Weil ein BMW-Fahrer (28) verbotenerweise über die durchgezogene Linie von der Weseler Straße auf den August-Bebel-Platz abbog, wollte eine Streifenwagenbesatzung den Mann am Dienstagabend (19. Januar, 21:25 Uhr) kontrollieren. Doch nachdem er seinen Wagen geparkt hatte, ignorierte er die Beamten zunächst und lief weiter. Auch seine Papiere wollte er erst herausgeben, als ein zweiter Streifenwagen vorfuhr. Bei der Überprüfung seines BMW stellten die Polizisten fest, dass der Sicherheitsgurt verdreht und eingeklemmt hinter dem Sitz hing. Als einer der Uniformierten kontrollierte, ob der Gurt noch funktionstüchig ist, schlug der 28-Jährige die Autotür gegen ihn. Eine scharfe Kante der unverkleideten Tür traf den Beamten am Oberarm und verletzte ihn leicht. Während des Einsatzes sammelten sich in kurzer Zeit mehrere Familienmitglieder des BMW-Fahrers auf dem August-Bebel-Platz und filmten mit ihren Handys den Polizeieinsatz. Der zunehmend aggressive Duisburger kam mit angelegten Handfesseln zur Gemütsberuhigung vorübergehend ins Polizeigewahrsam.

Nach Aufnahme einer Anzeige wegen des Verdachts eines tätlichen Angriffs kam der Mann wieder auf freien Fuß.

PM der POL Duisburg vom 20.01.2021

Eine 46 Jahre alte Frau wird bei Verkehrskontrolle handgreiflich. Am Dienstagnachmittag wurde die Fahrerin in Wolfstein von einer Streife kontrolliert. Während der Kontrolle ergaben sich Hinweise, dass die Frau unter dem Einfluss von Drogen stand, weshalb sie zur Blutentnahme in den Streifenwagen einsteigen sollte. Hiermit war sie jedoch nicht einverstanden, vielmehr wollte sie weglaufen, beleidigte die Beamten, trat nach diesen und wehrte sich gegen das Anlegen der Handschellen. Sie muss nun mit erheblichen strafrechtlichen Konsequenzen rechnen.

PM der PI Lauterecken vom 20.01.2021

Ein Busfahrer war am Dienstagabend in Landau von einem Fahrgast ins Gesicht geschlagen worden, nachdem er ihn darauf hingewiesen hatte sich im Bus leiser zu verhalten. Nach der ersten Aufforderung durch den Busfahrer leiser zu sein habe der 33-Jährige sich weiterhin laut verhalten. Daraufhin habe der Busfahrer den Fahrgast gebeten den Bus zu verlassen. Dies nahm der 33-Jährige zum Anlass den Busfahrer mit der Faust ins Gesicht zu schlagen. Der 33-Jährige war alkoholisiert und ließ sich auch durch die eingesetzten Polizeibeamten nicht beruhigen. Da er sich weiterhin aggressiv verhielt wurde der Einsatz des Tasers durch die Polizeibeamten angedroht. Daraufhin zeigte der Mann sich etwas ruhiger und konnte gefesselt werden. Zur Verhinderung weiterer Straftaten musste der 33-Jährige die Nacht im Polizeigewahrsam verbringen, des Weiteren kommt nun eine Strafanzeige wegen Körperverletzung auf ihn zu.

PM der PI Landau vom 20.01.2021

Am Dienstagmorgen, gegen 10:30 Uhr, leistete eine 22-Jährige bei einer Durchsuchung in der Von-Tann-Straße Widerstand. Die Frau sollte aufgrund einer angeordneten Wohnungsdurchsuchung zum Auffinden von Betäubungsmitteln ebenfalls durchsucht werden. Hierbei wehrte sie sich gegen die polizeiliche Maßnahme, spuckte in Richtung einer Polizistin und trat um sich.

Die 22-Jährige konnte gefesselt werden. Da bei ihr der Verdacht auf eine aktuelle Drogenbeeinflussung vorlag, wurde ihr zur Feststellung der Schuldfähigkeit eine Blutprobe entnommen. Durch die Widerstandshandlung wurden zwei Polizeibeamtinnen leicht verletzt.

PM des PP Rheinpfalz vom 20.01.2021

Am Montagnachmittag (18.01.2021) wurden Beamte der Polizeiinspektion Stein zu einer Sachbeschädigung nach Roßtal gerufen. Kurz darauf bekamen sie es mit der 29-jährigen Tatverdächtigen zu tun, die auf die Polizisten losging.

Gegen 15:00 Uhr kam es zum Streit zwischen der 29-Jährigen und ihrem 54-jährigen Bekannten in der Jahnstraße, in dessen Verlauf die Frau zunächst die Wohnungstür des Mannes beschädigte und dann wegging. Der 54-Jährige rief die Polizei. Noch während die Beamten den Schaden vor Ort aufnahmen, kehrte die Tatverdächtige mehrfach und sichtlich alkoholisiert zu der Wohnung zurück. Die Streife sprach der Frau einen Platzverweis aus, welchem sie nur widerwillig nachkam. Weil sich die 29-Jährige auch weiterhin nicht beruhigen ließ und immer wieder zur Wohnung zurückkehrte, nahmen die Beamten sie schließlich in Gewahrsam. Hiergegen setzte sie sich massiv zur Wehr. Sie schlug und trat in Richtung der Einsatzkräfte und spuckte einer 22-jährigen Polizistin ins Gesicht. Auch nachdem sie von mehreren Beamten gefesselt und in den Streifenwagen verbracht wurde, beruhigte sich die Frau nicht. Sie trat auch im Fahrzeug weiter um sich und beschädigte hier teilweise den Innenraum. Durch den Angriff wurde neben der 22-jährigen Polizistin auch ihr 28-jähriger Kollege leicht verletzt.

Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft führte ein Arzt auf der Dienststelle eine Blutentnahme bei der Frau durch. Anschließend verblieb sie im polizeilichen Gewahrsam. Gegen die 29-Jährige leiteten die Beamten eine ganze Reihe von Strafverfahren ein. Sie muss sich neben dem Verdacht der Sachbeschädigung nun auch unter anderem wegen des Verdachts der Körperverletzung sowie des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte verantworten.

PM des PP Mittelfranken vom 19.01.2021

Am Samstagabend kam es am Hauptbahnhof Trier in kürzester Zeit zu gleich zwei Widerständen gegenüber Bundespolizisten.

Eine Zugbegleiterin meldete eine männliche Person, die den Zug nicht verlassen wollte. Er weigere sich eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und habe seine Füße auf dem Sitz. Auch einem Fahrtausschluss käme er nicht nach. Der hinzugezogenen Streife der Bundespolizei Trier gelang es nur unter erheblichem Aufwand den Reisenden aus dem Zug zu geleiten; während des Verlassens des Zuges baute sich der Mann bedrohlich vor einer Beamtin auf und unterschritt jeglichen Mindestabstand. Er wurde gefesselt und zur Dienststelle verbracht. Während der Fahrt verhielt er sich weiterhin aggressiv und weigerte sich nach Ankunft aus dem Dienstfahrzeug auszusteigen. Beleidigungen in unflätiger Art und Weise begleiteten die komplette Maßnahme. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde der in Luxemburg lebende Mann auf freiem Fuß belassen.

Fast zeitgleich verhielt sich am Bahnsteig ein 48-jähriger Senegalese während der Kontrolle zunehmend renitent, unterschritt permanent den Mindestabstand und schrie die Beamten an. Es erfolgte ebenfalls eine Verbringung zur Dienststelle.

Auf dem Weg zum Dienstfahrzeug versuchte der Mann einen Beamten anzugreifen; er wurde zu Boden gebracht und gefesselt. Dagegen sperrte er sich weiterhin und wollte sich mehrfach loszureißen. In der Dienststelle versuchte er sich zudem durch das Schlagen seines Kopfes gegen eine Wand selbst zu verletzen. Ein Atemalkoholtest ergab 1,11 Promille. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde er in Absprache mit dem Jugendamt Trier an die Clearingstelle übergeben.

Mehrere Strafverfahren – Widerstand/tätlicher Angriff, Beleidigung – sowie Ordnungswidrigkeitenverfahren nach dem Infektionsschutzgesetz wurden gegen die beiden Personen eingeleitet.

PM der BPOLI Trier vom 18.01.2021

Am Samstag, den 16. Januar 2021 wurde die Bundespolizei gegen 12:00 Uhr an den Bahnhof Reußen/Landsberg gerufen, da hier ein junger Mann auf den Gleisen randalierte. Als die Beamten vor Ort eintrafen, fanden sie den 24-Jährigen auf einem, an den Gleisen angrenzenden, Privatgrundstück vor. Sofort begann der junge Mann die Bundespolizisten zu beleidigen und drohte ihnen damit, dass, wenn er ein Messer hätte, er sie kalt machen würde. Bei der anschließenden Identitätsfeststellung griff der Deutsche einen Beamten an, indem er ihn mit den Händen in den Brustbereich stieß. Hierbei fiel auch die Bodycam des Beamten zu Boden und konnte nicht mehr eingesetzt werden. Der 24-Jährige musste gefesselt werden. Er wurde mit zum Revier der Bundespolizei auf den Hauptbahnhof Halle genommen, damit seine Identität zweifelsfrei festgestellt werden konnte. Offensichtlich stand er unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln, denn bei seiner Durchsuchung fanden die Beamten mehrere Einwegspritzen. Einen Drogentest lehnte er jedoch ab. Da er sich gut orientieren konnte, wurde er nach dem Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder entlassen. Er wird sich nun wegen Hausfriedensbruchs, Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung, Bedrohung, Sachbeschädigung und wegen des unbefugten Betretens der Gleise verantworten müssen.

PM der BPOLI Magdeburg vom 18.01.2021

Ein 23-Jähriger zeigte am Sonntag in der Mannheimer Straße vorbeifahrenden Fahrzeugen – darunter eine Polizeistreife – den sogenannten Hitlergruß. Der mit Messern bewaffnete Mann setzte sich bei der anschließenden Polizeikontrolle zur Wehr. Er wurde vorübergehende festgenommen.

Polizisten wurden nicht verletzt.

Der 23-Jährige war zur Mittagszeit im Bereich des Hauptfriedhofs einer Polizeistreife aufgefallen. Er skandierte den Hitlergruß, in der anderen Hand hielt er ein Messer. Während der Kontrolle durch die Polizei verhielt sich der Verdächtige unkooperativ, provozierend und aggressiv. Als die Beamten den alkoholisierten Mann zu ihrer eigenen Sicherheit fesselten, versuchte er sich gegen die Maßnahme zu wehren. Er attackierte die Beamten, ohne sie zu verletzten. Das Messer setzte er dabei nicht ein. Der 23-Jährige wurde festgenommen. Wie sich herausstellte hatte er noch ein Wurfmesser und ein Messer im Scheckkartenformat einstecken. Eine Richterin ordnete die Ingewahrsamnahme des 23-Jährigen bis zum Abend an. Außerdem wurde ihm eine Blutprobe entnommen.

Während der Durchsetzung der polizeilichen Maßnahmen beleidigte der Mann die Einsatzkräfte. Der 23-Jährige blickt nun mehreren Strafverfahren entgegen.

PM des PP Westpfalz vom 18.01.2021

Nachdem seine Freundin am Sonntag die Beziehung beendete, weigerte sich der 27-Jährige ihre Wohnung zu verlassen. Die Frau rief die Polizei. Weil der alkoholisierte Mann vehement die Wohnung nicht verließ, griffen die Beamten durch. Sie setzen ihn vor die Tür. Damit nicht genug: Der 27-Jährige attackierte die Polizisten und versuchte zurück in die Wohnung zu gelangen. Dabei verletzte er zwei Einsatzkräfte leicht und ein Mobiltelefon ging zu Bruch. Die Beamten nahmen den Mann vorübergehend fest. Er muss nun mit einem Strafverfahren unter anderem wegen Hausfriedensbruch und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte rechnen.

PM des PP Westpfalz vom 18.01.2021

Ein 40-jähriger Fahrzeugführer aus der VG Brohltal befuhr am 16.01.21, gegen 22:00 h mit seinem Ford Focus C-Max, die L 83 von Mayen in Fahrtrichtung Rieden. In Höhe der Einmündung zur K 20 verlor der Fahrer auf schneeglatter Straße die Kontrolle über sein Fahrzeug, kam nach rechts von der Fahrbahn ab und kollidierte mit der Schutzplanke. Der Unfallverursacher entfernte sich zu Fuß von der Unfallstelle und konnte durch eine Streife der Polizei Mayen in der Nähe des Unfallortes aufgegriffen werden. Der Fahrzeugführer war nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis und stand augenscheinlich unter Alkohol- und Drogeneinfluss. Ein Alkoholtest ergab einen Wert von 1,51 Promille. Die Entnahme einer Blutprobe wurde angeordnet, auf dem Transport zur Dienststelle begann der Beschuldigte zunächst die Beamten massiv zu beleidigen und schließlich körperlich zu attackieren. Die Beamten mussten den Mann überwältigen und fesseln, um ihn von weiteren Angriffen abzuhalten. Er wurde nach der Blutentnahme in Gewahrsam genommen und muss sich wegen Straßenverkehrsgefährdung, Fahren ohne Fahrerlaubnis, tätlicher Angriff auf Polizeibeamte und Beleidigung strafrechtlich verantworten. An dem Pkw, Ford entstand wirtschaftlicher Totalschaden, das Fahrzeug musste durch ein Abschleppunternehmen geborgen werden

PM der PI Mayen vom 18.01.2021