Viele Menschen zog es am diesjährigen Vatertag ins Bremer Blockland, um dort bei sonnigem Wetter auf dem Rad den freien Tag zu genießen. Nach unschönen Szenen im Vorjahr, wo es zu Ausschreitungen übermäßig alkoholisierter Teilnehmer kam, bei denen auch Menschen verletzt wurden, zieht die Polizei in diesem Jahr eine ausgesprochen positive Bilanz. Die polizeiliche Präsenz hat unmittelbar Wirkung gezeigt. Die eingesetzten Beamten hatten „Problemgruppen“ bereits bei der Anfahrt angesprochen und die Folgemaßnahmen für undiszipliniertes Verhalten deutlich aufgezeigt. Die im Vorfeld getroffenen Absprachen mit den Gastronomen erwiesen sich ebenfalls als sehr sinnvoll, so dass es am gesamten Tag zu keinen Störungen kam. Es wurden lediglich zwei Radios sichergestellt, die überlaut betrieben wurden. Auffällig war, dass in diesem Jahr wieder viele Familien und auch viele Frauengruppen den Ausflug ins Blockland unternahmen, nicht zuletzt deshalb, weil die Polizeipräsenz für die friedlichen Ausflügler auch Sicherheit bedeutete. Sechs Personen zogen sich bei Stürzen vom Rad Verletzungen zu und wurden ärztlich behandelt.

Quelle: PM der Polizei Bremen vom 02.06.2011

Soweit also zu der Theorie, Polizeipräsenz würde Eskalationen herbeiführen…

Hamm-Mitte, Heßlerstraße (NRW) – Am Mittwoch, dem 01.06.2011, gegen 16:30 Uhr, fiel einem Mitarbeiter des Oberlandesgerichts ein silberfarbener Saab mit Hammer Kennzeichen auf, der direkt vor dem Haupteingang des Gebäudes an der Heßlerstraße stand. In dem PKW saß ein Mann, den er auf sein ungewöhnliches Verhalten ansprach. Dieser wies ihn darauf hin, dass er Gasflaschen und Benzin im Auto habe, zeigte ein Feuerzeug vor und drohte, sich in die Luft zu sprengen. Der Angehörige des Oberlandesgerichts zog sich zurück und verständigte die Polizei. Der Bereich um das Gerichtsgebäude wurde weiträumig abgesperrt. Nachdem der Mann sich Gesprächsangeboten der Polizei verweigerte, musste er von Spezialeinsatzkräften unter Einsatz eines Polizeihundes überwältigt werden. Dabei verletzte er sich. Er wurde vor Ort von einem Notarzt und anschließend im Krankenhaus behandelt. Zur Schwere der Verletzungen kann noch keine Aussage getroffen werden. Die Identität der Person ist bislang nicht geklärt, seine Motivlage ist unbekannt. Der Mann wurde vorläufig festgenommen. Der Saab, in dem sich tatsächlich Gasflaschen und gefüllte Benzinkanister befanden, wurde sichergestellt. Die Ermittlungen dauern an.

Quelle: PM der Polizei Hamm vom 01.06.2011

Ich nehme noch Wetten an, wie lange es wohl dauert, bis der erste damit rüberkommt, dass hier unangemessene Polizeigewalt im Spiel gewesen sei…

Ich wünsche allen Polizeibeamten, die heute Sonder- und Präventionseinsätze haben, dass ihnen die Betreffenden anständig begegnen und sich nicht vom Alkoholisierungsgrad davontragen lassen. Das gilt natürlich auch für die, die ganz normal Dienst haben. Ich wünsche allen, dass sie gesund nach Hause kommen und dass sie nicht von irgendwelchen Schnapsdrosseln (oder auch nüchternen Menschen) beleidigt werden. Ich wünsche allen, dass sie vielleicht trotz Dienst das herrliche Wetter ein bisschen genießen können.

Allen einen schönen Tag:

Das sagt die Polizei:

Polizeipräsident Döring weist Kritik von Oberbürgermeister Hoffmann zurück

Braunschweig (Niedersachsen) – In einer Pressemitteilung drückt die Stadt Braunschweig ihre Enttäuschung über den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg aus, am kommenden Samstag einer rechtsradikalen Gruppe um Dieter Riefling eine stationäre Kundgebung am Braunschweiger Hauptbahnhof zu erlauben. Oberbürgermeister Hoffmann sei „nicht glücklich über Stellungnahme der Polizeidirektion“.

Die Polizeidirektion Braunschweig stellt dazu klar:

Das OVG Braunschweig hat die Polizeidirektion Braunschweig am Montag, 30.05.2011, um 13.12. Uhr, per Fax dazu aufgefordert, bis spätestens 31. Mai 2011, 09.30 Uhr, zu drei Fragen Stellung zu nehmen. Die von OB Hoffmann in seiner Presseinformation gemeinte Stellungnahme der Polizei erfolgte auf diese Frage (nachdem die Stadt augenscheinlich dem OVG keine befriedigende Aussage gemacht hatte:

„Gibt es für die angemeldete Versammlung von Herrn Riefling am 04. Juni 2011 in Braunschweig insbesondere im Umfeld des Hauptbahnhofs eine geeignete Fläche, auf der eine hinreichend sichere Trennung von Versammlungsteilnehmern und Bahnreisenden sowie möglichen Gegendemonstranten erfolgen kann, so dass aus polizeilicher Sicht dort eine stationäre Kundgebung oder ein kürzerer Aufzug stattfinden könnte (z. B. auf der Bahnhofsrückseite)?“

Die Polizeidirektion kam der Weisung des Gerichts nach und beantwortete nach einer intensiven Gefahrenprognose die Frage wahrheitsgemäß. Zum ersten Mal war eine mögliche stationäre Kundgebung in die Diskussion gekommen. Die Polizei teilte dem OVG mit, dass trotz starker Bedenken allenfalls eine solche stationäre Kundgebung in Bahnhofsnähe in Betracht komme. Ein Aufzug der Gruppe um Dieter Riefling sei weiterhin aus zahlreichen schwer wiegenden Gründen abzulehnen.

Die zwei weiteren Fragen des OVG betrafen die Größenordnung der Polizeikräfte sowie die Auswirkungen auf den öffentlichen Personennahverkehr der von Herrn Riefling genannten Alternativroute durch Braunschweig. Auch diese Fragen beantwortete die Polizeidirektion pflicht- und wahrheitsgemäß.

Zu der Aufforderung der Polizei durch das OVG Lüneburg war es erst gekommen, nachdem die Stadt Braunschweig als Antragsgegnerin und Herr Riefling als Antragsteller im verwaltungsgerichtlichen Verfahren augenscheinlich keine das Gericht befriedigende Stellungnahmen abgegeben hatten.

Polizeipräsident Harry Döring bedauert, dass die Polizei durch die Pressemitteilung der Stadt Braunschweig in ein falsches Licht gestellt wird. „Oberbürgermeister Hoffmann hat trotz mehrfacher Bitten für kein Gespräch zur Verfügung gestanden. Ich weise seine Behauptung zurück, die Polizei habe durch ihre Auskunft dem OVG gegenüber möglicherweise einen völligen Erfolg – nämlich das Verbot einer Kundgebung der Rechtsradikalen – verhindert. Jeder, der nur etwas Fachkenntnis besitzt, konnte aufgrund der Fragestellung des OVG erkennen, in welche Richtung die Entscheidung des OVG gehen würde.“ Viele Fachleute sind von dem jetzt erfolgten Beschluss positiv überrascht.

Quelle:  PM der Polizei Braunschweig vom 1.6.2011

 

Und das sagt die Stadt Braunschweig:

Stadt Braunschweig enttäuscht über OVG-Beschluss
OB nicht glücklich über Stellungnahme der Polizeidirektion
Braunschweig (Niedersachsen) –  Mit Enttäuschung hat Braunschweigs Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann die Entscheidung des OVG Lüneburg, den Beschluss des Verwaltungsgerichts Braunschweig aufzuheben und der rechtsradikalen Gruppe „Riefling“ eine Versammlung am Hauptbahnhof in der Zeit von 12 bis 15 Uhr zu erlauben, zur Kenntnis genommen. Man habe gehofft, das OVG würde wie das Verwaltungsgericht die Beeinträchtigungsgefahr für das traditionelle Kulturfest höher gewichten. Schließlich sei auch dies gewissermaßen eine grundgesetzlich geschützte Veranstaltung, die zudem im Gegensatz zu der rechtsradikalen Versammlung auch dem Geist des Grundgesetzes entspreche.Das OVG sei nun zwar der Auffassung der Stadt grundsätzlich gefolgt und habe auch explizit bestätigt, dass eine Versammlung auf den angezeigten Strecken das Fest „Braunschweig International“ blockieren würde, habe aber zugleich in Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts die schon lange angemeldete, rechtsradikale Demonstration als grundgesetzlich geschützt angesehen und stationär zugelassen. Das müsse man akzeptieren. Seine Sache sei es nicht, „Gerichtsschelte“ zu üben und sich im Einzelnen mit dem Gericht auseinanderzusetzen oder einzelne Argumente zu kritisieren.

Freilich, so Hoffmann, sei er nicht glücklich über die Stellungnahme der Polizeidirektion an das Oberverwaltungsgericht gewesen. Dies hatte sowohl die Stadt als auch die Polizeidirektion aufgefordert zu der Frage Stellung zu nehmen, ob nicht doch und wenn ja, an welcher Stelle eine Veranstaltung oder Demonstration und auf welcher Route möglich sei. Während die Stadt in Kenntnis der Situation am 4. Juni 2011 jegliche Veranstaltung an welchem Ort auch immer für ausgeschlossen, weil beeinträchtigend für „Braunschweig International“ erklärt hätte, sei die Stellungnahme der Polizeidirektion anders gewesen. Die Polizeidirektion hätte in Anbetracht ihrer großen Personalstärke an diesem Tag einen begrenzten, stationären Veranstaltungsplatz prinzipiell – wenn auch mit großen Bedenken – als „schützbar“ angesehen. Das habe ausweislich der Begründung des OVG offensichtlich dem Gericht die Argumentation bezüglich der Einschätzung der voraussichtlichen Lage gegeben, trotz „Braunschweig International“ eine rechtsradikale stationäre Veranstaltung zuzulassen. Das Gericht schließt sich ausdrücklich der – gegenüber der Stadt anderen – Einschätzung der Polizeidirektion an.

Wie in Medienberichten schon gemeldet, habe die Verwaltung sich deshalb auch in den letzten Tagen in einem kontroversen Dialog mit der Polizeidirektion befunden, aber hier keine völlige Übereinstimmung erzielen können. „Das ist schade, denn möglicherweise wäre uns sonst der völlige Erfolg auch vor dem Oberverwaltungsgericht gelungen“, bemerkte der OB abschließend.

Er hoffe nun, dass es der Polizeidirektion in ihrer Verantwortung gelinge, vor allem einen ruhigen Ablauf von „Braunschweig International“ zu gewährleisten und forderte alle Bürgerinnen und Bürger – insbesondere die ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger – nachdrücklich auf, nun erst recht an dem Fest und in großer Anzahl teilzunehmen.

Quelle: PM der Stadt Braunschweig vom 01.06.2011

Was bitte hätte denn die Polizei tun sollen als die Wahrheit zu sagen?

Manchmal kann die Polizei alles nur falsch machen. Da rief am Freitagabend, gegen 18.40 Uhr ein Passant bei der Polizei an und teilte mit, dass er geraume Zeit beim Stadion ein 4-jähriges Kind beobachte und keine Erwachsenen dabei wären. Als die Polizei vor Ort war und mit dem 7-jährigen Jungen sprach kam plötzlich die Mutter hinzu. Diese war sehr erbost über die Polizei und gab zum Ausdruck, dass sie sich aufgrund ihrer dunklen Hautfarbe von deutschen Behörden verfolgt fühle.

Quelle: PM der PD Ulm vom 29.05.2011

Gegen 02:20 Uhr teilte die Dame über Notruf mit, dass ein ungebetener Gast in ihr Reihenhaus eingedrungen sei und sich weigere zu gehen. Bei dem unverschämten Eindringling handelte es sich jedoch nicht um einen Menschen sondern um eine fremde Katze, die durch eine Katzenklappe in der Haustüre hereinspaziert war und es sich am Fressnapf der Hauskatze gut gehen ließ. Offensichtlich gefiel es dem außergewöhnlich großen Stubentiger, der von der Mitteilerin als annähernd hundegroß bezeichnet wurde, so gut, dass er sich von der tageszeitgemäß bekleideten Frau auch nicht durch den Einsatz eines Teppichklopfers verscheuchen ließ. Stattdessen konnten die Beamten in der Einsatzzentrale sogar über Notruf vernehmen wie das selbstbewusste Tier laut fauchend die Treppe versperrte und so verhinderte, dass die Frau in das Obergeschoss gelangen konnte. Ein Hundeführer der Polizei konnte die Dame wenig später von ihrem rothaarigen Übel befreien. Nach drei gescheiteren Versuchen gelang es dem Beamten, den Gast zur Haustüre hinaus zu scheuchen. Eine Anzeige wegen Hausfriedensbruch und Mundraub ist in diesem Fall hinfällig.

Quelle: PM des PP Schwaben Süd-West vom 31.05.2011

Polizei lädt Zuschauer ein

NIENBURG/HOYERHAGEN (Niedersachsen) – Die Diensthundführergruppe der Polizeiinspektion Nienburg/Schaumburg veranstaltet am Mittwoch, 08.06.2011, ab 08.30 Uhr, auf dem Übungsgelände des Schäferhundvereins der Ortsgruppe Hoyerhagen zum neunten Mal den mittlerweile traditionellen „Nienburger Vielseitigkeitswettkampf für Diensthundführer/innen“.

Bereits in den vergangenen Jahren wurde dieser Wettkampf unter Beteiligung mehrerer Diensthundführergruppen aus Niedersachsen, der Polizeien Bremen, Hamburg, Baden Württemberg und Schleswig Holstein sowie der Bundespolizei, des Objektschutzregiments der Luftwaffe und der Feldjäger aus Eckernförde durchgeführt. Zusätzlich konnten Teilnehmer der Polizeien aus Hessen und Berlin gewonnen werden. Insgesamt also ein sehr interessantes Starterfeld mit rund 60 Hundeführerinnen und Hundeführer.

„Ständig steigende Einsatzzahlen beweisen, dass der Polizeihund auch in einer hochtechnisierten Zeit nach wie vor unentbehrlich ist“, sagt Polizistin und Diensthundführerin Christina Bock. Da, wo technische Mittel ihre Grenzen zeigen, trägt der Hund entscheidend zum Erfolg bei.

„Gerade in komplexen, schwierigen, häufig auch aggressionsgeladenen Einsätzen wird der Polizeibeamte von seinem vierbeinigen „Freund“ unterstützt, um so den Auftrag zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen“, erklärt die Polizeikommissarin.

In einem spannenden Wettkampf soll den hoffentlich zahlreichen Zuschauern die große Einsatzmöglichkeit des „Teams“ gezeigt werden. Es müssen verschiedene Hindernisse (Tunnel/Schwebebalken/Treppe/ Kanal) überwunden werden. Zusätzlich werden Gehorsamsübungen und Beissarbeit des Diensthundes und Schießübungen des Diensthundführers demonstriert. Der Wettkampf orientiert sich nicht an sportlich vorgeschriebene Übungen, sondern an „Alltagssituationen“. Also Begebenheiten, mit denen ein Diensthundführer jederzeit während seiner normalen Dienstzeit konfrontiert werden kann.

Mit der nunmehr neunten Ausrichtung des Vielseitigkeitswettkampfes besteht wiederum die Möglichkeit, der Öffentlichkeit die Arbeit der Polizei mit ihren Diensthunden zu zeigen.

„Die Beamten der Diensthundführergruppe Nienburg würden sich sehr freuen, wenn die Bevölkerung die Möglichkeit wahrnimmt, „Teamarbeit“ zwischen Polizeihund und Hundeführer hautnah zu erleben“, so Christina Bock abschließend und mit dem Hinweis, dass auch für das leibliche Wohl gesorgt wird.

Quelle: PM der PI Nienburg/Schaumburg vom 31.05.2011

Der Verband der Polizeibeamten fordert härtere Strafen für Drohungen und Gewalt gegen Beamte. Und beklagt, dass die Öffentlichkeit immer seltener nützliche Hinweise liefert.

Quelle und mehr:

http://www.20min.ch/news/kreuz_und_quer/story/26851973

Die Trauerfeier für den in Schafhausen in der Schweiz erschossenen Polizisten findet morgen statt.

http://www.bernerzeitung.ch/region/emmental/Angehoerige-und-Kollegen-verabschieden-sich-vom-getoeteten-Polizisten/story/18812077

„Auf offener Straße hat sich am frühen Montagmorgen ein Polizist in Triptis (Saale-Orla-Kreis) mit seiner Dienstwaffe erschossen.“

Quelle und mehr:

http://nachrichten.lvz-online.de/leipzig/polizeiticker/polizeiticker-mitteldeutschland/polizist-erschiesst-sich-in-triptis-mit-seiner-dienstwaffe/r-polizeiticker-mitteldeutschland-a-90974.html?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter

Mein Beileid an die Kollegen, die Angehörigen und die Freunde des betreffenden Polizisten. Ausnahmsweise stelle ich hier die Kollegen an die erste Stelle.