Im Stadtgebiet Nürnberg fanden am heutigen Samstagnachmittag
(13.06.2020) mehrere Versammlungen sowohl gegen Rassismus, hinsichtlich der aktuellen Corona-Situation, sowie zum Gedenken an Opfer des NSU statt. Es kam im Zusammenhang mit den Versammlungen zu keinerlei Sicherheitsstörungen.

Wie in den letzten Wochen wurden die Versammlungen durch das Ordnungsamt nur außerhalb der Nürnberger Innenstadt zugelassen, um dem Infektionsschutz entsprechend Rechnung tragen zu können. Die Teilnehmer waren angewiesen den Mindestabstand einzuhalten. Darüber hinaus empfahlen Polizei und Ordnungsamt das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Die größte Veranstaltung fand ab 15:00 Uhr im Marienbergpark mit insgesamt etwa
1.200 Teilnehmern statt. Sowohl auf der Wöhrder Wiese, als auch im Archivpark fanden zeitgleich ab 15:30 Uhr Versammlungen mit Bezug zur aktuellen Corona-Situation statt. Auf der Wöhrder Wiese fanden sich hierzu in der Spitze etwa 400 Teilnehmer, im Archivpark etwa 30 Teilnehmer ein.

In der Nürnberg Südstadt gedachten Teilnehmer mehrerer Versammlungen den Opfern des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU). Im Bereich Siemensstraße / Gyulaer Str. kamen hierzu um 11:00 Uhr etwa 25 Personen und ab 13:00 Uhr etwa
100 Teilnehmer zusammen. Um 15:00 Uhr versammelten sich noch einmal etwa 100 Teilnehmer zum gleichen Thema am Aufseßpatz.

Die mittelfränkische Polizei zieht eine durchweg positive Bilanz zum heutigen Versammlungsgeschehen und bedankt sich hierfür bei allen Teilnehmern und Veranstaltern. Die Versammlungen verliefen allesamt friedlich und störungsfrei.
Bei allen sechs Veranstaltungen hielt sich die weit überwiegende Zahl der Teilnehmer an die Einhaltung des geforderten Mindestabstandes. Aus Sicht der Polizei war zudem erfreulich, dass annähernd alle Teilnehmer die empfohlene Mund-Nasen-Bedeckung trugen.

Um unerlaubte Menschenansammlungen oder Aufzüge zu verhindern, zeigten Einsatzeinheiten der Polizei an den neuralgischen Örtlichkeiten der Innenstadt im gesamten Tagesverlauf Präsenz. Zu relevanten Störungen kam es auch in diesen Bereichen nicht. Im Einsatz waren unter Leitung des Polizeipräsidiums Mittelfranken neben mittelfränkischen Polizeibeamten auch geschlossene Einheiten der Bayerischen Bereitschaftspolizei.

PM des PP Mittelfranken vom 13.06.2020

Eine 86-jährige Renterin aus Trier ist am vergangenen Mittwoch, 10. Juni, Opfer einer dreisten Betrugsmasche geworden. Ein bisher Unbekannter, der sich als Polizeibeamter ausgab, ergaunerte mehrere zehntausend Euro. Die Masche ist immer die Gleiche. In einem Telefonat berichtet ein angeblicher Polizeibeamter von einem Einbruch in der Nachbarschaft. Bei den weiteren Ermittlungen sei die Polizei auf einen Zettel mit der Anschrift der Angerufenen gestoßen. Im vorliegenden Fall wurde das 86-jährige Opfer durch geschickte Gesprächsführung derart verunsichert, dass sie ihre Vermögensverhältnisse preisgab und in der Folge bei ihrer Bank einen fünfstelligen Geldbetrag abholte, den sie später einem Boten übergab. Die ganze Tat zog sich vom ersten Anruf, dem dutzende weitere folgten, bis zur Geldübergabe über mehrere Tage hin. Als der Seniorin Bedenken kamen, meldete sie sich schließlich bei der Polizei. In diesem Zusammenhang weisen wir erneut darauf hin, dass Polizeibeamte Sie niemals am Telefon zu Ihren Vermögenswerten ausfragen. Keinesfalls nimmt die Polizei Bargeld entgegen, um es sicher zu verwahren. Gehen Sie nicht auf solche Anrufe ein und melden Sie sie sofort der Polizei. Sensibilisieren Sie ältere Mitmenschen in ihrem Umfeld und weisen auf die Betrugsmasche hin – jedes Opfer ist eines zu viel.

PM des PP Trier vom 12.06.2020

Zusammen mit der Steuerfahndung, dem Hauptzollamt und der Stadt Duisburg hat die Polizei am Freitagabend (5. Juni) drei Cafés in Hochfeld und im Dellviertel kontrolliert. Ziel war die Bekämpfung der Clankriminalität.
Insgesamt stellten die Beamten vier Spielautomaten sicher, nachdem sich Hinweise auf illegales Glückspiel erhärtet hatten. Zwei davon fanden die Polizisten in einer Lokalität auf der Bachstraße, zwei weitere in einem Betrieb auf der Hochfeldstraße. An der dritten Kontrollstelle an der Wilhelm-Tell-Straße im Dellviertel nahmen die Einsatzkräfte einen 58 Jahre alten Mann fest, der sich illegal in Deutschland aufhalten und unerlaubt als Koch im Café arbeiten soll.
Das Café wurde anschließend unter anderem aufgrund von Hygienemängeln verschlossen und versiegelt. Insgesamt legten die Ordnungshüter acht Strafanzeigen vor, unter anderem wegen des illegalen Aufenthalts in Deutschland sowie wegen Steuerhinterziehung.

Im Rahmen der landesweiten Null-Toleranz-Strategie ahndet auch die Duisburger Polizei behördenübergreifend bei Kontrollen selbst kleinste Verstöße krimineller Mitglieder sogenannter Familienclans. Dabei arbeiten die Beamten eng mit Zoll-, Gewerbe-, Ordnungs- und Finanzämtern zusammen, um konsequent alle Mittel auszuschöpfen.

PM der POL Duisburg vom 08.06.2020

Am vergangenen Pfingstwochenende kam es insbesondere in den späten Abendstunden zu vermehrtem Personenaufkommen am Deutschen Eck. Zu Spitzenzeiten konnten durch den kommunalen Vollzugsdienst etwa 250, größtenteils alkoholisierte Menschen angetroffen werden. Hierbei war eine aufgeheizte Stimmung festzustellen. Die Ordnungskräfte des kommunalen Vollzugsdienst wurden vermehrt beleidigt und provoziert. Es hatte den Anschein, als sollten bewusst Widerstände provoziert werden. Daher wurden für Samstag, den 06.06.2020, mit dem Ordnungsamt gemeinsame Kontrollmaßnamen zur Einhaltung der Corona-Bekämpfungsverordnung geplant. Die Polizei sollte dabei die originär zuständige Behörde, das Ordnungsamt der Stadt Koblenz unterstützen. Durch starke polizeiliche Präsenz auf dem Münzplatz, sowie am Rhein- und Moselufer wurden zwischen 18:00 Uhr und 21:30 Uhr viele präventive Gespräche mit der Bitte um Einhaltung der Kontaktbeschränkungen geführt. Die Bürgerinnen und Bürger zeigten sich überwiegend einsichtig und hatten Verständnis für die Ansprachen. Ab 21:30 Uhr füllte sich der Münzplatz jedoch immer mehr mit überwiegend jungen Personen, so dass die geltenden Kontaktbeschränkungen und die Regeln des Mindestabstandes nicht eingehalten werden konnten/wurden. Das Ordnungsamt der Stadt Koblenz entschied daraufhin, den Münzplatz zu räumen und bat um Amtshilfe. Mittels Lautsprecherdurchsagen wurde die Räumung des Münzplatzes angekündigt, so dass sich dieser relativ schnell leerte. Es wurden im Anschluss gemeinsam mit dem Ordnungsamt zwei Gaststätten kontrolliert, die gegen die aktuell geltenden Öffnungszeiten verstießen. Da eine Verlagerung zum Deutschen Eck / Peter-Altmeier-Ufer wahrscheinlich war, wurde die polizeiliche Präsenz verlagert. Wiederum im Rahmen der Amtshilfe erfolgten dort frühzeitig Lautsprecherdurchsagen und stichpunkartige Personenkontrollen, wodurch ein Großteil der Personen die Örtlichkeit verließ. Eine Lageentwicklung wie am vergangenen Wochenende konnte durch das frühe Einschreiten vermutlich verhindert werden.

PM des PP Koblenz vom 07.06.2020

Im Stadtgebiet Nürnberg fanden am Samstagnachmittag (06.06.2020) zwei größere Versammlungen sowohl gegen Rassismus, als auch mit Bezug zur aktuellen Corona-Situation statt. Im Zusammenhang mit diesen Versammlungen verzeichnete die Polizei keinerlei Sicherheitsstörungen.

Alle Kundgebungen wurden mit zeitlichem Unterschied auf der Wöhrder Wiese abgehalten. Im unmittelbaren Innenstadtbereich wurde erneut keine Versammlung vom Ordnungsamt der Stadt Nürnberg zugelassen. Zudem galten auch heute die spezifischen Regelungen zum Infektionsschutz, wie etwa die Einhaltung des Mindestabstands unter den anwesenden Personen.

Zur ersten Versammlung gegen Rassismus von 13:00 Uhr bis 14:30 Uhr waren ursprünglich 400 Teilnehmer angemeldet. Als bereits vor Beginn so reger Zulauf herrschte, dass die angemeldete Teilnehmerzahl wohl weit überschritten werden würde, wurde in direkter Absprache zwischen der Sicherheitsbehörde und der Polizeiführung die Veranstaltungsfläche erweitert, um den Teilnehmern die Einhaltung der Abstände zu ermöglichen. In der Spitze waren etwa 5000 Versammlungsteilnehmer vor Ort.

An der zweiten Versammlung von 15:30 Uhr bis 16:30 Uhr mit Bezug zur Corona-Situation nahmen etwa 450 Personen teil.

Beide Versammlungen verliefen friedlich und störungsfrei. Die Polizeikräfte wirkten bei beiden Kundgebungen immer wieder darauf hin, die Abstände einzuhalten.

Im Einsatz waren unter Leitung des Polizeipräsidiums Mittelfranken sowohl mittelfränkische Polizeibeamte als auch geschlossene Einheiten der Bayerischen Bereitschaftspolizei.

PM des PP Mittelfranken vom 06.06.2020

Mitteilungen aufmerksamer Zeugen führten am frühen Donnerstagmorgen (04.06.2020) zur Festnahme von zwei Männern im Nürnberger Westen. Sie stehen im Verdacht, mehrere Diebstähle begangen zu haben.

Gegen 04:00 Uhr nahmen Zeugen Taschenlampenschein auf einem derzeit ungenutzten Firmengelände in der Geisseestraße wahr und verständigten die Einsatzzentrale der mittelfränkischen Polizei.

Mehrere Streifen der Polizeiinspektion Nürnberg-West fuhren daraufhin zum Einsatzort. Auch die Polizisten nahmen Taschenlampenschein im Gebäude wahr, woraufhin das Objekt umstellt und schließlich mit Unterstützung eines Diensthundeführers durchsucht wurde.

Im Gebäude konnten schließlich zwei Männer (34, 36 Jahre) angetroffen und festgenommen werden, die sich dort versteckt hatten. Einer der beiden Männer wurde dabei von einem Diensthund leicht verletzt.

Neben den beiden Personen fanden die Polizeibeamten eine Vielzahl hochwertiger Fahrräder und Fahrradteile, umfangreiches Aufbruchswerkzeug, Mobiltelefone, Messer und Pfefferspray, Betäubungsmittel sowie weitere Wertgegenstände, die mit hoher Wahrscheinlichkeit aus vorangegangenen Diebstählen stammen. Der Wert des mutmaßlichen Diebesgutes beträgt nach ersten Schätzungen mehrere tausend Euro.

Weiterhin stellten die Einsatzkräfte ein E-Bike sicher, welches bereits als gestohlen gemeldet worden war.

Aufgrund der Gesamtumstände gehen die Polizeibeamten davon aus, dass das derzeit ungenutzte Gebäude möglicherweise als Lagerplatz diente. Gegen die beiden Beschuldigten wird derzeit u. a. wegen des Verdachts des Diebstahls und Hausfriedensbruchs ermittelt. Die weitere Sachbearbeitung übernimmt die Ermittlungsgruppe der Polizeiinspektion Nürnberg-West. Diese Ermittlungen dauern derzeit noch an.

PM des PP Mittelfranken vom 04.06.2020

Seit dem 1. Juni 2020 ist Thomas Przybyla neuer Präsident der Bundespolizeidirektion Koblenz. Er löst damit Joachim Moritz ab, der seit 2015 die Behörde leitete und nach einer Dienstzeitverlängerung in den Ruhestand verabschiedet wurde. Der 59-jährige Thomas Przybyla ist ein erfahrener Bundespolizist, der sein Können als Polizeiführer bei zahlreichen Einsätzen, wie der Expo 2000 in Hannover oder dem G20 Gipfel in Hamburg unter Beweis gestellt hat. Der verheirate Vater von drei erwachsenen Kindern begann seine Karriere
1980 im gehobenen Dienst. Seit seinem Aufstieg in die Laufbahn des höheren Polizeivollzugsdienstes 1998 war Thomas Przybyla in unterschiedlichen Leitungsfunktionen tätig. Anlässlich des Schengenbeitritts der skandinavischen Staaten, in der Ostseekooperation der Grenzpolizeien und in Saudi-Arabien trug der neue Präsident auch Verantwortung auf internationaler Ebene. Bis zu seiner Ernennung zum Präsidenten war Thomas Przybyla Leiter der Abteilung 4 im Bundespolizeipräsidium in Potsdam, wo er für die Internationalen Angelegenheiten der Bundespolizei verantwortlich war. „Als gebürtiges Nordlicht freue ich mich auf meine neue Aufgabe hier in Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland“, so der neue Präsident der Bundespolizeidirektion Koblenz, Thomas Przybyla. Die Bundespolizeidirektion Koblenz ist eine von elf Direktionen, die dem Bundespolizeipräsidium in Potsdam unterstellt sind. Sie ist mit mehr als 2.300 Mitarbeitern in den Bundesländern Rheinland-Pfalz, Hessen sowie dem Saarland zuständig. Die Aufgabenschwerpunkte der Bundespolizeidirektion Koblenz konzentrieren sich regional unterschiedlich, aber im Wesentlichen auf die Bereiche Bahnpolizei und Grenzpolizei. Ergänzt werden diese Aufgaben durch Objektschutz in der Deutschen Bundesbank und Luftsicherheitsaufgaben am Flughafen Saarbrücken. Der Bundespolizeidirektion Koblenz unterstehen die Bundespolizeiinspektionen Kassel, Frankfurt am Main, Trier, Kaiserslautern, Bexbach, Deutsche Bundesbank, Kriminalitätsbekämpfung Frankfurt am Main, die Mobile Kontroll- und Überwachungseinheit sowie 17 Bundespolizeireviere.

PM der BPOLD Koblenz vom 01.06.2020

Im Stadtgebiet Nürnberg waren für den Samstagnachmittag (30.05.2020) erneut mehrere Versammlungen mit Bezug zur aktuellen Corona-Situation angemeldet worden. Im Zusammenhang mit diesen Veranstaltungen verzeichnete die Polizei keinerlei Sicherheitsstörungen.

Insgesamt vier Kundgebungen wurden zeitgleich ab 15:30 Uhr an unterschiedlichen Örtlichkeiten abgehalten. Erneut wurde keine Versammlung im unmittelbaren Innenstadtbereich zugelassen. Zudem galten auch heute an den einzelnen Kundgebungsörtlichkeiten spezifische Regelungen zum Infektionsschutz, wie etwa die Begrenzung der Teilnehmerzahl oder die Einhaltung des Mindestabstands unter den anwesenden Personen.

Die Polizei gewährleistete mit ihrer bewährten und auf Deeskalation ausgelegten Einsatzstrategie die sichere und ordnungsgemäße Durchführung der drei Veranstaltungen. Die größte der drei Versammlungen fand mit annähernd 400 Teilnehmern auf der Wöhrder Wiese statt und verlief ebenso störungsfrei wie die beiden anderen Kundgebungen an der Meistersingerhalle und im Westpark. Bei einer mit nur 10 Teilnehmern angemeldeten Versammlung am Willy-Brandt-Platz erschienen keine Teilnehmer.

Um unerlaubte Menschenansammlungen oder Aufzüge zu verhindern, zeigte die Polizei an den neuralgischen Örtlichkeiten der Innenstadt im gesamten Tagesverlauf Präsenz mit Einsatzeinheiten. Einmal mussten an der Lorenzkirche 15 Personen des Platzes verwiesen werden und in der Spitalgasse hatte sich eine Gruppe von knapp 50 Personen zu einem Aufzug formiert. Die Gruppe wurde angehalten, belehrt, Identitäten festgestellt und der Aufzug aufgelöst.

Die Bevölkerung nahm die polizeiliche Präsenz durchaus positiv auf. Unter anderem sprachen Passanten Polizeibeamte an und bekundeten ihren Dank für den Einsatz der Polizei.

Im Einsatz waren unter Leitung des Polizeipräsidiums Mittelfranken sowohl mittelfränkische Polizeibeamte als auch geschlossene Einheiten der Bayerischen Bereitschaftspolizei.

PM des PP Mittelfranken vom 31.05.2020

In der Nacht vom Donnerstag auf Freitag, den 29. Mai 2020 kam im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion Magdeburg ein Polizeihubschrauber zum Einsatz und überwachte die Bahnanlagen. Dabei erkannten die Piloten gegen 00.15 Uhr in Bitterfeld-Wolfen, im Bereich eines Textilunternehmens zwei Personen, die mehrere Säcke aus einem Bahnwaggon entnahmen und anschließend in ein bereitstehendes Fahrzeug verluden. Die beiden Männer bemerkten den Hubschrauber, brachen ihre Handlungen ab und verließen den Tatort mittels ihres Autos. Die Hubschrauberbesatzung informierte daraufhin die Kollegen des Bundespolizeireviers Dessau und führten eine motorisierte Streife an den Wagen heran. Die eingesetzten Bundespolizisten hielten das Fahrzeug in Wolfen an, kontrollierten die beiden 45- und 56-jährigen Insassen sowie das Auto. Dabei stellten sie insgesamt 16 Plastiksäcke mit jeweils circa 25 Kilogramm Bekleidung, diverse Werkzeuge und einen Elektroschocker fest. Aufgrund der Zuständigkeit wurde das Landespolizeirevier Anhalt-Bitterfeld informiert und der Sachverhalt übergeben. Während der weiteren gemeinsamen Ermittlungen konnte der genaue Tatort lokalisiert werden. Hier fanden die Beamten weitere sieben Säcke mit Bekleidung, die bereits für den Abtransport bereitgelegt waren. Diese wurden mit den anderen 16 Säcken und den Elektroschocker sichergestellt. Die beiden Deutschen erwartet jeweils eine Anzeige wegen eines besonders schweren Diebstahls. Zudem muss sich der 45-Jährige Elektroschockbesitzer wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz verantworten.

PM der BPOLI Magdeburg vom 29.05.2020

Am Mittwoch, den 27. Mai 2020 wurde die Bundespolizei in Magdeburg durch die Landespolizei gegen 21.00 Uhr über Jugendliche im Gleis im Bereich des Bahnhofes Magdeburg-Sudenburg informiert. Daraufhin wurde die Strecke gesperrt und jeweils eine Streife der Landes- und Bundespolizei eilten zum Ereignisort. Dort stellte die zuerst eintreffende Streife der Landespolizei drei Jugendliche im Alter von 17 Jahren fest und holte sie sofort aus dem Gefahrenbereich. Auf Nachfrage gaben die drei Jungen an, ein Musikvideo drehen zu wollen. Das entsprechende Equipment, wie eine Kamera, ein Stativ und weiteres Zubehör, führten sie bei sich. Dass dieses Vorhaben auf dem Gleis lebensgefährlich und keine gute Idee ist, machten die Bundespolizisten den Jugendlichen unmissverständlich klar und wiesen sie vehement auf die Gefahren hin, denen sie sich arglos ausgesetzt hatten. Sie belehrten die jungen Männer
eindringlich: Züge können Hindernissen nicht ausweichen. Ein 1200 Tonnen schwerer Zug mit 100 Stundenkilometern hat einen Bremsweg von über 1000 Metern.
Windrichtungen beeinflussen die eigene Wahrnehmung eines heranfahrenden Zuges erheblich. Ein elektrisch betriebener Zug ist beispielsweise für das menschliche Ohr erst wahrnehmbar, wenn er sich schon im Vorbeifahren befindet. Von den Zügen geht eine enorme Sogwirkung aus. Die jeweiligen Erziehungsberechtigten wurden über den Sachverhalt informiert. Zudem müssen alle drei Deutschen mit einer Ordnungswidrigkeitsanzeige wegen des unerlaubten Aufenthaltes im Gleis rechnen.
Diese kann mit einem Verwarngeld in Höhe von 25 Euro belegt werden. Aufgrund der achtminütigen Streckensperrung kam es bei insgesamt sechs Zügen zu 79 Minuten Verspätung. Auch hier kann es im Nachgang noch zu zivilrechtlichen Forderungen der Deutschen Bahn kommen. Da die Bundespolizei fast täglich mit dieser Art von Einsätzen konfrontiert wird, bittet sie darum, dass Eltern ihre Kinder wiederholt auf die Gefahren hinweisen. Kostenlose Flyer zu dieser Problematik stellt sie in diesem Zusammenhang gern zur Verfügung.

PM der BPOLI Magdeburg vom 28.05.2020