Am 12. Januar 2021, gegen 07:30 Uhr stellten Bundespolizisten auf dem Hauptbahnhof Halle einen 21-Jährigen, der die Regionalbahn von Magdeburg nach Halle ohne einen erforderlichen Fahrschein und ohne Mund-Nasen-Schutz nutzte. Da die Identität des Mannes aus Guinea-Bissau nicht vor Ort festgestellt werden konnte, wurde der 21-Jährige mit auf das Revier der Bundespolizei auf dem Hauptbahnhof Halle mitgenommen. Hier musste die Identität über seine Fingerabdrücke festgestellt werden. Mit dieser Maßnahme war der junge Mann jedoch nicht einverstanden und wehrte sich dagegen, in dem er seine Hände verbarg und versuchte zu flüchten. Da der 21-Jährige insgesamt sehr aggressiv gestimmt war und die Beamten auch verbal attackierte, konnten die Fingerabdrücke nur mit einfacher körperlicher Gewalt gescannt werden und er somit namenhaft gemacht werden. Er wird sich nun wegen des Erschleichens von Leistungen und wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte verantworten müssen. Zudem wird sein Verstoß gegen die Pflicht des Tragens des Mund-Nasen-Schutzes an die zuständige Stelle gemeldet.

PM der BPOLI Magdeburg vom 13.01.2021

Am Samstag, den 9. Januar 2021 kam es gegen 16:00 Uhr in einem Geschäft im Hauptbahnhof Halle zu einem Ladendiebstahl. Ein Mann entnahm aus den Regalen diverse Lebensmittel, steckte diese in seine Jackentaschen und verließ das Geschäft ohne die Waren zu bezahlen. Ein Mitarbeiter des Ladens beobachtete die Tat und informierte die Bundespolizei. Eine Streife stellte den 20-jährigen Deutschen kurz darauf in der Haupthalle. Bei der sich anschließenden Identitätsfeststellung und Fahndung seiner Personalien wurde bekannt, dass der mutmaßliche Dieb zuvor bereits ein Hausverbot für den Hauptbahnhof Halle erhalten hatte. Bei der Durchsuchung fanden die Bundespolizisten die entwendeten Lebensmittel und stellten diese sicher. Dem Mann wurde erläutert, dass er sich wegen eines Diebstahles sowie eines Hausfriedensbruchs strafbar gemacht hatte und die entsprechenden Strafanzeigen gefertigt werden. Er erhielt einen Platzverweis, den er nur sehr widerwillig nachkam. Somit mussten die Bundespolizisten den Mann nach draußen begleiten. Plötzlich hob der Mann die Fäuste und setzte zu einem Fuß-Kick in Richtung eines Bundespolizisten an.

Dieser wich aus und brachte den Mann mit Hilfe seines Streifenpartners zu Boden.

Diese Aktion bringt ihm weitere Strafanzeigen wegen einer versuchten Körperverletzung sowie eines tätlichen Angriffs auf einen Vollstreckungsbeamten ein. Nachdem der Mann sich beruhigt hatte, wurde ihm auch dies mitgeteilt.

Anschließend wurde er entlassen und entfernte sich nun sehr rasch vom Hauptbahnhof.

PM der BPOLI Magdeburg vom 11.01.2021

Ohne die erforderliche Maske bei „Rot“ gegangen – und das vor den Augen der Polizei und des Sonder-und Außendienstes der Stadt Duisburg. Der renitente 40-Jährige weigerte sich am Freitag (8. Januar, 14:35 Uhr) partout den Mund-Nasen-Schutz in der Maskenpflichtzone an der Wanheimer Straße aufzusetzen.

Er wurde zunehmend aggressiver und schlug in Richtung der Polizisten. Diese brachten den Mann zur Gemütsberuhigung ins Polizeigewahrsam. Zwei Beamte verletzten sich bei dem Widerstand. Gegen den Duisburger erstatteten sie eine Anzeige.

PM der POL Duisburg vom 11.01.2021

An diesem Wochenende, vom 08.01.2021 bis zum 10.01.2021, betrieben die Beamten der PI Adenau mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei sowie den Ordnungsbehörden der VGV Adenau, VGV Vordereifel sowie der KV Ahrweiler gezielte Kontrollmaßnahmen im Schneegebiet der „Hohen Acht“ sowie „Arft“. Der Grund der verstärkten Kontrolltätigkeiten war das in den letzten Wochen stark erhöhte Besucheraufkommen an Wintersportbegeisterten, welche die Region im Rahmen eines Tagesausfluges aufsuchten. Daraus resultierend kam es zu diversen Verkehrsbehinderungen im Bereich der unmittelbar angrenzenden Straßen der B412 und der L10. Wegen den zurückliegenden Geschehnissen galt es nun mittels der im Dienst befindlichen Kräfte bei gleichzeitiger offenen und bürgerfreundlichen polizeilichen bzw. ordnungsbehördlichen Präsenz die aktuellen Abstands-/Hygienevorschriften sowie Kontaktbeschränkungen zu überwachen und bei festgestellten Verstößen diese anlassbedingt zu verfolgen. An den jeweiligen Tagen ließen sich bereits ab den Morgenstunden, gegen 10:00 Uhr, die ersten Wintersportbegeisterten und Wanderer feststellen. Die angrenzenden öffentlichen Parkplätze waren schon nach kurzer Zeit vollständig ausgelastet, sodass die Verkehrsteilnehmer mit ihren Pkws auf den angrenzenden Grünstreifen sowie auf dem Seitenstreifen der B412 in Absprache mit der Ordnungsbehörde ausweichen mussten. In den Mittagsstunden konnte man den größten Zulauf an Besuchern und Fahrzeugen feststellen. Folglich kam es zu geringen Verkehrsbehinderungen in Form von stockenden Verkehr. Die Verkehrsüberwachung sowie etwaige Verkehrsmaßnahmen wurden seitens der Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei übernommen.

Im Vergleich zu den beiden letzten Wochenenden lässt sich bzgl. des Freitags und des Samstags resümierend feststellen, dass sich fast alle Tagesbesucher an die coronabedingten Vorschriften hielten. Lediglich eine Gruppierung von 25 Personen musste kurzer Hand aufgelöst und mittels eines Platzverweises belegt werden.

Diverse Parkverstöße wurden von den jeweiligen Ordnungsbehörden geahndet. Am darauffolgenden Sonntag lässt sich im Vergleich zu den Vortagen ein entgegengesetztes, stark erhöhtes Besucheraufkommen feststellen. Die beiden Schneegebiete waren komplett ausgelastet. Der Straßenverkehr kam teilweise zum Erliegen. Daraus resultierend wurden seitens der Tagesbesucher vor- und nachgelagerte Örtlichkeiten der Schneegebiete aufgesucht. In diesem Zusammenhang musste in der Ortslage Kottenborn eine 8-köpfige aus Nordrhein-Westfalen stammende Personengruppe auf einem landwirtschaftlichen Feld getrennt werden.

Diese richteten sich dort mittels Campingstühlen ein und missachteten sämtliche Abstands- und Hygieneregeln sowie Kontaktbeschränkungen. Im Rahmen der Personenkontrolle wurde zunächst die Preisgabe der jeweiligen Personalien verweigert und die eingesetzten Beamten mehrfach beleidigt. Nur unter Hinzuziehung weiterer Einsatzkräfte konnte die polizeilichen Maßnahmen durchgesetzt werden. Abschließend wurden Platzverweise gegen die Involvierten ausgesprochen. Neben der strafrechtlichen Sanktionierung der Beleidigungen wurden Ordnungswidrigkeits-Verfahren wegen Verweigerung der Personalien sowie wegen Verstößen gegen die CoBeLVO eröffnet. Den betreffenden Personen drohen nun ein erhebliches Bußgeld sowie eine weitere strafrechtliche Verfolgung.

Die Bürgerinnen und Bürger zeigten großes Verständnis für die getroffenen behördlichen Maßnahmen. Abschließend lässt sich aufgrund der aktuellen Pandemielage feststellen, dass lediglich an den ersten beiden Tagen ein deutlicher Rückgang an Besuchern verzeichnet werden konnte und dem eindringlichen Appell des Zuhausebleibens nachgekommen wurde. Der heutige Sonntag spiegelte dies jedoch nicht wieder. Trotz der coronabedingten Einschränkungen wurden die Schneegebiete „Hohe Acht“ und „Arft“ vornehmlich von überregionalen Gästen stark frequentiert.

PM der PI Adenau vom 10.01.2021

In den frühen Samstagmorgenstunden (09.01.2021) versuchte eine 19-Jährige im Nürnberger Stadtteil Gostenhof Polizeibeamte zu beißen. Sie musste in die Obhut einer Fachklinik übergeben werden.

Gegen 01:00 Uhr verlor eine 19-Jährige in Nürnberg Gostenhof die Kontrolle über ihr Handeln und bedrohte hierbei auch Familienmitglieder. Die verständigte Streifenbesatzung der Polizeiinspektion Nürnberg-West stellte vor Ort fest, dass sich die 19-Jährige offensichtlich in einem psychischen Ausnahmezustand befand und entsprechende medizinische Hilfe erforderlich war.

Daraufhin verließ die 19-jährige die Wohnung, setzte sich auf eine Parkbank vor dem Anwesen und schrie wirre Dinge. Zudem begann sie die anwesenden Polizeibeamten zu beißen, was trotz mehrmaliger Versuche nicht gelang. Nachdem die 19-jährige immer weiter in Rage geriet, musste sie unter Anwendung von körperlicher Gewalt gefesselt werden. Hierbei trat sie nach den Einsatzkräften und bespuckte diese mehrfach.

Da die 19-Jährige weiter die Beamten bespuckte, musste ihr eine Spuckschutzhaube aufgesetzt werden. Ein Beamter wurde im Verlauf des Einsatzes leicht verletzt, konnte seinen Dienst jedoch fortsetzen.

Die 19-Jährige wurde in die Obhut einer fachärztlichen Klinik übergeben. Zudem muss sie sich nun unter anderem wegen des Verdachts des Tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte, des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und der Körperverletzung strafrechtlich verantworten.

PM des PP Mittelfranken vom 10.01.2021

Am Nachmittag des 08.01.2021 kam es, in Böhl-Iggelheim, durch Kräfte der Polizeiinspektion Schifferstadt, zum Einsatz eines Distanz-Elektroimpulsgeräts (DEIG) -umgangssprachlich Taser-. Der Grund des polizeilichen Einsatzes lag im Verhalten des 28-jährigen Störers. Dieser geriet zunächst mit Angehörigen in Streit, welcher ausartete. Der Störer selbst befand sich offensichtlich in einem psychischen Ausnahmezustand, weshalb sein Verhalten unberechenbar war und Gefahren für ihn als auch für andere nicht auszuschließen waren. Da er den Anweisungen der Polizeibeamten nicht Folge leistete, konnte er nur durch das Einsetzen dieses Einsatzmittels gefesselt und anschließend in Gewahrsam genommen werden.

PM der PI Schifferstadt vom 10.01.2021

Am Freitagmorgen gegen 01:46 Uhr sollten zwei im Bereich Freiherr-vom Stein-Straße gemeldete, lärmende Jugendliche einer polizeilichen Kontrolle unterzogen werden. Beim Erblicken des Streifenwagens ergriffen diese die Flucht und versteckten sich kurzzeitig in einem Gebüsch. Dort konnten sie jedoch aufgefunden werden. Während sich ein 16-Jähriger aus Speyer den Polizeibeamten gegenüber bei der Kontrolle kooperativ verhielt, begann sein 17-jähriger Begleiter sofort die Polizeibeamten lautstark und aggressiv aufs Übelste zu beleidigten. Auch durch Zureden ließ sich der 17-Jährige nicht beruhigen. Als er im Begriff war, mit seinem Mobiltelefon nach den eingesetzten Beamten zu werfen, wurde er von diesen zu Boden gebracht und in Gewahrsam genommen. Auch nach seiner Festnahme versuchte der 17-Jährige mehrfach, sich aus der polizeilichen Maßnahme zu befreien und beleidigte auch zur Unterstützung hinzugekommene Polizeibeamte. Bei seiner Verbringung in ein Polizeifahrzeug trat er mit voller Kraft gegen eine Tür des Fahrzeugs, so dass dieses beschädigt wurde. Der sich offensichtlich in einer psychischen Ausnahmesituation befindliche 17-Jährige wurde letztlich, nachdem ihm eine Blutprobe entnommen wurde, einer Klinik zugeführt. Da bei seiner vorherigen Durchsuchung eine geringe Menge Marihuana und Betäubungsmittelutensilien aufgefunden und sichergestellt werden konnten, wird er sich neben des Verstoßes gegen die Ausgangssperre, dem Widerstand und der Beleidigung von Polizeibeamten und der Sachbeschädigung eines Einsatzfahrzeugs auch wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz strafrechtlich verantworten müssen. Der 16-Jährige, welcher ebenfalls ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen die Ausgangssperre erwartet, wurde an seine Eltern überstellt.

PM der PD Ludwigshafen vom 08.01.2021

Am 7. Januar 2021, gegen 00:10 Uhr kontrollierten Bundespolizisten auf dem Bahnhof in Zeitz einen 17-Jährigen. Bei dem Abgleich seiner Personalien im polizeilichen Informationssystem stellte sich heraus, dass der Teenager vom Polizeirevier in Leipzig als vermisst gemeldet wurde. Bei der Kontrolle mischte sich sein 16-jähriger Kumpel ein. Er lief über die Bahngleise von einem Bahnsteig zum nächsten und störte die polizeilichen Maßnahmen. Zudem beleidigten er und sein 17-jähriger Freund die eingesetzten Beamten mit ehrverletzenden Worten. Nachdem dem 17-Jährigen eröffnet wurde, dass er aufgrund der Vermisstenmeldung in das Dienstfahrzeug und anschließend an seinen Wohnort gebracht werde, leistete dieser Widerstand bei der Verbringung, so dass er gefesselt werden musste. Nun griff sein Freund wieder ein, störte aktiv die polizeilichen Maßnahmen, so dass auch er nach einem Handgemenge, bei dem er erheblichen Widerstand leistete, gefesselt wurde. Wenig später äußerte der 17-jährige Deutsche, dass sein Freund für die entglaste Seite eines auf dem Bahnhof Zeitz befindlichen Wartemoduls verantwortlich sei. Er soll Schottersteine aus dem Gleisbereich gegen die Glasscheibe geworfen haben, bis diese zerbrach. Das wird ihm neben der Strafanzeige wegen des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung eine Anzeige wegen Sachbeschädigung einbringen. Ebenso wird der Deutsche für das Überschreiten und den Aufenthalt in den Gleisen angezeigt. Der Vermisste wurde zu seinem Wohnort gebracht. Auch er wird sich wegen Beleidigung und wegen des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte verantworten müssen.

PM der BPOLI Magdeburg vom 08.01.2021

Gestern, gegen 21:45 Uhr, wurde eine Polizeistreife wegen Streitigkeiten in die Löwenbrunnengasse beordert. Nach Klingeln und Klopfen der Polizeibeamten öffnet ein 26jähriger Pirmasenser die Wohnungstür, zieht sofort ein Einhandmesser und hält dies drohend in der Hand. Der kurz bevorstehende Angriff wird durch Einsatz des Distanz-Elektro-Impulsgerätes (Taser) sofort unterbunden. Der junge Mann war ansprechbar und wurde auf freiwilliger Basis vorsorglich ins Krankenhaus verbracht. Ein durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,38 Promille. Ein entsprechen-des Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet.

PM der PD Pirmasens vom 08.01.2021

Am Donnerstagnachmittag (07.01.2021) verletzte ein unbelehrbarer Maskenverweigerer einen Polizeibeamten im Nürnberger Stadtteil Johannis. Zuvor wollte der Mann vehement ein Ladengeschäft ohne Mund-Nasen-Schutz betreten.

Gegen 16:00 Uhr teilte der Marktleiter eines Ladengeschäfts der Polizei mit, dass ein Mann vehement versuche das Geschäft ohne das Tragen einer Alltagsmaske zu betreten. Zuvor baten Angestellte des Geschäfts den 46-Jährigen mehrfach zum Einkauf den erforderlichen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Da sich der Mann weiterhin weigerte der Aufforderung nachzukommen, erteilte der Marktleiter dem 46-Jährigen Hausverbot.

Als der 46-Jährige weiterhin versuchte in das Geschäft zu gelangen, verständigte der Marktleiter die Polizei. Die alarmierte Streifenbesatzung traf den Mann vor Ort an, als er weiterhin versuchte das Geschäft zu betreten. Die Aufforderung dem Hausverbot nachzukommen ignorierte der Mann und griff die Beamten körperlich an.

Daraufhin musste der Mann zu Boden gebracht und Handfesseln angelegt werden.

Hierzu musste aufgrund der Gegenwehr des 46-Jährigen körperliche Gewalt angewendet werden. Der 46-Jährige wurde vorläufig festgenommen. Durch den Angriff des Mannes erlitt ein Polizeibeamter leichte Rückenverletzungen, konnte seinen Dienst jedoch weiter fortsetzen.

Der 46-Jährige muss sich nun unter anderem wegen des Verdachts des Tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sowie eines Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz verantworten.

PM des PP Mittelfranken vom 08.01.2021