Am Rosenmontag, gegen 10:50 Uhr, beobachteten zwei Beamte der Linzer Polizei einen Mann an einem Supermarkt, welcher lediglich ein Tuch vor sein Gesicht gezogen hatte. Aufgrund der bestehenden Rechtslage, dass ein zugelassener Mund-Nasen-Schutz zu tragen ist, sprachen sie den 39-jährigen Mann aus Erpel an. Sofort reagierte er verbal aggressiv und machte deutlich, dass er jetzt einkaufen ginge und keinen anderen Mundschutz tragen werde. Dem Mann wurde vor Ort ein Platzverweis erteilt und des Parkplatzes verwiesen. Eine Anzeige wurde der zuständigen Kreisverwaltung weiter geleitet.

PM der PI Linz/R. vom 16.02.2021

Am 15.02.2021, gegen 20.20 Uhr, wollte eine Streife der PI Cochem einen PKW im Stadtgebiet Kaisersesch anhalten und kontrollieren. Der PKW-Fahrer jedoch missachtete die Haltzeichen der Polizei und fuhr weiter. Mit einer zusätzlichen Streife der Polizei Cochem konnte der PKW im Bereich der Koblenzer Straße in Kaisersesch angehalten werden. Hierbei stießen der PKW und ein Streifenwagen zusammen, es entstand Sachschaden an beiden Fahrzeugen. 2 Polizisten wurde leicht verletzt.

PM der PD Cochem vom 15.02.2021

Nachdem ein 56-jähriger Pole am Freitagmittag in der Bahnhofshalle urinierte und gegen ein aktuelles Bahnhofsverbot verstieß erfolgte ein Platzverweis durch eine Streife der Bundespolizei Trier.

Kurze Zeit später erschien der alkoholisierte Mann nochmals am Bahnhof. Aufgrund seines Zustandes konnte er sich nicht auf den Beinen halten, fiel mehrfach hin und versuchte mit Schlägen und Tritten gegen die Bundespolizisten einzuwirken.

Weiterhin steckte er mehrmals seine Finger in den Mund, um anschließend die in ihrer Nähe befindlichen Personen damit zu berühren. Ein durchgeführter Alkohol-Test ergab 2,58 Promille.

Durch den hinzugezogenen Rettungsdienst wurde der Mann in ein Krankenhaus in Trier verbracht. Während der Fahrt versuchte er wiederum die mitfahrenden Bundespolizisten anzugreifen. Auch im Verlaufe der ärztlichen Untersuchung wehrte er sich mit Tritten und Schlägen. Es erfolgte eine umgehende Fesselung und Verbringung zur Dienststelle.

Nach Rücksprache ordnete der Bereitschaftsrichter AG Trier die Entnahme einer Blutprobe an.

Nachdem der Alkoholpegel auf ein erträgliches Maß gesunken war, wurde der Mann am Samstagmorgen aus dem Gewahrsam entlassen. Strafverfahren wegen Widerstand gegen und tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte sowie Hausfriedensbruch wurden eingeleitet.

PM der BPOLI Trier vom 15.02.2021

Uneinsichtig, provokant und aggressiv trat am 14. Februar 2021 ein junger Mann im Bahnhof in Worms auf, als er von einer Streife des Bundespolizeireviers Mainz auf seinen fehlenden Mund-Nasen-Schutz angesprochen wurde. Bei der anschließenden Personalienfeststellung leistete die Person heftigen Widerstand, sprach Beleidigungen aus und versucht mit einem mitgeführten Skateboard nach den Beamten zu schlagen, konnte jedoch von der Streife überwältigt werden. Aufgrund seines Verhaltens und der Weigerung seine Personalien zu nennen wurde der Mann in den Dienstverrichtungsraum der Bundespolizei im Bahnhof Worms verbracht. Auch dort führte die Person die Beleidigungen fort und versuchte nach den Beamten zu treten. Nur aufgrund des umsichtigen Verhaltens der Streife kam kein Beamter zu schaden. Gegen den jungen Mann wurden Anzeigen wegen Widerstand gegen und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, falsche Namensangabe bzw. Verweigerung der Angaben zur Person, gefährliche Körperverletzung und Beleidigung eingeleitet.

PM der BPOLI Kaiserslautern vom 15.02.2021

Am vergangenen Wochenende stellten Beamte der Polizeiautobahnstation Ruchheim fünf Autofahrer fest, die unter dem Einfluss von Drogen auf den Autobahnen unterwegs waren.

Am 12.02.2021, um 10.54 Uhr, kontrollierten die Beamten einen 40-Jährigen, der mit einem VW auf der A61 gefahren war. Nachdem bei ihm drogentypische Ausfallerscheinungen festgestellt worden waren, reagierte der Drogenschnelltest positiv auf Kokain.

Bei einer Kontrolle am 12.02.2021, um 17.30 Uhr, auf der A61, wurde bei dem 29-jährigen Fahrer eines Skoda ebenfalls Anzeichen auf Drogenkonsum bemerkt. Ein Schnelltest reagierte positiv auf THC.

Ebenfalls auf der A61 wurde am 13.02.2021, um 23.50 Uhr, ein Ford Transit kontrolliert. Der 27-jährige Fahrer schien deutlich unter Drogeneinfluss zu stehen. Ein Drogentest bestätigte den Verdacht, er zeigte eine Drogenbeeinflussung auf THC.

Am Sonntagabend, 14.02.2021, um 23.50 Uhr, wurde ein drogenbeeinflusster BMW-Fahrer auf der A61 festgestellt. Der Drogentest bei dem 25-Jährigen reagierte positiv auf die Stoffgruppe Kokain.

Wegen einer Reifenpanne wurden die Polizeibeamten am 15.02.2021, um 03.30 Uhr, auf der A61 auf einen Audi aufmerksam. Der 50-jährige Fahrer des Wagens verhielt sich sehr auffällig. Bei der Kontrolle reagierte er auf die Ansprache der Beamten nicht und wurde zunehmend aggressiver. Als er schließlich mit erhobene Händen auf die Beamten losging, musste er zu Boden gebracht und gefesselt werden. Nachdem er sich etwas beruhigt hatte, führte er einen Vortest durch.

Dieser verlief positiv auf Kokatin. Bei der anschließenden Blutentnahme durch einen Arzt widersetzte sich der 50-Jährige erneut und musste zum Zwecke der Blutentnahme festgehalten werden. Neben dem Ermittlungsverfahren wegen Trunkentheit im Straßenverkehr wird gegen ihn ein Verfahren wegen Widerstand gegen Polizeibeamte eingeleitet.

Auch allen anderen Fahrern wurden Blutproben entnommen und entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet.

PM der Polizeiautobahnstation Ruchheim vom 15.02.2021

Am 13.02.2021, gegen 21:12 Uhr, ersuchte ein Busfahrer um polizeiliche Hilfe, wegen Problemen mit einem Fahrgast. Dieser hätte sich auf der Fahrt mehrfach den Mund-Nasen-Schutz herunter gezogen, um an seiner Flasche Wodka zu trinken. Der Busfahrer forderte den betrunkenen Fahrgast auf, die Maske wieder anzuziehen, worauf dieser ihn beleidigte, massiv bedrohte und ihm schlussendlich ins Gesicht spuckte. Der Busfahrer verließ den Bus und informierte die Polizei. Währenddessen schlug der renitente Fahrgast eine Scheibe im Bus ein. Auch die eintreffenden Polizeibeamten wurden erheblich von dem Fahrgast beleidigt. Unter anderem betitelte der 30-jährige, slowakische Staatsangehörige, der keinen festen Wohnsitz hat, die Beamten als Rassisten.

Nachdem er auch versuchte die Einsatzkräfte zu bespucken wurde er zu Boden gebracht, fixiert und ins Gewahrsam verbracht. Dort erfolgte, auf Anordnung der Staatsanwaltschaft, eine Blutprobe.

PM des PP Koblenz vom 15.02.2021

Am späten Freitagabend des 12.02.2021 gegen 23:00 Uhr kam es am Berliner Platz zu einem Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Hierbei hat sich ein 19-Jähriger aus Ludwigshafen am Rhein in einen laufenden Einsatz von Polizeibeamten eingemischt. Da der 19-Jährige die polizeilichen Maßnahmen störte, wurde er aufgefordert die Örtlichkeit zu verlassen. Dieser Aufforderung kam er jedoch nicht nach, sodass nach seinem Personalausweis verlangt wurde.

Diesen händigte er jedoch nicht aus, weswegen er durchsucht werden sollte. Da der junge Mann den eingesetzten Beamten zunehmend aggressiver gegenübertrat und sich gegen die Maßnahmen sperrte, wurde er gefesselt. Er sperrte sich jedoch weiterhin gegen die Durchsuchung, sodass er zu Boden gebracht werden musste.

Aufgrund des aggressiven Verhaltens und der Nichtbeachtung des Platzverweises, wurde der 19-Jährige über Nacht in Gewahrsam genommen. Bei dem Vorfall wurde weder der 19-Jährige noch die eingesetzten Beamten verletzt. Gegen den Ludwigshafener wurde nun ein Strafverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet.

PM des PP Rheinpfalz vom 13.02.2021

Streifenwagenbesatzungen der Polizeiwache Gerolstein haben am Mittwochabend, 10. Februar, einen 34-Jährigen festgenommen, der mit einem Haftbefehl gesucht wurde. Weil der Mann Widerstand leistete mussten die Beamten den sog. Taser einsetzen.

Gegen 18.35 Uhr war einer Streifenwagenbesatzung in Birresborn ein Auto aufgefallen. Auf Grund von Ermittlungen war bekannt, dass der Gesuchte sich in diesem Fahrzeug befinden könnte. Der Streifenwagenbesatzung gelang es, das Fahrzeug anzuhalten, um die Insassen zu überprüfen. Bei dem Beifahrer handelte es sich offenbar um den Mann, der im Verdacht steht, am 7. Januar einen Kunden in einem Supermarkt mit einer Schnapsflasche zu Boden geschlagen und schwer verletzt zu haben (s. Pressemitteilung der Polizeiinspektion Daun v. 8.1., 11.01 Uhr). Aufgrund der polizeilichen Ermittlungen hatte das Amtsgericht Trier auf Antrag der Staatsanwaltschaft Trier bereits einen U-Haftbefehl gegen den 34-jährigen Wohnsitzlosen erlassen. Bei der Festnahme wehrte sich der Mann so sehr, dass eine zweite Streifenwagenbesatzung zur Unterstützung angefordert werden musste. Erst nachdem der sog. Taser gegen ihn eingesetzt wurde, konnte er überwältigt und festgenommen werden.

Der Mann wurde am Donnerstag, 11. Februar, dem Haftrichter beim Amtsgericht Trier vorgeführt, der die Untersuchungshaft anordnete. Der 34-Jährige wurde in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert.

PM des PP Trier vom 12.02.2021

Gestern, gegen 12:00 Uhr, hatte die Polizei eine Kontrollstelle in der Adam-Müller-Straße eingerichtet. Ein 29jähriger Rollerfahrer aus Pirmasens sollte kontrolliert werden. Dieser weigerte sich aber zunächst, in die Kontrollstelle einzufahren. Erst nach der dritten Aufforderung kam er der polizeilichen Weisung schließlich nach. Während der gesamten Kontrolldauer beleidigte er die eingesetzten Beamten fortdauernd und lautstark.

Die nicht zitierbaren Verlautbarungen konnten auch von anderen Verkehrsteilnehmern und eingesetzten Zollbeamten vernommen werden. Ein Strafverfahren wegen Beleidung wurde eingeleitet.

PM der PD Pirmasens vom 11.02.2021

Zu seinem eigenen Schutz ist ein 46-jähriger Mann am späten Dienstagabend von der Polizei in Gewahrsam genommen worden. Der Mann war gegen halb 11 einer Polizeistreife in der Pariser Straße aufgefallen und sollte kontrolliert werden. Dabei verhielt er sich den Beamten gegenüber sofort unkooperativ und legte abwechselnd ein aufbrausendes und apathisches Verhalten an den Tag.

Um seine Personalien festzustellen, kündigten die Polizisten dem Mann an, ihn nach Ausweispapieren zu durchsuchen. Daraufhin lief er zunächst bedrohlich auf die Einsatzkräfte zu und dann in entgegengesetzter Richtung auf die Fahrbahn, wo reger Fahrzeugverkehr herrschte. Um eine Gefährdung für den Mann selbst und die anderen Verkehrsteilnehmer zu minimieren, wurde das Distanzelektroimpulsgerät eingesetzt und der 46-Jährige so in seinem weiteren Vorgehen gestoppt.

Anschließend wurde der Mann nach Rücksprache mit einem Arzt aufgrund seiner psychischen Verfassung bis zum nächsten Morgen in Schutzgewahrsam genommen und Familienangehörige informiert.

PM des PP Westpfalz vom 10.02.2021