Ein verlorenes Handy hat Ende vergangener Woche eine ganze Kette von Ermittlungen in Gang gesetzt. Zunächst meldete sich am Donnerstagabend ein Mann aus dem Stadtgebiet und gab an, dass er sein Handy vermisse. Vermutlich habe er es verloren. Als er selbst versuchte, das Gerät zu orten, wurde ihm ein „Treffer“ an einer Adresse am Stadtrand angezeigt.

Möglicherweise hatte jemand das Mobiltelefon gefunden und einfach mit nach Hause genommen.

Eine Streife fuhr zu der angezeigten Adresse und klingelte. In der Wohnung hielten sich mehrere Männer auf; zwei ergriffen unmittelbar beim Anblick der Polizisten die Flucht. Sie konnten aber wenig später ausfindig gemacht und kontrolliert werden. Beide Männer konnten – ebenso wie die anderen Personen in der Wohnung – keine gültigen Ausweisdokumente vorlegen; keiner war an der Adresse gemeldet.

Die Wohnungsinhaberin wurde verständigt und kam vor Ort, zeigte sich allerdings alles andere als kooperativ. Als ihr Handy für die weiteren Ermittlungen beschlagnahmt werden sollte, weigerte sich die Frau, es herauszugeben, und biss schließlich einem der Beamten in die Hand. Die Wunde musste im Krankenhaus versorgt werden.

Gegen die Frau wird wegen des Verdachts der Fundunterschlagung sowie wegen Körperverletzung strafrechtlich ermittelt. Außerdem ist ein Ermittlungsverfahren unter anderem wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts eingeleitet. Die Ermittlungen dauern an.

PM des PP Westpfalz vom 18.10.2021

Am Samstag, den 16. Oktober 2021 bemerkte eine Streife der Bundespolizei auf dem Hauptbahnhof Halle gegen 21:40 Uhr einen Mann, der keinen erforderlichen Mund-Nasen-Schutz trug. Trotz mehrfacher Ansprache reagierte der 37-jährige Deutsche nicht auf die Bundespolizisten und setzte seinen Weg fort.

Er musste am Arm festgehalten werden, um ihn auf die bestehende Tragepflicht eines Mund-Nasen-Schutzes aufmerksam zu machen. Sofort begann der Mann zu protestieren und verweigerte das Tragen einer Maske und die Personalienfeststellung. Er versuchte sich aus der polizeilichen Maßnahme zu entziehen, indem er den Arm wegzog. Zudem beleidigte er die Bundespolizisten mit ehrverletzenden Worten. Der Mann wurde daraufhin für alle weiteren strafprozessualen Maßnahmen mit zur Dienststelle genommen. Bei der sich anschließenden Durchsuchung stellten die Bundespolizisten fest, dass er ein T-Shirt mit einem Hakenkreuz darauf trug. Außerdem fanden sie in seiner Bauchtasche ein klappbares Taschenmesser, was im Hauptbahnhof aufgrund der gültigen Waffenverbotszone nicht geführt werden darf. Sowohl das Messer, als auch das T-Shirt wurden dementsprechend sichergestellt. Ein durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 3,1 Promille. Den Mann erwarten Anzeigen wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung, einen Verstoß gegen das Waffengesetz und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Zudem wird die zuständige Ordnungsbehörde über den Verstoß gegen die Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt unterrichtet.

PM der BPOLI Magdeburg vom 18.10.2021

Am Sonntagmittag (17.10.2021), gegen 12:50 Uhr, wurde ein Busfahrer von einem 27-jährigen Fahrgast in der Maudacher Straße angegriffen.

Der 27-Jährige wurde zuvor aus dem Bus verwiesen, da er sich aggressiv verhielt und Bier verschüttet hatte. Durch die verständigten Polizeibeamten konnte der Angreifer in der Nähe festgestellt werden. Der aggressive Mann sollte gefesselt werden. Hiergegen wehrte er sich und beleidigte die Polizeibeamten mehrfach. Der 27-Jährige wurde in den Polizeigewahrsam verbracht. Hier hustete er mehrfach demonstrativ die Polizeibeamten an. Gegen die Entnahme einer Blutprobe wehrte sich der Beschuldigte ebenfalls. Erst nach Fixierung durch mehrere Beamte und Androhung des Distanzelektroimpulsgerätes (DEIG) konnte die Blutprobe von einer Ärztin entnommen werden. Der 27-Jährige beleidigte hierauf die Beamten erneut mehrfach und spuckte einem Beamten in das Gesicht. Ein Polizeibeamter wurde durch die Widerstandshandlungen leicht verletzt.

Immer wieder werden Polizeibeamte und Polizeibeamtinnen Opfer von Gewalt. Die Taten reichen von Beleidigungen, über Drohungen, anspucken bis hin zu körperlichen Angriffen. Die Polizei duldet keine Gewalt. Nicht gegen Bürgerinnen und Bürger und nicht gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte. Jedwede Gewaltanwendung wird strafrechtlich verfolgt! Bei einer Widerstandhandlung drohen dem Täter bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe oder eine Geldstrafe.

PM des PP Rheinpfalz vom 18.10.2021

Am Samstag den 16.10.2021 gegen 14:49 Uhr bat ein 70-jähriger Mann aus Obrigheim um polizeiliches Erscheinen, da er Streit mit seiner 61-jährigen Ehefrau habe. Diese sei alkoholisiert nach Hause gekommen und würde herumschreien. Als die Beamten vor Ort eintrafen, zeigte sich die Frau sogleich unkooperativ. Im Beisein der Beamten spuckte sie ihrem Mann ins Gesicht und beleidigte diesen mehrfach. Als ein Beamter der Frau einen Atemalkoholtest anbot, beleidigte sie auch diesen. Da die Obrigheimerin immer aggressiver wurde, sollten ihr Handfesseln angelegt werden, was diese durch Sperren ihrer Arme versuchte zu verhindern. Die Versuche blieben aber letztlich erfolglos. Die Frau wurde auf die Polizeiinspektion Grünstadt verbracht, wo zwecks Feststellung ihrer Schuldfähigkeit durch einen Arzt eine Blutentnahme erfolgte. Im Verlauf der Maßnahmen beruhigte sich die Frau immer mehr. Letztlich verbrachte das Ehepaar auf Wunsch den Abend wieder gemeinsam zu Hause. Gegen die 61-Jährige wurden Strafverfahren zum Nachteil ihres Ehemannes und zum Nachteil der Polizeibeamten eingeleitet.

PM der PD Neustadt/W. vom 17.10.2021

Im Rahmen des Fußballspiels Hallescher FC – 1. FC Saarbrücken reisten am Samstag, den 16. Oktober 2021 insgesamt 80 Personen aus Saarbrücken mit dem Zug an. Nach Eintreffen des Intercityexpresses am Hauptbahnhof Halle, Gleis 4 um 13:35 Uhr bemerkten die eingesetzten Bundespolizisten sofort eine aggressive Grundstimmung bei den Fußballanhängern. Grund hierfür war unter anderen eine verspätete Ankunft des Zuges. Die Bundespolizisten überwachten den Ausstieg aus dem Zug und leiteten die Personen in Richtung des Westausganges.

Hierbei trug ein 23-jähriger Mann keinen Mund-Nasen-Schutz, zündete sich im Hauptbahnhof provozierend eine Zigarette an und zeigte den eingesetzten Kräften den Mittelfinger. Daraufhin kontrollierte ihn ein Bundespolizist und wollte für die strafprozessualen Maßnahmen die Identität des Mannes feststellen. Ein 23-jähriger Kumpane griff den Bundespolizisten an und fasste ihn in den Nacken.

Dies unterband ein weiterer Bundespolizist. Der Tatverdächtige trat diesen in den Geschlechtsbereich. Er musste zu Boden gebracht werden. Diese polizeilichen Maßnahmen nahmen weitere Personen der Anhängerschaft zum Anlass, sich zu solidarisieren. 4-5 Personen griffen die Bundespolizisten mittels Schlägen und Tritten, unter anderen in den Bauch, den Unterleib und an das Schienbein an. Die Bundespolizisten mussten Pfefferspray einsetzen und weitere Kollegen von Landes- und Bundespolizei heranführen, um die Lage zu bereinigen. Glücklicherweise blieben alle Einsatzkräfte unverletzt. Es wurden Verfahren wegen Beleidigung, Körperverletzung, Tätlicher Angriff auf-, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Landfriedensbruch eingeleitet. Die Ermittlungen zu den Tatverdächtigen laufen auf Hochtouren. Die Tathandlungen wurden mittels mehrerer getragener Bodycams dokumentiert, so dass eine Identifizierung der Personen möglich sein wird. Die Abreise nach der Fußballbegegnung verlief im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei im Hauptbahnhof Halle ohne Vorkommnisse.

PM der BPOLI Magdeburg vom 17.10.2021

Am 16.10.2021 ging kurz nach 18:00 Uhr bei der Polizeiinspektion Bad Dürkheim eine Meldung über zwei Jugendliche ein, welche offensichtlich alkoholisiert einen Hang in der Karl-Räder-Allee in Bad Dürkheim hinuntergestürzt seien. Vor Ort konnten drei junge Erwachsene im Alter von 20 – 22 Jahren aus dem Landkreis Bad Dürkheim angetroffen werden. Es stellte sich heraus, dass die dreiköpfige Gruppe mit noch einer weiteren Person in dem genannten Alter mit drei E-Scootern und einem Fahrrad die Karl-Räder-Allee in Bad Dürkheim befuhren. Die 22-jährige Frau der Gruppe sei dort einen Hang hinuntergestürzt und dabei ca. 2 Meter tief gefallen, jedoch bereits durch Anwohner mit einem Seil wieder nach oben gezogen worden war. Alle drei Personen standen offensichtlich unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln und Alkohol. So ergaben bei den beiden männlichen Personen durchgeführte Atemalkoholtests Werte von knapp über 1 Promille. Bei der weiblichen Person war aufgrund der notwendigen medizinischen Versorgung kein Atemalkoholtest möglich. Diese gab an, dass sie „gekokst“ habe und mit ihrem E-Scooter gefahren sei, bevor sie irgendwann den Hang hinuntergestürzt wäre. Der E-Scooter war ohne einen notwendigen Versicherungsschutz. Zudem konnte eine geringe Menge Marihuana bei der 22-Jährigen aufgefunden werden. Die 22-Jährige trug durch ihren Sturz glücklicherweise nur leichte Verletzung davon. Trotz allem musste sie zur weiteren Behandlung in ein umliegendes Krankenhaus gebracht werden. Dort wurde ihr auch eine Blutprobe entnommen. Der 21-Jährige der Gruppe wäre laut eigenen Angaben ebenfalls mit seinem E-Scooter in der Karl-Räder-Allee gestürzt. Dieser trug von seinem Sturz lediglich leichte Schürfwunden davon, die jedoch keiner medizinischen Behandlung bedurften. Ein viertes Gruppenmitglied, ein 20-jähriger Bad Dürkheimer, sei noch vor Eintreffen der Streife mit seinem E-Scooter weggefahren. Dieser konnte trotz umfangreicher Fahndungsmaßnahmen nicht mehr angetroffen werden.

Im weiteren Verlauf des Einsatzes sollte der vor Ort befindliche, 20-Jährige der Gruppe durchsucht werden. Trotz mehrfacher Aufforderung wollte dieser seine Umhängetasche nicht ablegen, um diese durchsuchen zu lassen. Als ein 24-jähriger Polizeibeamter schließlich nach der Umhängetasche griff, schlug der Heranwachsende unmittelbar dessen Arm weg und versuchte zu flüchten, was jedoch durch die eingesetzten Beamten verhindert werden konnte. Grund seines Fluchtversuches dürften die von ihm in geringer Anzahl mitgeführten LSD-Pappen gewesen sein, welche in dessen Bauchtasche aufgefunden werden konnten. Eine Durchsuchung des weiteren jungen Erwachsenen verlief negativ. In der Folge beleidigten die beiden Männer die eingesetzten Beamten mit üblen Schimpfworten.

Auch zufällig vorbeilaufende Passanten wurden durch die Männer beleidigt. Die beiden jungen Erwachsenen wurden sodann zur Dienststelle verbracht. Dort durchgeführte Drogenvortests verliefen positiv auf THC. Ihnen wurde eine Blutprobe entnommen. Da sich die beiden Männer zwischenzeitlich wieder beruhigt hatten, wurden sie im Anschluss aus der polizeilichen Maßnahme entlassen. Die beiden E-Scooter sowie das Fahrrad wurden präventiv sichergestellt.

Gegen die jungen Erwachsenen wurden mehrere Strafanzeigen wegen Trunkenheit im Verkehr, Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz und Betäubungsmittelgesetz, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sowie wegen Beleidigung erfasst.

Sollten Sie von den jungen Erwachsenen beleidigt oder zuvor durch deren Fahrweise gefährdet worden sein bzw. die genannten Unfallhergänge oder die Fahrweisen beobachtet haben, teilen Sie dies bitte der Polizeiinspektion Bad Dürkheim unter der Tel. 06322- 9630 oder per Mail pibadduerkheim@polizei.rlp.de mit.

PM der PI Bad Dürkheim vom 17.10.2021

Probleme mit einer renitenten Kundin, die keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen will meldet am Samstag gegen 16.00h der Mitarbeiter eines Alzeyer Lebensmittelmarktes . Während der Anfahrt einer Streife der Polizei Alzey entfernt sich die Frau schreiend und fluchend aus dem Markt. Sie kann dann unweit des Marktes in der Gartenstraße angetroffen und kontrolliert werden. Die Frau beginnt direkt, mit den Beamten zu diskutieren und verweigert zunächst die Angabe ihrer Personalien, während ein Begleiter die Kontrolle mit seinem Handy filmt. Erst nach weiteren Diskussionen, in denen sie die Maßnahmen und Rechte der Polizei grundsätzlich in Frage stellt, zeigt sie widerwillig ihren Ausweis vor. Die 48jährige, die aus Kirchheimbolanden stammt, wird danach auf die aktuellen Corona-Vorgaben und deren Einhaltung hingewiesen.

PM der PI Alzey vom 17.10.2021

Am heutigen Samstagnachmittag (16.10.2021) fand im Stadtgebiet Nürnberg eine sich fortbewegende Versammlung unter dem Motto „Demonstration gegen Repression“ vom Veit-Stoß-Platz bis zum Willy-Brandt-Platz statt. Aufgrund des teils aggressiven Verhaltens einiger Versammlungsteilnehmer musste mit unmittelbaren Zwang gegen Personen vorgegangen werden.

Gegen 14:40 Uhr setzte sich die Versammlung vom Veit-Stoß-Platz aus in Bewegung.

Bereits zu Beginn bzw. teilweise bereits vor Losziehen des Aufzuges kam es zu teils massiven Störungen und Beschränkungsverstößen seitens der Versammlungsteilnehmer.

Personen zündeten Pyrotechnik, sog. Böller, welche gezielt in Richtung der Polizeibeamten geworfen wurden. In der Spitze des Aufzuges wurden Seitentransparente mitgeführt, die an den Enden zusammengeknotet worden waren, sodass für die begleitenden Polizeibeamten keine Beobachtung des Versammlungsgeschehens mehr möglich war. Zudem vermummten sich zahlreiche Teilnehmer und zündeten vereinzelt Pyrotechnik. Auf Grund dieser Beschränkungsverstöße gemäß dem Versammlungsgesetz stoppte die Einsatzleitung vorerst den Aufzug. Die Polizeibeamten bildeten eine Polizeikette, um die Teilnehmer vorübergehend am weitergehen zu hindern.

Als Teilnehmer in der Spitze des Aufzuges versuchten, diese Polizeikette mit Gewalt zu durchbrechen, setzten die Beamten, nach Androhung von unmittelbarem Zwang, den Einsatzstock sowie Pfefferspray ein.

Nachdem sich die Stimmung beruhigt hatte, wurde den Teilnehmern das Weiteziehen gestattet. Im Laufe des Aufzuges musste dieser noch mehrfach durch die Einsatzleitung gestoppt werden, da sich weiterhin nicht an die Beschränkungen aus dem Versammlungsbescheid gehalten wurde.

Nach Erreichen des Willy-Brandt-Platzes erkärte der Versammlungsleiter gegen 18:00 Uhr die Versammlung für beendet.

Im Nachgang an die Versammlung führte die Polizei am Hauptbahnhof Identitätsfeststellungen bei den abreisenden Teilnehmern durch.

Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die Störungen von ca.150 Versammlungsteilnehmern, die sich vorwiegend in den vorderen Reihen des Aufzuges aufhielten, ausgingen. Die restlichen der, in der Spitze ca. 600 Teilnehmer, verhielt sich weitestgehend friedlich.

Zu Verletzten kam es nach derzeitigem Kenntnisstand im Rahmen der Versammlung nicht.

Durch die Polizeiinspektion Nürnberg West wurden Ermittlungsverfahren – derzeit noch gegen unbekannte Täter – wegen Widerstands gegen und tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte, sowie Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund von Beschränkungsverstößen gem. dem Versammlungsgesetz eingeleitet.

Am Rande der Versammlung leiteten die Beamten ein weiteres Ermittlungsverfahren ein. Ein Unbeteiligter zeigte in der Färberstraße den „Hitlergruß“ in Richtung der Versammlungsteilnehmer und muss sich nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verantworten.

Unter der Leitung der PI Nürnberg-West waren neben Einsatzkräften der mittelfränkischen Polizei auch Beamte der Bayerischen Bereitschaftspolizei eingesetzt.

PM des PP Mittelfranken vom 16.10.2021

Am 15.10.2021, gegen, 22:00 Uhr, wurde der Polizei Speyer durch eine Zeugin ein schlangenlinienfahrender PKW auf der B 39 bei Hanhofen gemeldet.

Es bestand der Verdacht, dass der Fahrer betrunken sein könnte. Noch vor dem Eintreffen der Polizei hielt der PKW in Hanhofen an und der Fahrer ging in ein Wohnhaus. Am geparkten PKW stellten die eigensetzten Beamten augenscheinlich frische Unfallschäden fest. Der mutmaßliche Fahrer, ein 26-jähriger Mann aus Meckenheim, konnte schließlich in dem genannten Wohnhaus angetroffen werden. Bei ihm wurden deutliche Anzeichen auf Alkohol- und Drogenkonsum festgestellt, weshalb dem Mann bei der PI Speyer eine Blutprobe entnommen werden sollte. Im Streifenwagen leistete der Mann jedoch Widerstand gegen die Maßnahmen der Polizei und er beleidigte die eingesetzten Beamten mehrfach. Die Entnahme der Blutprobe konnte er hierdurch jedoch nicht verhindern. Ein zusätzlich auf der Dienststelle durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 3,37 Promille.

Gegen den Mann wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Gefährdung des Straßenverkehrs, unerlaubten Entfernens vom Unfallort, Widerstand gegen Polizeibeamte sowie Beleidigung eingeleitet. Der Führerschein des Mannes wurde zudem beschlagnahmt.

PM der PD Ludwigshafen vom 16.10.2021

Aufgrund eines bestehenden Haftbefehls wurde am 13.10.2021 in Ludwigshafen die Wohnanschrift des Verantwortlichen durch Polizeikräfte aufgesucht. Der 24-Jährige sollte im Verlauf der Maßnahme durch Polizeikräfte gefesselt werden. Hierbei wehrte er sich derart, dass schließlich das Distanzelektroimpulsgerät angedroht werden musste. Daraufhin ließ der Verantwortliche seine Arme auf den Rücken führen und konnte gefesselt werden.

Bei dem Einsatz wurden eine Polizeibeamtin, ein Polizeibeamter und der 24-Jährige leicht verletzt. Der Haftbefehl konnte schließlich vollstreckt werden. Der 24-Jährige wurde in eine Justizvollzugsanstalt verbracht.

PM des PP Rheinpfalz vom 14.10.2021