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Bundespolizisten vollstreckten am Wochenende fünf Haftbefehle von polnischen Staatsangehörigen im Bereich Frankfurt (Oder). In einem Fall musste ein Gesuchter seinen Gefängnisaufenthalt antreten.

Freitagmittag gegen 13 Uhr kontrollierten Bundespolizisten einen 24-Jährigen bei seiner Ankunft auf dem Frankfurter Bahnhof. Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass die Staatsanwaltschaft Braunschweig im März dieses Jahres einen Haftbefehl gegen den Mann erlassen hatte. Er wurde durch das Amtsgericht Braunschweig im März wegen Diebstahl zu einer Geldstrafe von 900 Euro oder einer Ersatzfreiheitsstrafe von 60 Tagen verurteilt. Bekannte des Mannes bezahlten die noch geforderte Geldstrafe in Höhe von 885 Euro, sodass der Gesuchte die Dienststelle der Bundespolizei wieder verlassen konnte.

Nur ein paar Stunden später gegen 16:40 Uhr kontrollierten Bundespolizisten einen 30-Jährigen Fußgänger am Grenzübergang Stadtbrücke. Bei der Überprüfung des Mannes kam ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Frankfurt/Oder wegen vorsätzlichen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und ein Untersuchungshaftbefehl der Berliner Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Steuerhehlerei zu Tage.
Die Beamten nahmen den Mann fest und verbrachten ihn in eine Justizvollzugsanstalt nach Berlin.

Samstag gegen 16 Uhr überprüften Bundespolizisten den Beifahrer eines aus Polen kommenden Pkw am Grenzübergang Stadtbrücke. Das Amtsgericht Wolfsburg verurteilte den Mann im vergangenen Jahr zu einer Geldstrafe in Höhe von 750 Euro bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von 25 Tagen wegen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung. Der gesuchte Mann bezahlte die Geldstrafe vor Ort und konnte seine Reise fortsetzen.

Am Sonntag gegen 10:15 Uhr kontrollierten die Beamten einen 32-jährigen Mann als Insasse eines polnischen Taxis. Die Überprüfung seiner Personalien ergab, dass ihn das Amtsgericht in Pfaffenhofen im März 2017 wegen Betruges zu einer Geldstrafe von 450 Euro verurteilte. Der Verurteilte beglich die Geldstrafe vor Ort und konnte weiterreisen.

Die letzte Feststellung gelang den Beamten am Nachmittag gegen 15:20 Uhr bei der Kontrolle eines 40-Jährigen nach Ankunft auf dem Frankfurter Bahnhof. Bei der Überprüfung stellte sich heraus, dass das Amtsgericht Tiergarten den Mann im Juni 2018 wegen Gefährdung des Straßenverkehrs zu einer Geldstrafe von 1.800 Euro verurteilte.
Bekannte des Gesuchten beglichen die Geldstrafe und bewahrten ihn somit vor dem Antritt einer 60-tägigen Ersatzfreiheitsstrafe.

PM der BPOLD Berlin vom 06.05.2019

Bundespolizisten nahmen drei Kinder am Berliner Hauptbahnhof in Obhut, nachdem diese im Osterreiseverkehr versehentlich von ihren Eltern getrennt worden waren.

Als ein zwölfjähriges Mädchen um 14:30 Uhr nicht wie verabredet mit dem ICE aus München am Berliner Hauptbahnhof ankam, wandte sich ihr Vater an die Bundespolizei. Die anschließende telefonische Kontaktaufnahme mit dem Mädchen ergab, dass sie bereits am Bahnhof Berlin-Südkreuz ausgestiegen war. Am Bahnhof Südkreuz eingesetzte Bundespolizisten nahmen das Mädchen in Obhut und führten es im Anschluss mit dem Vater zusammen.

Im zweiten Fall wurden Mutter und Sohn bereits am Bahnhof Halle
(Saale) getrennt. Als die Mutter noch die letzten Gepäckstücke vom Bahnsteig in den ICE laden wollte, schlossen die Türen und der Zug fuhr samt dem Neunjährigen los. Das Zugpersonal beruhigte den verängstigten Jungen und informierte die Bundespolizei. Diese wiederum nahm Kontakt zu der aufgelösten Mutter auf. Den Jungen empfingen die Beamten nach Ankunft des Zuges am Bahnsteig und vertrieben seine einstündige Wartezeit anschließend mit einer Führung durch die Diensträumlichkeiten der Bundespolizei bis seine Mutter Berlin mit dem Folgezug erreichte.

Noch während die Beamten auf die Einfahrt des Neunjährigen mit dem ICE aus Halle (Saale) warteten, wandte sich eine 13-Jährige an die Streife. Sie ist kurz zuvor mit dem ICE aus Augsburg angereist, konnte ihre am Bahnsteig wartende Mutter jedoch nicht finden. Eine weitere Streife der Bundespolizei hielt gemeinsam mit dem Mädchen Ausschau nach der ebenfalls bereits suchenden Mutter und führte schlussendlich beide erfolgreich zusammen.

PM der BPOLD Berlin vom 26.04.2019

Am Gründonnerstag (18. April) haben Bundespolizisten einen 47-jährigen Türken im Hauptbahnhof Regensburg erfolgreich wiederbelebt. Der Mann hatte in der WC-Anlage einen Herzstillstand erlitten.

Eine Reinigungskraft hatte den leblosen Mann in der WC-Anlage entdeckt und die Bundespolizei davon in Kenntnis gesetzt. Die eintreffende Streife musste den Bewusstlosen zunächst aus der abgeschlossenen WC-Kabine befreien ehe sie mit der Reanimation beginnen konnte. Die Beamten setzten zuerst den in der Toilettenanlage befindlichen Defibrillator ein und führten anschließend Herzdruckmassage durch.

Bis zum Eintreffen der Rettungskräfte hatte die Spontanatmung bereits wieder eingesetzt. Nach weiterer Versorgung ließ der Notarzt den 47-Jährigen in das Uniklinikum Regensburg verbringen.

Wie sich herausstellte war der Mann am selben Tag aus der Justizvollzugsanstalt Nürnberg entlassen worden. Auf Grund der aufgefundenen Gegenstände, typische Drogenutensilien, ist zu vermuten, dass der Mann in der Toilette Drogen konsumiert hatte.

PM der BPOLD München vom 23.04.2019

Am Ostermontag wurde eine Streife der Bundespolizei im Siegburger Hauptbahnhof von Reisenden darauf angesprochen, dass sich eine Entenfamilie im ICE-Gleis aufhält.

Unter viel Beifall von Reisenden retteten die Bundespolizisten insgesamt 11 Küken vor dem nächsten Zug und übergaben sie wohlbehalten an die Feuerwehr Siegburg.

PM der BPOLD St. Augustin vom 23.04.2019

Die Bundespolizei aus Bad Bentheim hat am letzten Wochenende vier Haftbefehle an der deutsch-niederländischen Grenze vollstreckt. Zwei
20 und 23 Jahre alte Männer verbüßen jetzt ihre Haftstrafe. Ein mit zwei Haftbefehlen gesuchter 32-Jähriger ersparte sich durch die Bezahlung der verhängten Geldstrafen einen Gefängnisaufenthalt.

Am Freitagvormittag hatten die Beamten der Bundespolizei im Bahnhof Bad Bentheim einen mit Haftbefehl gesuchten 23-jährigen Algerier festgenommen. Der Mann war in einem international verkehrenden Reisezug aus den Niederlanden eingereist. Bei der Überprüfung wies sich der Mann als Asylsuchender in den Niederlanden aus. Eine eingehende Identitätsprüfung ergab, dass der Mann unter anderen Personalien in Deutschland mit Haftbefehl gesucht wird. Der 23-Jährige war im Dezember 2014 wegen versuchten schweren Raubes, gefährlicher Körperverletzung, mehrerer Diebstahlsdelikte sowie des Verstoßes gegen das Waffengesetz, Beleidigung und mehrfachen Erschleichen von Leistungen zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt worden. Die Entscheidung, ob die Strafe zur Bewährung ausgesetzt werden kann, wurde zunächst zurückgestellt. Weil der 23-Jährige die Auflagen und Weisungen, von dessen Erfüllung der Richter die Gewährung der Bewährung abhängig machen kann, ignorierte, wurde er jetzt per Sicherungshaftbefehl gesucht. Nach der Vorführung bei einem Haftrichter wurde er in eine Justizvollzugsanstalt gebracht.

Am Freitagnachmittag wurde im Bahnhof Bad Bentheim ein 20-jähriger gambischer Staatsangehöriger festgenommen. Der Mann war nach der Einreise per Zug aus den Niederlanden gegen 13 Uhr von Bundespolizisten im Bahnhof Bad Bentheim kontrolliert worden. Der 20-Jährige wurde von der Staatsanwaltschaft Stuttgart mit Haftbefehl gesucht. Er war wegen besonders schweren Diebstahls zu einer Freiheitsstrafe von 78 Tagen verurteilt worden. Die Zahlung von 780,- Euro hätte ihn vor der Haft verschont. Da der Verurteilte den Betrag nicht aufbringen konnte, wurde er in die nächste JVA eingeliefert.

Am Samstagnachmittag kontrollierte eine Streife der Bundespolizei auf der Autobahn 30 einen PKW, dessen 32-jähriger Fahrer gleich mit zwei Haftbefehlen gesucht wurde. Zum einen war der polnische Staatsangehörige seit März 2018 wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von 30 Tagen oder der Zahlung von 600,- Euro verurteilt. Zum anderen musste er aus einem Urteil von 2017 wegen Steuerhinterziehung noch eine Geldstrafe von 200,- Euro bezahlen oder eine Freiheitsstrafe von 10 Tagen verbüßen. Weil der Mann beide Geldstrafen sowie alle angefallenen Kosten begleichen konnte, durfte er schließlich weiterreisen.

PM der BPOLI Bad Bentheim vom 29.04.2019

Die Bundespolizeidirektion Pirna führte am 16. und 17. April 2019 im Grenzgebiet zu Polen und Tschechien eine Vielzahl von Kontrollstellen auf Bundesautobahnen, Bundesstraßen und Staatstraßen durch.

An diesem Großeinsatz waren die Bundespolizeiinspektionen Ludwigsdorf, Ebersbach, Berggießhübel, Chemnitz und Klingenthal sowie die Mobile Kontroll- und Überwachungseinheit Pirna, die Polizei des Freistaates Sachsen, der Zoll, das Bundesamt für Güterverkehr, aber auch die Tschechische Grenzpolizei mit Einsatzkräften beteiligt.

Innerhalb von 48 Stunden kontrollierten die Ordnungshüter den Verkehr und Reisende entlang der Fahndungsachse im 30 Km-Grenzraum von Görlitz über Chemnitz bis nach Klingenthal. Schwerpunkt dieser Kontrollen war insbesondere die Urkunden- und Migrationskriminalität.

An den Bundesautobahnen 4, 17 und 72 wurde teilweise der Fahrzeugverkehr über verschiedene Rast- und Parkplätze umgeleitet.
Die Polizistinnen und Polizisten von Bund und Land waren auf der Suche nach Straftätern, überprüften dabei Ausweisdokumente auf Echtheit und Gültigkeit, glichen personenbezogene Daten in den polizeilichen Fahndungssystemen ab und durchsuchten Fahrzeuge.

Als neues Element der Premiumpartnerschaft von Bundes- und Landespolizei wurden diesmal auch die Ressourcen des Fahndungs- und Kompetenzzentrums (FKZ) Bautzen genutzt. Mit der Kernkompetenz des FKZ, der Verknüpfung von polizeilichen Erkenntnissen in den Bereichen illegale Migration, Eigentumskriminalität, Verbringungskriminalität und internationale Kfz-Verschiebung, steuerte das Zentrum einen wesentlichen Anteil zum Einsatzerfolg bei. Beispielhaft ist hier die Feststellung von 11 unerlaubt Aufhältigen bei einer Kontrolle auf der Bundesautobahn 4.

Insgesamt wurden von der Bundespolizei an beiden Einsatztagen 1504 Identitätsfeststellungen durchgeführt, dabei konnten 51 Fahndungstreffer erzielt werden.

Weiterhin konnten 27 Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz ermittelt und 3 Haftbefehle vollstreckt werden.

Im Einsatz waren verteilt über zwei Tage insgesamt rund 500 Einsatzkräfte und ein Polizeihubschrauber.

PM der BPOLD Pirna vom 18.04.2019

Einen kleinen Hund konnten Bundespolizisten von Gleisanlagen an der Hafenstraße in Münster retten. Der kleine Hund war seinem Besitzer weggelaufen und trieb sich orientierungslos auf den Gleisen zwischen Hafenstraße und Hansaring herum. Von hier lief der Hund in Richtung des Hauptbahnhofs. Bundespolizisten konnten den Hund kurz vor dem Bahnhof einfangen und das, sehr liebe Tier, mit zur Wache an der Bahnhofstraße nehmen. Da der Besitzer nicht sofort ermittelt werden konnte, übernahmen Mitarbeiter der Tiernotstelle, die von den Abfallwirtschaftsbetrieben (AWM) in Münster vorgehalten wird, den Hund. Um 19.00 Uhr meldete sich dann auch der Besitzer des Hundes bei der Polizei, der glücklich seinen Vierbeiner wieder mit nach Hause nehmen konnte.

PM der BPOLD St. Augustin vom 12.04.2019

Am Sonntag (7. April) haben Bundespolizisten bei den Grenzkontrollen einen international gesuchten Mann festgenommen. Gegen den Mann lag ein Haftbefehl aufgrund eines Sexualdeliktes vor. Er sitzt nun im Gefängnis.
Am Sonntagmorgen haben Bundespolizisten an der Grenzkontrollstelle Schwarzbach auf der A8 einen Reisebus mit mazedonischer Zulassung angehalten. Bei der Überprüfung eines 48-jährigen Mazedoniers schlug der Polizeicomputer Alarm. Die Staatsanwaltschaft Berlin fahndete per Haftbefehl nach dem Mann. Das Amtsgericht Tiergarten erließ bereits im Jahr 1993 wegen eines Sexualdeliktes einen Untersuchungshaftbefehl gegen den mazedonischen Staatsangehörigen. Da der 48-Jährige seitdem untergetaucht war, suchte die Staatsanwaltschaft sogar europaweit nach dem mutmaßlichen Straftäter. Nach über 25 Jahren ging der Mazedonier nun der Freilassinger Bundespolizei ins Netz.
Die Beamten führten den Mann am Montag (8. April) dem zuständigen Ermittlungsrichter vor, welcher den Untersuchungshaftbefehl bestätigte. Im Anschluss lieferten ihn die Bundespolizisten in eine Justizvollzugsanstalt ein, wo er auf seine Hauptverhandlung vor Gericht warten muss.

PM der BPOLD München vom 09.04.2019

Sonntagmorgen nahm eine Streife der Bundespolizei einen Mann im Kölner Hauptbahnhof fest, der gleich zweifach zur Festnahme ausgeschrieben war. Der Mann muss nun für über 9 Monate in Haft.

Um kurz nach 09:00 Uhr kontrollierten Bundespolizisten einen 30-jährigen Frechener im Kölner Hauptbahnhof. Die Abfrage im polizeilichen Fahndungssystem ergab, dass der Mann zweimal durch die Staatsanwaltschaft Köln zur Festnahme ausgeschrieben war:

– Freiheitsstrafe zu 6 Monaten wegen „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“
– 2500 EUR oder 100 Tage Haft wegen „Fahren ohne Fahrerlaubnis“

Der Mann wurde festgenommen und sitzt nun seine Strafe ab.

PM der BPOLD St. Augustin vom 08.04.2019

Am Mittwoch gerieten zwei Fahrkartenkontrolleure und ein 16-Jähriger in einer S-Bahn der Linie S3 aneinander.

Gegen 12:30 Uhr kontrollierten Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma die Fahrausweise von Reisenden in der S-Bahn zwischen den Bahnhöfen Erkner und Rahnsdorf. Da der 16-jährige Kameruner kein gültiges Ticket vorweisen konnte, baten ihn die Sicherheitsmitarbeiter am S-Bahnhof Rahnsdorf aus dem Zug. Während der Kontrolle soll sich der Jugendliche aggressiv verhalten und schließlich während der Erfassung seiner Daten einem 36-jährigen Sicherheitsmitarbeiter das Kontrollgerät aus der Hand geschlagen haben. Ein 37-jähriger Kollege des Angegriffenen soll daraufhin ein Tierabwehrspray gegen den 16-Jährigen eingesetzt haben. Der Jugendliche zog sich eine leichte Verletzung an der Hand zu, lehnte aber eine ärztliche Versorgung ab. Die Bahnmitarbeiter blieben unverletzt.

Die Bundespolizei leitete ein Ermittlungsverfahren wegen Erschleichens von Leistungen und Körperverletzung gegen den 16-jährigen und wegen gefährlicher Körperverletzung gegen den 37-jährigen Deutschen ein.

PM des BPOLD Berlin vom 29.11.2018