Am Samstag, den 15.08.2020 führte die Partei „Die Rechte“ eine Versammlung in Ingelheim durch. Dieser gegenüber standen drei Gegenkundgebungen, die gegen die Inhalte der Versammlung der Partei „Die Rechte“ protestierten. In der Folge gab es teilweise erhebliche Kritik am Vorgehen der Polizei, Gegenstand dieser Kritik sind insbesondere polizeiliche Maßnahmen in den Bereichen der Bahnhofsunterführung und in der Ingelheimer Innenstadt, die videografiert und in den sozialen Medien veröffentlicht wurden.

Einsatz einer Arbeitsgruppe Um die Ereignisse anlässlich der Versammlungslagen am 15.08.2020 ganzheitlich aufzuklären, richtete das Polizeipräsidium Mainz eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Polizeivizepräsidenten ein. Im Rahmen der Ermittlungen werten die Ermittler der Arbeitsgruppe insbesondere – die in den sozialen Medien verbreiteten Videosequenzen – drei auf dem Hinweisportal der Polizei Rheinland-Pfalz (https://rlp.hinweisportal.de/2020081715/de/upload)

hochgeladene Videos – ca. 150 Minuten eigenes Videomaterial – sowie weitere Daten der Bundespolizei aus. Die getroffenen Feststellungen werden dabei sekundengenau beschrieben und in den Ermittlungsakten dokumentiert. Sie stellen die Grundlage für die abschließende Bewertung und Entscheidung der Staatsanwaltschaft Mainz dar.

Im Hinblick auf die polizeiliche Einsatztaktik führt das Polizeipräsidium Mainz eine polizeifachliche Schwachstellenanalyse durch. In diesem Zusammenhang erfolgt anhand der Handreichung der Deutschen Hochschule der Polizei „Grundlagen des polizeilichen Einsatzmanagements (VS-NfD)“ eine intensive Analyse sowohl der Planung als auch der Durchführung des Einsatzes vom 15.08.2020.

Sachstand der Nachbereitung Bislang liegen dem Polizeipräsidium Mainz insgesamt 21 Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern zur Prüfung vor. Hierbei handelt es sich um zehn Dienstaufsichtsbeschwerden, sechs allgemeine Mitteilungen, vier Anfragen nach dem Landestransparenzgesetz sowie eine weitere Anfrage, welche strafrechtlich überprüft wird.

Darüber hinaus führt die Ermittlungsgruppe aktuell drei Ermittlungsverfahren gegen Polizeibedienstete. Gegenstand von einem dieser Ermittlungsverfahren ist der polizeiliche Einsatz von Pfefferspray gegen Demonstranten an einer Absperrung im Bereich der Ingelheimer Innenstadt. Insgesamt wird fünf namentlich bekannten Beamten Körperverletzung im Amt vorgeworfen. Ein Ermittlungsverfahren wird derzeit noch gegen Unbekannt geführt.

Durch Versammlungsteilnehmende kam es nach aktuellen Erkenntnissen zu neun versammlungstypischen Straftaten. Hierbei handelt es sich konkret um drei Anzeigen wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, vier Anzeigen wegen Beleidigung, eine Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung durch Flaschenwurf und eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das BtMG. Weitere strafrechtliche und ordnungsrechtliche Verstöße gegen das Versammlungsgesetz werden unter Sachleitung der Staatsanwaltschaft Mainz geprüft.

Zu den Geschehnissen bei der einschließenden Absperrung am Kreisel „Römerstraße“ liegen unterschiedliche Informationen aus verschiedenen Quellen in Wort und Bild vor – insbesondere zur Versorgung und Anzahl von Verletzten sowie Möglichkeiten eine Toilette aufsuchen zu können. Die Verifizierung der vorliegenden Informationen ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen und damit einhergehender Vernehmungen, die im Rahmen der Ermittlungsarbeit erfolgen.

PM des PP Mainz vom 28.08.2020

Eine Streifenwagenbesatzung hat in der Nacht zu Mittwoch (26. August, 3:40 Uhr) einen Einbruch in eine Firma „Am Nordhafen“ verhindert. Sie beobachteten, wie zwei Jugendliche über das Tor kletterten und auf das Gelände liefen. Die Polizisten folgten dem Duo und stellten es. Die beiden erzählten den Beamten, dass sie nur aus Vergnügen über das Tor geklettert seien und gar nicht wüssten, dass sie das Gelände nicht betreten dürften. Die Frage, warum die 15 und 17 Jahre alten Duisburger nachts mit einem Schraubendreher durch die Gegend liefen, blieb unbeantwortet. Die Beamten schrieben eine Anzeige unter anderem wegen des Verdachts des versuchten Einbruchs und brachten die beiden nach Hause.

PM der POL Duisburg vom 27.08.2020

Am Dienstagmittag meldete ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer ein Kind, dass fußläufig auf der vielbefahrenen Bundesstraße 256 zwischen Straßenhaus und Kurtscheid unterwegs war. Eine Polizeistreife begab sich umgehend an die Örtlichkeit und beförderte ihn zu seiner Wohnanschrift im Bereich der Verbandsgemeinde Rengsdorf – Waldbreitbach. Der 9 – jährige Junge gab an, dass er den Bus verpasst hat und nun zu Fuß nach Hause gehen wollte. Bei der Heimfahrt erklärten die Polizeibeamten dem einsichtigen Jungen eindringlich die Gefährlichkeit seines Vorhabens. Während der Übergabe an seine Mutter verschwand der Junge kurz in die Küche und überreichte anschließend der Polizeibeamtin und dem Polizeibeamten als Dankeschön jeweils eine Minitomate. Da es sich in diesem Fall um keine Vorteilsnahme für die beiden Amtsträger handelt, nahmen sie das gesunde Geschenk gerne an.

PM der PI Straßenhaus vom 25.08.2020

Getarnt als Kripo-Beamte auf der Suche nach Einbrechern haben sich am Freitag (21. August, 16:20 Uhr) ein Mann und eine Frau Zutritt zu der Wohnung einer Seniorin auf der Duissernstraße verschafft. Die vermeintlichen Polizisten überrumpelten die 86-Jährige nach dem Einkaufen und wiesen sich mit falschen Ausweisen aus. Weil man überprüfen müsse, ob alle Wertgegenstände noch da seien, ließ das Duo sich alles zeigen und nahm gegen den Willen der Duisburgerin Geld und Schmuck mit. Die beiden flüchteten mit einem großen grauen Pkw mit Berliner Kennzeichen. Die Seniorin rief die echte Polizei, die eine Anzeige aufnahm.

Die falsche Polizistin ist etwa 30 Jahre alt, 1,55 Meter groß und korpulent. Sie trug am Freitag einen grauen Rock, ein weißes T-Shirt, eine graue Jacke und weiße Schuhe. Der Mann ist etwa 1,85 Meter groß und hat dunkle Haare, die an den Seiten kurz und oben lang sind. Er hat ebenfalls eine kräftige Statur und war zur Tatzeit mit einer blauen Jacke und einem weißen Shirt bekleidet. Die Kripo bittet um Hinweise: Zeugen, die Angaben zu dem Duo machen können, wenden sich telefonisch an das Kriminalkommissariat 32 unter der Rufnummer 0203 2800.

Die Duisburger Polizei bittet ältere Menschen, aufmerksam zu sein. Polizisten nehmen niemals Wertgegenstände an sich oder melden sich mit der Rufnummer 110 telefonisch bei der Bevölkerung. Wenn Sie Zweifel haben, wenden Sie sich – auch per Notruf – an die echte Polizei.

PM der POL Duisburg vom 24.08.2020

In der Urlaubs- und Sommerzeit ein besonders heißes Thema:

Einbruchsschutz. Die Experten der Zentralen Prävention des Polizeipräsidiums Trier waren gestern in Hermeskeil unterwegs, um mit Bürger*innen ins Gespräch zu kommen. „Wir haben 70 persönliche Gespräche geführt“, sagt Jürgen Frohn von der Zentralen Prävention. „Unsere Maßnahme ist bei den Bürger*innen sehr gut angekommen. Besonders starkes Interesse war an Präventionsmaterialien zu Call-Center-Betrug vorhanden.“ Call-Center-Betrug (CCB) hat viele Facetten. Kurz zusammengefasst geht es darum, dass ein Anrufer, der sich beispielsweise als Polizist, Bankmitarbeiter oder Enkel ausgibt, persönliche Daten abfragt. Unter einer Legende wird dann versucht, an Schmuck, Bargeld, Codes von Guthabenkarten oder andere Wertgegenstände zu gelangen. Nicht selten sollen diese dann einer vermeintlichen Vertrauensperson übergeben werden.

Die Teams des Polizeipräsidiums Trier sind in Hermeskeil, Rascheid, Gusenburg und Osburg am Donnerstag Streife gegangen. Die Postkarten mit dem Angebot zur kostenlosen polizeilichen Einbruchsschutzberatung haben die Beamt*innen an rund 325 Haushalte verteilt sowie 380 Anschreiben und Türanhänger zu CCB.

Wer mehr darüber erfahren möchte, wie er sich vor Einbruch und Betrug schützen kann, folgt dem Link auf unsere Homepage: https://s.rlp.de/TE0

PM des PP Trier vom 21.08.2020

In der Nürnberger Südstadt wurden am Mittwochabend (19.08.2020) zwei Rettungssanitäter tätlich angegriffen, als sie einem 52-jährigen Mann Hilfe leisten wollten. Der Mann wurde festgenommen.

Gegen 21:00 Uhr wurde eine Besatzung des Rettungsdienstes in die Pillenreuther Straße gerufen. Ein stark alkoholisierter Mann lag hilflos am Boden. Nach Eintreffen der Rettungskräfte wurde der Mann zunehmend aggressiv. Er bedrohte seine Helfer und versuchte sie zu schlagen.

Der jetzt Beschuldigte wurde durch eine hinzugerufene Streife gefesselt und zur Dienststelle gebracht. Da er keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, wurde durch die Staatsanwaltschaft Haftantrag gestellt.

Er wird dem Ermittlungsrichter zur Klärung der Haftfrage vorgeführt.

Darüber hinaus muss er sich in einem Ermittlungsverfahren wegen tätlichen Angriffs auf Personen, die Vollstreckungsbeamten gleichstehen, Körperverletzung und Bedrohung verantworten.

PM des PP Mittelfranken vom 20.08.2020

Gemeinsame Pressemitteilung von Staatsanwaltschaft Frankenthal und Polizeipräsidium Rheinpfalz

Bei Maßnahmen der Stadtverwaltung Neustadt am 20.08.2020, gegen 10:00 Uhr, am Rand der Innenstadt kam es zu einem tätlichen Angriff auf städtische Mitarbeiter. Ein 64-jähriger Bewohner hatte sich gegen eine Zwangsräumung zur Wehr gesetzt. Bei der Maßnahme habe der Mann randaliert und eine brennbare Flüssigkeit entzündet. Nach derzeitigem Stand wurden fünf Personen, darunter auch der 64-Jährige selbst, verletzt. Zum genauen Ablauf der Zwangsräumung, dem Grad der Verletzungen und zu der Schadenshöhe kann derzeit noch keine Aussage getroffen werden. Die Staatsanwaltschaft Frankenthal und die Kriminalpolizei Ludwigshafen haben die Ermittlungen aufgenommen.

PM des PP Rheinpfalz vom 20.08.2020

Überglücklich über das Auffinden ihres verloren geglaubten Geldbeutels machte eine 65-Jährige am Dienstag zwei jungen Einsatzkräften des sogenannten Altstadtreviers einen Heiratsantrag.

Die Frau hatte ihren Geldbeutel in einem Drogeriemarkt in der Innenstadt verloren und sich bei der Polizei in der Gaustraße gemeldet. Völlig aufgelöst und verzweifelt wandte sie sich an zwei Beamte des Altstadtreviers. Die Polizisten empfahlen ihr, zunächst noch umliegende Banken aufzusuchen, um sicherheitshalber die Kredit- und EC-Karten sperren zu lassen. Dann sollte die 65-Jährige erneut vorsprechen, um die Verlustanzeige aufzunehmen.

Während die Seniorin die Banken abklapperte sprach der Finder des Portemonnaies bei der Polizei vor und gab den Geldbeutel ab. Es fehlte nichts.

Als die 65-Jährige zur Polizeidienststelle zurückkehrte, konnten ihr die Beamten die Geldbörse aushändigen. Überglücklich darüber, machte die Frau den beiden spontan einen Heiratsantrag. Die Polizisten lehnten allerdings ab, sie sind bereits vergeben.

PM des PP Westpfalz vom 19.08.2020

Am Samstag, den 15.08.2020 führte die Partei „Die Rechte“ eine Versammlung in Ingelheim durch. Demgegenüber standen drei Gegenkundgebungen, die gegen die Inhalte der Versammlung der Partei „Die Rechte“ protestierten.

Anlässlich der vorgenannten Versammlungslagen führte das Polizeipräsidium Mainz Einsatzmaßnahmen durch, in deren Verlauf es u.a. zu körperlichen Auseinandersetzungen zwischen Versammlungsteilnehmern und eingesetzten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten kam. In diesem Zusammenhang werden sowohl das Verhalten einzelner Polizeibeamter, als auch die polizeiliche Einsatztaktik in der Öffentlichkeit, gegenüber der Bürgerbeauftragten sowie gegenüber der Behördenleitung des Polizeipräsidiums Mainz kritisiert.

Die geäußerte Kritik wird seitens des Polizeipräsidiums Mainz sehr ernst genommen und ist zentraler Betrachtungsgegenstand der polizeilichen Einsatznachbereitung. Vor diesem Hintergrund richtet das Polizeipräsidium Mainz eine zentrale Arbeitsgruppe ein. Diese soll insbesondere die Aufklärung – möglicher Mängel struktureller Abläufe sowie – individueller Fehler Polizeibediensteter – ordnungsrechtlicher Verstöße sicherstellen und mithin eine vollumfängliche Aufklärung der Umstände vom vergangenen Samstag gewährleisten.

In Zusammenhang mit der Aufklärung von Straftaten erfolgt dies in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Mainz.

Die Arbeitsgruppe unter Leitung des Polizeivizepräsidenten setzt sich aus erfahrenen Polizeibeamtinnen und -beamten, dem behördeninternen Ermittler des Polizeipräsidiums Mainz sowie Mitarbeiterinnen des Rechtsreferats zusammen.

Die Arbeitsgruppe bittet alle Personen, welche am Samstag in Ingelheim selbst Beobachtungen gemacht haben, sich per Mail an das Polizeipräsidium Mainz zu wenden. ppmainz@polizei.rlp.de

Wer Videos oder Fotos zur Verfügung stellen kann, wird gebeten, diese über das Hinweisportal der Polizei Rheinland-Pfalz hochzuladen.

http://www.rlp.hinweisportal.de/

PM des PP Mainz vom 17.08.2020

Für eine Auftaktveranstaltung der Auszubildenden lud die Firma GKN Driveline das Beratungszentrum des Polizeipräsidiums Trier ein. Am 12. August gestalteten die Beamt*innen einen interessanten und abwechslungsreichen Vormittag zu den Themen junge Fahrer & Alkohol im Straßenverkehr für die neun Auszubildenden im Alter von 16-23 Jahren.

Fahrer*innen im Alter von 17 – 25 Jahren sind die mit Abstand am stärksten gefährdete Altersgruppe im Straßenverkehr. Ab 18 Jahren dürfen junge Menschen nach bestandener Fahrprüfung bzw. Führerscheinerhalt ohne Begleitung Auto fahren. Ein wichtiger Startschuss in die Unabhängigkeit. Begleitetes Fahren ist bereits ab 17 Jahren möglich.

Laut Unfallstatistik des Statistischen Bundesamts waren 11,3 Prozent aller getöteten Verkehrsteilnehmer im Jahr 2018 zwischen 18 und 24 Jahre alt.

Ebenfalls zählten 15,3 Prozent aller Verletzten im Straßenverkehr zu dieser Altersgruppe, obwohl ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung bei nur rund 8 Prozent liegt.

Die Wissenschaft nennt dafür zwei Gründe: Das sogenannte Anfängerrisiko, welches auf mangelnde Erfahrung im Straßenverkehr zurückzuführen sowie zum Teil Selbstüberschätzung – bei jungen Fahranfängern und Fahranfängerinnen treffen diese zur gleichen Zeit zusammen.

Die Risikobereitschaft ist im Vergleich zu anderen Altersgruppen hoch.

Junge Menschen fallen unter anderem auch durch die Unfallursache Alkoholeinfluss auf. Erhebungen zu Folge geht mehr als jeder sechste alkoholbedingte Fehler bei Unfällen mit Todesfolge auf das Konto von 18- bis 24-Jährigen.

Um dort anzusetzen und den jungen Leuten informativ und beratend zur Seite zu stehen, konnten sie im Rahmen der Präventionsveranstaltung nicht nur theoretische Inhalte zu Alkohol am Steuer und dessen Wirkungsweise und Folgen lernen.

Mit VR-Brillen ausgestattet, konnten sie auf einem Parcours der BADS (Bund gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr) ihre eigenen Erfahrungen sammeln.

Hier werden verschiedene Promillewerte simuliert und deutlich gemacht, wie stark sich bereits geringe Mengen an Alkohol auf die Wahrnehmung, die kognitiven und motorischen Fähigkeiten auswirken. Die Bewältigung des Parcours bereiteten den Teilnehmer*innen selbst bei simulierten 0,5 Promille große Schwierigkeiten.

Im Anschluss an den Parcours wurde ihnen außerdem Bremsweg und Reaktionsweg sowie die richtige Sitzposition im Fahrzeug vermittelt.

Da Geschwindigkeit eine der Hauptursachen bei Verkehrsunfällen ist, wurde der Vergleich bei Verdopplung der Geschwindigkeit und der dadurch resultierenden Vervierfachung des Bremsweges am Beispiel einer Geschwindigkeit von 50 bzw. 100 km/h verdeutlicht.

Es war eine gelungene Veranstaltung, die den Auszubildenden auch unter Einhaltung der Corona-Hygienebestimmungen großen Spaß gemacht hat.

Die Firma GKN Driveline im Trierer Hafen fertigt vorwiegend Antriebswellen mit Gleichlaufgelenken für Pkw, Sperrdifferentiale und Visco-Kupplungen. Mit ca. 450 Mitarbeitern ist das Unternehmen ein großer Arbeitgeber der Region.

PM des PP Trier vom 13.08.2020