Anfang April 2019 kontrollierten Beamte der Polizeiinspektion Freyung aufgrund einer Mitteilung einen jungen Mann, der scheinbar Häuser und Grundstücke ausgekundschaftet hatte.

Da sich der junge Mann, wie sich später herausstellte, ein zur Tatzeit 22-jähriger Mazedonier, zunächst nicht ausweisen konnte, sollte er zur weiteren Überprüfung zur Polizeiinspektion Freyung verbracht werden. Während das Fahrrad des Mannes in das Dienstfahrzeug verladen wurde, trat der Mazedonier unvermittelt und gezielt gegen den Fuß eines Polizeibeamten. Der Beamte musste mit schweren Verletzungen in eine Klinik eingeliefert werden.

Die Staatsanwaltschaft Passau beantragte unmittelbar nach der Tat einen Haftbefehl gegen den Mazedonier wegen des dringenden Tatverdachts der Gefährlichen Körperverletzung sowie Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Der junge Mann wurde nach Vorführung beim zuständigen Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Passau am 03.04.2019 in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert.

In der Hauptverhandlung vom 13.05.2019 verurteilte das Amtsgericht Passau den Angeklagten zu einer mittlerweile rechtskräftigen Freiheitsstrafe von 16 Monaten ohne Bewährung. Dies ist u. a. auch das Ergebnis einer schnellen und abgestimmten Zusammenarbeit zwischen Staatsanwaltschaft und Polizei, um derartig schwerwiegende Fälle von Gewalt gegenüber Einsatzkräften zeitnah strafrechtlich zu verfolgen.

„Ich begrüße das Urteil des Amtsgerichts Passau als deutliches Signal aufgrund der schon fast beinahe täglichen Meldungen über Angriffe auf Polizeibeamte, Rettungs- und Hilfskräfte. Bei allem Unverständnis für die Gewaltbereitschaft, nicht nur gegenüber Polizeibeamten, sondern auch gegenüber den Einsatzkräften von Rettungsdiensten und Feuerwehr, möchten wir auch künftig für die niederbayerische Bevölkerung eine „bürgernahe“ Polizei sein. Der respektvolle Umgang mit „Ihrer“ Polizei und den anderen Einsatzkräften sollte eine Selbstverständlichkeit sein“, so das Fazit des niederbayerischen Polizeipräsidenten Herbert Wenzl.

PM des PP Niederbayern vom 29.05.2019

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