Beiträge

Einsatzkräfte der Polizei haben am Freitagnachmittag (16.03.2018) vor dem Bundesligaspiel SC Freiburg gegen VfB Stuttgart in der Mercedesstraße in Stuttgart drei Reisebusse mit Stuttgarter Ultras gestoppt und zahlreiche Personen kontrolliert. Hintergrund der Kontrollen waren insbesondere mehrere Gewalttaten, die in den letzten Wochen und Monaten bei Heim- und Auswärtsspielen aus Stuttgarter Ultragruppen heraus begangen worden sind. So griffen einige von ihnen während des Rückmarsches nach dem Heimspiel des VfB Stuttgart gegen Eintracht Frankfurt in der Mercedesstraße einen Frankfurter Gästefan an und schlugen so heftig auf ihn ein, dass er in einem Krankenhaus behandelt werden musste; die Täter tauchten unerkannt im Fanmarsch der Ultras unter. Beim Auswärtsspiel in Bremen versuchten zirka 100 der mitgereisten Stuttgarter Ultras eine Gruppierung der Bremer Ultras anzugreifen. Polizeibeamten gelang es, körperliche Auseinandersetzungen zu unterbinden. Aus den Ultragruppierungen heraus wurden Diensthunde getreten und Absperrgitter in Richtung der Dienstpferde geworfen. Drei Polizeibeamte erlitten dabei Verletzungen. Beim letzten Aufeinandertreffen zwischen dem VfB Stuttgart und dem SC Freiburg am 29. September 2017 griff eine zirka 150-köpfige vermummte Stuttgarter Ultragruppe einen Gästefanbus des SC Freiburg an. Dabei gingen Fensterscheiben des Busses zu Bruch. Die Insassen aus dem Raum Freiburg konnten den Bus damals nur unter dem Schutz einer sofort hinzugezogenen Hundertschaft der Polizei verlassen. Daraufhin flüchtete ein Teil der Gruppierung wieder in Richtung des Stadions. Durch die heutige Kontrolle und die Identitätsfeststellungen wird es für die Ultras künftig schwieriger sein, Straftaten aus der Anonymität heraus zu begehen und im Schutz der Masse wieder zu verschwinden. Außerdem ist zu erwarten, dass Tatverdächtige aus zurückliegenden Gewalttaten identifiziert und zur Verantwortung gezogen werden können. So sind vor kurzem beim Spiel gegen Eintracht Frankfurt im Block der Heimfans Rauchpulver sowie zahllose Bengalos gezündet worden. Einige Personen haben dabei unterstützt (siehe unsere Pressemitteilung vom 24.02.2018). Beamten der Kriminalpolizei war es vor der heutigen Kontrolle gelungen, acht Personen zu ermitteln, die im Verdacht stehen, Unterstützer beim Abbrennen der umfangreichen Pyrotechnik gewesen zu sein. Die acht Verdächtigen hielten Transparente hoch und ermöglichten so den Hauptakteuren, dahinter unentdeckt das Rauchpulver bzw. die Bengalos zu zünden. Gegen die Personen wird jetzt wegen des Verdachts der versuchten gefährlichen Körperverletzung sowie des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz bzw. der Beihilfe zu diesen Straftaten ermittelt. Die Ermittlungen dazu, insbesondere die Zuordnung der einzelnen Straftaten zu nun namentlich bekannten Personen, dauern an. Alle identifizierten Personen werden angezeigt und müssen mit empfindlichen Geld- oder gar Bewährungsstrafen rechnen. Bei den durchgeführten Kontrollen, die gegen 15.20 Uhr begannen, hat die Polizei insgesamt fast 150 Personen überprüft. Die Polizeibeamten erkannten sieben Businsassen im Alter zwischen 21 und 36 als Gewalttäter beim Bremen-Spiel wieder und identifizierten sie. Bei der groß angelegten Kontrolle beschlagnahmten die Einsatzkräfte Sturmhauben, die als Vermummungsmaterial dienen können und ein sogenanntes Einhandmesser. Pyrotechnik wurde nicht aufgefunden, jedoch zwei Päckchen mit Betäubungsmittel. Gegen insgesamt fünf Personen verfügte die Freiburger Polizei nach dem sofortigen Informationsaustausch mit den Stuttgarter Kollegen ein Aufenthaltsverbot für die Stadt Freiburg. Die Busse und ihre Fahrgäste konnten nach der Kontrolle gegen 18.15 Uhr weiter nach Freiburg fahren.

PM des PP Stuttgart vom 16.03.2018

Polizeieinsätze bei Fußballspielen belasten die Länder jedes Jahr mit vielen Millionen Euro. So zahlte das Land Baden-Württemberg in der Saison 2016/17 für Polizeieinsätze zum Schutz von Fußballspielen der ersten drei Ligen 8,7 Millionen Euro, berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“.“

Online-Artikel, 22.02.2018
http://www.pfalz-express.de/polizeieinsaetze-bei-fussballspielen-belasten-laender-mit-millionen/

Das Bremer Oberverwaltungsgericht urteilte, dass sich die DFL (Deutsche Fußball-Liga) an den Kosten für Fußballeinsätzen beteiligen muss.

Begründung: „Die Fußballspiele seien auch aufgrund der Sicherheitsleistungen der Polizei wirtschaftlich erfolgreich, …. Eine Kostenbeteiligung sei nicht allein deshalb auszuschließen, weil die Sicherheit Kernaufgabe des Staates sei.“ (<– Zitat aus dem verlinkten Artikel).

Online-Artikel, 21.02.2018
http://www.zeit.de/sport/2018-02/bundesliga-kann-an-kosten-fuer-polizeieinsaetze-beteiligt-werden

Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. sind gespannt darauf, was das Bundesverwaltungsgericht dazu sagen wird, welches vermutlich als nächstes mit der Angelegenheit beschäftigt werden wird.

Am Sonntag, 14. Mai 2017 kam es vor dem Fußballspiel der 2. Bundesliga zwischen dem Karlsruher SC und der SG Dynamo Dresden zu einem Marsch aus dem Kreis der Dresdner Fanszene mit zirka 1.500 Personen durch das Karlsruher Stadtgebiet zum Wildparkstadion. Dabei waren die Marschteilnehmer einheitlich mit militärähnlicher Tarnkleidung mit dem aufgedruckten Schriftzug „FOOTBALLARMY DYNAMO DRESDEN“ bekleidet. Die vorderste Reihe des Aufzugs präsentierte ein großes Transparent mit der Aufschrift „KRIEG DEM DFB“. Dazu wurden – schwarzen Rauch ausstoßende – Nebeltöpfe eingesetzt, die zusammen mit rhythmischem Trommeln das militante Erscheinungsbild verstärkten. Die den Marsch begleitenden Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten wurden aus der Menge heraus mit Pyrotechnik beworfen und beschossen. 21 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte erlitten hierbei schmerzhafte Knalltraumata.

Auf ein Signal überrannten die Marschteilnehmer am Wildparkstadion mit massiver Körpergewalt die Einlasskontrollen. Dabei wurde eine Vielzahl von Ordnungskräften verletzt. Zudem konnten unkontrolliert pyrotechnische Gegenstände ins Stadion gebracht werden, die während des gesamten Fußballspiels aus dem einheitlich uniformierten Gästeblock abgefeuert wurden. Dresdner Fans, die ohne einheitliche Tarnkleidung in den Gästeblock kamen, wurden mit Körpergewalt hinausgedrängt.

Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe leitete in der Folge mehrere Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und Sprengstoffgesetz ein. Beim Polizeipräsidium Karlsruhe wurde die Ermittlungsgruppe „Dynamo“ gebildet. Anhand der polizeilichen Ermittlungsergebnisse zum Fanmarsch erwirkte die Staatsanwaltschaft beim Amtsgericht Karlsruhe Durchsuchungsbeschlüsse für 33 Wohnungen und Geschäftsräumlichkeiten. Der überwiegende Anteil der Durchsuchungsobjekte liegt dabei in Dresden und Umgebung. Es sind aber auch Objekte in Brandenburg, Baden-Württemberg und der Schweiz betroffen. Die Maßnahmen richten sich gegen mehr als 20 Tatverdächtige.

Am Morgen des 05. Dezember 2017 wurden sämtliche Durchsuchungsmaßnahmen gleichzeitig vollzogen.

Staatsanwaltschaft und Polizei Karlsruhe werden am 5. Dezember 2017 um 14.00 Uhr in den Räumlichkeiten der Polizeidirektion Dresden, Schießgasse 7, 01067 Dresden, eine gemeinsame Pressekonferenz durchführen. Wir bitten alle daran teilnehmenden Medienvertreterinnen und Medienvertreter, einen Presseausweis mitzuführen und auf Verlangen vorzuzeigen.

Gemeinsame PM des PP und der StA Karlsruhe vom  05.12.2017

Der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange hat heute seine Vorschläge zur Bekämpfung von Gewalt die von Problemfans ausgeht, präzisiert: „Wir würden sicherlich die Diskussion anders führen, wenn es am Derby-Wochenende zu schweren Ausschreitungen und auch Schwerverletzten gekommen wäre. Wir vergessen zu schnell die Bilder, die wir alle schon gesehen haben. Am Samstag haben wir großes Glück gehabt!“

Über die Diskussionen die sich um die Forderungen der Polizei und den weitestgehend „friedlichen“ Einsatz am Samstag ranken, sagt Gregor Lange: „Wir müssen aufpassen, dass wir alle über dasselbe Thema reden. Wenn ich von scharfen Sanktionen spreche, dann rede ich nicht von ein paar Jugendlichen, die ab und zu über die Stränge schlagen, sondern von gewaltbereiten Ultragruppierungen, die im Schutz ihrer Gruppe zum Teil schwerste Straftaten begehen. Die Sanktionen sollten sich immer an der Schwere der persönlichen Verfehlungen des Einzelnen ausrichten. Wer jedoch wiederholt schwerste Körperverletzungen bei anderen Menschen in Kauf nimmt, oder dies sogar beabsichtigt, der sollte für deutlich längere Zeit als 5 Jahre vom Stadionbesuch ausgeschlossen werden können. Ein differenziertes Sanktionierungssystem ist meines Erachtens durchaus gestaltbar. Auch andere Maßnahmen wie z. B. der Entzug des Führerscheins bei aggressivem Verhalten von Hooligans können sinnvoll sein.

Auch signalisierte der Polizeipräsident weiterhin Dialogbereitschaft: „Die Polizei ist selbstverständlich immer gesprächsbereit: Das galt für die Vergangenheit und gilt auch weiterhin. Leider sind gerade die gemeinten Ultragruppierungen zu solchen Gesprächen nicht bereit.“ Eine Forderung allerdings ist mit der Dialogbereitschaft der Polizei verbunden. „Gespräche setzen einen klaren Gewaltverzicht voraus. Es muss also beides geben: Gesprächsbereitschaft auf der einen Seite, aber andererseits auch wirksame Sanktionen!“

PM des PP Dortmund vom 30.11.2017

Der siebte Brandenburgische Fußballsicherheitsgipfel im Polizeipräsidium stand am gestrigen Tage im Zeichen einer verbesserten  Zusammenarbeit von Verbänden, Vereinen, Kommunen und Polizei sowie Staatsanwaltschaft.

Dazu trafen sich Vertreter der Fußballverbände und -vereine, der Ministerien des Innern und für Kommunales sowie für Bildung, Jugend und Sport, Vertreter der  Kommunen, der Generalstaatsanwaltschaft, der Bundespolizei, Berliner und Brandenburger Polizei im Polizeipräsidium des Landes Brandenburg zum jährlich stattfindenden Fußballsicherheitsgipfel.

Mit Blick auf die abgelaufene Spielzeit 2016/2017 konnte ein durchaus positives Fazit gezogen werden. Die Sicherheit beim Fußball in Brandenburg hat sich im Vergleich zum vergangenen Jahr deutlich verbessert. So wurden bei Ausschreitungen während Fußballspielen deutlich weniger Personen verletzt (11) als noch in der Saison 2015/2016 (43). Auch die Anzahl verletzter Polizeibeamter sank von 15 auf 3, ebenso wie die Anzahl aufgenommener Straftaten von 125 auf 75 (Körperverletzungen, Widerstand, Beleidigung) im selben Zeitraum.

Diese Erfolge sind auch auf die intensive Netzwerkarbeit und das enge Zusammenwirken aller Beteiligten zurückzuführen. „Gerade das gemeinsam Erreichte der vergangenen Spielsaison zeigt, dass unser Netzwerk in vielen Belangen funktioniert und die gemeinsame Arbeit für die Sicherheit beim Fußball Früchte trägt. Landesweit betrachtet sind unsere Fußballspiele sicher. Aber es gibt Ausnahmen. Und die gehen auf das Konto gewaltbereiter Extremisten, die in und um Stadien friedliche Fans und politisch Andersdenkende provozieren, attackieren und ihre kruden Ideologien mit Gewalt durchsetzen wollen. Dem  müssen wir gemeinsam entschlossen entgegentreten, um Extreminsten im Fußball den Boden zu entziehen“, so Polizeivizepräsident Roger Höppner.

Konkret geht es darum, vor Ort die Vereine durch mehr Angebote in ihrer Präventionsarbeit mit ihren Fans zu unterstützen. Dazu sollte, so die einhellige Auffassung beim Fußballsicherheitsgipfel, die Netzwerkarbeit durch weitere „Player“ zielgerichtet unterstützt werden, die sich bereits heute in ihrer täglichen Arbeit intensiv der Extremismusprävention widmen.

„Es geht also  um die Erweiterung unseres Netzwerkes gegen Gewalt in und um Stadien. Eines ist allerdings klar: Die Polizei wird auch weiterhin konsequent repressiv und präventiv gegen Gewalttäter im Sport vorgehen. Diese Konsequenz erwarten wir aber auch von den Vereinen. Ein Rückgang der Anzahl der in der vergangenen Saison durch die Vereine insgesamt eingesetzten Ordner bei gleichzeitigem Anstieg der eingesetzten Polizeibeamten und mehr angesetzten Spielen passt bei allen gemeinsamen Erfolgen nicht ins Bild. Ich bin sehr froh, dass wir darüber in unseren Gesprächen Einigkeit erzielt haben“, so Roger Höppner.

PM des Landespolizeipräsidiums Brandenburg vom 07.07.2017

„Rund 12 Millionen Euro haben die Einsätze der niedersächsischen Polizei bei Fußballspielen von der Bundes- bis zur Regionalliga gekostet. Mit dem Geld könnten bei der Polizei 132 reguläre Stellen geschaffen werden. Die Gewerkschaft der Polizei spricht von einem „unfassbaren Maß an Gewalt“ gegenüber Beamten.“

Online-Artikel, 28.06.2017
http://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden/Uebersicht/So-teuer-sind-die-Fussball-Einsaetze-der-Polizei-in-Niedersachsen

Zur Aufarbeitung der Straftaten in Zusammenhang mit dem Relegationshinspiel zwischen dem VfL Wolfsburg und Eintracht Braunschweig am 25. Mai in Wolfsburg richtet die Polizei Wolfsburg eine dreiköpfige Ermittlungsgruppe Relegation ein. Das Ermittlungsteam hat bisher 39 Straftaten zu bearbeiten, darunter mit 20 Taten mehr als die Hälfte Körperverletzungsdelikte (acht richteten sich davon gegen Polizeibeamte). Weitere Straftaten sind sieben Landfriedensbrüche und vier Sachbeschädigungen. Vereinzelt gab es Verfahren wegen Beleidigung, Bedrohung, Raub und Diebstahl sowie Widerstand. Insgesamt richten sich die Ermittlungen gegen 21 Gastfans aus Braunschweig und fünfzehn Heimfans, in drei Fällen gegen unbekannte Täter. Aufgrund einer ausführlichen Einsatzdokumentation und deren noch andauernder Auswertung rechnet die Ermittlungsgruppe mit einer größeren Anzahl weiterer Ermittlungsverfahren.

PM der PI Wolfsburg/Helmstedt vom 21.06.2017

Vor der Fußballbundesligabegegnung BVB gegen RB Leipzig am 04.02.2017 wurden auf der Strobelallee in Dortmund zahlreiche Fans von RB Leipzig angegriffen und mit zahlreichen Gegenständen beworfen. Die Attacken der Gewalttäter galten auch den Einsatzkräften der Polizei, die jedoch durch konsequentes Einschreiten, darunter auch der Einsatz des Schlagstockes und von Pfefferspray, Schlimmeres an diesem Tag verhindern konnten.

Die Dortmunder Polizei hatte mit Wirkung vom 06.02.2017 eine achtköpfige Ermittlungskommission, die EK „Strobel“, eingesetzt. Zusätzlich wurde kurz darauf ein Downloadportal eingerichtet, auf dem Zeugen Fotos und Videos der Ereignisse hochladen konnten.

Davon haben zwischenzeitlich sehr viele Zeugen Gebrauch gemacht, die Arbeit der Ermittlungskommission läuft nach wie vor auf Hochtouren. Noch sind nicht alle Zeugenhinweise, insbesondere das Bildmaterial, komplett aus- und bewertet.

Die akribische Arbeit der Ermittler hat jedoch bereits zu ersten Ergebnissen geführt:

Mit Stand von heute (24.03.2017) haben die sehr umfangreichen Ermittlungen zu 126 Ermittlungsverfahren geführt. 41 Tatverdächtige konnten bislang identifiziert werden. Die strafrechtlichen Vorwürfe beziehen sich dabei auf den Landfriedensbruch, die gefährliche Körperverletzung, Widerstand, Beleidigung und weitere Straftaten.

Schon jetzt ist abzusehen, dass diese Zahlen aufgrund der noch weiter zu führenden Ermittlungen noch ansteigen werden. Bei Abschluss des Verfahrens bei der Dortmunder Polizei und kurz vor Abgabe an die Staatsanwaltschaft berichten wir nach.

PM des PP Dortmund vom 24.03.2017

Der BVB hat der Dortmunder Polizei Ende der letzten Woche Foto- und Videomaterial zur Verfügung gestellt. Auf den Bildern sind die Vorgänge auf der Südtribüne während des Fußballspiels BVB – RB Leipzig zu sehen, bezogen auf die dort gezeigten Banner mit Schmähaufschriften.

Bei den Ermittlungen der Polizei wird es zunächst darum gehen, die auf den Videos/Fotos abgebildeten Personen auch tatsächlich zu identifizieren und für den Fall einer strafrechtlich relevanten Banner-Aufschrift dementsprechend zu verfolgen.

Derweil laufen die Ermittlungen der Ermittlungskommission „Strobel“ auf Hochtouren. Dort geht es in erster Linie um die schweren Straftaten, die sich vor der Begegnung auf der Strobelallee ereigneten. Straf- und Gewalttäter hatten hier Leipziger Fans und Einsatzkräfte der Polizei mit Getränkekisten, Flaschen, Steinen und anderen Gegenständen beworfen. Die Ermittlungen unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung, Landfriedensbruch, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte richten sich seit Samstag, 18.02.2017 zusätzlich gegen zwei Männer im Alter von 25 und 26 Jahren aus Dortmund und Lemgo. Einsatzkräfte, die auch beim Spiel gegen Leipzig eingesetzt waren, erkannten die beiden Tatverdächtigen wieder und nahmen sie fest.

„Bei der Identifizierung der Verantwortlichen vor dem Spiel und während des Spiels setze ich auf die Unterstützung der BVB-Fanverantwortlichen“ so der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange. Er appelliert an die Fans und an alle Verantwortlichen: „Jetzt sind Taten, jetzt ist Handeln gefragt! Alle müssen anpacken und dafür Sorge tragen, dass gewaltbereiten und kriminellen Schlägern, die den Namen „Fan“ nicht verdienen, die Rote Karte gezeigt wird. Wer sich z.B. als Zeuge zur Verfügung stellt, macht deutlich, dass er Gewalt und Hass nicht toleriert. Dann hätte die leere Südtribüne doch wirklich einen Sinn gehabt.“

Zum Fußball gehörten Leidenschaft, Emotionalität, Siegeswille und Rivalität dazu. Wenn jedoch aus sportlicher Rivalität Feindschaft und aus Emotion Hass werde, dann laufe beim Fußball etwas gehörig schief.

„Wenn die Polizei einschreiten muss, dann ist bereits im Vorfeld Einiges versäumt worden. Es muss wieder der Respekt vor den Anderen und der Respekt vor den Regeln etabliert werden. Und das ist die Aufgabe aller Verantwortlichen und der gesamten Gesellschaft.“ macht der Dortmunder Polizeipräsident deutlich.

PM des PP Dortmund vom 20.02.2017