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Eine große Materiallieferung hat in der vergangenen Woche das Polizeipräsidium Dortmund erreicht: Es handelt sich um die neuen ballistischen Schutzhelme und Westen, die die Landesregierung NRW zum Schutz der Polizeibeamtinnen und -beamten angeschafft hat.

Auf insgesamt 37 Paletten erreichten die mehr als 2000 Westen und 337 Helme in der vergangenen Woche das Polizeipräsidium. Derzeit werden die neuen Ausrüstungsgegenstände vorrangig an Mitarbeiter/-innen des Wach- und Wechseldienstes, der Bereitschaftspolizei sowie auf die Streifenwagen verteilt.

Bei den Westen handelt es sich um taktische Überziehwesten, sogenannte Außentragehüllen (ATH), die neben der neuen Funktionalität – mit viel Stauraum versehen – zusätzlichen Schutz durch Polycarbonateinlagen bieten. Jeder einzelne Polizeibeamte erhält seine eigene Weste, die zukünftig im Dienst über der Uniform getragen wird. Vor der Anschaffung waren extra Bekleidungsingenieurinnen und -ingenieure mit dem Entwurf der ATH befasst. Die Bedürfnisse von Polizeibeamtinnen und -beamten sind in den Prototyp und in die anschließenden Verbesserungen direkt eingeflossen.

Die zurückliegenden Terroranschläge in Europa haben gezeigt, dass eine intensive und frühzeitige Vorbereitung unerlässlich ist. Hierzu zählt auch die lageangepasste Ausrüstung von Polizeibeamtinnen und -beamten. Unerlässlich: ballistische Schutzhelme. Die Helme wurden bereits Anfang Oktober 2018 vom Innenminister des Landes NRW, Herbert Reul, vorgestellt und seitdem die zügige Verteilung im Land vorangetrieben.

„Die Sicherheit der Menschen in Dortmund hat höchste Priorität für die Dortmunder Polizei. Die Polizeibeamtinnen /- beamte des Wachdienstes und der Bereitschaftspolizei sind die ersten vor Ort. Sie gilt es zu schützen, damit sie andere schützen können“, so Polizeipräsident Gregor Lange der sich erfreut über das schnelle und konsequente Handeln des Innenministers zeigte. „Dass der Schutz der Polizei in NRW einen so hohen Stellenwert in der Landesregierung einnimmt und die Zusagen des Innenministers direkt umgesetzt werden, ist ein starkes Signal für die Wertschätzung gegenüber unseren Polizeibeamtinnen und -beamten.

Vergleiche auch hierzu die Pressemitteilungen des IM NRW

https://www.im.nrw/5000-ballistische-schutzhelme-fuer-die-nordrhein-westfaelische-polizei

und der LZPD

Weste: https://polizei.nrw/artikel/neue-weste-fuer-die-polizistinnen-und-polizisten-in-nrw

ballistischer Schutzhelm: https://polizei.nrw/artikel/ballistischer-schutzhelm-mehr-sicherheit-bei-gefaehrlichen-einsaetzen

PM des PP Dortmund vom 23.11.2018

Bildquelle: PD Osnabrück

Die Polizeidirektion Osnabrück testet seit Anfang November – vom Teutoburger Wald bis zu den Ostfriesischen Inseln – mehrere neue Uniformteile. Darunter auch eine innovative Jacke, die über eine integrierte Beleuchtungseinrichtung verfügt. Im Rahmen der bis Ende Februar 2019 geplanten landesweiten Erprobungsphase, setzen die Polizeiinspektionen Aurich/Wittmund, Leer/Emden, Emsland/Grafschaft Bentheim und Osnabrück insgesamt zehn dieser sehr auffälligen Softshelljacken ein. Sie werden in den Städten bzw. Landkreisen Osnabrück, Nordhorn, Leer und Aurich eingesetzt – sowohl in städtischen- als auch in ländlichen Bereichen. „Weil die neuen Einsatzjacken gerade bei Dunkelheit deutlich erkennbar sind, versprechen wir uns auch einen verbesserten Schutz für die Kolleginnen und Kollegen im Streifendienst“, so Marco Ellermann, Pressesprecher der Polizeidirektion Osnabrück.

Die in die Softshelljacke verbauten LED-Streifen lassen sich mittels Knopfdruck ein- und ausschalten. Des Weiteren kann hierrüber der Leuchtmodus innerhalb drei verfügbarer Leuchtstufen verändert werden. Die LED-Streifen verlaufen im vorderen Bereich der Jacke rechts- und linksseitig unterhalb des Jackenkragens. Auf der Rückseite sind zwei weitere LED-Streifen angebracht, die senkrecht verlaufen. Die Leuchteinrichtung soll die Sichtbarkeit der im Außendienst befindlichen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten, insbesondere bei Dunkelheit verbessern und einen zusätzlichen Beitrag zur Eigensicherung der Beamten leisten.

Nicht nur die Softshelljacken werden das Aussehen der Beamtinnen und Beamten verändern. Ein funktionales und wetterfestes Basecap wird als Alternative zur eckigen Schirmmütze ebenfalls in der polizeilichen Praxis erprobt. Die neue Überziehschutzwesten ermöglicht es, viele Einsatzmittel wie Handschellen, Digitalfunkgeräte oder Smartphones, praktisch zu verstauen. Sie lässt sich außerdem, zum Beispiel für Schreibarbeiten, schnell aus- und wieder anziehen und trägt sich über der Kleidung angenehmer als darunter. Dabei ist der ballistische Schutz, der bisher immer unter der Uniform getragen wurde, bereits in der Weste integriert und ermöglicht ein hohes Maß an Sicherheit bei gleichzeitiger Beweglichkeit. Ein besonderes Augenmerk wurde bei der landesweiten Entwicklung von neuen Uniformteilen auf eine nach wie vor offene, zugängliche und bürgernahe Wirkung gelegt.

PM der PD Osnabrück vom 09.11.2018

„Die neue Uniform für bayerische Polizisten bringt im Berufsalltag einige Probleme mit sich. Auch Justizvollzugsbeamte wurden damit ausgestattet – eine Betroffenen aus dem oberbayerischen Landkreis Altötting spricht jetzt darüber.“

Online-Artikel, 07.09.2018
https://www.op-online.de/deutschland/landkreis-altoetting-jva-beamtin-berichtet-problemen-neuer-uniform-auch-justizbeamte-zr-10221124.html

„Bis Oktober sollen Großenhain, Riesa und Meißen neu ausgerüstet sein. Die Ersten haben schon geschossen.“

Online-Artikel, 23.08.2018
https://www.sz-online.de/nachrichten/polizisten-bekommen-neue-dienstwaffen-4000686.html

„SICHERHEIT OB ZU LANDE, WASSER ODER IN DER LUFT – RHEINLAND-PFÄLZISCHE BEHÖRDE STEHT LAUT INNENMINISTER LEWENTZ BUNDESWEIT GUT DA“

Online-Artikel, 21.08.2018
https://www.morgenweb.de/mannheimer-morgen_artikel,-laender-so-ist-die-polizei-ausgeruestet-_arid,1302252.html

 

Dann fehlt nur noch Personal und mehr Rückhalt.

„Ein Terroranschlag in der Innenstadt, ein Amokläufer, der für Angst und Schrecken sorgt, oder ein unvorhersehbarer Messerangriff auf die Rettungskräfte: In all diesen Fällen müssen Polizisten, Feuerwehrleute oder Sanitäter taktisch handeln, um sich selbst zu schützen. Weshalb sie darauf bislang nur bedingt vorbereitet sind und wie taktische Medizin funktioniert, erklärt der Schorndorfer Polizist Dominik Riefle.“

Online-Artikel, 15.08.2018
https://www.zvw.de/inhalt.von-amok-bis-terror-polizist-im-ernstfall-nicht-vorbereitet.d41ed9f1-71be-4bc9-aae4-bf7b2a28cdc3.html

 

Ein spannendes Interview, dieses Mal mit einem jungen Polizisten, der sich autodidaktisch weitergebildet hat. Dies in einer Angelegenheit, wo er bei seiner Behörde Defizite vermutet, die nicht abwegig sind, wenn man sich mit den real eingetretenen Szenarien in Frankreich beschäftigt hat.

Gut, dass wir so engagierte Polizistinnen und Polizisten haben – hoffen wir, dass sich da bald was tut.

Die Landespolizei Schleswig-Holstein testet seit dem 15.06.2018 für ein Jahr den Einsatz von Körperkameras („Bodycams“) im Rahmen eines Pilotprojektes.

Vor dem Hintergrund eines anhaltend hohen Gewaltniveaus gegenüber Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten erfolgte in den vergangenen zwei Jahren bereits eine Verbesserung der persönlichen Ausstattung der Polizistinnen und Polizisten im Land. Darüber hinaus wird nun im Rahmen eines einjährigen Pilotprojektes erprobt, ob und wie durch den Einsatz der Körperkameras insbesondere die Anzahl der Übergriffe auf Polizeibeamte gesenkt werden kann. Es soll auch geprüft werden, inwieweit die mobile Videoüberwachung als Mittel der visuellen Beweissicherung geeignet ist, um einerseits Beteiligte einer polizeilichen Maßnahme vor ungerechtfertigten Eingriffsmaßnahmen, aber auch vor ungerechtfertigter Strafverfolgung zu schützen und anderseits ggf. die Aufklärung von Straftaten deutlich zu erleichtern.

Das 2. Polizeirevier Lübeck ist eine von drei Dienststellen der Landespolizei bei denen die Bodycams im Rahmen der täglichen Einsatzwahrnehmung als präventivpolizeiliche Maßnahme Anwendung finden. unter anderem bei Kontrollsituationen bei denen aufgrund der Gesamtumstände mit einer Gefährdung für die Polizeikräfte oder unbeteiligte Dritte zu rechnen ist, wird die Kamera eingesetzt.

Leitender Polizeidirektor Norbert Trabs zu dieser Projektbeteiligung:

Als Verantwortlicher für die Sicherheit und Gesundheit meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sehe ich den Einsatz einer Bodycam positiv. Ich erhoffe mir davon Abschreckungseffekte sowie verbesserte Möglichkeiten zur Strafverfolgung bei Gewalttaten gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte.

Die Anzahl der Vorfälle, in denen Polizeibeamtinnen und -beamte Opfer von Gewalt werden, sind in Lübeck seit Jahren konstant hoch. Alleine 2017 wurden 103 Kolleginnen und Kollegen bei der Ausübung ihres Dienstes verletzt. Die Verhinderung dieser Taten ist eines meiner vordringlichen Ziele. In diesem Zusammenhang möchte ich wissen, welche weiteren Möglichkeiten es gibt, diese Situation zu verbessern. Daher wurde eine wissenschaftliche Untersuchung initiiert, die sich mit den Ursachen der Gewalt gegen Polizeibeamte in Lübeck befasst. Mit den Ergebnissen rechne ich im Frühjahr 2019.

PM der PD Lübeck vom 19.06.2018

Die Landespolizei Schleswig-Holstein wird ab dem 15.06.2018 für ein Jahr den Einsatz von Körperkameras („Bodycams“) im Rahmen eines Pilotprojektes testen.

Vor dem Hintergrund eines anhaltend hohen Gewaltniveaus gegenüber Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten erfolgte in den vergangenen zwei Jahren bereits eine Verbesserung der persönlichen Ausstattung der Polizistinnen und Polizisten im Land. Darüber hinaus wird nun im Rahmen eines einjährigen Pilotprojektes erprobt, ob und wie durch den Einsatz der Körperkameras insbesondere die Anzahl der Übergriffe auf Polizeibeamte gesenkt werden kann. Darüber hinaus gilt es zu testen, inwieweit die mobile Videoüberwachung als Mittel der visuellen Beweissicherung geeignet ist, um einerseits Beteiligte einer polizeilichen Maßnahme vor ungerechtfertigten Eingriffsmaßnahmen, aber auch vor ungerechtfertigter Strafverfolgung zu schützen und anderseits ggf. die Aufklärung von Straftaten deutlich zu erleichtern.

Der Verantwortliche Projektleiter, Polizeidirektor Axel Behrends, stellte nun das Pilotprojekt am Donnerstag, den 14.06.2018, im Landespolizeiamt Schleswig-Holstein der Öffentlichkeit vor.

Wo kommen die Bodycams zum Einsatz? Drei Dienststellen der Landespolizei beteiligen sich an dem Pilotprojekt. Dies sind das 2. PR Lübeck, das 4. PR Kiel und die 1. Einsatzhundertschaft aus Eutin. Bei den genannten Polizeirevieren soll die Bodycam im Rahmen der täglichen Einsatzwahrnehmung als präventivpolizeiliche Maßnahme u.a. auch in Kontrollsituationen Anwendung finden, bei denen aufgrund der Gesamtumstände mit einer Gefährdung für die Polizeikräfte oder unbeteiligte Dritte zu rechnen ist. Die landesweit einsetzbaren Kräfte der 1. Einsatzhundertschaft werden die Bodycam insbesondere bei öffentlichen Veranstaltungen mitführen. Dazu zählen neben den Vergnügungs- und Open-Air-Veranstaltungen („Kieler Woche“, „Travemünder Woche“, „Wacken Open Air“ pp.) auch Fußballbegegnungen und größer angelegte Kontrollmaßnahmen zur Gefahrenabwehr innerhalb Schleswig-Holsteins. Nur Beamtinnen und Beamte, die sich freiwillig bereit erklärt haben, die Kamera zu tragen, wirken bei dem Pilotprojekt mit.

Wo kommen die Bodycams zum Einsatz? Der Einsatz der Bodycams erfolgt ausschließlich an öffentlich zugänglichen Orten. Dabei handelt es sich um dem öffentlichen Verkehr gewidmete Bereiche oder solche, die nach dem erkennbaren Willen des Berechtigten von jedermann genutzt oder betreten werden können (z.B. Gaststätten, Diskotheken, Einkaufszentren, öffentliche Verkehrsmittel pp.). Die Nutzung von Bodycams in Privatwohnungen oder im Rahmen von Demonstrationen ist nicht vorgesehen.

Welche Technik nutzt die Landespolizei für das Pilotverfahren? Für das Pilotverfahren sind 40 Kameras der Marke „Reveal D3“ beschafft worden. Hinzu kommen Ladestationen, Klett-Schriftzüge zur Kennzeichnung und IT-Ausstattung zur Auswertung und Sicherung von Aufnahmen.

Das für das Pilotverfahren gewählte Kameramodell beinhaltet einen Frontmonitor, in dem sich videografierte Personen sehen können. Neben der Transparenz der dienstlichen Handlung hält dies dem Betroffenen im wahrsten Sinne des Wortes auch den Spiegel vor.

Ist das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) eingebunden? Das ULD begleitet das laufende Pilotprojekt und wird im Rahmen seiner Zuständigkeit die Videoaufnahmen aus den Bodycams sichten. Im Vorwege erfolgte bereits eine Einbindung des ULD zur Vorbereitung des Pilotverfahrens.

Auf welcher Rechtsgrundlage kommen die Bodycams zum Einsatz? Der Einsatz von Videokameras zur Gefahrenabwehr durch die Polizei wird durch § 184 Abs. 3 LVwG legitimiert. Danach ist es bei polizeilichen Maßnahmen zum Schutz der Polizei oder eines Dritten möglich, Bild- und Tonaufnahmen anzufertigen. Dies muss offen erfolgen, also für den Aufgenommenen erkennbar sein. In Ausgestaltung der Vorschrift des § 184 LVWG sind die örtlichen und sachlichen Voraussetzungen für das Aufzeichnen und Speichern der Bild- und Tondaten sowie das Pre-Recording in einer verbindlichen Handlungsanweisung im Detail definiert und klar bestimmt.

Woran kann man erkennen, ob gefilmt wird? Die Videoaufzeichnung erfolgt offen, also für jedermann erkennbar. Die Einsatzkräfte, die eine Bodycam tragen, sind daher eindeutig gekennzeichnet. Dazu wird ein Klettschriftzug „Video“ an der Außentragehülle bzw. an der Uniform angebracht. Außerdem verfügt das ausgewählte Bodycam-Modell über einen Farbmonitor, der dem Betroffenen die Videoaufzeichnung anzeigt. Der Start der Aufnahme wird zudem optisch und akustisch signalisiert.

Was bedeutet Pre-Recording? Der Begriff Pre-Recording bezeichnet eine Voraufzeichnung. Technisch bedeutet dies, dass bei Auslösen des Aufnahmeknopfes zusätzlich die letzten Sekunden vor der Aktivierung der Aufnahme hinzugefügt werden. Es ist zu prognostizieren, dass sich gerade in diesem Zeitraum die entscheidende eskalierende Szene, die zur Anordnung der Videoaufzeichnung geführt hat, abgespielt haben dürfte. Außerdem wird somit ebenfalls die Anordnung selbst enthalten sein. Die Aufnahme kann aber auch der Beweissicherung dienen, z.B. bei einer vorangegangenen Beleidigung oder einem unvermittelten Angriff. Die Dauer der verschlüsselten Voraufzeichnung ist auf 30 Sekunden begrenzt. Eine dauerhafte Aufzeichnung während der Streife oder gar einer gesamten Schicht ist nicht vorgesehen.

Wird auch Ton aufgezeichnet? Die Bodycam zeichnet neben dem Bild in HD-Qualität ebenfalls den Ton auf. Neben den Bildaufnahmen gehören Tonaufnahmen zur relevanten Dokumentation einer Situation.

Wie lange werden Aufnahmen gespeichert und wann werden sie gelöscht? Videoaufnahmen unterliegen gem. § 184 Abs. 3 LVwG einer Löschfrist von maximal drei Tagen. Abweichend hiervon kann länger gespeichert werden, wenn die betroffene Bürgerin/der betroffene Bürger dies wünscht oder die Aufnahme der Strafverfolgung dient.

Wie geht es nach dem Pilotversuch weiter? Das Landespolizeiamt legt am Ende der Erprobungszeitraumes einen Erfahrungsbericht vor. Dieser enthält unter anderem Erfahrungsrückmeldungen der Bodycam-Träger, statistische Auswertungen zu Gewaltvorfällen während des Projektzeitraumes und eine Bewertung zu den praktischen Erkenntnissen über die Tauglichkeit und Wirksamkeit der Bodycam. Damit wird die Grundlage für eine abschließende Entscheidung über die Einführung oder Nicht-Einführung der Bodycam bei der Landespolizei Schleswig-Holstein geschaffen.

PM des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration Schleswig-Holstein vom 14.06.2018

„Wie soll die Polizeiuniform der Zukunft aussehen? Darüber machen sich demnächst Studierende und Wissenschaftler der Hochschule Hannover Gedanken. Heute unterzeichnen Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) und Hochschulpräsident Josef von Helden einen Kooperationsvertrag zu diesem Thema.“

Online-Artikel, 05.05.2018
https://www.focus.de/regional/hannover/polizei-hochschule-erforscht-polizeiuniform-der-zukunft_id_9037901.html

„Die mobilen Videowagen der Berliner Polizei sollen für mehr Sicherheit sorgen. Doch jetzt gibt es ein erstes Opfer der Kameras auf Rädern – es ist ausgerechnet ein Polizeibeamter!“

Online-Artikel, 29.05.2018
https://www.bz-berlin.de/berlin/tempelhof-schoeneberg/mobiler-videowagen-der-polizei-fordert-erstes-opfer-einen-polizisten