Breite Straße Am Samstag, den 16.01.21, gegen 18 Uhr, kam es in der Breitestraße in Andernach zu einem Widerstand gegen Polizeibeamte. Als die Beamten der PI Andernach einem 66-jährigen Mann aus Andernach helfen wollten, der auf Grund seines äußerst starken Alkoholkonsums hinfiel und sich augenscheinlich verletzte, eskalierte die Situation. Der Mann weigerte sich, sich auszuweisen und nahm umgehend eine Boxerhaltung ein und signalisierte, dass er nun die Beamten angreifen werde. Der Beschuldigte konnte zu Boden gebracht werden, wo er sich allerdings zunächst weiter gegen die Fixierung versuchte zu wehren und die Beamten fortwährend beleidigte. Auf der Dienststelle musste ihm unter Zwang eine Blutprobe entnommen werden. Im Anschluss wurde er in den Gewahrsam verbracht, wo er ausnüchtern musste, bevor er wieder gehen durfte.

Gegen Ihn wurde nun eine Anzeige wegen Widerstand gegen Polizeibeamte und Beleidigung eröffnet. Verletzt wurde niemand.

PM (auszugsweise) der PD Koblenz vom 17.01.2021

Am 17.01.2021 kam es kurz nach Mitternacht zu einem Fall von Häuslicher Gewalt in Frankenthal. Bei der Sachverhaltsaufnahme sollte der 20-Jährige Beschuldigte, welcher zuvor seine Lebensgefährtin leicht verletzt hatte, durch die eingesetzten Polizeibeamten durchsucht werden. Hiergegen wehrte sich der Beschuldigte, griff die Polizeibeamten tätlich an und beleidigte sie.

Der alkoholisierte Beschuldigte wurde daraufhin in Gewahrsam genommen und verbrachte die Nacht in der Gewahrsamszelle. Die Beamten wurden durch die Angriffe des Beschuldigten nicht verletzt.

Die Polizei duldet keine Gewalt. Nicht gegen Bürgerinnen und Bürger und nicht gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte. Jedwede Gewaltanwendung wird strafrechtlich verfolgt! Bei einer Widerstandhandlung drohen dem Täter bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe oder eine Geldstrafe.

PM der PD Ludwigshafen vom 17.01.2021

Am Sonntagmorgen, gegen 01:30 Uhr, fiel einer Streife der Polizeiinspektion Schifferstadt eine frische Fahrspur im Schnee auf, welche in Schlangenlinien in Richtung Altrip führte. An der dortigen Fähre konnte der entsprechende PKW angetroffen und der verantwortliche Fahrzeugführer einer Kontrolle unterzogen werden. Da aus dem Fahrzeug Alkoholgeruch wahrgenommen wurde und bei dem 35-jährigen Fahrer auch weitere Anzeichen für eine Fahruntüchtigkeit vorlagen, sollte dieser zur Dienststelle verbracht werden, um ein Blutprobe zu entnehmen. Als ihm dies eröffnet wurde, reagierte der Fahrer derart aggressiv, dass er gefesselt werden sollte, wogegen er sich durch Sperren der Arme und mit Tritten gegen die Beamten zur Wehr setzte. Dies misslang jedoch und die Beamten sowie der 35-jährige blieben unverletzt. Bei seiner anschließenden Durchsuchung fanden die Polizisten außerdem zwei verbotene Messer und stellten fest, dass er über keine gültige Fahrerlaubnis verfügt. Damit noch nicht genug, beleidigte er die Beamten während der Maßnahme mehrfach. Der 35-jährige darf sich nun wegen mehrerer Delikte verantworten: Trunkenheit im Verkehr, Fahren ohne Fahrerlaubnis, Verstoß gegen das Waffengesetz sowie Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung.

PM der PI Schifferstadt vom 17.01.2021

Bundesstraße 9.  Ein mit drei Personen besetzter PKW verunglückte am frühen Sonntagmorgen auf der B9, Fahrtrichtung Speyer. Vermutlich aufgrund der Witterung kam der PKW in einer Kurve von der Fahrbahn ab und blieb auf dem angrenzenden Acker auf der Seite liegen. Die beteiligten Personen konnten sich unverletzt aus dem Fahrzeug befreien. Im Rahmen der Unfallaufnahme konnte vor Ort nicht geklärt werden, wer den PKW zur Unfallzeit führte. Aus diesem Grund, sowie aufgrund der Tatsache, dass bei zwei Personen Atemalkoholgeruch festgestellt werden konnte, wurden die Beteiligten zur Dienststelle verbracht.

Beide alkoholisierten Personen mussten eine Blutprobe abgeben. Weiterhin wurden strafprozessuale Maßnahmen hinsichtlich der Führerscheine getroffen.

Im Rahmen der Verbringung zur Dienststelle leistete eine der drei Personen Widerstand, im Rahmen dessen sowohl die Person als auch ein Beamter verletzt wurden. Der Beamte musste in einem örtlichen Krankenhaus behandelt werden und war nicht mehr dienstfähig.

Die drei Personen wurden im Anschluss an die strafprozessualen Maßnahmen wieder auf freien Fuß gesetzt.

PM der PD Ludwigshafen vom 17.01.2021

Ein 48-jähriger Patient eines Krankenhaueses in Bad Dürkheim sollte zur Überwachung auf eine andere Station verlegt werden. Da er sich gegen die Verlegung sträubte, wurde die Polizei hinzugezogen, um die Verlegung auch mit Zwangsmaßnahmen zu unterstützen. Der Patient war mit der Verlegung aufgrund seines alkoholisierten Zustands nicht einverstanden. Zudem mischte sich der 38-jähriger Mitbewohner ein. Dieser drohte den eingesetzten Beamten „Schläge“ an, wenn sein Freund verlegt werden würde. Weiterhin drohte er damit sich auf dem Fenster zu stürzen, sollte sein Freund verlegt werden. Daher ordnete der Arzt auch die Verlegung des Freundes an. Der Patient wurde daher am Arm gepackt. Hiergegen sperrte er sich und schlug wild nach den eingesetzten Polizeibeamten. Ein Polizeibeamter setzte hierauf Pfefferspray ein, dass jedoch keine Wirkung zeigte. Daher wurde durch eine Polizeibeamtin das Distanzelektroimpulsgerät (Taser) eingesetzt. Während der Maßnahmen bedrohten und beleidigten die beiden die eingesetzten Beamten auf das massivste. Beide Personen konnten gefesselt und zur Station verbracht werden. Die eingesetzten Beamten und auch die beiden Patienten blieben unverletzt.

PM der PI Bad Dürkheim vom 16.01.2021

Am Freitag, 15.01.2021, zwischen 18.00 und 18.15 Uhr, kam es in einem Einkaufsmarkt im Rathauscenter zuerst zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen einem 46jährigen Mann aus Ludwigshafen und einem 38jährigen Sicherheitsdienstmitarbeiter des Einkaufsmarktes. Grund für den Streit war die derzeitige Regelung des Einkaufsmarktes, dass man ohne Einkaufswagen den Markt nicht betreten darf. Nach dem verbalen Streit verließ der 46jährige Mann wutentbrannt das Rathauscenter und kam kurze Zeit später mit seinem 48jährigen Bruder wieder in den Einkaufsmarkt. Die beiden Männer hätten sich jetzt an eine 34jährige Kassiererin des Marktes gewandt und auf diese verbal eingewirkt. Die beiden Männer wurden daraufhin von einem 30jährigen Mitarbeiter des Geschäftes verwiesen. Der 48jährige Mann packte den 30jährigen Mitarbeiter deswegen am Hals und schlug diesem unvermittelt in den Gesichtsbereich. Außerdem schlug auch der 46jährige Mann dem 30jährigen Mitarbeiter in das Gesicht. Kurz nach diesem körperlichen Übergriff der beiden Männer auf den Mitarbeiter des Einkaufsmarktes, trafen mehrere Polizeibeamte vor Ort ein. Da die beiden Männer auch aggressiv gegenüber den Polizeibeamten auftraten, mussten die beiden Männer gefesselt und einer der Männer zu Boden gebracht werden. Beide Männer wurden im Anschluss zwecks weitere polizeilicher Maßnahmen auf die Dienststelle verbracht. Nachdem bei dem stark alkoholisierten 48jährigen Beschuldigten eine Blutprobe entnommen wurde, konnte die beiden Brüder wieder die Polizeidienststelle verlassen. Gegen die beiden Brüder wurde ein Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung eingeleitet.

Zeugen werden gebeten mit der Polizeiinspektion Ludwigshafen 1 Kontakt aufzunehmen, Tel. 0621 963-2122 oder per E-Mail piludwigshafen1@polizei.rlp.de

PM des PP Rheinpfalz vom 16.01.2021

Am 14. Januar 2021 gegen 18:45 Uhr war eine Streife des Bundespolizeireviers Mainz zur Überwachung des Hauptbahnhofes Mainz eingesetzt.

Die Bundespolizeistreife kontrollierte einen 26-Jährigen Mann aufgrund eines Drogenverdachtes im Hauptbahnhof Mainz. Der Mann hatte gerötete Augen und wirkte abwesend. Die Polizisten befragten ihn ob er verbotene Substanzen mit sich führt, dies verneinte er.

Damit gaben sich die Beamten aber nicht zufrieden. Sie eröffneten ihm, dass er jetzt durchsucht werde, das wollte der Mann dann doch nicht, drehte sich um und flüchtete im Sprint aus dem Hauptbahnhof in Richtung Schottstraße. Die Bundespolizeistreife nahm die Verfolgung auf und konnte den Flüchtigen in der Schottstraße stellen. Der Mann reagierte bei der Verfolgung nicht auf die Ansprache der Polizisten.

Als die Beamten den Mann stoppten, wehrte sich dieser heftig, indem er die Polizisten mit der Faust und Ellenbogen schlug.

Ein Beamter wurde mehrfach durch den Täter mit der Faust und dem Ellenbogen ins Gesicht geschlagen. Er erlitt eine leichte Gehirnerschütterung und Abschürfungen im Gesicht und musste anschließend im Krankenhaus behandelt werden. Der verletzte Beamte ist vorläufig nicht mehr dienstfähig.

Der Täter konnte trotz der heftigen Gegenwehr mit körperlicher Gewalt und mit dem Einsatz des Schlagstockes unter Kontrolle gebracht werden. Der Festgenommene wurde zur Bundespolizeiwache am Hauptbahnhof Mainz gebracht und durchsucht.

Dabei konnten die Beamten insgesamt eine Feinwaage sowie 58,2 Gramm Amphetamin, 63,9 Gramm Haschisch, 10,0 Gramm Crystal-Meth, ein Einmachglas mit Marihuanaanhaftungen und 140EUR Bargeld beschlagnahmen.

Bei der Festnahme erlitt der Mann ebenfalls leichte Verletzungen, die nicht behandelt werden mussten.

Nach Abschluss der Maßnahmen wurde der Mann dem Kriminaldauerdienst der Landespolizei Rheinland-Pfalz zur weiteren Bearbeitung übergeben. Von der Mainzer Kriminalpolizei wurde nach Anordnung durch die Staatsanwaltschaft Mainz, die Wohnung des 26-Jährigen durchsucht. Hierbei konnten die Kriminalbeamten eine größere Menge Marihuana auffinden und sicherstellen.

Der 26-Jährige muss sich nun wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte strafrechtlich verantworten.

PM der BPOLI Kaiserslautern vom 15.01.2021

Am 14.01.2020 zwischen 12.20 Uhr und 12.40 Uhr führte der Fahrer eines schwarzen Mercedes C-Klasse Kombi seinen Pkw mit überhöhter Geschwindigkeit von Sabershausen über Beltheim nach Kastellaun und wieder zurück nach Sabershausen. Hierbei kam der Pkw wiederholt auf die Gegenfahrbahn und gefährdete andere Pkw-Führer, so dass diese nur durch Bremsen und Ausweichen einen Zusammenstoß verhindern konnten. Der PKW konnte kurz vor Sabershausen durch die Polizeiinspektion Simmern angehalten werden. Beim Fahrer gab es Anzeichen von Alkohol- und Drogenkonsum. Der Beschuldigte wehrte sich gegen die angeordnete Blutprobe, so dass die Maßnahme zwangsweise durchgesetzt werden musste. Die eingesetzten Beamten wurden mehrfach beleidigt und bedroht. Der Führerschein des uneinsichtigen Fahrers wurde beschlagnahmt. Den BS erwartet jetzt ein Verfahren wg. Straßenverkehrsgefährdung und Wiederstand gg. Vollstreckungsbeamte. Die Polizei sucht in diesem Zusammenhang weitere mögliche Geschädigte, die auf der genannten Strecke von dem Fahrer des schwarzen Mercedes C-Klasse Kombi gefährdet wurden. Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Simmern unter der Telefonnummer 06761 921-0.

PM der PI Simmern vom 15.01.2021

Am Donnerstagabend gegen 18:00 Uhr verzehrte ein 33-jähriger Mann in einem Supermarkt in der Wegelnburgstraße nicht bezahlte Lebensmittel und Alkohol. Da der Mann die Ware auf Aufforderung nicht bezahlen konnte, wurde die Polizei verständigt. Der stark alkoholisierte 33-Jährige war bei der Anzeigenaufnahme aggressiv und beleidigte die Polizeibeamten. Er verbrachte die Nacht im Polizeigewahrsam und muss sich nun wegen des Ladendiebstahls und der Beleidigung strafrechtlich verantworten.

PM des PP Rheinpfalz vom 15.01.2021

Am Mittwochabend gegen 22:10 Uhr wurde ein Stein gegen die Scheibe der Polizeiwache Oggersheim geworfen. Der Stein durchschlug aufgrund des Sicherheitsglases nicht die Scheibe. Die Polizeibeamten der Wache konnten eine männliche Person feststellen. Die Person versuchte noch zu Fuß zu flüchten, konnte aber durch die Beamten gestellt werden. Bei dem Mann handelte es sich um einen 23-Jährigen aus Ludwigshafen. Dieser gab die Tat sofort zu und gestand auch, dass er vor einigen Wochen schon mehrere Streifenwagen beschädigt habe.

Die Ermittlungen zu den angegebenen Straftaten dauern derzeit noch an. Als Grund für die Taten gab er an, dass er mit der Beschlagnahme seines Handys im Dezember

2020 nicht einverstanden war. Durch den Steinwurf entstand am Polizeigebäude ein Schaden in Höhe von ca. 1.500 Euro. Neben der Strafe für die Sachbeschädigungen, muss der Täter auch mit zivilrechtlichen Forderungen aufgrund der entstandenen Schäden rechnen.

PM des PP Rheinpfalz vom 14.01.2021