Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) ist am Dienstag (3.9.2013) mit einem Bericht über einen Besuch im Massnahmenzentrum Uitikon an die Öffentlichkeit gelangt. Darin geht sie auf einen Vorfall ein, bei dem während einer polizeilichen Intervention durch Einsatzkräfte der Kantonspolizei Zürich ein Destabilisierungsgerät (DSG) eingesetzt wurde. In ihrem Bericht unterliess die Kommission die Erwähnung wichtiger Fakten.

Die Kantonspolizei Zürich wurde im konkreten Fall vom Massnahmenzentrum um dringende Unterstützung gebeten, weil die betreffende Person alkoholisiert aus einem Urlaub zurückgekehrt war und sich äusserst aggressiv und renitent verhielt. In Anbetracht der Vorgeschichte des heute 28-jährigen Mannes, er befindet sich wegen eines schweren Gewaltverbrechens im Massnahmenvollzug, mussten die Einsatzkräfte von einer akuten Selbst- und Drittgefährdung ausgehen. Nach Eintreffen der Einsatzkräfte beruhigte sich die Situation, eskalierte aber wenig später erneut und die betreffende Person bedrohte eine Betreuerin und weitere Anwesende mit Körpergewalt. Zum wiederholten Mal wurden ihr vergebens die Folgen einer polizeilichen Intervention erklärt. Schliesslich versuchten mehrere Polizisten den Mann zu überwältigen. Aufgrund der engen örtlichen Verhältnisse und wegen heftigstem Widerstand des Mannes musste ihm mit einem DSG (Destabilisierungsgerät) im sogenannten Kontaktmodus ein kurzer Stromstoss versetzt werden, damit er unter Kontrolle gebracht und mit Handfesseln arretiert werden konnte. Beim Einsatz wurde niemand verletzt. Aufgrund des Vorfalles wurde die Person bei der Strafverfolgungsbehörde zur Anzeige gebracht, die sie mittels Strafbefehl wegen „Hinderung einer Amtshandlung“ zu einer Geldstrafe (rechtskräftig) verurteilte. Wie immer bei einem DSG-Einsatz erfolgte eine interne Prüfung, welche ergab, dass der Einsatz sowohl recht- als auch verhältnismässig war.

Die Kantonspolizei Zürich hat den gestern (3.9.2013) erschienen Bericht der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) mit Erstaunen zur Kenntnis genommen. Die Kommission hat, wie im Bericht erwähnt, die Kantonspolizei Zürich um eine Stellungnahme gebeten. Bereits im April 2013, zwei Wochen nach der Aufforderung zur Stellungnahme durch die NKVF, kam die Kantonspolizei Zürich mit einem ausführlichen Bericht dem Ersuchen der Kommission nach. Es ist unverständlich, dass im jetzt veröffentlichten Bericht der NKVF in keiner Weise auf die Stellungnahme eingegangen wird und sich auch kein Hinweis findet, dass diese umgehend erfolgt ist.

Quelle: PM der Kantonspolizei Zürich vom 04.09.2013

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