Am 1. Juni 2020, gegen 22:30 Uhr befanden sich Bundespolizisten im Hauptbahnhof Halle in einer Personenkontrolle. Dabei wurden sie mehrfach von einem 46-Jährigen behindert, der von dieser Maßnahme nicht betroffen war. Der türkische Staatsangehörige kam den Aufforderungen, die Störungen zu unterlassen, nicht nach. Im Gegenteil, er begann die Bundespolizisten sowie beteiligte Sicherheitsmitarbeiter der Deutschen Bahn mit sehr ehrverletzenden Worten zu beleidigen. Daraufhin sollte seine Identität festgestellt werden. Eine Herausgabe seiner Personalpapiere verweigerte er. Bei der Durchsuchung seiner Person und seiner mitgeführten Gegenstände nach Identitätspapieren, versuchte er sich loszureißen und der Maßnahme zu entziehen. Zudem holte er mit seiner Hand zum Schlag aus. Dieser wurde abgewehrt und der 46-jährige Mann wurde auf den Boden gebracht und musste dort fixiert werden. Dabei gelang es ihm, einen jungen Beamten in die Hand zu beißen. Dank eines Handschuhs hatte dieser dadurch nur eine leichte Hautabschürfung und konnte seinen Dienst weiter fortsetzen. In der Kleidung des Störers fanden die Bundespolizisten einen Ausweis, mit dem die Identität des Mannes zweifelsfrei festgestellt werden konnte. Zudem stellte sich heraus, dass gegen den 46-Jährigen noch ein Hausverbot für den Hauptbahnhof Halle vorlag. Somit hat er sich wegen des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung, Körperverletzung und Hausfriedensbruchs strafbar gemacht. Nachdem er sich beruhigt hatte, konnte er aus den polizeilichen Maßnahmen entlassen werden.

PM der BPOLI Magdeburg vom 02.06.2020

Eine größere Personengruppe ist am Pfingstwochenende in der Schoenstraße aufgefallen. In der Nacht zu Samstag wurde die Polizei gegen 4 Uhr verständigt, weil auch der Verstand bestand, dass in der Gruppe Drogen konsumiert werden.

Wie sich vor Ort herausstellte, handelte es sich um eine 14-köpfige Gruppe, allesamt aus unterschiedlichen Haushalten, die weder einen Mund-Nasen-Schutz trugen, noch den notwendigen Mindestabstand zueinander einhielten.

Während die Polizeibeamten die Personalien der Einzelnen notierten und überprüften, fiel insbesondere eine junge Frau negativ auf, weil sie sich von Beginn an provozierend, unkooperativ und aggressiv verhielt. So verweigerte die 23-Jährige nicht nur die Angabe ihrer Personalien, sie störte auch die Maßnahmen der Einsatzkräfte und kam der Aufforderung, dies zu unterlassen, nicht nach.
Zudem filmte die Frau den laufenden Einsatz, fertigte Tonaufnahmen und ignorierte auch hier die Aufforderung, dies zu lassen.

Nachdem alle Personalien erhoben worden waren, erhielten die Beteiligten einen Platzverweis, und die 23-Jährige wurde erneut aufgefordert, ihre Aufnahmen zu löschen. Weil sie sich weigerte, sollte das Handy sichergestellt werden – die Frau weigerte sich jedoch zunächst, das Gerät auszuhändigen.

Als die Beamten der 23-Jährigen ein Sicherstellungsprotokoll ausstellen wollten, kam es zu einem Widerstand, bei dem die Frau auch nach den Polizeibeamten trat.
Verletzt wurde zum Glück niemand.

Die alkoholisierte 23-Jährige wurde schließlich mit zur Dienststelle genommen, wo sie eine Blutprobe abgeben musste. Zur Verhinderung weiterer Straftaten wurde die Frau in Gewahrsam genommen. Gegen sie wird wegen eines tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte sowie versuchte Körperverletzung ermittelt. Zudem erwartet die gesamte Gruppe Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung.

PM des PP Westpfalz vom 02.06.2020

Am Sonntagabend (31.05.2020) wurden zwei Polizeibeamte bei einem Rettungseinsatz in der Nürnberger Marienvorstadt leicht verletzt. Ein 42-Jähriger benötigte dringend ärztliche Hilfe.

Gegen 18:45 Uhr gingen bei der Einsatzzentrale Mittelfranken mehrere Mitteilungen ein, wonach ein Mann im Bereich der Marienstraße / Ecke Gleißbühlstraße immer wieder torkelnd auf die Fahrbahn laufen soll. Offenbar benötigte der Mann medizinische Hilfe. Die alarmierten Streifenbesatzungen stellten vor Ort einen 42-jährigen Mann fest, welcher offenbar unter erheblichem Eindruck berauschender Mittel stand. Eigenen Angaben zufolge konsumierte er zuvor verschiedene Betäubungsmittel.

Da der Mann seinen Weg nicht alleine forsetzen konnte und dringend ärztliche Hilfe benötigte, sollte er in ein Krankenhaus gefahren werden. Hierbei beleidigte der 42-Jährige die Einsatzkräfte mit allerhand unflätigen Kraftausdrücken und wehrte sich körperlich massiv gegen die erforderliche Hilfe.
Hierbei verletzte er zwei Polizeibeamte. Ein Beamter erlitt eine derart starke Prellung, dass er seinen Dienst nicht weiter fortsetzen konnte.

Der Mann musste letztendlich unter erheblicher Kraftanstrengung gefesselt und in ein Krankenhaus gefahren werden. Der 42-Jährige wurde während des Einsatzes ebenfalls leicht verletzt.

Er muss sich nun unter anderem wegen des Verdachts des Tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte und Beleidigung verantworten.

PM des PP Mittelfranken vom 01.06.2020

Am Sonntagabend (31.05.2020) kam es in der Nürnberger Innenstadt zu einer nicht angemeldeten und nicht genehmigten Versammlung. Nach mehrmaligen Belehrungen mussten zwei Männer in Gewahrsam genommen werden.

Gegen 18:45 Uhr versammelten sich fünf Personen zu einer nicht angemeldeten und nicht genehmigter Versammlung im Bereich des Königstors. Offenbar hatten sich die Teilnehmer zuvor zur Durchführung eines so genannten „Stadtspazierganges“ verabredet und führten Fahnen und Schriftzüge mit sich.

Die Personen wurden durch Einsatzkräfte der Polizei hinsichtlich der Bestimmungen des Versammlungsgesetzes und des Infektionsschutzgesetzes belehrt und aufgefordert die Versammlung zu beenden. Daraufhin verließen zwei der fünf Personen die Örtlichkeit. Die drei verbliebenen Personen versuchten daraufhin lautstarke Diskussionen mit den Polizeibeamten zu führen, in dessen Verlauf die Beamten mit nicht hinnehmbaren Kraftausdrücken beleidigt wurden. Den daraufhin ausgesprochenen Platzverweisen kamen die Männer im Alter von 14, 32 und 44 Jahren zunächst nach.

Kurze Zeit später wurde das Trio im Bereich des Bahnhofsplatzes erneut angetroffen, als sie wieder eine Versammlung durchführten. Daraufhin wurden die Männer im Alter von 32 und 44 Jahren nach Rücksprache mit dem Ermittlungsrichter in Gewahrsam genommen, da sie sich den Weisungen der Beamten vehement verbal widersetzten. Der 14-Jährige wurde ebenfalls in Gewahrsam genommen und in der Dienststelle der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte seiner Mutter übergeben.

Da die Männer gegen mehrere Bestimmungen des Bayerischen Versammlungsgesetzes und des Infektionsschutzgesetzes verstießen, wurden entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet. Der 44-Jährige muss sich zudem wegen Beleidigung und der 32-Jährige wegen des Verdachts der Urkundenfälschung verantworten. Er versuchte mit einem offenbar gefälschten „Attest“ den Beamten zu versichern, dass er von der Pflicht einen Mund-Nasen-Schutz bei Versammlungen zu tragen, befreit wäre.

Die beiden Männer wurden in den Nachtstunden aus dem Gewahrsam entlassen.

PM des PP Mittelfranken vom 01.06.2020

Am gestrigen Abend wurde der Koblenzer Polizei ein lautstarker Streit zwischen einem Paar in der Hohenzollernstraße gemeldet. Hierbei soll der Mann über mehrere Autos gelaufen sein und den Mitarbeiter eines nahegelegenen Supermarkts geschlagen haben. Vor Ort wurde das Paar angetroffen, der Mann stand offenbar merklich unter dem Einfluss von Alkohol und Betäubungsmitteln. Beim Versuch, die Parteien zu trennen, schlug der 46-jährige Koblenzer einer Beamtin mit der Faust ins Gesicht und konnte anschließend nur mit erhöhtem Personalaufwand und unter Einsatz von Pfefferspray gebändigt und in polizeilichen Gewahrsam genommen werden. Die verletzte Beamtin war nicht mehr dienstfähig. Den Beschuldigten erwarten mehrere Strafanzeigen.

PM des PP Koblenz vom 31.05.2020

In der Nacht von Freitag, den 29.05.2020, auf Samstag, den 30.05.2020, um 01:15 Uhr, trat ein alkoholisierter 22-jähriger Ludwigshafener die Schaufensterscheibe einer Spielothek in der Bismarckstraße in Ludwigshafen ein. Der Mann konnte durch die Polizei festgestellt und kontrolliert werden.
Aufgrund der Alkoholisierung und der verbalen Aggressivität verbrachte der Mann zur Ausnüchterung und Verhinderung weiterer Straftaten die restliche Nacht in der Gewahrsamszelle. Gegen den Mann wird ein Strafverfahren wegen Sachbeschädigung eingeleitet. Die bislang geschätzte Schadenshöhe an der Spielothek beträgt etwa 1000 Euro.

PM des PP Rheinpfalz vom 30.05.2020

Am Freitag, 29.05.2020, gegen 22.28 Uhr, wird ein randalierender Mann auf dem Jakobsplatz in 67227 Frankenthal gemeldet. Wie sich herausstellt, schreit der Mann lauthals herum und pöbelt Passanten an. Auf Ansprache durch Polizeibeamte reagiert der alkoholisierte 30-Jährige unvermittelt aggressiv und uneinsichtig. Dem Mann wird mehrfach ein Platzverweis ausgesprochen und eine Ingewahrsamnahme bei Nichtbefolgung angedroht. Der Mann verhält sich weiterhin aggressiv und beginnt die Polizeibeamten zu beleidigen und mit dem Tode zu bedrohen woraufhin ihm die Ingewahrsamnahme erklärt wird.
Bei der Festnahme spuckt der Mann um sich und versucht die Polizeibeamten zu treten.

Der Mann wird in Gewahrsam genommen. Im Rahmen des Polizeieinsatzes werden keine Personen verletzt.

Bei einer Durchsuchung des Mannes werden Betäubungsmittel aufgefunden. Ihn erwarten aufgrund seines Verhaltens sowie der mitgeführten Betäubungsmittel mehrere Strafanzeigen.

PM des PP Rheinpfalz vom 30.05.2020

Am 29.05.2020, 20.12 h, rastet ein 18-jähriger Mann aus Wissen völlig aus. Er randaliert auf der Straße herum, schreit umher und schlägt auf Fahrzeuge ein.
Ein zufällig vorbeikommender Polizeibeamter versucht den Mann zu beruhigen, wird grundlos angegriffen und es kommt zum Kampf auf der Straße. Die hinzugezogenen Streifenwagenbesatzungen müssen sich weiter mit dem 18-jährigen herumprügeln bis letztlich durch den Einsatz eines Tasers die Lage geklärt werden kann. Der 18-jährige, der mit Drogen vollgepumpt ist, muss gefesselt ins Krankenhaus verbracht und weiter durch Bewachung unter Kontrolle gehalten werden. Bei dem Randalierer wurde eine Blutentnahme durchgeführt. Es muss mit mehreren Strafanzeigen rechnen, u. a. mit Tätlichen Angriff und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.

Bei dem Einsatz werden zwei Polizeibeamte leicht verletzt.

PM der PI Betzdorf vom 30.05.2020

Naturschutzgebiet „Gans“  – Am Freitag, gegen 19:05 Uhr, wurde ein Brand im Bereich des Aussichtspunktes „Gans“ gemeldet. Das Feuer sowie die Rauchschwaden waren vom Salinental aus gut sichtbar. Die Polizei und die Freiwillige Feuerwehr Bad Kreuznach begaben sich umgehend zu der nur schwer zugänglichen Brandstelle und stellten dort einen sich immer weiter ausbreitenden
Flächen- bzw. Waldbrand fest. Während die Feuerwehr diesen Brand erfolgreich zu löschen begann, fing es nach einigen Minuten in unmittelbarer Nähe dazu an zwei weiteren Stellen an zu brennen. Die Polizeibeamten konnten jetzt einen 35-jährigen Bad Kreuznacher feststellen, welcher gerade mit einem Feuerzeug herumhantierte. Der 35-Jährige, der in der jüngeren Vergangenheit bereits wegen seiner psychischen Erkrankung aufgefallen war, attackierte plötzlich die Einsatzkräfte. Ein von ihm in Richtung Feuerwehr geworfener Felsbrocken verfehlte die Feuerwehrleute glücklicherweise. Als er mit einem Stein in der Hand bedrohlich auf die Polizeibeamten zuging, konnte er mithilfe von Pfefferspray überwältig und unverletzt festgenommen werden. Ein Polizeibeamter wurde bei der Festnahme leicht verletzt. Dem 35-Jährigen, welcher offenbar zusätzlich unter Betäubungsmitteleinfluss stand, wurde eine Blutprobe entnommen.
Anschließend wurde er in einer geschlossenen Einrichtung untergebracht. Der entstandene Schaden im Wald- und Naturschutzgebiet „Gans“ kann aktuell noch nicht genau beziffert werden. Ein größerer Baumbestand war aufgrund der starken Hanglage in diesem Bereich nicht betroffen. Die Löscharbeiten wurden gegen 21:30 Uhr eingestellt. Es wurden Strafverfahren wegen Brandstiftung und versuchter gefährlicher Körperverletzung eingeleitet.

PM der PI Bad Kreuznach vom 29.05.2020

Als Unterstützung für das Duisburger Ordnungsamt kontrollierten Polizisten am Donnerstagabend (28. Mai, gegen 19:45 Uhr) eine Gruppe von Männern. Sie befanden sich gemeinsam an einem Tisch vor einem Lokal und verstießen wegen der Nichteinhaltung des Mindestabstandsgebots gegen die Coronaschutzverordnung. Einer der Männer (22) weigerte sich, seinen Ausweis zu zeigen. Als Polizisten ihn von der Gruppe wegführten, um seine Personalien festzustellen, versuchte er sich loszureißen und sperrte sich. Ein 24-Jähriger kam ihm zu Hilfe und griff einen Polizisten an: Er trat nach dem Beamten und schlug ihm von hinten mit der Faust gegen den Kopf. Ein dritter Mann aus der Gruppe (45) mischte sich ebenfalls ein. Er ging mit geballten Fäusten auf einen weiteren Polizisten los, sodass der Beamte Pfefferspray einsetzte. Es entstand ein Gerangel; mit Unterstützung von hinzugerufenen Kollegen nahmen die Einsatzkräfte aber alle drei Männer zur Beruhigung in Gewahrsam, wo sie von einem Polizeiarzt untersucht wurden. Im Verlauf des Einsatzes wurden insgesamt fünf Polizeibeamte verletzt. Drei von ihnen sind vorerst nicht dienstfähig.
Zwischenzeitlich waren bis zu 120 Schaulustige rund um den Hamborner Altmarkt versammelt. Etwa 25 Männer störten die polizeilichen Maßnahmen durch Drohgebärden, Distanzunterschreitungen und Beleidigungen. Die Beamten waren mit insgesamt 14 Fahrzeugen vor Ort, darunter auch Mannschaftswagen der Einsatzhundertschaft. Sie erteilten Platzverweise und schrieben Anzeigen, unter anderem wegen Widerstandes und tätlichen Angriffs.

PM der POL Duisburg vom 29.05.2020