Weil er in der Raststätte „Pfälzer Weinstraße West“ keine Zigaretten bekam, wurde am Samstagabend ein 17 Jahre alter Jugendlichen aus Heidelberg dem Verkaufspersonal gegenüber renitent, weshalb die Polizei hinzugerufen werden musste. Im Rahmen der Personalienfeststellung wurde der Aggressor auch den Beamten gegenüber aufständisch und beleidigte diese mit einem Fäkalvokabular, das an dieser Stelle wegen der Intensität besser nicht zitiert wird. Seinem Vater, der in seinem Fahrzeug auf dem Parkplatz vor der Raststätte wartete, wurde der junge Mann überstellt. Ein Strafverfahren wurde eingeleitet.

PM der PI Edenkoben vom 19.10.2020

Ein 28-jähriger Deutscher leistete am Sonntagmorgen im Hauptbahnhof Koblenz während einer Personenkontrolle Widerstand gegen Bundespolizisten und beleidigte diese.

Dem verbal aggressiven, völlig unbelehrbaren, psychisch kranken Mann mussten zum Transport zur Wache Handfesseln angelegt werden. Gegen die Maßnahme wehrte er sich mit Tritten, versuchte sich Hinfallen zu lassen und seinen Kopf gegen eine Wand zu schlagen, um sich selbst zu verletzen.

Aufgrund akuter Eigen- und Fremdgefährdung wurde er mittels Rettungswagen einer psychiatrischen Einrichtung zugeführt. Keiner der eingesetzten Beamten wurde verletzt.

PM der BPOLI Trier vom 19.10.2020

Am Sonntag, den 18. Oktober 2020 hielt sich eine Streife der Bundespolizei gegen 04:00 Uhr am Haupteingang des Hallenser Hauptbahnhofes auf.

Aus Richtung Innenstadt kam eine Personengruppe auf den Bahnhof zu. Ein 23-jähriger Deutscher aus der Gruppe fixierte die Bundespolizisten, provozierte und beleidigte sie in einem fort. Nachdem das Maß voll war, forderten die Bundespolizisten ein Identitätspapier des Mannes. Dies verweigerte er. Zudem mischte sich nun noch sein ebenfalls 23-jähriger Kompagnon ein. Dieser versuchte den kontrollierenden Beamten wegzustoßen und musste mit einfacher körperlicher Gewalt zu Boden gebracht werden. Er leistete erheblichen Widerstand und ihm mussten die Handfesseln angelegt werden. Ähnlich erging es seinem Mitstreiter:

Er weigerte sich weiterhin seine Identität preiszugeben und die Bundespolizisten mussten ebenso unmittelbaren Zwang anwenden und ihn fesseln. Auch er wehrte sich massiv, unter anderem versuchte er sich aus dem Haltegriff hinauszudrehen, trat nach den Beamten, bespuckte und beleidigte sie immer wieder. Die beiden Tatverdächtigen wurden für alle weiteren Maßnahmen zur Dienststelle mitgenommen.

Im Anschluss durchgeführte Atemalkoholtests ergaben Werte von 2,0 sowie 1,24 Promille. Die beiden Deutschen werden sich wegen Widerstandes gegen und Angriff auf Vollstreckungsbeamte verantworten müssen. Bei dem Erstgenannten kommen Strafanzeigen wegen Beleidigung, Körperverletzung und Bedrohung hinzu.

PM der BPOLI Magdeburg vom 19.10.2020

Am Samstag, den 17. Oktober 2020 bestreiften Bundespolizisten gegen 02:00 Uhr den Haltepunkt Thale-Musestieg und beobachteten, wie zwei Männer und eine junge Frau lautstark miteinander diskutierten. Die Frage, ob polizeiliche Unterstützung benötigt würde, verneinten die Personen. Daher führten die Bundespolizisten ihre Streife fort. Nachdem sie vom Haltepunkt in Richtung Parkplatz zurückkehrten, stand einer der Männer noch immer am Bahnsteigzugang. Nun hatte er allerdings ein Messer in der Hand. Mit diesem fuchtelte der 27-Jährige in Richtung der Beamten herum und bedrohte sie. Der mehrfachen Aufforderung, dass Messer fallen zu lassen, kam er nicht nach. So mussten die Bundespolizisten ihr Reizstoffsprühgerät nutzen. Im Anschluss schlug einer der Beamten den Mann das Messer aus der Hand. Er wurde überwältigt und mittels Handschellen fixiert. Hierbei leistete der stark alkoholisierte Deutsche aktiv Widerstand indem er sich wegdrehte, um sich trat und um sich schlug. Zudem spuckte er den drei Bundespolizisten ins Gesicht und an den Körper. Eine Streife der Landespolizei, welche hinzugerufen wurde sowie die Besatzung eines Rettungswagens und eine Notärztin wurden ebenfalls massiv von den Tatverdächtigen beleidigt. Ein durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,81 Promille. Der Mann wurde in ein Krankenhaus gebracht. Ihn erwarten Strafanzeigen wegen Bedrohung, mehrerer Beleidigungen, Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung. Das Messer wurde sichergestellt.

PM der BPOLI Magdeburg vom 19.10.2020

Die Versammlung auf dem Münzplatz am vergangenen Samstag war unter dem Motto „Trag Dein Licht in die Welt für ein Leben in Würde und für die Zukunft der Kinder“ angemeldet – tatsächlich war es nach polizeilichen Feststellungen wohl mehr eine Demonstration gegen die gesetzlichen Einschränkungen anlässlich der Corona-Pandemie.

Trotz entsprechender Auflagen der Versammlungsbehörde der Stadt Koblenz hielten sich nur ganz wenige der rund 200 Versammlungsteilnehmerinnen und Versammlungsteilnehmer an die Auflagen. Kaum jemand trug den nötigen Mund-Nasen-Schutz und der vorgeschriebene Mindestabstand wurde ebenfalls von vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmern nicht eingehalten, trotz dass es die Möglichkeit dazu gab.

Obwohl die Polizei mehrmals über die Versammlungsleitung versucht hatte, den erlassenen Auflagen Geltung zu verschaffen, kamen einige Versammlungsteilnehmer der Aufforderung immer noch nicht nach.

Seitens der Polizeikräfte wurden dann entsprechende Kontrollen bei den betroffenen Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmern durchgeführt. Es galt zunächst festzustellen, ob die betroffene Person nicht einem Befreiungstatbestand unterfiel.

Im Verlauf der Kontrollmaßnahmen mussten die Polizeikräfte leider dann aber trotzdem bei insgesamt 7 Personen ein Bußgeldverfahren wegen Verstoß gegen die Maskentragepflicht einleiten. Darüber hinaus wurden die Teilnehmer wegen der Nichteinhaltung von Auflagen auch noch aus der Versammlung ausgeschlossen.

Während die Versammlung einen insgesamt ruhigen Verlauf nahm, kam es leider am Rande der Veranstaltung doch noch zu einer unschönen Szene: weil sie bereits im Verlauf der Kontrolle in der Versammlung schon nach Polizeibeamten geschlagen hatte, musst eine Frau von den Polizeikräften an den Händen aus der Versammlung herausgezogen und weggeführt werden. Bei der anschließenden Personalienfeststellung erschien dann plötzlich ihre 70-jährige Mutter und versuchte, ihrer Tochter durch Tritte in die Beine der Polizeikräfte „zu Hilfe“

zu kommen. Zur Verhinderung weiterer Tritte musste sie durch einen Polizeibeamten ein Stück weit vom Ort des Geschehens weggezogen werden und fiel dabei hin. Offenkundig blieb sie aber unverletzt.

Mutter und Tochter erwartet nun ein Strafverfahren wegen Tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte bzw. wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte.

PM des PP Koblenz vom 18.10.2020

In den frühen Morgenstunden des 17.10.20 wurde der Polizei Koblenz eine Auseinandersetzung von zwei Personengruppen im Bereich der Liebfrauenkirche gemeldet. Im Zuge des Einsatzes wurde ein Beamter von einem 21- jährigen Mann tätlich angegriffen. Der Beamte blieb unverletzt, der Täter wurde vorübergehend in polizeilichen Gewahrsam genommen.

PM des PP Koblenz vom 18.10.2020

Zunächst kommt es bei einem Besuch innerhalb der Familie zum Streit, in dessen Verlauf der 33-jährige betrunkene Beschuldigte einen 42-jährigen ebenfalls anwesenden Bekannten mit den Händen würgt. Der 42-jährige blieb glücklicherweise unverletzt und der Aggressor wurde durch die hinzugerufene Streife der Wohnung verwiesen. Dem Platzverweis kam dieser jedoch im weiteren Verlauf des Einsatzes letztlich nicht nach, so dass er zu Bereinigung der Situation in Gewahrsam genommen werden musste. Hierbei kam es zu erheblichen Widerstand mit 4 Beamten/innen, in dessen Folge der Einsatz eines Tasers unumgänglich wurde. Erst danach konnte der 33-jährige festgenommen und der Gewahrsamszelle zugeführt werden. Eine Blutprobe wurde entnommen. Die Beamten wie auch der Aggressor blieben unverletzt. Der einschlägig polizeibekannte Mann erhält jetzt weitere Strafanzeigen.

PM der PI Betzdorf vom 18.10.2020

Am Samstagabend gegen 22 Uhr wurde eine Schlägerei in der Hochstraße in Oberlahnstein gemeldet. Bei der notwendigen Personalienfeststellung der Beteiligten verweigerte eine junge Dame die Angaben zu ihrer Person. Sie sollte daher auf die Dienststelle verbracht werden, wobei sie Widerstand leistete. Bei der Durchsetzung der Maßnahme wurde eine Polizeibeamtin leicht durch Schürfwunden verletzt. Gegen die Störerin wurde Strafanzeige erstattet.

PM der PI Lahnstein vom 18.10.2020

Am Donnerstagnachmittag erhielt die PI Straßenhaus per Notruf durch eine Zeugin Kenntnis von einer Schlägerei in der Wiedtalstraße in Neustadt (Wied). Vor Ort stellt sich heraus, dass der Geschädigte dem Beschuldigten ein Handy verkauft hat. Hierüber kam es zum Streit, in Folge dessen der Beschuldigte den Geschädigten mehrfach mit der Faust ins Gesicht und auf die Brust schlug. Zwei weitere Personen kamen hinzu, sodass der Geschädigte nach einer kurzen Rangelei die Flucht ergriff. Hierbei stürzte er gegen ein geparktes Fahrzeug, welches beschädigt wurde. Der Geschädigte gab an, dass er auf der Flucht mehrere persönliche Gegenstände verloren habe und die Beschuldigten diese an sich genommen hätten. Im Rahmen der Fahndung wurden die drei Tatverdächtigen hinter dem Gemeindehaus in Neustadt aufgegriffen und kontrolliert. Sie ließen sich nicht zur Tat ein. Eine Durchsuchung nach den Gegenständen des Geschädigten verlief negativ. Vor Ort beleidigt der Haupttäter massiv die eingesetzten Polizeibeamten. Hierbei wurde der 26 – jährige Beschuldigte mit der polizeilichen Bodycam gefilmt.

Um 18:22 Uhr kam es zu einem erneuten Einsatz aufgrund von Streitigkeiten der zuvor Beteiligten. Der Haupttäter versuchte sich bei Eintreffen der Polizei von der Örtlichkeit zu entfernen. Dies wurde von den Polizeibeamten unterbunden.

Nach Rücksprache mit der Bereitschaftsrichterin verblieb der Beschuldigte bis zu seiner Entlassung im polizeilichen Gewahrsam.

PM der PI Straßenhaus vom 16.10.2020

Am Mittwoch, 14.10.2020, gegen 20:15 Uhr, kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung im Birkenweg in Speyer. Nach derzeitigem Ermittlungsstand ging ein 27-jähriger Täter seinen 43 Jahre alten Kontrahenten mit einer Flasche an und fügte ihm eine Platzwunde am Kopf zu. Der Verletzte wurde im Anschluss medizinisch in einem Krankenhaus der Stadt Speyer versorgt.

Vor Ort befanden sich weitere augenscheinlich alkoholisierte Personen. Ein 22-jähriger musste im Rahmen der Anzeigenaufnahme durch die Beamten der Polizei Speyer in Gewahrsam genommen werden, da er den Anweisungen der Polizeibeamten nicht nachkam.

PM der PD Ludwigshafen vom 15.10.2020