Zwei Aufzüge und acht Kundgebungen waren am Samstag, 27. Februar, nahezu zeitgleich in der Trierer Innenstadt angemeldet. Die Polizei sorgte für einen geordneten Ablauf der Veranstaltungen. Vorübergehend kam es zu Blockadeversuchen der NPD-Versammlung und Verkehrsbehinderungen. Für 14 Uhr hatte eine Gruppe von Corona-Maßnahmen-Gegnern eine Kundgebung auf dem Viehmarktplatz angemeldet. Für den Nachmittag hatte der NPD-Kreisverband Trier-Stadt einen Fackelmarsch angemeldet, der vom Heuschreckbrunnen am Rande der Trierer Fußgängerzone bis zur Römerbrücke führen sollte. Zwischendurch waren mehrere Kundgebungen vorgesehen. Mehrere Organisationen, Vereine und Parteien hatten insgesamt acht Gegenkundgebungen zu diesen beiden Versammlungen auf verschiedenen Plätzen und Straßen der Trierer Innenstadt, an der Aufnahmeeinrichtung in der Dasbachstraße und in der Eurener Straße angemeldet.

Im Vorfeld der Kundgebungen hatten Stadtverwaltung und Polizei bereits auf zahlreiche Straßensperrungen und damit einhergehende Verkehrsbehinderungen hingewiesen. Etwa 300 Menschen hatten sich zu der Kundgebung auf dem Viehmarktplatz eingefunden. Darunter auch vereinzelt Personen, die sich mit Sturmhauben vermummt hatten. Die Polizei stellte mehrere Personalien fest und eine Sturmhaube sicher. Gegen 17 Uhr begann die Kundgebung des rechten Spektrums, zu der sich 20 Teilnehmer eingefunden hatten. Bereits vor Beginn des Aufzugs versuchten einige Personen die polizeilichen Absperrungen entlang der Aufzugsstrecke zu durchbrechen, offenbar um die Strecke zu blockieren. Dies wurde aber von Polizeikräften verhindert. Schnell auflösen konnten die Einsatzkräfte auch eine Blockade auf dem Johanniterufer in Höhe der Römerbrücke.

Bei dem dabei entstandenen Gerangel wurde ein Polizeibeamter zu Boden gestoßen und leicht verletzt. Er konnte seinen Dienst aber fortsetzen. Etwa 150 Angehörige des linken Spektrums versammelten sich gegen 18.20 Uhr im Kreuzungsbereich an der Kaiserstraße/Römerbrücke und meldeten eine Spontandemonstration an. In Zusammenarbeit zwischen der Versammlungsbehörde der Stadt Trier und der Polizei wurde diese Demonstration nach etwa 20 Minuten beendet. Die Versammlungsteilnehmer schlossen sich der Gegenkundgebung an, die sich zwischenzeitlich an der Polizeiabsperrung am Ende der Karl-Marx-Straße auf Höhe der Römerbrücke versammelt hatte. Insgesamt versammelten sich dort etwa 500 Menschen. Kurz vor 19 Uhr erreichte der Aufzug des rechten Spektrums nach mehreren Kundgebungen in der Brückenstraße und der Karl-Marx-Straße die Römerbrücke und hielt auf der Brücke eine letzte Kundgebung ab. Gegen 19.30 war diese Kundgebung beendet. Die Polizei beendete die letzten Straßensperrungen am Moselufer gegen 20.10 Uhr. Einsatzleiter Polizeidirektor Ralf Krämer bilanziert einen insgesamt positiven Einsatz: „Unsere Einsatzkonzeption sah vor, den Versammlungsteilnehmern die Ausübung ihres Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung zu sichern. Störungen und das direkte Aufeinandertreffen rivalisierender Gruppen wollten wir mit einem starken Kräfteansatz und technischen Sperren verhindern. Dies ist uns gelungen.“ Leider hätten sich nicht alle Versammlungsteilnehmer teilweise nicht an die geltenden Corona-Regeln gehalten. Die Polizei musste häufiger auf die Einhaltung der Regeln hinweisen.

PM des PP Trier vom 27.02.2021

Koblenz, Kassel, Frankfurt, Kaiserlautern, Trier, Saarbrücken – Die Bundespolizeidirektion Koblenz erhält in diesem Jahr einen weiteren Zuwachs von rund 160 neuen Polizeibeamtinnen und -beamten. In einem ersten Schritt beginnen rund 80 Polizistinnen und Polizisten ihren Dienst nach Beendigung ihrer Laufbahnausbildung am 1. März 2021. Für die Standorte in Hessen sehen die Planungen rund 30 neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor, in Rheinland-Pfalz rund 20 und im Saarland sollen 30 neue Polizistinnen und Polizisten zum Einsatz kommen. Am 1. September folgen weitere 80 Frauen und Männer des mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienstes der Bundespolizei.

„Wir freuen uns über die personelle Stärkung unserer Dienststellen in Hessen, Rheinland-Pfalz und im Saarland.“ so Barbara Heuser, Präsidentin der Bundespolizeidirektion Koblenz.

Weitere Zuwächse erfolgen in den kommenden Jahren schrittweise. Die Ausbildungsoffensive soll bis 2024 fortgeführt werden.

PM der BPOLD Koblenz vom 26.02.2021

Ein 49-jähriger Mann hat am Mittwochvormittag (24. Februar, 11 Uhr) einen 37-jährigen Rettungsassistenten im Einsatz auf der Wiesbadener Straße angefahren. Der Duisburger hatte die Tür aufgerissen und die Besatzung aufgefordert, mit dem Rettungswagen zur Seite zu fahren. Er stünde im Weg. Wegen des aktuellen Einsatzes verweigerten die Sanitäter das Umsetzen. Daraufhin wurde der Mann aggressiv und beleidigte sie mit Worten wie „Hängebauchferkel“ oder „Hurensöhne“. Als der Wüterich dann merkte, dass sie die Polizei riefen, stieg er in seinen Daimler. Er steuerte gezielt auf einen Sanitäter zu und fuhr ihn an. Der 37-Jährige wurde verletzt. Die inzwischen alarmierten Beamten trafen vor Ort alle Beteiligten an. Sie stellten den Führerschein des 49-Jährigen sicher und schrieben eine Anzeige wegen eines gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr sowie einen Bericht an das Straßenverkehrsamt.

PM der POL Duisburg vom 25.02.2021

Um insgesamt 3.397 Fälle, oder anders ausgedrückt um 5,1 Prozent, ist im Bereich des Polizeipräsidiums Koblenz die Anzahl der Straftaten auf insgesamt 63.642 Taten zurückgegangen. Die Aufklärungsquote stieg auf 65,5 Prozent.

Dieser positive Trend wurde allerdings auch durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie beeinflusst. Die Einschränkungen im gesellschaftlichen Leben, wie pandemiebedingte Ladenschließungen, eingeschränkte Gastronomie und der Ausfall von Veranstaltungen, ließen die Kriminalitätszahlen in vielen Bereichen sinken, da oftmals die Tatgelegenheiten fehlen.

Diese Auswirkungen sind beispielsweise im Bereich der Straßenkriminalität, hierzu zählen u.a. Handtaschenraub, gefährliche und schwere Körperverletzung sowie Raubüberfälle oder Sachbeschädigung auf Straßen, Wegen und Plätzen, feststellbar. Gerade diese Straftaten beeinflussen das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger besonders. Hier sind die Fallzahlen um 9,5 Prozent zurückgegangen. Erfreulicherweise ist die Aufklärungsquote in diesem Deliktsfeld angestiegen und liegt mit 23 Prozent über dem Niveau der vergangenen 5 Jahre.

Besonders erfreulich ist der Rückgang von 8,2 Prozent bei der Gewaltkriminalität ins-gesamt. Hier wurden im vergangenen Jahr 2.072 Fälle registriert, 186 Fälle weniger als im Vorjahr.

Bei den Wohnungseinbruchsdiebstählen setzte sich der positive Trend der letzten Jahre fort und die Zahlen gingen erneut zurück. Die nachhaltigen polizeilichen

Präventions- und Kriminalitätsbekämpfungsmaßnahmen zeigen weiterhin Wirkung.

Allerdings hatten es die Einbrecher während des Lockdowns auch schwerer, da die Menschen häufiger zu Hause waren. Wurden 2019 noch 903 Wohnungseinbruchsdiebstähle erfasst, waren es im vergangenen Jahr nur noch 749, ein Minus von 154 Taten und 17,1 Prozent.

Stiegen die Fallzahlen der Rauschgiftkriminalität in den vergangenen Jahren deutlich an, so fiel die Steigerung im Jahr 2020 geringer aus. Die Zunahme konnte mit nur 1,8 Prozent festgestellt werden. Die Aufklärungsquote blieb fast unverändert bei 93,2 Prozent. Die Zahl der Rauschgift-Toten reduzierte sich von 12 im Jahr 2019 auf 5 im Jahr 2020. Nach wie vor sind das aber immer noch 5 Verstorbene zu viel.

Bei den Cybercrimedelikten im engeren Sinne, dazu zählen alle Straftaten, die sich gegen das Internet, Datennetze, informationstechnische Systeme oder deren Daten richten, sind die Taten um 22,5 Prozent auf 362 Fälle gesunken. 81,2 Prozent der Fälle konnten aufgeklärt werden.

Allerdings sind Taten, die unter Verwendung des Internets begangen wurden, wie zum Beispiel Betrug, Beleidigung, Bedrohung und Nötigung, deutlich um 21,7 Prozent auf insgesamt 3.771 Fälle gestiegen. Hierbei liegt die Aufklärungsquote bei 87,4 Prozent.

„Das Polizeipräsidium Koblenz, als größtes Präsidium in Rheinland-Pfalz, ist auf einem Gebiet von über 6.000 Quadratkilometer für mehr als eine Million Menschen zuständig. Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind für die Sicherheit der Menschen in unserer Region da. Gerade jetzt, in dieser schwierigen und besonderen Zeit, ist es für die Polizei wichtig, das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu stärken. Die Statistik zeigt, dass die Menschen in unserer Region sicher leben und wir werden weiter mit Engagement, Konsequenz und Bürgernähe für diese Sicherheit arbeiten“, so der Polizeipräsident Karlheinz Maron.

Die komplette Fassung und Übersicht zur Kriminalstatistik mit allen Zahlen, Daten und Erläuterungen des Polizeipräsidiums Koblenz finden Sie auch auf der Internetseite: https://s.rlp.de/ZJ3gk

PM des PP Koblenz vom 25.02.2021

Die Polizei unterstützte am Dienstagnachmittag am Fackelrondell einen Einsatz der Ordnungsbehörde. Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung wollten gegen 16 Uhr eine Gruppe Jugendlicher und junger Erwachsener kontrollieren. Personen aus der Gruppe hatten gegen aktuelle Regelungen der Corona-Bekämpfungsverordnung verstoßen. Noch vor der Kontrolle durch die Ordnungsbehörde flüchteten einige Personen. Vier junge Erwachsene konnten angehalten werden. Nach dem aktuellen Stand der Ermittlungen verweigerten zwei Personen ihre Personalienfeststellung, eine davonleistete bei der Durchsetzung der Maßnahme Widerstand gegen die Mitarbeiter der Ordnungsbehörde, die dabei zum Teil nicht unerheblich verletzt wurden. Der 20-Jährige wurde leicht verletzt. Ihn erwartete eine Strafanzeige wegen des Verdachts des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Der Mann erstattete seinerseits Anzeige wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt gegen einen Ordnungsbeamten der Stadtverwaltung. Die Ermittlungen dauern an.

PM des PP Westpfalz vom 24.02.2021

Am Freitagabend (19.02.2021) beendete die Polizei ein unerlaubtes Glücksspiel im Nürnberger Stadtteil Tafelhof. Zudem wurde etwas mehr als 10.000 Euro Bargeld sichergestellt.

Gegen 20:45 Uhr wurden Einsatzkräfte der Polizei auf ein Anwesen im Nürnberger Stadtteil Tafelhof aufmerksam. Ungewöhnlich viele Personen betraten dort zuvor die Räumlichkeiten eines Gastronomiebetriebs.

Als kurz darauf mehrere Polizeibeamte das Anwesen betraten, stellten diese zehn Personen fest, welche im Untergeschoß offensichtlich illegales Glücksspiel betrieben. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth stellten die Beamten etwas mehr als 10.000 Euro Bargeld sicher.

Die zehn Personen müssen sich nun wegen des Verdachts der Beteiligung am unerlaubten Glücksspiel, sowie verschiedener Verstöße gegen die Infektionsschutzbestimmungen verantworten.

PM des PP Mittelfranken vom 21.02.2021

Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Mainz und des Polizeipräsidiums Mainz:

Die Mainzer Kriminaldirektion ermittelt schon seit Herbst letzten Jahres gegen eine mehrköpfige Tätergruppierung. Unter der Sachleitung der Staatsanwaltschaft Mainz wurden gegen die Täter Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Waffen- und Kriegswaffenkontrollgesetz, sowie wegen banden- und gewerbsmäßigem Handel mit Betäubungsmittel in nicht geringer Menge eröffnet.

Nach intensiven und umfangreichen Ermittlungen konnten die Kriminalbeamten gestern mehrere Personen festnehmen und unzählige Waffen, Drogen und Bargeld sicherstellen.

Bei einem Drogengeschäft am Mittwochnachmittag (17.02.2021) wurden zunächst drei Personen im Alter von 24 bis 30 Jahren von Spezialkräften der Rheinland-Pfälzischen Polizei vorläufig festgenommen. Im Anschluss an das Drogengeschäft, bei dem 50Kg Amphetamin verkauft wurden, konnten drei weitere Beschuldigte an unterschiedlichen Orten in Rheinland-Pfalz und Hessen vorläufig festgenommen werden. Die drei Beschuldigten sind allesamt 32 Jahre alt und die Festnahmen erfolgten ebenfalls unter Beteiligung von polizeilichen Spezialeinheiten.

In der Folge wurden von den Ermittlern an insgesamt neun Örtlichkeiten Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt. Bei den Durchsuchungen konnten neben Drogen, Waffen und Bargeld auch zwei hochpreisige Fahrzeuge sichergestellt werden.

Im Einzelnen konnten die Beamten rund 110 kg Marihuana, 57 kg Amphetamin, 4 kg Haschisch, 140 g Kokain, sowie Chemikalien und Utensilien zur Drogenherstellung auffinden und sicherstellen. Bei den beschlagnahmten Waffen handelt es sich um fünf scharfe Schusswaffen, jeweils mit Munition, zwei Schreckschusswaffen, diverse Hieb- und Stichwaffen, drei Elektroschocker, zwei Schlagringe, zwei Wurfsterne sowie etwa 200 Schuss Munition für eine 357er Magnum (großer Revolver). Darüber hinaus wurden rund 34 000 Euro Bargeld sichergestellt.

Auf Anordnung der sachleitenden Staatsanwaltschaft Mainz wurde ein Beschuldigter nach Abschluss der Maßnahmen entlassen. Fünf Beschuldigte wurden am Donnerstagmorgen dem Ermittlungsrichter vorgeführt. Gegen alle Fünf wurde Untersuchungshaft angeordnet und die Beschuldigten anschließend in Justizvollzugsanstalten eingeliefert. Ein Fall von sogenannter „Clankriminalität“ liegt nicht vor.

PM des PP Mainz vom 18.02.2021

Am Montag dem 15.02.2021 wurden Polizeibeamte der Polizeiinspektion Bitburg im Rahmen der Streifenfahrt auf ein Quad im öffentlichen Straßenverkehr aufmerksam. Konkret konnte zunächst aus der Ferne festgestellt werden, dass der Sozius des Quads keinen Schutzhelm trug. Beim Heranfahren an das Fahrzeug konnte letztlich festgestellt werden, dass das Quad von einem jungen Kind geführt wurde – auch dieses trug keinen Schutzhelm. In der anschließenden Verkehrskontrolle stellte sich abschließend heraus, dass es sich bei dem Fahrzeugführer um einen 9-jährigen Jungen handelte, der mit dem Wissen des Vaters (Halter des Quads) und in Begleitung seines 7-jährigen Beifahrers, ohne die erforderliche Fahrerlaubnis am öffentlichen Verkehr teilnahm. Der Vater des jungen Fahrzeugführers verwies lediglich darauf, dass der Sohn die Fähigkeiten besitzen würde, ein solches Quad zu führen. Gegen den besagten Vater wird wegen der Duldung des Fahrens ohne erforderliche Erlaubnis ein Strafverfahren eingeleitet. Weiterhin konnte festgestellt werden, dass die Hauptuntersuchung (TÜV)seit mehr als 5 Jahren überfällig ist.

PM der PI Bitburg vom 15.02.2021

In den beiden zurückliegenden Tagen mussten Polizeibeamte der Inspektion Waldfischbach-Burgalben aufgrund der aktuell geltenden „Corona-Regelungen“ tätig werden. Am Donnerstagabend wurde in Höheinöd ein Mann festgestellt, der in der Öffentlichkeit Alkohol konsumierte. Am Freitagabend hielten sich in Thaleischweiler-Fröschen drei Jugendliche, aus drei verschiedenen Haushalten, in einem Bankvorraum auf, ohne dabei auf die Abstandsregelungen und die Tragepflicht von einem Mund-Nasen-Schutz zu achten.

Gegen alle Personen wurden entsprechende Verfahren eingeleitet.

PM der PD Pirmasens vom 13.02.2021

Zwei freilaufende Hunde hatten sich gestern Mittag in eine Kontrollstelle der Bundespolizei auf der BAB 64, Rastplatz Markusberg, verirrt.

Die Bundespolizisten staunten nicht schlecht, als neben Personen und Fahrzeugen auch zwei Hunde vor ihnen standen. Bevor die Streuner auf die viel befahrene Autobahn laufen konnten, wurden sie von den Beamten in „Schutzgewahrsam“

genommen und auf die Rückbank im Streifenwagen gesetzt – was den „Flüchtigen“ sichtlich gut gefiel.

Beide Hunde wurden von der Feuerwehr Trierweiler-Sirzenich an das Tierheim Trier-Zewen übergeben. Dort meldete sich gegen Abend der besorgte Tierhalter.

Nach dem Abenteuer freuten sich beide Ausreißer wieder nach Hause zu können.

PM der BPOLI Trier vom 11.02.2021