Symbolfoto

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Am Mittwoch, 14.05.2014, 05.00 Uhr, wurde ein 26 Jahre alter somalischer Staatsbürger an seinem Wohnort in Westerburg/Westerwald mit dem Ziel der Abschiebung festgenommen.

Dieser sollte aufgrund eines Beschlusses des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge nach Italien zurückgeführt werden, da sein in der BRD gestellter Asylantrag abgelehnt wurde.

Mit einem Fahrzeug der Bereitschaftspolizei (VW-Bus T-4) erfolgte anschließend die Fahrt zum Flughafen in Frankfurt. Gegen 06.40 Uhr löste die angeschnallte, aber nicht gefesselte Person plötzlich den Sicherheitsgurt, öffnete gleichzeitig die Schiebetür des VW-Busses und sprang unvermittelt aus dem 100 km/h fahrenden Fahrzeug. Bei dem Sturz auf die Fahrbahn  zog er sich schwere, aber nicht lebensbedrohliche Verletzungen zu.

Dieser Vorfall ereignete sich in Höhe des Terminal 1, Bundesstraße 43, Höhe Kelsterbacher Schleife. Er befindet sich derzeit in stationärer Behandlung in einem Frankfurter Krankenhaus.

PM des PP Koblenz vom 14.05.2014

Am 14.05.2014 waren durch die Bereitschaftspolizei am Standort Koblenz insgesamt drei zeitgleiche Abschiebemaßnahmen durchzuführen. Da nur zwei sogenannte und eigens für solche Maßnahmen vorgehaltene „Abschiebfahrzeuge“ verfügbar waren, musste für die Dritte auf einen herkömmlichen VW T4 zurückgegriffen werden.

Da in diesem Fahrzeugtyp keine Kindersicherung vorhanden ist, wird in einem solchen Falle regelmäßig ein zusätzlicher Beamter für Abschiebemaßnahmen eingesetzt. Dies war bei der Abschiebung am gestrigen 14.05.2014 auch so.

Aufgrund der bekannten und vorliegenden Ermittlungsergebnisse, u.a. aus den Unterlagen der Ausländerbehörde, gab es keinerlei Erkenntnisse auf ein renitentes Verhalten des Abzuschiebenden. Zudem zeigte der Mann sich bei seiner Festnahme absolut kooperativ und unauffällig, sodass, nicht nur aus Gründen der Verhältnismäßigkeit, sondern auch weil die rechtlichen Voraussetzungen für eine Fesselung nicht gegeben waren, auf eine solche Maßnahme verzichtet werden musste.

Hinweis:
Selbst wenn eine Kindersicherung vorhanden ist, liegt es, nach Würdigung der Gesamtumstände, in der Entscheidung der die Abschiebung durchführenden Beamtinnen und Beamten, die Kindersicherung zu aktivieren oder darauf zu verzichten.

Abzuwägen gilt dabei einerseits die Gefahr, dass der (die) Abzuschiebende eine Gefahr für sich oder andere Personen darstellt und andererseits die Gefahr, dass die Insassen im Falle eines Unfalles ggf. nicht rechtzeitig das Auto verlassen können.

PM des PP Koblenz vom 15.05.2014

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