Beiträge

Am Freitag, den 22. Oktober 2021 kontrollierten Bundespolizisten gegen 18:37 Uhr auf dem Hauptbahnhof Halle einen Mann, der sich nur mit seiner Krankenversicherungskarte ausweisen konnte. Mittels eines Abgleichs dieser Daten mit den polizeilichen Informationssystemen konnte die Identität des Mannes zweifelsfrei festgestellt werden. Die sich anschließende fahndungsmäßige Überprüfung seiner Personalien mit dem Datenbestand der Polizei ergab gleich zwei Vollstreckungshaftbefehle der Staatsanwaltschaft Halle, u. a. wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis und Urkundenfälschung. Durch sofortige Zahlung der offenen Forderungen von insgesamt 3776,15 Euro hätte er der Haftstrafe noch entgehen können. Diesen Betrag konnte der 32-Jährige jedoch nicht aufbringen und wurde somit festgenommen und für weitere polizeiliche Maßnahmen zum Bundespolizeirevier Halle verbracht. Als ob das noch nicht genug gewesen wäre stellten die eingesetzten Beamten bei der Durchsuchung der Person und seiner mitgeführten Sachen Drogen sowie eine sogenannte Crackpfeife fest- und sicher.

Sie fertigten eine weitere Strafanzeige wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln und übergaben diese, sowie die beschlagnahmten unerlaubten Substanzen und Utensilien zuständigkeitshalber an die Landespolizei. Den Verhafteten übergaben die Bundespolizisten der Justizvollzugsanstalt Halle.

PM der BPOLI Magdeburg vom 24.10.2021

Am Dienstag, den 19. Oktober 2021 kontrollierten Bundespolizisten gegen 11:00 Uhr auf dem Hauptbahnhof Lutherstadt Wittenberg einen Mann, der gegen das Rauchverbot außerhalb gekennzeichneter Flächen verstoßen hatte. Die sich anschließende fahndungsmäßige Überprüfung seiner Personalien mit dem Datenbestand der Polizei ergab, dass der 28-Jährige gleich von mehreren Staatsanwaltschaften aufgrund verschiedener begangener Delikte gesucht wird. Darunter befand sich auch ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Cottbus vom 8. September 2021. Der Deutsche wurde im Juni 2019 vom Amtsgericht Bad Liebenwerda aufgrund von Betruges in vier Fällen zu einer Geldstrafe von 6000 Euro, beziehungsweise einer Ersatzfreiheitsstrafe von 120 Tagen verurteilt.

Da der Mann bisher lediglich 1000 Euro des offenen Betrages beglichen hatte, sich dem Strafantritt zur Restersatzfreiheitsstrafe von 100 Tagen Haft, trotz ergangener Ladung, nicht gestellt hatte und unbekannten Aufenthaltes war, erging der Haftbefehl. Dieser wurde ihm vor Ort eröffnet. Da er die Möglichkeit der sofortigen Zahlung von 5000 EURO plus sonstige Kosten von 84 Euro aufgrund fehlender Mittel nicht wahrnehmen konnte, erfolgte die Festnahme des 28-Jährigen. Nach Abschluss aller polizeilichen Maßnahmen auf der Dienststelle der Bundespolizei wurde der Gesuchte an die Justizvollzugsanstalt Halle übergeben.

PM der BPOLI Magdeburg vom 20.10.2021

Am Abend des 18. Oktober 2021 gegen 21:00 Uhr wurde durch eine Streife der Bundespolizei am Bahnhof Kandel ein 30-jähriger Deutscher kontrolliert, welcher eine auffällige Halloweenmaske bei sich führte. Auf Nachfrage, was er mit der Maske vorhabe, äußerte der Mann, dass er gerne Menschen erschrecken würde. Den Beamten kam das seltsam vor, weshalb sie intuitiv die Personaldaten des „Halloweenschrecks“ notierten. Bereits eineinhalb Stunden später sollte sich ihr Bauchgefühl bestätigen. Die Kollegen der Polizei Wörth werteten Videomaterial des gleichen Abends aus, welches die Brandstiftung an einem Kiosks auf dem Edeka Parkplatz in Kandel aufgezeichnet hatte. Klar erkennbar war, dass der dort zündelnde Täter eine Halloweenmaske trug. Die Bundespolizisten trafen die Kollegen der örtlichen Polizei am Tatort und konnten den Täter zweifelsfrei als den Mann aus ihrer vorherigen Kontrolle identifizieren. Denn außer der Halloweenmaske passten auch Bekleidung und Statur des Feuerteufels und so konnte der Fall in gerade mal drei Stunden aufgeklärt werden. Den Mann erwartet nun ein Strafverfahren wegen Brandstiftung.

PM der BPOLI Kaiserslautern vom 20.10.2021

Am Montag, den 18. Oktober 2021 fiel einer Streife der Bundespolizei gegen 01:30 Uhr im Hauptbahnhof Magdeburg eine stark alkoholisierte Frau auf. Die Bundespolizisten kontrollierten die Polin. Bei der sich anschließenden fahndungsmäßigen Überprüfung ihrer Personalien mit dem Datenbestand der Polizei kam heraus, dass das Amtsgericht Leipzig die derzeitige Wohnanschrift der Frau ersuchte. Zudem wurde die 36-Jährige seit dem 1.Oktober dieses Jahres per Vollstreckungshaftbefehl der Staatsanwaltschaft Leipzig gesucht. Demnach verurteilte sie das Amtsgericht Leipzig wegen Leistungserschleichung bereits im April 2019 zu einer Geldstrafe von 400 Euro beziehungsweise zu einer Ersatzfreiheitsstrafe von 40 Tagen. Der Haftbefehl erging, da die Frau weder die Geldstrafe zahlte, noch sich dem Strafantritt stellte. Die Bundespolizisten eröffneten der Frau den Haftbefehl und nahmen sie fest. Ein durchgeführter Atemalkoholtest in den Diensträumen ergab einen Wert von 1,92 Promille. Da sie die Geldstrafe nicht begleichen konnte, wurde sie an eine Justizvollzugsanstalt übergeben. Das Amtsgericht und die Staatsanwaltschaft Leipzig wurden über den Verbleib der Frau schriftlich informiert.

PM der BPOLI Magdeburg vom 19.10.2021

Am Sonntag, den 17. Oktober 2021, gegen 12:30 Uhr traf eine Streife der Bundespolizei eine 23-Jährige im Bahnhof Bitterfeld ohne den erforderlichen Mund-Nasen-Schutz an. Der Aufforderung der Beamten, einen solchen zu tragen, konnte die junge Frau nicht nachkommen, da sie keinen Mund-Nasen-Schutz mit sich führte. Daraufhin stellten die Bundespolizisten der Deutschen eine Maske zur Verfügung. Die sich anschließende Kontrolle der Personalien der Frau und einer Abfrage im polizeilichen Fahndungssystem ergab, dass sie bereits seit Juni dieses Jahres per Vollstreckungshaftbefehl durch die Staatsanwaltschaft Braunschweig gesucht wurde. Grundlage hierfür ist ein Strafbefehl des Amtsgerichts Wolfsburg vom Oktober 2019. Demnach wurde die 23-Jährige wegen Körperverletzung zu einer Geldstrafe von 900 Euro oder einer Ersatzfreiheitsstrafe von 30 Tagen verurteilt. Die Frau hatte nur einen Teil der Geldstrafe beglichen und sich auch dem Strafantritt nicht gestellt. Somit waren noch 510 Euro zu zahlen oder 17 Tage im Gefängnis zu verbringen. Die Bundespolizisten nahmen die Gesuchte daraufhin fest. Da sie die offene Geldstrafe nicht begleichen konnte, wurde sie an eine Justizvollzugsanstalt übergeben.

PM der BPOLI Magdeburg vom 18.10.2021

Am Samstag, den 16. Oktober 2021 bemerkte eine Streife der Bundespolizei auf dem Hauptbahnhof Halle gegen 21:40 Uhr einen Mann, der keinen erforderlichen Mund-Nasen-Schutz trug. Trotz mehrfacher Ansprache reagierte der 37-jährige Deutsche nicht auf die Bundespolizisten und setzte seinen Weg fort.

Er musste am Arm festgehalten werden, um ihn auf die bestehende Tragepflicht eines Mund-Nasen-Schutzes aufmerksam zu machen. Sofort begann der Mann zu protestieren und verweigerte das Tragen einer Maske und die Personalienfeststellung. Er versuchte sich aus der polizeilichen Maßnahme zu entziehen, indem er den Arm wegzog. Zudem beleidigte er die Bundespolizisten mit ehrverletzenden Worten. Der Mann wurde daraufhin für alle weiteren strafprozessualen Maßnahmen mit zur Dienststelle genommen. Bei der sich anschließenden Durchsuchung stellten die Bundespolizisten fest, dass er ein T-Shirt mit einem Hakenkreuz darauf trug. Außerdem fanden sie in seiner Bauchtasche ein klappbares Taschenmesser, was im Hauptbahnhof aufgrund der gültigen Waffenverbotszone nicht geführt werden darf. Sowohl das Messer, als auch das T-Shirt wurden dementsprechend sichergestellt. Ein durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 3,1 Promille. Den Mann erwarten Anzeigen wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung, einen Verstoß gegen das Waffengesetz und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Zudem wird die zuständige Ordnungsbehörde über den Verstoß gegen die Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt unterrichtet.

PM der BPOLI Magdeburg vom 18.10.2021

Im Rahmen des Fußballspiels Hallescher FC – 1. FC Saarbrücken reisten am Samstag, den 16. Oktober 2021 insgesamt 80 Personen aus Saarbrücken mit dem Zug an. Nach Eintreffen des Intercityexpresses am Hauptbahnhof Halle, Gleis 4 um 13:35 Uhr bemerkten die eingesetzten Bundespolizisten sofort eine aggressive Grundstimmung bei den Fußballanhängern. Grund hierfür war unter anderen eine verspätete Ankunft des Zuges. Die Bundespolizisten überwachten den Ausstieg aus dem Zug und leiteten die Personen in Richtung des Westausganges.

Hierbei trug ein 23-jähriger Mann keinen Mund-Nasen-Schutz, zündete sich im Hauptbahnhof provozierend eine Zigarette an und zeigte den eingesetzten Kräften den Mittelfinger. Daraufhin kontrollierte ihn ein Bundespolizist und wollte für die strafprozessualen Maßnahmen die Identität des Mannes feststellen. Ein 23-jähriger Kumpane griff den Bundespolizisten an und fasste ihn in den Nacken.

Dies unterband ein weiterer Bundespolizist. Der Tatverdächtige trat diesen in den Geschlechtsbereich. Er musste zu Boden gebracht werden. Diese polizeilichen Maßnahmen nahmen weitere Personen der Anhängerschaft zum Anlass, sich zu solidarisieren. 4-5 Personen griffen die Bundespolizisten mittels Schlägen und Tritten, unter anderen in den Bauch, den Unterleib und an das Schienbein an. Die Bundespolizisten mussten Pfefferspray einsetzen und weitere Kollegen von Landes- und Bundespolizei heranführen, um die Lage zu bereinigen. Glücklicherweise blieben alle Einsatzkräfte unverletzt. Es wurden Verfahren wegen Beleidigung, Körperverletzung, Tätlicher Angriff auf-, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Landfriedensbruch eingeleitet. Die Ermittlungen zu den Tatverdächtigen laufen auf Hochtouren. Die Tathandlungen wurden mittels mehrerer getragener Bodycams dokumentiert, so dass eine Identifizierung der Personen möglich sein wird. Die Abreise nach der Fußballbegegnung verlief im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei im Hauptbahnhof Halle ohne Vorkommnisse.

PM der BPOLI Magdeburg vom 17.10.2021

Am Mittwoch, den 13. Oktober 2021 kontrollierten Bundespolizisten gegen 11:45 Uhr auf dem Hauptbahnhof Magdeburg einen Mann. Die sich anschließende fahndungsmäßige Überprüfung seiner Personalien mit dem Datenbestand der Polizei ergab gleich zwei Vollstreckungshaftbefehle. So suchte die Staatsanwaltschaft Augsburg seit Juli 2021 nach dem 25-Jährigen. Zuvor wurde er im Februar dieses Jahres durch das Amtsgericht Augsburg wegen Erregung öffentlichen Ärgernisses zu einer Geldstrafe von 1050 Euro beziehungsweise einer Ersatzfreiheitsstrafe von 70 Tagen verurteilt. Der zweite Haftbefehl erging im August 2021 durch die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth. In diesem Fall wurde der ungarische Staatsbürger im Mai 2021 wegen Diebstahls durch das Amtsgericht Nürnberg zu einer Geldstrafe von 450 Euro oder einer Ersatzfreiheitsstrafe von

30 Tagen verurteilt. Da der Gesuchte weder die Geldstrafen zahlte, noch sich den jeweiligen Strafantritten stellte, ergingen die beiden Haftbefehle. Die Bundespolizisten nahmen ihn fest und eröffneten ihm die beiden Haftbefehle. Da er nicht in der Lage war die Geldstrafen von insgesamt 1500 Euro zu begleichen, wurde er an die Justizvollzugsanstalt Burg übergeben.

PM der BPOLI Magdeburg vom 14.10.2021

Am Dienstag, den 12. Oktober 2021 nutzte eine 60-jährige Reisende gegen 19:15 Uhr eine S-Bahn von Dessau nach Halle und konnte der Kontrolleurin keinen gültigen Fahrschein vorweisen. Die Kundenbetreuerin informierte daraufhin die Bundespolizei. Nach Ankunft des Zuges am Hauptbahnhof Halle stand eine Streife bereit und kontrollierte die Deutsche. Trotz mehrerer Aufforderungen war sie nicht bereit, den Zug zu verlassen. Um dies zu untermauern, schlug sie eine 20-jährige Bundespolizistin mit ihrer mitgeführten Laptoptasche. Glücklicherweise verletzte sich die Bundespolizistin dabei nicht und konnte ihren Dienst fortsetzen. Das Handeln der Dame wurde unterbunden und sie erhielt Strafanzeigen wegen Leistungserschleichung, Hausfriedensbruch, gefährliche Körperverletzung sowie eines tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte. Doch damit nicht genug. Nachdem die Frau die Dienststelle in Halle nach Abschluss aller strafprozessualen Maßnahmen wieder verlassen konnte, setzte sie sich in den nächsten Zug in Richtung Magdeburg. Auch hier löste sie kein Ticket und wurde erneut kontrolliert. Eine Streife der Bundespolizei erwartete die Reisende nach der Information durch das Zugpersonal auf Bahnsteig 3 des Magdeburger Hauptbahnhofes. Dementsprechend erhielt sie eine weitere Strafanzeige wegen der zweiten Schwarzfahrt.

PM der BPOLI Magdeburg vom 13.10.2021

Am Freitag, den 8. Oktober 2021 wurde die Bundespolizeiinspektion Magdeburg gegen 13:15 Uhr durch einen Zugbegleiter über einen Schwarzfahrer informiert. Die S-Bahn war von Leipzig nach Halle unterwegs. Ein Reisender führte keinen gültigen Fahrausweis bei sich. Der Mann verhielt sich gegenüber dem Kontrolleur und Sicherheitsmitarbeitern der Bahn äußerst aggressiv und versuchte diese auch anzugreifen. Nach Ankunft des Zuges auf Bahnsteig 13 des Hallenser Hauptbahnhofes wurde der Mann durch eine Streife der Bundespolizei in Empfang genommen. Auch ihnen gegenüber setzte er sein aggressives Verhalten fort und versuchte einen der Einsatzkräfte mit seinem Oberkörper abzudrängen und die Flucht zu ergreifen. Dies gelang den 21-jährigen Slowaken jedoch nicht. Er musste zu Boden gebracht und gefesselt werden. Hierbei leistete er erheblich Widerstand und spuckte einen der Beamten an. Für alle weiteren strafprozessualen Maßnahmen verbrachten die Bundespolizisten den Mann auf die Dienststelle. Er wird sich neben der Leistungserschleichung wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung verantworten müssen.

PM der BPOLI Magdeburg vom 10.10.2021