Mechernich (Nordrhein-Westfalen): Mann sperrte sich am Lenkrad
Ein 35-Jähirger aus dem Kreis Düren saß in der heutigen Nacht (2 Uhr) mit laufendem Motor in seinem Pkw (Satzveyer Straße / Panzerstraße) und onanierte. Als er von den Beamten zur Herausgabe von Führerschein und Fahrzeugschein gebeten wurde, verschloss er Türen und Fenster und verweigerte jegliche Angabe von persönlichen Daten. Daraufhin schlugen die Beamten die Scheibe ein und versuchten den Mann aus dem Pkw zu ziehen. Dieser sperrte sich vehement, indem er sich am Lenkrad mit beiden Händen festhielt. Wenig später gab er den Beamten doch freiwillig seinen Ausweis sowie den Führerschein. Gegen ihn wurde ein Verfahren wegen des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet.
PM der Kreispolizeibehörde Euskirchen vom 10.07.2019

Wernersberg (Rheinland-Pfalz:): Alkoholisierter Motorroller-Fahrer gestürzt
Ein volltrunkener Motorroller-Fahrer befuhr am 08.07.19 gegen 22:00 Uhr die Hauptstraße in Wernersberg und wollte in die Nußfeldstraße abbiegen. Dies gelang ihm aufgrund seiner hohen Alkoholisierung – es wurde ein Atemalkoholwert von 1,82 Promille gemessen- nur bedingt. Er stürzte und zog sich mehrere, nicht lebensgefährliche Verletzungen zu. Nach ärztlicher Erstversorgung musste der 68-jährige Mann ins Krankenhaus verbracht werden. Auch wurde ihm die Entnahme einer Blutprobe eröffnet. Hiermit war der Rollerfahrer nicht einverstanden, beleidigte die Polizeibeamten mit üblen Wortsalven und leistete Widerstand gegen die Verbringung zur Blutentnahme. Gegen den renitenten Unfallverursacher werden Strafanzeigen wegen Gefährdung des Straßenverkehrs und Widerstandes eröffnet.
PM der Polizeiwache Annweiler / des PD Landau vom 10.07.2019

Kiel (Schleswig-Holstein): Zwei Polizeibeamte bei Widerstand verletzt
Dienstagnachmittag suchte eine Streifenwagenbesatzung des 4. Polizeireviers einen aus einer Fachklinik abgängigen 23- Jährigen. Bei der Kontrolle der Wohnanschrift der Eltern trafen die Beamten auf den der Polizei hinreichend bekannten Mann, der erheblichen Widerstand leistete. Er wurde mit Hilfe weiterer eingesetzter Polizeibeamten wieder in eine Fachklinik gebracht. Die leichtverletzten Beamten blieben weiter dienstfähig.
Gegen 15 Uhr machten Polizeibeamte des 4. Polizeireviers Kiel sich auf die Suche, nach einem Mann, der von einem Ausgang aus der Fachklinik nicht zurückgekehrt war. Sie bekamen den Hinweis, dass der 23-jährige Mann sich in Elmschenhagen, bei seinen Eltern, aufhalten könnte.
Tatsächlich trafen sie ihn im Wohnhaus der Eltern im Isarweg an. Im Treppenhaus des Mehrfamilienhauses erblickten sie ihn und forderten ihn auf, mit ihnen das Haus zu verlassen. Sie erklärten ihm, dass er zurück in die Obhut der Facheinrichtung müsse und ein Unterbringungsbeschluss der Klinik vorläge. Unvermittelt schlug der 23-Jährige der eingesetzten Polizeibeamtin ins Gesicht und trat dem Polizisten in den Bauch.
Nach den Schlägen setzten die Kollegen das Pfefferspray ein. Daraufhin flüchtete der Täter in die Wohnung seiner Eltern und verschloss die Wohnungstür. In der Wohnung befanden sich zu der Zeit die zwei Brüder des Gesuchten, sowie dessen Eltern. Die Polizeibeamten forderten die Familie auf, die Tür zu öffnen. Diese weigerten sich jedoch.
Die Familie des Gesuchten war den Beamten durch ähnliche Polizeieinsätze bekannt, in denen sich die Mitglieder stets aggressiv verhielten. Aufgrund des Widerstandes und der Erfahrung der Kollegen aus den vorangegangenen Einsätzen, forderten sie weitere Streifenwagen und einen Diensthund zur Unterstützung an. Nach dem Eintreffen der Unterstützung entschloss der Flüchtige sich nach etwa einer halben Stunde seine Gegenwehr aufzugeben und trat vor die Tür. Die Polizeibeamten am Einsatzort nahmen ihn, ohne dass er weiteren Widerstand leistete, fest und brachten ihn in eine Fachklinik.
Die leichtverletzten Polizeibeamten konnten ihren Dienst im Anschluss weiter fortsetzten.
PM des PP Kiel vom 10.07.2019

Nürnberg (Bayern): Widerstand bei Festnahme geleistet – Drogen aufgefunden
Ein Mann leistete gestern Abend (09.07.2019) am Bahnhofsvorplatz heftigen Widerstand bei der polizeilichen Festnahme. Die Beamten hatten zuvor Drogen bei ihm gefunden.
Eine Streifenbesatzung der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte kontrollierte gegen 20:00 Uhr einen 40-jährigen Mann, der sich am Bahnhofsvorplatz aufhielt. Die Beamten entdeckten schnell eine kleine Menge Heroin, welche sichergestellt werden sollte. Der 40-Jährige wehrte sich heftig dagegen und verletzte schließlich einen Beamten an der Hand. Der Polizist blieb aber weiterhin dienstfähig.
Nach der Anwendung unmittelbaren Zwanges konnte der 40-Jährige schließlich festgenommen und das Rauschgift sichergestellt werden.
Der 40-Jährige muss sich nun in Ermittlungsverfahren – unter anderem wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte – verantworten. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth wird der Tatverdächtige im Laufe des heutigen Tages einem Ermittlungsrichter zur Prüfung der Haftfrage überstellt.
PM des PP Mittelfranken vom 10.07.2019

Kehl (Baden-Württemberg): Nach kurzer Verfolgung gestoppt
Nachdem Beamte des Polizeireviers Kehl am Dienstagabend einen Mercedes-Lenker kontrollieren wollten und dieser seine Fahrt unbeirrt fortsetzte, erwarten den Endzwanziger nun mehrere Anzeigen. Die Polizisten wollten den Benz des Mannes in Neumühl stoppen, als dieser sämtliche Signale ignorierte. Letztendlich musste der 29 Jahre alte Autofahrer den Wagen in Odelshofen im Ruhesteinweg stoppen. Hier konnten die Ordnungshüter den möglichen Grund für die kurze Flucht ausfindig machen. Der Mercedes-Lenker war nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis und gab an, zuvor Drogen konsumiert zu haben. Ein Atemalkoholtest brachte einen Wert von etwa 0,6 Promille zutage. Außer den Fahrzeugschlüsseln musste der Endzwanziger auch Blut abgeben. Während der Blutentnahme des Mercedes-Lenkers näherte sich ein Mann dem Fahrzeug und begann daran zu hantieren. Nachdem er sich nicht ausweisen wollte und begann die Beamten zu filmen, was unterbunden wurde, geriet der 30-Jährige so in Rage, dass er zu Boden gebracht werden musste. Nun erwartet ihn eine Anzeige wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte.
PM des PP Offenburg vom 10.07.2019

Haslach (Baden-Württemberg): Widerstand geleistet und Sachschaden verursacht
Die offensichtliche Unzufriedenheit über einen Besuch der Beamten des Polizeireviers Haslach brachte einen Mann am Dienstagmittag dazu nicht nur Widerstrand gegen Vollstreckungsbeamte zu leisten, sondern auch einen Streifenwagen zu beschädigen. Weil zwei aktuelle Haftbefehle gegen ihn vorlagen, sollte der Mann zuerst in den Streifenwagen der Beamten gebracht werden. Hierbei misslang ihm unter anderem der Versuch einen Polizisten zu beißen. Nach einem Tritt gegen den Streifenwagen und etlichen Beleidigungen gegen die Ordnungshüter führte der Weg des Endzwanzigers dennoch in die Justizvollzugsanstalt nach Offenburg.
PM des PP Offenburg vom 10.07.2019

Kassel (Hessen): Einsatz wegen Beziehungsstreit: 28-Jähriger droht Polizisten mit Kampfhund; Beamte geben Warnschüsse ab
Baunatal (Landkreis Kassel): Am gestrigen Dienstagabend, gegen 23:30 Uhr, eskalierte in der Louise-Schröder-Straße in Baunatal die Aussprache zwischen einem Mann und einer Frau, die sich zuvor getrennt hatten. Als der lautstarke Streit die Polizei auf den Plan rief, weigerte sich der aus Hannover stammende und stark aufgebrachte 28-jährige Mann, die Örtlichkeit zu verlassen. Er soll zuvor im Treppenhaus seiner Ex-Freundin randaliert haben. Die Frau hatte sich zwischenzeitlich in ihre nahegelegene Wohnung geflüchtet. Im weiteren Verlauf drohte der aggressive Mann den Polizisten vor dem Haus mehrfach damit, seinen mitgeführten Kampfhund auf sie zu hetzen. Als er die Leine des Staffordshire Terriers immer länger ließ und das Tier bedrohlich auf die Beamten zukam, feuerten diese zwei Warnschüsse in die Luft ab. Offenbar dadurch kam der 28-Jährige etwas zur Besinnung und band den Hund an einen Laternenmast. Aber auch gegen seine anschließende Festnahme setzte er sich zur Wehr und wurde dabei leicht verletzt. Die eingesetzten Beamten des Polizeireviers Süd-West blieben unverletzt. Der 28-Jährige musste die Beamten anschließend mit zur Dienststelle begleiten und die Nacht in Polizeigewahrsam verbringen. Gegen ihn wird nun wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und versuchter gefährlicher Körperverletzung ermittelt.
PM des PP Nordhessen vom 10.07.2019

Frankfurt a.M. (Hessen): Betrunkener Fluggast greift Bundespolizisten am Flughafen Frankfurt an
Wegen eines tätlichen Angriffs und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte muss sich ein 41-jähriger Deutscher wohl demnächst vor Gericht verantworten. Nachdem er am Abend des 9. Juli mit seinem ebenfalls 41 Jahre alten Begleiter zu spät und stark alkoholisiert am Abfluggate nach Istanbul erschienen war, schloss die Airline die beiden Männer vom Flug aus. Der Beschuldigte filmte daraufhin die Mitarbeiter der Fluggesellschaft mit seinem Mobiltelefon und weigerte sich in der Folge, den Bereich mit seinem Reisebegleiter zu verlassen. Gegenüber einer alarmierten Streife der Bundespolizei verhielten sich die Männer aggressiv und widersetzten sich deren Anordnungen. Als einer der Beamten den Rucksack des Mannes gerade nach Ausweispapieren durchsuchte, schlug der Beschuldigte unvermittelt zu und traf den Polizisten an der Hand. Die Streife brachte den 41-Jährigen daraufhin zu Boden und legte ihm Handschellen an, wogegen er heftigen Widerstand leistete, sodass sich ein Beamter Hautabschürfungen zuzog. Ein bei dem Mann durchgeführter Atemalkoholtest ergab 1,58 Promille. Sein Begleiter, der sich während der Maßnahme vergleichsweise ruhig verhielt, brachte es auf stolze 2,81 Promille. In der Vergangenheit sind die beiden Männer bereits mit Körperverletzungs- und Drogendelikten polizeilich in Erscheinung getreten. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden sie auf freien Fuß gesetzt. Der verletzte Polizeibeamte ist weiterhin dienstfähig.
PM der Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt am Main vom 10.07.2019

Waldkraiburg (Bayern): Massiver Widerstand gegen Polizeibeamte – 16-jähriger Waldkraiburger in Haft genommen
Am Mittwoch in den frühen Morgenstunden verständigte eine verängstigte Mutter die Beamten der Polizei in Waldkraiburg, dass ihr 16-jähriger Sohn zuhause in der Richard-Wagner-Straße betrunken randaliert. Als die Polizeibeamten eintrafen, reagierte der Jugendliche äußerst aggressiv. Die Beamten wurden von dem Jugendlichen massiv beleidigt und mussten schließlich einen Angriff des jungen Mannes mit Pfefferspray abwehren. Er wurde in Gewahrsam genommen. Die Ermittlungen gegen den amtsbekannten Jugendlichen wurden aufgenommen.
PM der PI Waldkraiburg vom 10.07.2019

Altdorf (Bayern): Polizeibeamter bei Widerstandshandlung verletzt
Am Dienstag, gg. 20.00 Uhr, wurde die Polizei im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens bei einem 28-jährigen Altdorfer vorstellig. In der Wohnung entdeckten die Beamten Rauschgift-Utensilien. Daraufhin erfolgte eine Durchsuchung. Die Beamten fanden u. a. eine Ecstasy-Tablette und wollten diese sicherstellen. Dagegen wehrte sich der 28-Jährige vehement, es kam zu massiven Widerstandshandlungen. Die Polizisten mussten ihn zu Boden bringen und Handfesseln anlegen. Durch die Handlungen wurde ein Beamter verletzt. Die Polizei hat ein Ermittlungsverfahren wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung und Verstößen nach dem Betäubungsmittelgesetz eingeleitet.
PM des PP Niederbayern/PI Landshut vom 10.07.2019

Coburg (Bayern): Randalierender Fahrgast attackiert Polizisten im Zug der Deutschen Bahn
Zu einem Einsatz wegen eines randalierenden Fahrgastes wurde die Coburger Polizei am Dienstag, um 19:30 Uhr, zum Coburger Hauptbahnhof gerufen. Ein 33-jähriger aus Leipzig rastete im Zug zwischen Lichtenfels und Coburg aus, so dass sich der Zugbegleiter nicht mehr anders zu helfen wusste als die Polizei zu rufen. Bei Eintreffen der Polizisten attackierte der deutlich angetrunkene Mann einen der Beamten. Dieser wurde glücklicherweise nicht verletzt. Er konnte sich der Attacke des 33-jährigen erwehren. Der aggressive Mann musste gefesselt aus dem Zug gebracht werden. Aufgrund seines Alkoholpegels von 2,08 Promille wurde er in Gewahrsam genommen und ausgenüchtert. Die Coburger Polizeiinspektion ermittelt gegen den Mann wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, Beleidigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, sowie versuchter Körperverletzung. Im Zug entstand nach derzeitigem Stand kein Schaden.
PM des PI Coburg vom 10.07.2019

Nürnberg (Bayern): Widerstand bei Festnahme geleistet – Drogen aufgefunden
Ein Mann leistete gestern Abend (09.07.2019) am Bahnhofsvorplatz heftigen Widerstand bei der polizeilichen Festnahme. Die Beamten hatten zuvor Drogen bei ihm gefunden.
Eine Streifenbesatzung der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte kontrollierte gegen 20:00 Uhr einen 40-jährigen Mann, der sich am Bahnhofsvorplatz aufhielt. Die Beamten entdeckten schnell eine kleine Menge Heroin, welche sichergestellt werden sollte. Der 40-Jährige wehrte sich heftig dagegen und verletzte schließlich einen Beamten an der Hand. Der Polizist blieb aber weiterhin dienstfähig.
Nach der Anwendung unmittelbaren Zwanges konnte der 40-Jährige schließlich festgenommen und das Rauschgift sichergestellt werden.
Der 40-Jährige muss sich nun in Ermittlungsverfahren – unter anderem wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte – verantworten. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth wird der Tatverdächtige im Laufe des heutigen Tages einem Ermittlungsrichter zur Prüfung der Haftfrage überstellt.
PM des PP Mittelfranken vom 10.07.2019

Kiel (Schleswig-Holstein): Zwei Polizeibeamte bei Widerstand verletzt
Dienstagnachmittag suchte eine Streifenwagenbesatzung des 4. Polizeireviers einen aus einer Fachklinik abgängigen 23- Jährigen. Bei der Kontrolle der Wohnanschrift der Eltern trafen die Beamten auf den der Polizei hinreichend bekannten Mann, der erheblichen Widerstand leistete. Er wurde mit Hilfe weiterer eingesetzter Polizeibeamten wieder in eine Fachklinik gebracht. Die leichtverletzten Beamten blieben weiter dienstfähig.
Gegen 15 Uhr machten Polizeibeamte des 4. Polizeireviers Kiel sich auf die Suche, nach einem Mann, der von einem Ausgang aus der Fachklinik nicht zurückgekehrt war. Sie bekamen den Hinweis, dass der 23-jährige Mann sich in Elmschenhagen, bei seinen Eltern, aufhalten könnte.
Tatsächlich trafen sie ihn im Wohnhaus der Eltern im Isarweg an. Im Treppenhaus des Mehrfamilienhauses erblickten sie ihn und forderten ihn auf, mit ihnen das Haus zu verlassen. Sie erklärten ihm, dass er zurück in die Obhut der Facheinrichtung müsse und ein Unterbringungsbeschluss der Klinik vorläge. Unvermittelt schlug der 23-Jährige der eingesetzten Polizeibeamtin ins Gesicht und trat dem Polizisten in den Bauch.
Nach den Schlägen setzten die Kollegen das Pfefferspray ein. Daraufhin flüchtete der Täter in die Wohnung seiner Eltern und verschloss die Wohnungstür. In der Wohnung befanden sich zu der Zeit die zwei Brüder des Gesuchten, sowie dessen Eltern. Die Polizeibeamten forderten die Familie auf, die Tür zu öffnen. Diese weigerten sich jedoch.
Die Familie des Gesuchten war den Beamten durch ähnliche Polizeieinsätze bekannt, in denen sich die Mitglieder stets aggressiv verhielten. Aufgrund des Widerstandes und der Erfahrung der Kollegen aus den vorangegangenen Einsätzen, forderten sie weitere Streifenwagen und einen Diensthund zur Unterstützung an. Nach dem Eintreffen der Unterstützung entschloss der Flüchtige sich nach etwa einer halben Stunde seine Gegenwehr aufzugeben und trat vor die Tür. Die Polizeibeamten am Einsatzort nahmen ihn, ohne dass er weiteren Widerstand leistete, fest und brachten ihn in eine Fachklinik.
Die leichtverletzten Polizeibeamten konnten ihren Dienst im Anschluss weiter fortsetzten.
PM des PD Kiel vom 10.07.2019

Wertheim (Baden-Württemberg): Widerstand gegen Polizeibeamte
Zwei Polizeibeamte wurden am Dienstag, im Rahmen eines Einsatzes in Wertheim, verletzt. Aufgrund einer zuvor gemeldeten Körperverletzung in der Hospitalstraße fuhren die Beamte dort hin. Vor Ort wurden die Ordnungshüter von einem sehr aggressiven 30-jährigen Mann in Empfang genommen. Noch bevor die Beamten von dem vorangegangenen Sachverhalt erfuhren, schlug der 30-Jährige seinen Kopf mehrmals gegen eine Ladenscheibe, sodass diese zu Bruch ging. Die Streife ging daraufhin auf den Mann zu und wollte diesen vorläufig festnehmen. Er widersetzte sich der Festnehme und konnte nur unter enormer Kraftanstrengung der Polizisten zu Boden gebracht und geschlossen werden. Hierbei zogen sich die Beamten leichte Verletzungen zu. Der 30-Jährige wurde aufgrund seines Zustandes und ebenfalls leichter Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht. Mit strafrechtlichen Konsequenzen muss er nun rechnen.
PM des PP Heilbronn vom 10.07.2019

Dortmund (Nordrhein-Westfalen): Polizist mit Stachelnieten-Schuh ins Gesicht getreten und schwer verletzt – Täter festgenommen
Bei der Festnahme eines mutmaßlichen Drogenhändlers am Dienstag (9.7.2019) ist in der Dortmunder Nordstadt ein Polizeibeamter durch einen Tritt mit einem Stachelnieten-Schuh schwer verletzt worden.
Gegen 16.20 Uhr beobachteten zwei Zivilkräfte der Polizei an der Westerbleichstraße / Ecke Baumstraße ein offensichtliches Drogengeschäft. Anschließend wollten sie einen 18-jährigen Tatverdächtigen festnehmen. Sie gaben sich laut und deutlich als Polizeibeamte zu erkennen. Weil der Dealer einer Festnahme entgehen wollte, wurde er überwältigt und sollte am Boden liegend gefesselt werden.
Ein von der Festnahme nicht betroffener 26-jähriger Dortmunder, der in unmittelbarer Nähe des vorausgegangenen Drogengeschäfts gestanden hatte, hatte den Einsatz der Zivilkräfte beobachtet und wollte die Festnahme vermutlich verhindern. Er soll auf den Polizisten zugelaufen und ihm mit voller Wucht ins Gesicht getreten haben. Am Fuß trug er einen Schuh mit einer Vielzahl spitz zulaufender Nieten. Der schwer verletzte Polizeibeamte verlor kurzzeitig das Bewusstsein.
Trotz heftiger Gegenwehr brachte ein weiterer Polizeibeamter den Angreifer zu Boden. Wiederholt gab sich der Beamte lautstark als Polizist zu erkennen. Laut Zeugen wurde der Mann von einer weiteren Person mehrfach darauf hingewiesen, dass er es mit der Polizei zu tun habe. Schließlich konnte der Beamte dem 26-Jährigen Handschellen angelegen.
Der Tatverdächtige wurde vorläufig festgenommen und ins Polizeigewahrsam eingeliefert. Da keine Haftgründe vorlagen, konnte er das Gewahrsam nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder verlassen. Die Dortmunder Polizei ermittelt wegen eines tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und gefährlicher Körperverletzung.
Der Polizeibeamte wurde bei dem Angriff mit dem Schuh so schwer verletzt, dass er zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus eingeliefert worden ist. Er ist bis auf weiteres dienstunfähig.
PM des PP Dortmund vom 10.07.2019

Berlin: Angriff mit Elektroschocker
Dienstagabend gerieten zwei Männer in Folge einer verbalen Auseinandersetzung aneinander. Ein 53-Jähriger ging dabei mit einem getarnten Elektroimpulsgerät auf den anderen Mann los.
Gegen 17 Uhr stritten sich die beiden Männer zunächst am Bahnhof Alexanderplatz, nachdem der 21-Jährige den 53-Jährigen anrempelte und dieser daraufhin sein Bier verschüttete. Als der 53-jährige deutsche Staatsangehörige seinem Widersacher daraufhin mit der Faust ins Gesicht schlug, verlagerte sich die Auseinandersetzung im weiteren Verlauf in eine S-Bahn. Während der Fahrt versuchte der 21-jährige ivorische Staatsangehörige, den Mann wiederholt zur Rede zu stellen. Bei Ausstieg am S-Bahnhof Treptower Park zog dieser jedoch ein als Taschenlampe getarntes Elektroimpulsgerät und griff den 21-Jährigen damit an. Eine Zeugin informierte daraufhin die Polizei.
Alarmierte Bundespolizisten griffen ein, stellten den Elektroschocker sicher und leiteten Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung, Körperverletzung sowie aufgrund des Verstoßes gegen das Waffengesetz gegen den 53-Jährigen ein. Der 21-jährige muss sich wegen versuchter Körperverletzung verantworten, da er nach dem Angriff mit dem Elektroimpulsgerät versuchte, den 53-Jährigen zu schlagen und zu treten.
Nach Abschluss aller polizeilichen Maßnahmen konnten beide wieder ihren Weg getrennt voneinander fortsetzen.
PM des PP Berlin vom 10.07.2019

Essen (Nordrhein-Westfalen): 43-jährige Frau behauptet sexuell belästigt zu werden – Bundespolizei ermittelt nach Widerstandshandlung
Gestern Mittag (09. Juli) überprüften Einsatzkräfte der Bundespolizei eine 43-jährige Frau im Essener Hauptbahnhof. Während der Kontrolle äußerte die Frau lautstark, dass sie von den Einsatzkräften sexuell belästigt werde. Gegen ihre Mitnahme zur Wache wehrte sie sich. Wie sich später herausstellte, wurde sie von der Staatsanwaltschaft gesucht.
Gegen 12:00 Uhr wurde die Frau aus Hanau im Essener Hauptbahnhof überprüft. Dabei weigerte sie sich ein Ausweisdokument vorzuzeigen. Als sie daraufhin über ihr Mitnahme zur Wache informiert wurde, äußerte sie laut und für Personen im Umfeld gut hörbar, dass sie von den Einsatzkräften sexuell belästigt würde.
Gegen ihre anschließende Mitnahme wehrte sie sich durch Sperren und mehrmaliges Stehenbleiben. In der Wache konnte ermittelt werden, dass sich die Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main für die 43-Jährige interessiert.
Wegen eines Fahrverbots sollte die Frau für einen Monat ihren Führerschein abgeben. Der Führerschein wurde bei einer Durchsuchung jedoch nicht aufgefunden.
Wegen ihres Verhaltens leitete die Bundespolizei ein Strafverfahren wegen Beleidigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ein. Anschließend durfte sie die Wache wieder verlassen.
PM der Bundespolizeidirektion Sankt Augustin / Bundespolizeiinspektion Dortmund vom 10.07.2019

Schönebeck (Sachsen-Anhalt): Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
Am Dienstagabend wurden zwei randalierende Jugendliche im Bereich des Bahnhofes Schönebeck-Frohse gemeldet. Beim Eintreffen der Beamten vor Ort wurden die beiden 15-jährigen auf dem Bahnsteig angetroffen und befragt. Während der Belehrung und anschließenden Identitätsfeststellung widersetzten sich beider der Kontrolle. Angaben zu Person wollten sie trotz Belehrung nicht machen, woraufhin eine Durchsuchung nach Personaldokumenten erfolgte. Hierbei wurde erheblicher Widerstand geleistet, was eine Fesselung der Beiden zur Folge hatte. Nachdem sie voneinander getrennt wurden, konnten die Personalien zweifelsfrei festgestellt werden. Beide Jugendliche waren stark alkoholisiert (2,08 und 1,47 Promille). Aufgrund des nicht nachlassenden Widerstandes und Alkoholisierung wurde ein Arzt hinzugezogen. In Abstimmung mit dem Notarzt erfolgte eine Einweisung in die Kinder- und Jugendpsychiatrie. Ein Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet.
PM des PI Magdeburg vom 10.07.2019

Neuleinigen (Rheinland-Pfalz): Festnahme eines Tatverdächtigen in Neuleinigen
Bei der Festnahme eines 43-Jährigen musste die Polizei heute Nachmittag in Neuleinigen einen Warnschuss abgeben. Gegen 13.40 Uhr, informierten Anwohner der Straße „Am Goldberg“ die Polizei darüber, dass eine männliche Person mit unbekleidetem Oberkörper dort mit einem Baseballschläger auf ein Auto einschlagen würde. Während der sofort eingeleiteten Fahndungsmaßnahmen informierten uns Autofahrer darüber, dass eine Person, auf die die Täterbeschreibung zutraf, mehrfach die A6 zu Fuß überquert hätte. Kurz nach 14 Uhr konnte die Person in unmittelbarer Nähe des Tatortes „Am Goldberg“ festgestellt werden. Die Polizisten wurden durch Hilferufe aufmerksam. Der Tatverdächtige stand zu diesem Zeitpunkt mit dem Baseballschläger vor Passanten. Auf Zuruf durch die Polizisten und deren Aufforderung, den Baseballschläger abzulegen, ging der Mann mit erhobenem Gegenstand auf die Polizisten zu. Trotz wiederholter Aufforderung, erfolgte nicht die gewünschte Reaktion. Erst nach Abgabe eines Warnschusses in die Luft durch einen der Polizeibeamten, konnte der 43-Jährige überwältigt und festgenommen werden. Bei dem Tatverdächtigen handelt es sich um einen 43-jährigen Rumänen ohne festen Wohnsitz in Deutschland. Auf der Polizeidienststelle zeigte sich der Mann äußerst aggressiv und war nicht ansprechbar. Aufgrund seines auffälligen Verhaltens und der konkreten Fremd- und Eigengefährdung wurde er in eine psychiatrische Klinik eingewiesen. Die Kriminalinspektion Ludwigshafen hat die Ermittlungen übernommen. Es wurde ein Strafverfahren wegen mehrfacher Sachbeschädigung und Bedrohung gegen den Rumänen eingeleitet.
PM des PP Rheinpfalz vom 10.07.2019

Köln (Nordrhein-Westfalen): Schussabgabe bei Festnahme in Kölner Innenstadt
Staatsanwaltschaft und Polizei Köln geben bekannt:
Heute Mittag (10. Juli) haben Fahnder der Polizei Köln bei der Festnahme eines jungen Mannes (19) Schüsse abgegeben. Gegen den Kölner bestand ein Haftbefehl. Der Einsatzort um den Sudermanplatz ist derzeit weiträumig abgesperrt. Eine Ermittlungskommission ist eingesetzt. Aus Neutralitätsgründen übernimmt die Polizei Bonn die polizeilichen Ermittlungen. Der 19-Jährige erlitt schwere Verletzungen und wird derzeit in einer Klinik behandelt.
PM des PP Köln vom 10.07.2019

Landshut (Bayern): Gewalt gegen Einsatzkräfte
Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Landshut und des Polizeipräsidiums Niederbayern:
Massive Widerstandshandlung gegen Polizeibeamte – Amtsgericht Landshut verhängt Freiheitsstrafen
Drei verletzte Polizeibeamte, so das Ergebnis eines Polizeieinsatzes am gestrigen Dienstag, 09.07.2019, kurz nach 09.00 Uhr in Landshut.
Zur Vorgeschichte:
Am gestrigen Dienstag, 09.07.2019, wurde vor dem Amtsgericht Landshut gegen eine 45-jährige Landshuterin und ihren beiden Söhnen im Alter von 17 und 21 Jahren ein Fall von Widerstand und tätlichem Angriff gegen Vollstreckungsbeamte verhandelt. Bereits Ende Januar 2019 versuchten Beamte der Landshuter Polizei auf Ersuchen der Staatsanwaltschaft Deggendorf einen Vollstreckungshaftbefehl wegen einer Ordnungswidrigkeit über 15 Euro bei der 45-Jährigen zu vollziehen. Im Zuge dieser Vollstreckungsmaßnahme kam es schließlich gegenüber den eingesetzten Polizeibeamten zu massiven Widerstandshandlungen seitens der 45-jährigen Frau und ihren beiden Söhnen. Diese versuchten gewaltsam die Festnahme der Mutter zu verhindern, indem sie u. a. gegen die Beamten mehrmals getreten haben und diese auch aufs übelste beleidigten.
Da das Trio, das der Reichsbürgerbewegung zugeordnet wird, zum gestrigen Verhandlungstermin nicht erschienen ist, ordnete der vorsitzende Richter auf Antrag der Staatsanwaltschaft die Vorführung der Angeklagten zum Termin an. Nachdem die Streife an der Wohnung der Angeklagten eintraf, wurde zunächst trotz mehrmaliger Aufforderung die Wohnungstüre nicht geöffnet, sodass die Wohnung letztendlich unter Anwendung von unmittelbar Zwang geöffnet werden musste, was aber die beiden Söhne zu verhindern versuchten. Als es den Beamten schließlich gelungen ist, die Wohnung zu betreten, gingen der 17- und 21-jährige sofort auf die eingesetzten Beamten los. Während der der 21-jährige überwältigt und gefesselt werden konnte, drohte der 17-Jährige hingegen nun seinerseits, sich mit einem Messer selbst zu verletzen. Dies konnten die Beamten verhindern, indem sie ihm mit dem Schlagstock das Messer aus der Hand schlugen.
Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft Landshut erneut wegen den gestrigen Widerstandshandlungen gegen die drei Personen.
Hierbei soll insbesondere auch geprüft werden, in wie weit die Taten als sog. „priorisierte Fälle“ zu behandeln sind. Die priorisierte Bearbeitung von Strafanzeigen in ausgewählten Fällen von Gewalt gegen Polizeibeamte sowie Hilfs- und Rettungskräfte wird seit 15.04.2019 flächendeckend in Absprache mit allen Staatsanwaltschaften in Niederbayern umgesetzt. Die zu diesem Zweck auf den Dienststellen installierten Koordinatoren entscheiden in Absprache mit den jeweiligen Ansprechpartnern der Staatsanwaltschaften über die Durchführung der entsprechenden Fälle. Die Endsachbearbeitung und damit die Übersendung der Anzeige an die Staatsanwaltschaft wird hierbei priorisiert, um das Strafverfahren zu beschleunigen.
Im Bereich des Polizeipräsidiums Niederbayern wurden im Jahr 2018 insgesamt 656 Fälle von Gewalt gegen Polizeibeamte registriert. Dies bedeutet einen Anstieg von rund 10 Prozent gegenüber 2017. Zu den meist belastenden Dienststellen in puncto „Gewalt gegen Polizeibeamte“ zählt im Bereich des Polizeipräsidiums Niederbayern die Polizeiinspektion Landshut. 2017 wurden insgesamt 151 Fälle von Gewalt verzeichnet, 2018 waren es insgesamt 187 Fälle.
Nach der zwangsweisen Vorführung der drei Angeklagten konnte die Hauptverhandlung gestern wegen der ursprünglichen Widerstandshandlungen dann doch durchgeführt werden. Die 45-Jährige wurde zu einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten ohne Bewährung, der 21-Jährige zu einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten ohne Bewährung und der einzige kooperative Angeklagte, der 17-Jährige zu einer Freiheitsstrafe von 1 Jahr und 6 Monaten auf Bewährung verurteilt.
Bei diesen Verurteilungen sind noch nicht die gestrigen Widerstandshandlungen im Zusammenhang mit der zwangsweisen Vorführung zum Gericht berücksichtigt. Diese sind Gegenstand eines neuen staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens.
PM des PP Niederbayern vom 10.07.2019

Neuendorf/Rechtenbach (Bayern): Mit Motorrad vor Polizei geflüchtet
Am Samstagvormittag sollte der Fahrer eines Kraftrades zu einer Verkehrskontrolle angehalten werden. Der Zweiradfahrer missachtete jedoch die Anhaltesignale und fuhr mit hoher Geschwindigkeit davon. Ein Polizeibeamter wurde hierbei gefährdet. Die Polizei ist nun auf der Suche nach Zeugen.
Am vergangenen Samstag führten Beamte der Polizeiinspektion Lohr a. Main an der Bundesstraße 26 bei Neuendorf a. Main Geschwindigkeitsmessungen mit dem Laserhandmessgerät durch. Kurz nach 10.00 Uhr näherte sich aus Richtung Gemünden ein Motorrad, das mit 122 Stundenkilometern bei erlaubten 100 km/h gemessen wurde. Der Fahrer des Zweirades sollte deswegen angehalten werden. Hierzu gab ihm ein Polizeibeamter deutliche Anhaltezeichen, die von dem Fahrer jedoch missachtet wurden. Er beschleunigte und fuhr mit hoher Geschwindigkeit an dem Beamten vorbei und in Richtung Lohr weiter.
Die Besatzung eines zweiten Streifenwagens versuchte den Flüchtenden ebenfalls vergeblich anzuhalten. Hier missachtete er auf Höhe des sog. Ohrwatschels im Bereich der Bahnhofstraße die Anhaltezeichen der Polizei. An einem querstehenden Streifenfahrzeug fuhr der Zweiradfahrer vorbei. Hierbei gefährdete er einen Polizeibeamten. Nur durch einen Sprung zur Seite konnte dieser verhindern vom Zweirad erfasst zu werden.
Auch ein dritter Anhalteversuch in Rechtenbach schlug fehl. Auch hier fuhr der bislang Unbekannte an den Beamten mit überhöhter Geschwindigkeit vorbei. Im angrenzenden Landkreis Aschaffenburg verliert sich dann die Spur des Motorradfahrers.
Die Polizei ist nun auf der Suche nach Zeugen. Wer hat insbesondere die oben beschriebene Situation am Ohrwatschel beobachtet? Wer kann Hinweise zum Fahrer eines Kraftrades der Marke BMW mit roter Verkleidung geben?
PM der PSt Gemünden vom 10.07.2019

Leipzig (Sachsen): Gewalttätige Ausschreitungen im Zusammenhang mit geplanter Abschiebung
Am 9. Juli 2019, gegen 20:30 Uhr wurde durch Kräfte der Polizeidirektion Leipzig eine angeordnete Abschiebung in der Eisenbahnstraße realisiert. In der Folge wurde der eingesetzte Funkstreifenwagen durch anfangs etwa 30 bis 40 Personen an der Weiterfahrt im Bereich Hildegardstraße gehindert. Dabei befanden sich die Einsatzkräfte sowie die abzuschiebende Person im Fahrzeug. Daraufhin kamen weitere Kräfte der Polizeidirektion Leipzig und der Bereitschaftspolizei zum Einsatz.
Gleichzeitig wurde eine Spontanversammlung auf dem Fußweg neben dem blockierten Funkstreifenwagen durchgeführt. Durch die Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig wurde die Versammlung nach erfolgtem Kooperationsgespräch bis 01:30 Uhr auf dem Fußweg Hildegardstraße genehmigt. Die Menschenmenge wuchs zunächst auf ca. 250 Personen und in der Spitze auf etwa 500 Personen an.
Die abzuschiebende Person konnte zwischenzeitlich vom Ort verbracht werden. In der weiteren Folge wurden die Einsatzkräfte mit Feuerzeugen und Eiern beworfen. Nachdem die Versammlung am 10.Juli 2019, um 01:30 Uhr beendet war, forderten die Einsatzkräfte mittels Megafons die an der Blockade beteiligten Personen mehrmals und unter Androhung des Einsatzes von unmittelbarem Zwang auf, die Blockade aufzulösen und die Straße zu räumen. Dieser Aufforderung wurde nicht nachgekommen. Es wurden lautstarke Äußerungen getätigt, die unter anderem den Inhalt hatten „Ihr kommt hier nicht weg“ und „Bullenschweine“.
Zwischenzeitlich wurde die Zufahrt der Hildegardstraße zur Konradstraße mittels Barrikaden verstellt. Der Bereich um das blockierte Einsatzmittel der Polizei wurde in der Folge geräumt. Dabei kam es zu massivem Bewurf der Einsatzkräfte mit Steinen und Flaschen. Es wurde unmittelbarer Zwang auch durch Hilfsmittel der körperlichen Gewalt angewandt. In der weiteren Folge kam es im Bereich weiterhin zu massivem Stein- und Flaschenbewurf auf die Einsatzkräfte sowie teilweisem Barrikadenbau im Bereich Eisenbahnstraße/Hildegardstraße. Drei Täter konnten nach Flaschen-/Steinwürfen vor Ort vorläufig festgenommen werden.
Es wurden Ermittlungsverfahren wegen schwerem Landfriedensbruch und gefährlicher Körperverletzung (gegen die drei vorläufig festgenommenen Personen) sowie ein Verfahren wegen versuchter Gefangenenbefreiung (gegenwärtig gegen Unbekannt) eingeleitet. Ein Tatverdächtiger wurde nach Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Leipzig nach den polizeilichen Maßnahmen wieder entlassen. Zwei Beschuldigte befinden sich weiterhin im Polizeigewahrsam.
Während der Einsatzmaßnahmen wurden nach derzeitigem Stand insgesamt 11 Beamte leicht verletzt. Eine abschließende Anzahl an Beschädigungen an Dienst-Kfz sowie weiteren Führungs- und Einsatzmitteln steht gegenwärtig noch aus. Die Ermittlungen dauern an.
PM der PD Leipzig vom 10.07.2019

Mauthausen/Perg (Oberösterreich): Alkoholisierter Fahrzeuglenker ging auf Polizisten los
Polizisten aus Perg führten am 9. Juli 2019 ab 23:10 Uhr auf einem Parkplatz in Mauthausen eine Amtshandlung mit einem alkoholisierten 46-jährigen Fahrzeuglenker aus dem Bezirk Perg durch. Ein bei ihm durchgeführter Alkotest ergab einen Wert von 1,16 Promille Alkoholgehalt. Als die Beamten dem Alkoholisierten den Fahrzeugschlüssel abnehmen wollten – ihm war der Führerschein bereits behördlich entzogen worden – ging dieser plötzlich auf einen Polizisten los und riss diesen zu Boden. Gemeinsam mit weiteren Beamten gelang es den Mann, der sich heftig zur Wehr setzte, zu fixieren und festzunehmen.
Bei der Amsthandlung wurden zwei Polizisten und der 46-Jährige unbestimmten Grades verletzt, ein Polizist ist derzeit dienstunfähig. Die Staatsanwaltschaft Linz ordnete Anzeige auf freiem Fuß an.
PA der LPD Oberösterreich vom 10.07.2019

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