Seit dem 1. Juni 2020 ist Thomas Przybyla neuer Präsident der Bundespolizeidirektion Koblenz. Er löst damit Joachim Moritz ab, der seit 2015 die Behörde leitete und nach einer Dienstzeitverlängerung in den Ruhestand verabschiedet wurde. Der 59-jährige Thomas Przybyla ist ein erfahrener Bundespolizist, der sein Können als Polizeiführer bei zahlreichen Einsätzen, wie der Expo 2000 in Hannover oder dem G20 Gipfel in Hamburg unter Beweis gestellt hat. Der verheirate Vater von drei erwachsenen Kindern begann seine Karriere
1980 im gehobenen Dienst. Seit seinem Aufstieg in die Laufbahn des höheren Polizeivollzugsdienstes 1998 war Thomas Przybyla in unterschiedlichen Leitungsfunktionen tätig. Anlässlich des Schengenbeitritts der skandinavischen Staaten, in der Ostseekooperation der Grenzpolizeien und in Saudi-Arabien trug der neue Präsident auch Verantwortung auf internationaler Ebene. Bis zu seiner Ernennung zum Präsidenten war Thomas Przybyla Leiter der Abteilung 4 im Bundespolizeipräsidium in Potsdam, wo er für die Internationalen Angelegenheiten der Bundespolizei verantwortlich war. „Als gebürtiges Nordlicht freue ich mich auf meine neue Aufgabe hier in Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland“, so der neue Präsident der Bundespolizeidirektion Koblenz, Thomas Przybyla. Die Bundespolizeidirektion Koblenz ist eine von elf Direktionen, die dem Bundespolizeipräsidium in Potsdam unterstellt sind. Sie ist mit mehr als 2.300 Mitarbeitern in den Bundesländern Rheinland-Pfalz, Hessen sowie dem Saarland zuständig. Die Aufgabenschwerpunkte der Bundespolizeidirektion Koblenz konzentrieren sich regional unterschiedlich, aber im Wesentlichen auf die Bereiche Bahnpolizei und Grenzpolizei. Ergänzt werden diese Aufgaben durch Objektschutz in der Deutschen Bundesbank und Luftsicherheitsaufgaben am Flughafen Saarbrücken. Der Bundespolizeidirektion Koblenz unterstehen die Bundespolizeiinspektionen Kassel, Frankfurt am Main, Trier, Kaiserslautern, Bexbach, Deutsche Bundesbank, Kriminalitätsbekämpfung Frankfurt am Main, die Mobile Kontroll- und Überwachungseinheit sowie 17 Bundespolizeireviere.

PM der BPOLD Koblenz vom 01.06.2020

Im Stadtgebiet Nürnberg waren für den Samstagnachmittag (30.05.2020) erneut mehrere Versammlungen mit Bezug zur aktuellen Corona-Situation angemeldet worden. Im Zusammenhang mit diesen Veranstaltungen verzeichnete die Polizei keinerlei Sicherheitsstörungen.

Insgesamt vier Kundgebungen wurden zeitgleich ab 15:30 Uhr an unterschiedlichen Örtlichkeiten abgehalten. Erneut wurde keine Versammlung im unmittelbaren Innenstadtbereich zugelassen. Zudem galten auch heute an den einzelnen Kundgebungsörtlichkeiten spezifische Regelungen zum Infektionsschutz, wie etwa die Begrenzung der Teilnehmerzahl oder die Einhaltung des Mindestabstands unter den anwesenden Personen.

Die Polizei gewährleistete mit ihrer bewährten und auf Deeskalation ausgelegten Einsatzstrategie die sichere und ordnungsgemäße Durchführung der drei Veranstaltungen. Die größte der drei Versammlungen fand mit annähernd 400 Teilnehmern auf der Wöhrder Wiese statt und verlief ebenso störungsfrei wie die beiden anderen Kundgebungen an der Meistersingerhalle und im Westpark. Bei einer mit nur 10 Teilnehmern angemeldeten Versammlung am Willy-Brandt-Platz erschienen keine Teilnehmer.

Um unerlaubte Menschenansammlungen oder Aufzüge zu verhindern, zeigte die Polizei an den neuralgischen Örtlichkeiten der Innenstadt im gesamten Tagesverlauf Präsenz mit Einsatzeinheiten. Einmal mussten an der Lorenzkirche 15 Personen des Platzes verwiesen werden und in der Spitalgasse hatte sich eine Gruppe von knapp 50 Personen zu einem Aufzug formiert. Die Gruppe wurde angehalten, belehrt, Identitäten festgestellt und der Aufzug aufgelöst.

Die Bevölkerung nahm die polizeiliche Präsenz durchaus positiv auf. Unter anderem sprachen Passanten Polizeibeamte an und bekundeten ihren Dank für den Einsatz der Polizei.

Im Einsatz waren unter Leitung des Polizeipräsidiums Mittelfranken sowohl mittelfränkische Polizeibeamte als auch geschlossene Einheiten der Bayerischen Bereitschaftspolizei.

PM des PP Mittelfranken vom 31.05.2020

In der Nacht vom Donnerstag auf Freitag, den 29. Mai 2020 kam im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion Magdeburg ein Polizeihubschrauber zum Einsatz und überwachte die Bahnanlagen. Dabei erkannten die Piloten gegen 00.15 Uhr in Bitterfeld-Wolfen, im Bereich eines Textilunternehmens zwei Personen, die mehrere Säcke aus einem Bahnwaggon entnahmen und anschließend in ein bereitstehendes Fahrzeug verluden. Die beiden Männer bemerkten den Hubschrauber, brachen ihre Handlungen ab und verließen den Tatort mittels ihres Autos. Die Hubschrauberbesatzung informierte daraufhin die Kollegen des Bundespolizeireviers Dessau und führten eine motorisierte Streife an den Wagen heran. Die eingesetzten Bundespolizisten hielten das Fahrzeug in Wolfen an, kontrollierten die beiden 45- und 56-jährigen Insassen sowie das Auto. Dabei stellten sie insgesamt 16 Plastiksäcke mit jeweils circa 25 Kilogramm Bekleidung, diverse Werkzeuge und einen Elektroschocker fest. Aufgrund der Zuständigkeit wurde das Landespolizeirevier Anhalt-Bitterfeld informiert und der Sachverhalt übergeben. Während der weiteren gemeinsamen Ermittlungen konnte der genaue Tatort lokalisiert werden. Hier fanden die Beamten weitere sieben Säcke mit Bekleidung, die bereits für den Abtransport bereitgelegt waren. Diese wurden mit den anderen 16 Säcken und den Elektroschocker sichergestellt. Die beiden Deutschen erwartet jeweils eine Anzeige wegen eines besonders schweren Diebstahls. Zudem muss sich der 45-Jährige Elektroschockbesitzer wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz verantworten.

PM der BPOLI Magdeburg vom 29.05.2020

Am Mittwoch, den 27. Mai 2020 wurde die Bundespolizei in Magdeburg durch die Landespolizei gegen 21.00 Uhr über Jugendliche im Gleis im Bereich des Bahnhofes Magdeburg-Sudenburg informiert. Daraufhin wurde die Strecke gesperrt und jeweils eine Streife der Landes- und Bundespolizei eilten zum Ereignisort. Dort stellte die zuerst eintreffende Streife der Landespolizei drei Jugendliche im Alter von 17 Jahren fest und holte sie sofort aus dem Gefahrenbereich. Auf Nachfrage gaben die drei Jungen an, ein Musikvideo drehen zu wollen. Das entsprechende Equipment, wie eine Kamera, ein Stativ und weiteres Zubehör, führten sie bei sich. Dass dieses Vorhaben auf dem Gleis lebensgefährlich und keine gute Idee ist, machten die Bundespolizisten den Jugendlichen unmissverständlich klar und wiesen sie vehement auf die Gefahren hin, denen sie sich arglos ausgesetzt hatten. Sie belehrten die jungen Männer
eindringlich: Züge können Hindernissen nicht ausweichen. Ein 1200 Tonnen schwerer Zug mit 100 Stundenkilometern hat einen Bremsweg von über 1000 Metern.
Windrichtungen beeinflussen die eigene Wahrnehmung eines heranfahrenden Zuges erheblich. Ein elektrisch betriebener Zug ist beispielsweise für das menschliche Ohr erst wahrnehmbar, wenn er sich schon im Vorbeifahren befindet. Von den Zügen geht eine enorme Sogwirkung aus. Die jeweiligen Erziehungsberechtigten wurden über den Sachverhalt informiert. Zudem müssen alle drei Deutschen mit einer Ordnungswidrigkeitsanzeige wegen des unerlaubten Aufenthaltes im Gleis rechnen.
Diese kann mit einem Verwarngeld in Höhe von 25 Euro belegt werden. Aufgrund der achtminütigen Streckensperrung kam es bei insgesamt sechs Zügen zu 79 Minuten Verspätung. Auch hier kann es im Nachgang noch zu zivilrechtlichen Forderungen der Deutschen Bahn kommen. Da die Bundespolizei fast täglich mit dieser Art von Einsätzen konfrontiert wird, bittet sie darum, dass Eltern ihre Kinder wiederholt auf die Gefahren hinweisen. Kostenlose Flyer zu dieser Problematik stellt sie in diesem Zusammenhang gern zur Verfügung.

PM der BPOLI Magdeburg vom 28.05.2020

Ein 10 Jahre alter Junge hat sich in der Nacht zu Donnerstag bei der Polizei gemeldet. Um 1.35 Uhr klingelte das Telefon auf der Wache in der Logenstraße. Das Kind teilte mit, dass es von seinem Onkel geschlagen werde.

Noch bevor der Polizist nachfragen konnten, übernahm die Mutter des 10-Jährigen das Telefon. Sie schilderte eine andere Geschichte: Der junge Mann wollte nicht schlafen und habe in der Wohnung randaliert.

Die Beamten fuhren zu der angegebenen Adresse und befragten die Familie. Es stellte sich heraus, dass das Kind bis spät in der Nacht an seinem Computer spielte. Als ihm das seine Mutter und ihr Bekannter untersagten, habe der Junge seine Aggression an der Tastatur ausgelassen und anschließend die Polizei verständigt.

Bei der Befragung gab er zu, dass er lediglich aus Trotz bei der Polizei angerufen habe. Verletzungen oder sonstige Anzeichen eines körperlichen Übergriffs stellten die Einsatzkräfte nicht fest.

PM des PP Westpfalz vom 28.05.2020

Ein vermeintlich bewaffneter Mann (55) aus Trier hat am Mittwochvormittag in der Kyllstraße in Ehrang einen Einsatz ausgelöst. Eine Zeugin verständigte die Polizei und gab an, dass ein Mann in der Nähe der Sparkasse stehend an einer Mauer lehne. Dabei halte er einen Revolver in der Hand.

Da sowohl die Gefahrensituation als auch die Art der Waffe unklar war, legten die Polizisten Schutzausrüstung an. Sie nutzten eine günstige Gelegenheit, um den Mann zu überwältigen und zu überprüfen. Dabei stellte sich heraus, dass es sich bei dem vermeintlichen Revolver um eine Spielzeugwaffe handelte. Der Mann wurde als harmlos eingestuft.

Die Polizei rät davon ab, in der Öffentlichkeit mit Waffen, auch wenn es sich dabei um Spielzeug handelt, zu hantieren. Dies verängstigt die Bevölkerung und kann zu einem größeren Polizeieinsatz führen.

PM des PP Trier vom 27.05.2020

Im Zuge der Ermittlungen zu den Verstößen gegen die 7. Corona-Bekämpfungsverordnung, am Montag, 18.05.2020, in einer Gaststätte in der Mainzer Altstadt, hat das Polizeipräsidium Mainz mittlerweile erste Ermittlungsergebnisse an die Stadt Mainz übergeben. Die Untersuchungen werden durch das PP Mainz, sowie das Rechts- und Ordnungsamt der Stadt Mainz weiter unter Hochdruck fortgeführt. Auch die Gespräche mit den Beteiligten sind heute fortgeführt worden.

Polizeipräsident Reiner Hamm betont erneut, es sei nicht akzeptabel, dass offensichtlich eine kleine Gruppe Polizeibeamter das gute Ansehen der Mainzer Polizei mit diesem nicht zu tolerierenden Verhalten schädige.

Bei den übermittelten Ermittlungsergebnissen handelt es sich zunächst um die Benennung von bisher insgesamt 36 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten, die sich zu unterschiedlichen Zeitpunkten in der Gaststätte aufgehalten haben. Davon waren 23 unmittelbar an diesem Abend schon namentlich bekannt, 13 weitere haben sich mittlerweile über ihre Dienststellen gemeldet.

Zudem hat das Polizeipräsidium Mainz gegen die betroffenen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten ein disziplinarrechtliches Prüfverfahren eingeleitet.

Dieses muss aus formellen Gründen bis zum Abschluss der Ermittlungen im bereits laufenden Bußgeldverfahren der Stadt Mainz, ausgesetzt werden.

Am Abend des 18.05.2020 sind insgesamt drei gleichlautende Anrufe zwischen 22:10 Uhr und kurz nach 23:00 Uhr eingegangen. Insbesondere befänden sich in der Gaststätte, laut den Anrufenden, mehr Personen als erlaubt und die Schließungszeit von 22:00 Uhr werde nicht eingehalten. Bereits nach dem ersten Anruf durch Zeugen hat die Polizeidienststelle einen Verantwortlichen unter den Gästen kontaktiert und telefonisch auf die geltenden Bestimmungen hingewiesen.
Dieser sicherte das unmittelbare Ende des Zusammentreffens zu, es wurde zunächst kein Streifenwagen entsandt. Bis ca. 23:00 Uhr haben daraufhin mehrere Personen die Gaststätte verlassen. Die Maßnahmen zur Feststellung dieser Personen werden fortgesetzt.

Nach einem weiteren Anruf durch einen Zeugen, kurz nach 23:00 Uhr, suchte eine Streifenwagenbesatzung die Gaststätte auf. Sie erklärte dem Wirt das Ende der Öffnungszeit und traf die notwendigen Feststellungen zu den anwesenden Personen, während diese ihre Rechnungen bezahlten. Diese verließen bis ca. 23:30 Uhr sukzessive die Gaststätte.

PM des PP Mainz vom 25.05.2020

Am frühen Morgen des 19.05.2020 wird durch die Autobahnpolizei Bensberg in Höhe des Autobahnkreuzes Köln-Ost ein verdächtiger PKW wahrgenommen.
Dieser wird auffällig langsam geführt und überfährt hierbei eine Sperrfläche.
Eine Überprüfung der Kennzeichen ergibt, dass diese zur Fahndung ausgeschrieben wurden. Daraufhin entschließen sich die beiden Polizisten, den PKW einer Verkehrskontrolle zu unterziehen. Im Kofferraum des Fahrzeuges werden Tabakwaren im Wert von ca. 1400 EUR festgestellt. Da kein Eigentumsnachweis erbracht wird, wird das Fahrzeug nach weiteren Informationen durchsucht. Hierbei ergeben sich Hinweise, dass die Zigaretten aus einem wenige Stunden zuvor begangenen Einbruchsdiebstahl in den REWE-Markt in Ransbach-Baumbach erlangt wurden. Der 25-jährige Fahrzeuginsasse wird daraufhin vorläufig festgenommen und im Laufe desselben Tages der Haftrichterin am Amtsgericht Koblenz vorgeführt. Diese erlässt auf Antrag der Staatsanwaltschaft Koblenz einen Untersuchungshaftbefehl, sodass der Tatverdächtige sich nunmehr in Untersuchungshaft in einer Justizvollzugsanstalt befindet.

PM der PD Montabaur vom 23.05.2020

Am heutigen Tag kommt es seit der Mittagszeit zu einer Serie von Anrufen im Bereich Bendorf. Hierbei gibt eine Frau an, Angehörige der Kriminalpolizei zu sein und versucht besonders älteren Menschen Geld oder andere Vermögenswerte zum Zwecke der Sicherung vor Einbrechern abzunehmen. Bisher sind mindestens 8 Fälle bekannt, bei welchen es zu keiner Übergabe von Wertgegenständen kam. Der Trick ist seit langem bekannt und es wurde auch bereits mehrfach in den Medien über diese Masche berichtet, trotzdem kommt es immer mal wieder zu erfolgreichen Versuchen. Bitte warnen sie ihre Angehörigen und Mitbürger !

PM der PI Bendorf vom 21.05.2020

Am Dienstagnachmittag ist das Polizeipräsidium Mainz durch eine Presseanfrage auf Verstöße gegen die 7. CoBelVo durch Polizeibeamte hingewiesen worden. In der Anfrage, werden Beobachtungen geschildert, wonach am Abend des
18.05.2020 in einer Gaststätte in der Mainzer Altstadt sich bis zu 40 Personen getroffen haben sollen, ein Großteil davon Polizeibeamte. Dabei wären weder Abstände eingehalten, noch Mund-Nase-Masken getragen worden. Auch sei die Gaststätte länger geöffnet gewesen, als bis zur derzeit erlaubten Grenze von 22:00 Uhr.

Tatsächlich haben in dieser Gaststätte zunächst mehrere Polizeibeamte ordnungsgemäß Plätze reserviert und sich in geringer Anzahl dort aufgehalten. Im Verlauf des Abends hat die Anzahl der Gäste, so auch weitere Polizeibeamte zugenommen, so dass die oben genannten Beobachtungen bestätigt werden können.

Dieses Verhalten ist keineswegs ein Kavaliersdelikt und wird mit aller Konsequenz aufgeklärt.

Etwaige Verstöße gegen die die 7. CoBelVo werden geahndet. Darüber hinaus werden disziplinarrechtliche Maßnahmen geprüft.

Es ist für die Führung der Polizei in Mainz nicht akzeptabel, dass offensichtlich eine kleine Gruppe Polizeibeamter das gute Ansehen der Mainzer Polizei mit diesem nicht zu tolerierenden Verhalten schädigt.

PM des PP Mainz vom 20.05.2020