai 2019 an der Hochschule sein Bachelorstudium absolvierte, wurde nach einer solchen Typisierungsaktion 2018 zum Stammzellenspender und damit zum Lebensretter. Er steht stellvertretend für alle Polizeibediensteten, denen heute und morgen gedankt wird. Friedel Durben, der Direktor der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz, würdigte hingegen Frau Minraths Vereinsarbeit: „Ein Engagement, das wir Polizeibeamte sehr wohl wahrnehmen, schätzen und für das wir uns bedanken.“ Nach der Auftaktveranstaltung wird Frau Minrath weitere Polizeidienststellen besuchen, um dort stellvertretend Wertschätzung und Anerkennung an die dort arbeitenden Polizeibeamten auszusprechen.

PM der Hochschule der Polizei RLP vom 20.09.2019

Mutter war „nur kurz Wasser holen“.
Eine Sechsjährige wurde alleine und orientierungslos am Donnerstagnachmittag (19. September) am Bahnhof Pasing aufgriffen. Sie konnte nach vier Stunden ihrer Mutter übergeben werden.
Kurz nach 16 Uhr wurde die Bundespolizei informiert, dass sich am Bahnhof Pasing eine Sechsjährige alleine und orientierungslos aufhält. Eine Streife traf das Kind, das einen kleinen Rucksack und darin wenige Kleidungsstücke mitführte, zusammen mit zwei Mitarbeitern der Deutsche Bahn Sicherheit an. Eine besorgte, unbekannte Passantin hatte die Bahnmitarbeiter informiert und der Sechsjährigen, die weder Lebensmittel noch Getränke mitführte, zuvor noch eine Breze und eine Limonade geschenkt.
Die „junge Dame“ wirkte auf die Beamten sehr aufgeweckt, aktiv und freundlich. Sie gab auf Nachfragen ihren Vornamen an und teilte mit, dass sie aus Memmingen stamme und mit ihrer Mutter unterwegs sei, die weggegangen sei und sie alleine am Bahnhof zurückgelassen hatte. Wo die Mutter hinwollte, wusste sie nicht.
Die Beamten nahmen die Minderjährige daraufhin in Gewahrsam und verbrachten sie zur Bundespolizeiinspektion am Hauptbahnhof München. Auf der Fahrt dorthin, erfuhren die Beamten von ihr, dass sie bereits in die 1. Klasse einer Schule in Memmingen geht und wie diese heißt. Adresse, Geburtsdatum oder sonstige wichtige Informationen konnte sie nicht angeben. Weiterhin gab sie an, dass die Mutter mit ihr in Memmingen in der Wohnung der Oma wohnt. Zwischen der Oma und der Mutter gab es angeblich Streit und die Oma untersagte der Mutter und dem Kind sich weiter sich in der Wohnung aufhalten zu dürfen. Dies sei der Grund gewesen, dass sie mit ihrer Mutter nach München gefahren sei, um dort eine neue Wohnung und Arbeitsstätte zu finden.
Über die Schule konnten Name und Adresse der Sechsjährigen ermittelt werden. Zudem wurde bekannt, dass das Kind am Donnerstag zunächst nicht in der Schule war und daher das Jugendamt und die Polizei in Memmingen informiert worden waren. Polizeibeamte waren daraufhin an der Wohnadresse vorstellig geworden und hatten die Sechsjährige zur Schule gebracht. Von dort sei das Kind im Laufe des weiteren Schultages allerdings wieder verschwunden.
Gegen 18:00 Uhr informierte die Deutsche Bahn die Bundespolizei, dass am Bahnhof Pasing eine Frau nach ihrem Kind suche. Laut eigenen Angaben, sei sie „nur kurz Wasser kaufen gegangen und habe ihre Tochter deswegen ganz kurz alleine gelassen“. Zwei Stunden später erschien die Mutter, eine 30-Jährige aus der Elfenbeinküste auf der Wache der Bundespolizei und gab an, dass sie mit ihrer Tochter wieder zurück nach Memmingen fahren wolle.
Nach eingehender Belehrung der Mutter wurde ihr die Sechsjährige übergeben. Seitens der Bundespolizei wurde das Jugendamt informiert. Die Ivorerin reiste vor gut einem Jahr ins Bundesgebiet ein, hat legalen Aufenthaltsstatus und befindet sich im Asylverfahren.

PM der BPOLI München vom 20.09.2019

Am Donnerstag, um 10:15 Uhr, kam es am Hölter Weg zu einem Zusammenprall eines Motorrades mit einem Mäusebussard. Der 59-jährige Motorradfahrer aus Büren hatte den Vogel frühzeitig bemerkt und bremste entsprechend ab. Der Vogel prallte gegen die Maschine. Dem Fahrer und seinem Zweirad war nichts passiert. Der Mäusebussard saß jedoch benommen am Straßenrand. Äußerlich waren keine Verletzungen zu erkennen Die eintreffenden Polizeibeamten wickelten das Tier vorsichtig in eine Decke. Nach Rücksprache brachten sie den sehr braven Raubvogel zu einer Station der ABU in Bad Sassendorf. Hier erhält er jetzt die Möglichkeit sich von dem Erlebten wieder zu erholen.

PM der KPB Soest vom 19.09.2019

Wie bereits berichtet, haben sich fünf Mönchengladbacher Polizisten vor genau zwei Wochen – in ihrer Freizeit und auf eigene Kosten – für ein ganz besonderes Projekt auf den Weg gemacht: Sie brachen morgens um 6 Uhr am westlichsten Zipfel Deutschlands
(Isenbruch) zu einer 700km langen Fahrradtour auf. Die sie nonstop fuhren. Nach knapp 37 Stunden auf dem Rad – ohne Schlaf und längere Pausen – erreichten sie den nördlichsten Zipfel Deutschlands auf Sylt.

Warum tut man so etwas eigentlich? Die Männer wollten damit zum einen ihres im vergangenen Jahr mit nur 48 Jahren verstorbenen Kollegen Pascal gedenken. Ebenso am Herzen lag und liegt ihnen aber auch der zweite Grund:

Sie fuhren die 700km nonstop als Benefiztour. Um Spenden zu sammeln für zwei Organisationen, die sich um schwerstkranke Kinder
kümmern: Die „Insel Tobi e.V.“ (palliativmedizinische Betreuung für Kinder, Mönchengladbach) und die Elterninitiative Kinderkrebsklinik e.V. (Uni Düsseldorf).

Die letzten Tage der Spendenaktion laufen und die Radler laden zum Pressetermin ein. Dort wird die letztendliche Höhe der Spende bekanntgegeben und gleichzeitig an Vertreter der beiden Organisationen übergeben:

Dienstag, 24.09.2019, 13 Uhr

Polizeipräsidium Mönchengladbach, Krefelder Straße 555, 41066 Mönchengladbach.

Interessierte Pressevertreter/-innen sind herzlichst eingeladen, sich um 12.50 Uhr im Foyer des Präsidiums einzufinden. Von dort werden Sie dann zu dem Termin gebracht.

Das Team von Pascal & Friends bittet um eine Anmeldung bei der Pressestelle der Polizei Mönchengladbach, um die benötigten Räumlichkeiten besser planen zu können. Sie freuen sich auf Ihr Erscheinen

PM der POL Mönchengladbach vom 19.09.2019

Ein schwarzes Mobiltelefon mit Bedacht gezückt, gesellt sich der in ein weißgepunktetes Hemd gehüllte Mann zur fröhlich lächelnden Frau an seiner Seite. Geradezu begeistert werfen die Beiden einen Blick in das Objektiv einer eigens in Position gebrachten Kamera. Ganz so, als gäbe es nichts schöneres, als an diesem Tag gemeinsam mit einem Smartphone fotografiert zu werden, atmen sie erleichtert auf.
Der Grund des nicht allzu gewöhnlichen Frohsinns liegt nur wenige Wochen zurück. Am 15. Juli 2019 waren Tiffany und Darren bereits wohlbehalten in ihre Heimat, das beschauliche Brentwood im US-Bundesstaat Tennessee, zurückgekehrt. Das Ehepaar hatte zuvor das ferne Deutschland bereist und war dabei nicht umhin gekommen, dem geographischen Herzen Sachsens einen Besuch abzustatten. In Dresden, der Hauptstadt des mitteldeutschen Freistaates, laden bekanntermaßen diverse Motive zu dem einen oder anderen denkwürdigen Schnappschuss ein. Nicht zuletzt deshalb war das Smartphone Darrens wohl sein ständiger Begleiter, während er die Straßenzüge und Gassen am Rande des Elbufers erkundete.
Als er nach dem interkontinentalen Rückflug, die Bundesrepublik hinter sich lassend, wieder amerikanischen Boden betrat, steckte das Handy indes weder in Darrens Tasche, noch war es an anderer Stelle im Gepäck des Ehepaares verstaut. Inmitten Dresdens verloren, war es verschwunden.
Unterdessen hatte Polizeihauptmeister Sebastian Mücke einen ganz gewöhnlichen Morgen verlebt, als er am Vormittag des 15. Juli in das Wartezimmer des Polizeireviers Bautzen trat. Ein Mann mittleren Alters, ein schwarzes Mobiltelefon in Händen haltend, erwartete ihn bereits. Darrens Handy, das der 59-Jährige gut eine Woche zuvor in Dresden gefunden hatte, hatte seine innerdeutsche Reise offenkundig ohne seinen Inhaber fortgesetzt.
Die anschließenden Versuche, den Eigentümer des mobilen Endgeräts ausfindig zu machen, blieben nicht lang erfolglos. Mit fachkundigen Kniffen entlockte der Polizeibeamte dem Handy sowohl ein Foto als auch den vollständigen Namen Darrens, hinterlegt im sogenannten Notfallpass des vor unerlaubten Zugriffen geschützten Smartphones. Ein allseits bekanntes soziales Netzwerk tat sein Übriges. Nachdem er verschiedenen Familienmitgliedern des Paars geschrieben und von den Umständen berichtet hatte, flatterte das elektronische Antwortschreiben Tiffanys wenige Tage später in das Postfach des Polizeibeamten. Hocherfreut bat sie darum, das Handy in die Vereinigten Staaten zu senden.
Die nun beginnende Suche nach einem Versandunternehmen, das bereitwillig für den Transport sorgen sollte, glich zeitweilig wohl eher einer Odyssee als einer vergnüglichen Recherche. Der als Gefahrengut angesehene Akku des Mobiltelefons bereitete nicht wenigen Paketdiensten Kopfzerbrechen.
Schließlich trat das Smartphone einige Tage später, in Packpapier gehüllt und festgezurrt, die Heimreise über den Atlantik an, dem weiten Westen entgegen. Ein Versanddienstleister hatte sich des kleinen Lithium-Ionen-Speichers erbarmt und das Paket auf den Weg gebracht, nachdem der Polizist ein erforderliches Sicherheits-Label aufgestöbert und mitsamt dem Telefon aufgegeben hatte.
Mehrere Wochen darauf, am 13. September, landete ein blau gestempelter Briefumschlag auf dem Schreibtisch Sebastian Mückes. Das Wappen des Police Departments Brentwood prangte jedoch nicht nur auf der weißen Hülle des offiziellen Schreibens. Als er den Umschlag geöffnet hatte, glitt ein buntbestickter Flicken zwischen den papierenen Seiten hervor. Der Polizeihauptmeister hatte dem Päckchen drei entsprechende Abzeichen des Freistaates Sachsen beigelegt und Darren und Tiffany gebeten, sie verschiedenen Polizeidienststellen zu überreichen. Die offiziellen Patches dienen grundsätzlich zwar als Zeichen der Legitimation, sind unter Polizisten aber vor allem als Tauschmittel beliebt. Der Brief drückte derweil vor allem die Anerkennung des städtischen Polizeidepartments für die internationalen Bemühungen aus. Keiner, der mit dem Resultat des Austauschs unzufrieden war.
Darren und Tiffany lachen in das Licht des aufblitzenden Fotoapparates. Das Bild des dankbaren Paares, das Sebastian Mücke noch im Juli erreicht, sagt vermutlich mehr als tausend Worte. Das Smartphone hat nach einem hindernisreichen Ausflug seinen Weg unversehrt zurück in die Hände der Beiden gefunden. Die Reise, die ohne Absicht länger währte als geahnt, wird ihnen vermutlich noch lange im Gedächtnis bleiben.

PM der PD Görlitz vom 16.09.2019

Ein Mann (34) begab sich am späten Montagnachmitttag in ein Bekleidungsgeschäft im Leipziger Stadtzentrum. Dort nahm er zwei wertvolle Jacken eines hochwertigen Herstellers mit in die Umkleidekabine, entfernte die angebrachte Diebstahlssicherung und steckte die beiden Jacken anschließend in seinen mitgeführten Rucksack. Jedoch hatte eine Mitarbeiterin das knackende Geräusch, welches beim Abtrennen der Diebstahlssicherung erzeugt wurde, und das Geräusch eines Reißverschlusses vom Rucksack wahrgenommen. Als der Mann die Kabine verließ, wurde er von den Mitarbeitern des Geschäfts und dem Sicherheitsdienst aufgefordert, den Inhalt seines Rucksacks vorzuzeigen. Dieser Aufforderung kam er nach. Im Rucksack befanden sich die beiden Jacken. Die Diebstahlssicherungen waren entfernt. Der Wert der beiden Jacken hat die Höhe eines mittleren dreistelligen Geldbetrags. Durch die Staatsanwaltschaft wurde die vorläufige Festnahme des Täters angeordnet und am heutigen Tag beim Amtsgericht Leipzig ein Antrag auf Durchführung des beschleunigten Verfahrens gestellt. In der Hauptverhandlung legte der Täter vor dem Richter ein Geständnis ab. Er wurde wegen eines Diebstahls unter Mitführung eines gefährlichen Werkzeugs zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten auf Bewährung verurteilt. Das Urteil ist rechtskräftig.

PM der PD Leipzig vom 17.09.2019

Pistorius: „Wir stärken mit der Kampagne den Menschen den Rücken, die sich jeden Tag in der Öffentlichkeit für unseren demokratischen Staat einsetzen und wollen damit einen Beitrag für eine mutige und wehrhafte Demokratie leisten.“

Auf Initiative des Niedersächsischen Ministers für Inneres und Sport, Boris Pistorius, ist heute (17.09.2019) die landesweite Informationskampagne der Niedersächsischen Landesregierung zur „Sicherheit von Amts- und Mandatsträgerinnen und -trägern sowie in der Öffentlichkeit stehenden Personen“ in der Polizeidirektion Oldenburg gestartet. In den kommenden Wochen werden in Zusammenarbeit mit der Polizei Niedersachsen, dem Landeskriminalamt Niedersachsen und dem Niedersächsischen Verfassungsschutz sechs Informations- und Präventionsveranstaltungen in Form von Regionalkonferenzen in den Polizeidirektionen stattfinden.

Den Startschuss für die Veranstaltungsreihe gaben Innenminister Boris Pistorius und Polizeipräsident Johann Kühme im Rahmen der ersten Regionalkonferenz in Oldenburg. Teilnehmende waren insbesondere Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags, des Bundestags, des EU-Parlaments, Landrätinnen und Landräte, Oberbürgermeisterinnen und -bürgermeister, Vorsitzende der Kreistage, Vertreterinnen und Vertreter aus Justiz und Polizei sowie Redaktionsleitungen der örtlichen Medien.

Minister Pistorius sagt: „Das Engagement und die Bereitschaft, dem Gemeinwohl zu dienen, sind wesentliche Grundpfeiler unseres demokratischen Systems. Das muss unabhängig und frei passieren. Der Staat hat die Pflicht dafür Sorge zu tragen, das zu garantieren.
Drohungen, Hass und Gewalt gegen diejenigen, die sich auf dem Boden unserer Rechtsordnung für die Demokratie und das Gemeinwohl einsetzen, müssen im Keim erstickt werden. Diese Veranstaltungen sollen denen den Rücken stärken, die sich jeden Tag einsetzen für unseren Staat und unsere Gesellschaft. Wir bieten ganz konkrete Hilfestellungen, wie man mit Anfeindungen umgeht und an wen man sich wenden kann und Unterstützung zu bekommen.“

Hintergrund und Anlass für die Reihe dieser Regionalkonferenzen sind Hasskommentare, Drohungen und Beleidigungen insbesondere zum Nachteil von Amts- und Mandatstragenden, die zu einer nachhaltigen öffentlichen Diskussion geführt haben. Nicht zuletzt der mutmaßlich durch einen Täter aus der rechten Szene begangene Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke am 2. Juni 2019 hat Bedrohungsszenarien durch das rechtsextremistische Spektrum in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt und zu einer spürbaren Verunsicherung von Personen beigetragen, die in öffentlichen Ämtern tätig sind oder sich öffentlich engagieren.

Die sechs Regionalkonferenzen bieten jeweils den Auftakt für Folgeveranstaltungen, die anschließend auf Ebene der örtlichen Polizeiinspektionen durchgeführt werden, um auch Mandatsträgerinnen und -träger und politisch Aktive in den kleineren Kommunen zu erreichen. Pistorius und Kühme sagen dazu: „Wir wollen potentiell Betroffene informieren, sensibilisieren und für unser Gemeinwohl engagierten Menschen die Verunsicherung nehmen. Das gilt für Abgeordnete und Oberbürgermeister gleichermaßen wie für Mandatsträger in den Gemeinde- und Stadträten und Journalistinnen und Journalisten.“

Während der dreistündigen Veranstaltungen geben Expertinnen und Experten des Landeskriminalamts Niedersachsen und des Niedersächsischen Verfassungsschutzes einen Überblick über wesentliche Entwicklungen und Erkenntnisse im Bereich des Extremismus und der Politisch motivierten Kriminalität. Teilnehmende erhalten Hinweise und Verhaltensempfehlungen, auch direkte Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner werden vermittelt.

„Wir wollen uns hier gerade auch mit allen Betroffenen vernetzen, Ansprechbarkeiten vermitteln und deutlich machen, was jeder oder jede Einzelne für die eigene Sicherheit tun kann. Damit die Polizei vor Ort helfen kann, braucht sie aber auch Hinweise und Anzeigen, um illegalen Umtrieben im Netz und etwaigen Bedrohungen adäquat begegnen können“, unterstrich Polizeipräsident Kühme die Bedeutung der Folgeveranstaltungen auf Inspektionsebene.

PM (auszugsweise) der PD Oldenburg vom 17.09.2019