Einen Zusammenstoß zwischen einem Pkw und einem Streifenwagen der Polizei hat es am Mittwochmorgen in Lörrach gegeben. Drei Verletzte waren zu beklagen. Der Unfall ereignete sich gegen 07:15 Uhr in der Gretherstraße. Ein Streifenwagen war dort stadtauswärts unterwegs. Die Streifenwagenbesatzung befand sich auf einer Einsatzfahrt, Blaulicht und Martinshorn waren eingeschaltet.
Ein aus der untergeordneten Winterbuckstraße einfahrender 59 Jahre alter Mercedes-Fahrer hatte offenbar das von links kommende Einsatzfahrzeug nicht bzw. zu spät wahrgenommen, so dass es zur Kollision zwischen den beiden Fahrzeugen kam. Die Autos wurden dadurch abgewiesen, wobei der Streifenwagen an einer Hauswand, der Mercedes-Benz nach einer längeren Schleuderstrecke auf der Straße zum Stillstand kamen. Der Mercedes- Fahrer, der 22 Jahre alte Fahrer des Streifenwagens und dessen 23-jährige Beifahrerin wurden verletzt. Sie kamen zur weiteren Untersuchung in ein Krankenhaus. Der Mercedes-Fahrer musste stationär aufgenommen werden, der Polizist und seine Kollegin konnten nach einer ambulanten Versorgung das Spital wieder verlassen. An beiden Fahrzeugen dürften Totalschäden entstanden sein. Ebenso wurde die Hauswand in Mitleidenschaft gezogen. Die Schadenshöhe liegt bei mindestens 50000 Euro. Die Unfallermittlungen führt das Verkehrskommissariat Weil am Rhein

PM des PP Freiburg vom 17.04.2019

Die Besatzung eines Streifenwagens der Mindener Polizeiwache erlitt bei einem Auffahrunfall auf der Viktoriastraße am Montag leichte Verletzungen. Ein Opelfahrer war am Vormittag gegen das Heck des Polizeifahrzeugs geprallt.
Ersten Erkenntnissen zufolge war die aus einer Beamtin und einem Beamten bestehende Streifenwagenbesatzung um kurz vor halb elf in Richtung der Kaiserstraße unterwegs und beabsichtigte nach links auf eine Grundstückseinfahrt abzubiegen. Da Gegenverkehr herrschte, mussten die Polizisten ihren BMW stoppen. Dies erkannte der nachfolgende Opelfahrer offenbar nicht rechtzeitig und kollidierte mit dem Einsatzfahrzeug. Während der Mann unverletzt blieb, wurden die Polizisten zur medizinischen Versorgung mit einem Rettungswagen ins Klinikum gebracht.

PM der POL Minden-Lübbecke vom 16.04.2019

Zwei Polizeibeamte haben bei einem Verkehrsunfall am frühen Dienstagmorgen so schwere Verletzungen erlitten, dass sie in einer Klinik stationär aufgenommen werden mussten. Die Beamten waren derzeitigen Erkenntnissen nach um 2.20 Uhr ohne Sondersignal auf Streifenfahrt auf der B 28 von Tübingen herkommend in Richtung Rottenburg unterwegs. Nach der Einmündung der L 371 wollte der 28 Jahre alte Fahrer auf die L 370 in Richtung Weilheim weiterfahren. Im dortigen Baustellenbereich beschreibt der Fahrbahnverlauf eine S-Kurve. Bereits zu Beginn kam der Wagen in einer Linkskurve aus bislang ungeklärter Ursache geradeaus von der Straße ab. Der Mercedes stürzte anschließend die zwei Meter tiefe Baustellenböschung hinunter und überschlug sich. Der Streifenwagen blieb auf dem Dach liegen. Der Rettungsdienst und ein Notarzt kümmerten sich um den Fahrer und seinen 21-jährigen Kollegen. Sie wurden mit Rettungswagen in eine Klinik gebracht. Zur Unterstützung war die Feuerwehr an die Unfallstelle ausgerückt. An dem Streifenwagen entstand wirtschaftlicher Totalschaden in Höhe von rund 60.000 Euro. Er musste mit einem Abschleppwagen geborgen werden.

PM des PP Reutlingen vom 16.04.2019

9. gemeinsame Presseerklärung der StA Detmold und Polizei Bielefeld zum Fund weiterer Datenträger und zur Feststellung eines Geräteverschlags des Hauptbeschuldigten auf dem Campingplatz in Lügde:

Die Polizei hat heute, 15.04.2019, im Rahmen von Ermittlungen auf dem Campingplatz in Lügde einen Geräteverschlag, der dem Hauptbeschuldigten zuzuordnen ist, festgestellt.

Der Geräteschuppen befindet sich wenige Meter von der bekannten Parzelle des Hauptbeschuldigten entfernt. Der Polizei lagen bislang keine Erkenntnisse darüber vor, dass dieser Schuppen dem Hauptbeschuldigten zuzuordnen ist. Der Schuppen war daher bislang auch nicht Gegenstand polizeilicher Maßnahmen.

Im Zusammenhang mit den Abrissarbeiten war die Polizei heute, 15.04.2019, durch den Abrissunternehmer über den Fund von mehreren Videokassetten und CDs informiert worden. Die Datenträger waren obenauf in einem Container aufgefunden worden, in dem Abrissschutt von der Parzelle des Hauptbeschuldigten zur Entsorgung abgeladen worden war.

Insgesamt handelt es sich bei den aufgefundenen Datenträgern um 11 Videokassetten, eine CD und eine Mini-CD. Eine grobe Sichtung einiger Videokassetten erbrachte bislang keine strafrechtlich relevanten Inhalte, sondern Unterhaltungssendungen.

Die Herkunft der Datenträger konnte bislang nicht geklärt werden. Es wird auch die Möglichkeit in Erwägung gezogen, dass die Datenträger durch Unbekannte nachträglich auf dem Schutt im Container abgelegt wurden. Die Auswertungen und Ermittlungen dauern an.

Die Polizei schloss aufgrund der umfangreichen Tatortarbeit der Ermittlungskommission „Eichwald“, der Angaben des Abrissunternehmers und der Abläufe bei den Abrissarbeiten aus, dass die Datenträger aus der abgerissenen Behausung des Hauptbeschuldigten stammten und führte daher sofort Ermittlungen auf dem Campingplatz vor Ort zur Herkunft der Datenträger durch.

Bei diesen Ermittlungen stieß die Polizei auf den Geräteverschlag, der auf Veranlassung des Campingplatzbetreibers ebenfalls vom Abrissunternehmer abgerissen werden sollte. Dabei gab der Campingplatzbetreiber heute gegenüber der Polizei an, dieser Verschlag sei dem Hauptbeschuldigten zuzuordnen. Der Ermittlungskommission „Eichwald“ war diese Information bislang nicht bekannt. Der Betreiber behauptet, die Polizei darüber bereits vor längerer Zeit informiert zu haben.

Der unverschlossene Verschlag wurde daraufhin von Polizeibeamten bewacht und mit Zustimmung des Rechtsanwalts des Beschuldigten unmittelbar durchsucht. Es wurden Werkzeuge und Metallschrott aufgefunden. Gegenstände, die als Beweismittel in Frage kommen könnten, wurden nicht festgestellt. Dem äußeren Anschein nach wurde der Schuppen schon sehr lange nicht mehr betreten.

PM der POL Bielefeld vom 15.04.2019

Beamte des Polizeiabschnitts 33 haben heute früh einen Mann in Moabit festgenommen, der zuvor mit einem Komplizen einen Jugendlichen ausgeraubt haben soll. Nach den bisherigen Erkenntnissen und Angaben der Betroffenen sollen gegen 9.30 Uhr zwei mutmaßliche Räuber einen 16-Jährigen und dessen 45-jährigen Begleiter in einer Parkanlage in der Bremer Straße angesprochen und von dem 16-jährigen die Herausgabe von Geld gefordert haben. Um den Forderungen Nachdruck zu verleihen, packte einer der Tatverdächtigen den Jugendlichen am Kragen und durchsuchte dessen Jackentaschen nach Geld. Nachdem das Duo das Geld des 16-Jährigen an sich genommen hatte, flüchtete es mit der Beute in Richtung U-Bahnhof Birkenstraße. Alarmierte Polizisten erfuhren, dass die beiden mutmaßlichen Räuber sich mit der U-Bahn entfernt hatten. Am U-Bahnhof Westhafen verließen die beiden die U-Bahn und wurden in der Westhafenstraße von den Einsatzkräften anhand der Personenbeschreibungen wiedererkannt. Während einer der Tatverdächtigen im Alter von 24-Jahren festgenommen wurde, ergriff sein Komplize die Flucht. Bei der Verfolgung des Flüchtenden gab ein Beamter einen Schuss aus seiner Dienstwaffe in die Luft ab. Der Mann flüchtete in Richtung Friedrich-Krause-Ufer, die Fahndung nach ihm dauert an. Der 24-Jährige wurde dem Raubkommissariat der Polizeidirektion 3 überstellt und muss sich nun wegen des Verdachts des Raubes verantworten.

PM des PP Berlin vom 15.04.2019

Am heutigen Sonntagmittag erreichten die Polizei Lindau mehrere Mitteilungen über ein verletztes Reh, welches neben der BAB 96, Höhe Sigmarszell in Fahrtrichtung Lindau, nur wenige Meter neben der Fahrbahn verwirrt umherlief. Das Reh war augenscheinlich verletzt und drohte auf die Fahrbahn zu laufen. Zunächst versuchten mehrere Streifenbesatzungen der Polizei Lindau und der Bundespolizei das Tier von der Autobahn weg, hinter den Wildschutzzaun zu treiben, welches über längere Zeit nicht gelang. Nach Rücksprache mit dem örtlichen Jagdpächter, welcher nicht rechtzeitig vor Ort sein konnte, und der Tatsache, dass allmählich die Dämmerung einsetzte, musste die Polizei das Reh erschießen, um eine Kollision mit herannahenden Fahrzeugen von der Autobahn zu vermeiden. Hierfür wurde die BAB 96 kurzfristig in beide Richtungen gesperrt um eine Gefahr für unbeteiligte auszuschließen. (PI Lindau)

PM des PP Schwaben Süd/West vom 14.04.2019

Am Samstag, den 13.04.2019, gegen 03.45 Uhr, führte ein 32-jähriger Polizeibeamter auf der Landsberger Straße eine Verkehrskontrolle durch. Hierfür stellte er den uniformierten Streifenwagen mit eingeschaltetem Blaulicht auf dem ersten von drei Fahrstreifen ab. Der zu kontrollierende Pkw Smart stand zu diesem Zeitpunkt schräg rechts vor dem Streifenwagen.
Als der Polizeibeamte an der Fahrertür des Smart stand, näherte sich von hinten ein 38-jähriger Münchner mit seinem Pkw Opel. Vermutlich aufgrund Alkoholisierung kollidierte der 38-Jährige frontal mit dem Heck des Dienst-Pkw, welches durch die Wucht des Aufpralls nach vorne gegen das Fahrzeugheck des Smart geschoben wurde. Der 32-jährige Polizeibeamte konnte eine Kollision nicht mehr verhindern und wurde auf die Motorhaube des Dienst-Pkw geschleudert. Hierbei wurde er leicht verletzt und mit dem Rettungsdienst zur ambulanten Behandlung in ein Münchner Klinikum verbracht.
Der Fahrer des Smart sowie der Fahrer des Opel blieben unverletzt. Sowohl der Streifenwagen als auch der Opel waren nicht mehr fahrbereit. Der Smart wurde bei dem Zusammenstoß leicht beschädigt. Der Gesamtschaden wird auf ca. 37.000 Euro geschätzt. Im Rahmen der Unfallaufnahme kam es zu keinen Verkehrsbehinderungen.

PM des PP München vom 14.04.2019

In Friedrichshain ereignete sich gestern Vormittag ein Verkehrsunfall mit einem Einsatzwagen der Polizei. Nach bisherigen Erkenntnissen befand sich kurz nach 11 Uhr ein Einsatzwagen mit Blaulicht und Martinshorn auf der Anfahrt zu einem Einsatz am Bersarinplatz. Dazu war der Polizeiwagen auf der Warschauer Straße in Richtung Frankfurter Tor unterwegs. An der Kreuzung Warschauer Straße/Frankfurter Allee fuhr der Funkwagen bei roter Ampel in den Kreuzungsbereich hinein. Auf der Kreuzung kam es hierbei zum Zusammenstoß mit einem Mercedes, der die Frankfurter Allee in Richtung Friedenstraße befuhr. Der Einsatzwagen kippte durch den Zusammenstoß, überschlug sich und blieb auf die Seite liegen. Weitere Einsatzkräfte und Rettungskräfte der Feuerwehr befreiten die Polizisten aus dem Fahrzeug, wobei sich ein Beamter leicht an einem Auge verletzte. Er wurde ambulant in einem Krankenhaus behandelt und setzte seinen Dienst fort. Sanitäter brachten den 45-jährigen Fahrer und den 24-jährigen Beifahrer des Streifenwagens zur ärztlichen Versorgung in Kliniken. Der Fahrer konnte das Krankenhaus nach ambulanter Behandlung bald darauf wieder verlassen, seinen Dienst jedoch nicht fortsetzen. Sein Kollege verblieb zur stationären Behandlung. Der 42-jährige Fahrer des Mercedes blieb unverletzt. Zu beiden Fahrzeugführern lagen keine Anzeichen einer Alkoholisierung vor. Der 45-jährige Polizist stimmte zudem freiwillig einer Atemalkoholkontrolle zu. Sie ergab einen Wert von 0,0 Promille. Die Kreuzung blieb für die Dauer der Rettungsarbeiten und der Unfallaufnahme bis ungefähr 14.40 Uhr gesperrt. Die weiteren Ermittlungen führt der Verkehrsermittlungsdienst der Polizeidirektion 6, welcher auch beide Fahrzeuge sicherstellte.

PM des PP Berlin vom 14.04.2019

Am späten Vormittag des 7. Oktober 2018 hat ein Polizeibeamter im Rahmen eines Polizeieinsatzes in Bad Oldesloe aus seiner Dienstwaffe zwei Schüsse auf einen obdachlosen 21 Jahre alten Mann abgegeben, der aufgrund der Schussverletzungen noch am Einsatzort verstorben ist.

Die Staatsanwaltschaft Lübeck hat mit Blick auf den Polizeibeamten, der die Schüsse abgegeben hat, Ermittlungen wegen des Verdachts des Totschlags und der unterlassenen Hilfeleistung und bezüglich der fünf weiteren an dem direkten Einsatz beteiligten Polizeibeamten wegen des Verdachts der unterlassenen Hilfeleistung geführt.

Das Ermittlungsverfahren ist nunmehr gegen alle Polizeibeamten mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt worden.

Die Abgabe der tödlichen Schüsse war durch den Rechtfertigungsgrund der Notwehr gedeckt und daher nicht rechtswidrig.

Nach dem Ergebnis der Ermittlungen waren die Schüsse zur Abwehr eines gegenwärtigen, rechtswidrigen Angriffs seitens des Getöteten auf den Polizeibeamten erforderlich und angemessen.

Der Geschädigte stand dem Polizeibeamten in der Schützenstraße zunächst in einem Abstand von maximal zwei bis drei Metern gegenüber und ging bzw. lief sodann auf den Beamten zu. Dabei führte er mit seinem rechten Arm, ein Messer mit einer 20 cm langen Klinge in der Hand, eine Stichbewegung in Richtung des Polizeibeamten aus.

Der Einsatz der Schusswaffe war in dieser Situation nicht zu beanstanden. Weder das – bereits vorher eingesetzte und ohne Wirkung gebliebene – Pfefferspray noch der Schlagstock wären als Mittel der Gegenwehr gleich geeignet und gleich sicher gewesen.

Auch eine Schussabgabe in Richtung Oberkörper war trotz der damit verbundenen Gefahr todbringender Verletzungen zulässig, da Schüsse in Richtung der Beine oder der Arme das Risiko beinhaltet hätten, diese zu verfehlen und den Angriff dann nicht mehr endgültig abwehren zu können.

Eine erneute Androhung des Schusswaffeneinsatzes – ein Warnschuss war bereits während der Verfolgung abgegeben worden – war von dem Polizeibeamten angesichts des Umstandes, dass ihm allenfalls ein Zeitraum von ein bis zwei Sekunden für seine Verteidigung zur Verfügung gestanden hat, nicht mehr zu verlangen.

Die psychischen Beeinträchtigungen, unter denen der Getötete litt, hatten keine Einschränkung des Notwehrrechts des Polizeibeamten zur Folge. Es lässt sich schon nicht mehr klären, ob sich der Geschädigte überhaupt in der Tatsituation in einem seine Schuldfähigkeit ausschließenden Zustand befunden hat. Zum anderen war der betreffende Beamte erst seit dem 1. Oktober 2018 auf der Polizeiwache in Bad Oldesloe eingesetzt und kannte den Geschädigten noch nicht. Das Verhalten des Geschädigten bis zu der tödlichen Schussabgabe ließ für den Beamten eine psychische Erkrankung und die Möglichkeit einer dadurch bedingten Schuldunfähigkeit nicht erkennen. Zudem hätte der Polizeibeamte dem Angriff auch nicht ohne ein ganz erhebliches eigenes Risiko, das er nicht eingehen musste, ausweichen können.

Bezüglich aller sechs an dem Einsatz beteiligten Polizeibeamten (vier Beamte des Polizeireviers Bad Oldesloe, zwei Beamte der Polizeistation Bargteheide) hatte sich aus einem Video, das ein Zeuge vom Balkon seiner Wohnung unmittelbar nach der Schussabgabe gefertigt hatte, ein Anfangsverdacht wegen unterlassener Hilfeleistung ergeben.

Die Ermittlungen haben diesen Anfangsverdacht nicht bestätigt.
Ausweislich der von der Staatsanwaltschaft eingeholten rechtsmedizinischen Sachverständigengutachten hatten die Polizeibeamten aufgrund der Art und der Schwere der inneren Verletzungen des Geschädigten keine Möglichkeit, erfolgversprechende Erste-Hilfe-Maßnahmen zu leisten. Die Beamten haben daher durch die sofortige Anforderung eines Rettungswagens die einzigen ihnen verbleibenden Rettungsmaßnahmen vorgenommen. Erste-Hilfe-Maßnahmen sind von ihnen erwogen, aber zutreffend als nicht durchführbar bzw.
sehr schnell als aussichtslos erkannt worden.

Das Ermittlungsverfahren ist daher mit Blick auf alle sechs an dem direkten Einsatz beteiligten Polizeibeamten gemäß § 170 Abs. 2 der Strafprozessordnung mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt worden.

PM der PD Lübeck vom 11.04.2019

Bei einem Verkehrsunfall mit einem Streifenwagen der Polizei Worms wurden am heutigen Morgen vier Personen verletzt. Wegen eines Brandmeldealarms bei der Firma Südzucker Offstein war kurz vor 09:00 Uhr eine Polizeistreife mit Blaulicht und Martinshorn auf der Anfahrt. Von der B47, aus Richtung Monsheim kommend, geriet der Streifenwagen beim Rechtsabbiegen in Richtung Hohen-Sülzen auf der
L455 auf die Gegenfahrspur und kollidierte mit einem entgegenkommenden PKW. Hierbei wurde der 35-jährige Fahrer des Opel Corsa schwer, die drei Polizisten im Audi leicht verletzt. An beiden Fahrzeugen entstand Totalschaden, insgesamt ca. 35.000 Euro. Wie sich herausstellte war Auslöser für den Brandalarm bei Südzucker eine Rauchentwicklung in einem Schaltschrank, verletzt wurde dadurch niemand.

PM der PD Worms vom 09.04.2019