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Am Mittwoch, 24. Oktober 2018, zwischen 10:30 und 19:00 Uhr, wurden in Delmenhorst, Bremen, dem Osnabrücker und Diepholzer Umland mehrere Wohnungen und Objekte durchsucht. Hintergrund dieser Maßnahme war ein großes Verfahren des Zentralen Kriminaldienstes Delmenhorst wegen des Verdachts des illegalen Handels mit Betäubungsmitteln. An den unterschiedlichsten Objekten wurden Betäubungsmittel und sonstige Beweismittel beschlagnahmt. Zudem konnten Anhaltspunkte gewonnen werden, die darauf hindeuteten, dass der Hauptbeschuldigte in diesem Verfahren die illegale Prostitution fördern könnte.

An einer Wohnanschrift in Delmenhorst wurden die eingesetzten Beamten nach Öffnung der Tür durch einen Hund angegriffen. Bevor der Hund die Polizisten erreichte, wurde er durch die Abgabe von Schüssen gestoppt. Der Hund erlitt dabei schwere Verletzungen, so dass er durch die Abgabe eines weiteren, gezielten Schusses von seinem Leiden erlöst wurde. Der anwesende Bewohner und Hundehalter hielt seinen Hund zuvor nicht zurück.

An einer weiteren Anschrift in Delmenhorst hielten sich die Durchsuchungskräfte im Bereich von Garagen auf und nahmen dort deutlichen Geruch von Cannabis wahr. Die anwesenden Hunde der Diensthundeführer konnten den Ursprung des Geruchs in einer der Garagen verorten. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Oldenburg erging durch das Amtsgericht Oldenburg eine mündliche Anordnung zur Öffnung und Durchsuchung der Garage. Hier konnten die Beamte eine Cannabis-Plantage und entsprechendes Zubehör feststellen. Gegen den Mieter der Garage, gegen den bislang nicht strafrechtlich ermittelt wurde, wurde ein gesondertes Verfahren eingeleitet.

Aufgrund der noch laufenden Ermittlungen können zurzeit keine weiteren Angaben gemacht werden.

PM der PI Delmenhorst / Oldenburg – Land / Wesermarsch vom 25.10.2018

Am Freitagnachmittag (07.09.2018) kam es im Bereich der Bahngleise an der Hamelner Prinzenstraße zu einem tödlichen Unfall, nachdem ein 10-jähriger Junge beim Spielen an die Oberleitung gefasst hatte.

Gegen 16.40 Uhr rief eine Zeugin über Notruf die Rettungsleitstelle, nachdem zwei Kinder ihr zugerufen hatten, dass ihr Freund verunglückt sei. Die 48-Jährige hatte zuvor einen lauten Knall gehört und hatte sich daraufhin in ihrer Wohnung an ein Fenster begeben, von wo aus sie die Kesselwagen und die beiden Kinder auf den Gleisen hatte sehen können.

Der Rettungsdienst der Feuerwehr Hameln, welcher kurze Zeit später am Unglücksort eintraf, konnte nur noch den Tod des 10-jährigen Jungen feststellen.

Über den Notfallmanager der Deutschen Bahn wurde zeitgleich mit der Alarmierung des Rettungsdienstes die Notabschaltung der Oberleitungen veranlasst. Da zunächst nicht klar war, in welchem Bereich sich der Unfall zugetragen hatte, wurde der Strom für den gesamten Bahnhofsbereich abgeschaltet. In der Zeit von 16.44 Uhr bis 17.07 Uhr lag der Bahnverkehr daher lahm. Nachdem klar war, dass sich der tödliche Unfall auf einem Kesselwagenabstellgleis im Bereich der Prinzenstraße ereignet hatte, wurde der Bahnverkehr wieder freigegeben.

Die beiden Kinder, zwei Jungs, welche augenscheinlich zuvor mit dem verunfallten Jungen gespielt hatten, konnten nicht zum Unfallhergang befragt werden.

Die 48-jährige Mitteilerin gab jedoch gegenüber den Polizeibeamten an, dass eines der Kinder ihr gesagt habe, dass der 10-jährige Hamelner auf einem Kesselwagen gespielt habe. Er sei gestolpert und habe sich an der Oberleitung festgehalten. Dabei habe er einen Stromschlag bekommen und sei vom Kesselwagen gestürzt.

Anhand der Verletzungen des verstorbenen Kindes wird davon ausgegangen, dass sich der Unfall so zugetragen hat, wie von der Frau berichtet wurde.

Während der Unfallaufnahme erschienen die Eltern des verunglückten Jungen, sowie weitere Familienangehörige am Unfallort. Auf Wunsch des Vaters wurde dieser zum Leichnam seines Sohnes gelassen. Eine Angehörige brach am Unglücksort zusammen, nachdem sie vom Tod des Jungen erfuhr. Sie musste vor Ort medizinisch versorgt werden.

PM der PI Hameln-Pyrmont/Holzminden vom 08.09.2018

 

Seit den Abendstunden führen Polizeibeamte der Polizei in Peine mit Unterstützung auswertiger Kollegen im Bereich des Echternplatzes einen Großeinsatz durch. Hintergrund dieser Maßnahme ist es, dass innerhalb des letzten Jahres und insbesondere in der vergangenen Woche in diesem Bereich Straftaten von erheblicher Bedeutung begangen wurden. Hierzu zählen insbesondere der Handel mit Betäubungsmitteln, Raub/räuberischer Diebstahl, versuchte Körperverletzung sowie ein tätlicher Angriff auf einen Vollstreckungsbeamten. Auf Grund dessen hatte der Leiter der Polizei in Peine, Herr Polizeioberrat Thorsten Kühl, eine gefahrenabwehrrechtliche Identitätsfeststellung sowie die gefahrenabwehrrechtliche Einrichtung einer Kontrollstelle angeordnet. Derzeit führt die Polizei bei den angetroffenen Personen Identitätsfeststellungen nach dem Niedersächsischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung durch.

PM der PI Salzgitter vom 24.08.2018

Am heutigen Tage kam es auf der Autobahnabfahrt Leer-Nord gegen 12:30 Uhr zu einem Verkehrsunfall. Eine zivile Streifenwagenbesatzung wollte eine 33-jährige Frau aus Finsterwolde / NL, die zuvor die Bundesautobahn 31 in Richtung Oldenburg mit einem VW Transporter befahren hatte, nach einem Verkehrsverstoß kontrollieren. Hierzu wurde sie an der Autobahnabfahrt Leer-Nord von der Autobahn geleitet, um sie im Anschluss abseits der Autobahn kontrollieren zu können. Auf der Abfahrt musste der 54-jährige Fahrer des zivilen Streifenwagens verkehrsbedingt abbremsen. Die 33-jährige Niederländerin erkannte die Situation offenbar zu spät und fuhr auf den VW Passat auf. Hierbei entstand an beiden Fahrzeugen ein Sachschaden im geschätzten mittleren vierstelligen Bereich. Die beiden Polizeibeamten (54 und 49 Jahre alt) wurden durch die Kollision leicht verletzt und durch den Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht. Die Unfallverursacherin erwartet nun ein weiteres Verfahren.

PM der PI Leer/Emden vom 06.06.2018

„In Hitzacker ermittelt die Polizei gegen 55 linke Demonstranten. Es geht um Bedrohung, Beleidigung und Hausfriedensbruch. Ist die Privatsphäre von Polizisten nicht hinreichend geschützt?“

Online-Artikel, 22.05.2018
https://www.weser-kurier.de/region/niedersachsen_artikel,-ermittlungen-gegen-55-linke-nach-belagerungsaktion-in-hitzacker-_arid,1732267.html#nfy-reload

 

 

Am Sonntag, 20.05.18, 03:10 Uhr, befuhr ein Funkstreifenwagen mit eingeschaltetem Blaulicht und Martinshorn die Harburger Straße in Richtung Groß Hehlen. An der Kreuzung Georg-Wilhelmstraße bemerkte dies ein Autofahrer zu spät und es kam zum seitlichen Zusammenstoß. Durch den Zusammenstoß wurden zwei Polizeibeamte (57 und 30 Jahre) leicht verletzt. Im anderen Fahrzeug wurden drei Personen (24, 27 und 35 Jahre) ebenfalls leicht verletzt. Zwei Kinder (7 und 8 Jahre) blieben unverletzt. Es entstand ein Gesamtsachschaden von ca. 60.000,- Euro.

PM der PI Celle vom 20.05.2018

Nach derzeitigem Ermittlungsstand kam es am 07.05.2018, 18:50 Uhr an der Kreuzung Neißestraße/Schäferkamp (Lebenstedt) zu einem Verkehrsunfall. Offensichtlich kam es bei einem Abbiegevorgang von der Neißestraße nach rechts in den Schäferkamp zu einem Verkehrsunfall zwischen der 69jährigen Fahrerin eines VW Golf und dem 30jährigen Fahrer eines Funkstreifenwagens der Polizei aus Salzgitter Lebenstedt. Bekannt ist derzeit nur, dass sich das Polizeifahrzeug vor dem Golf befunden habe, als es zum Verkehrsunfall kam. Angaben zur Unfallursache können derzeit nicht gemacht werden, da die Ermittlungen diesbezüglich andauern. Bei dem Verkehrsunfall wurde sowohl der Fahrer als auch der 28 jährige Beifahrer des Polizeifahrzeuges leicht verletzt, sie wurden vorsorglich in einem Krankenhaus untersucht. Der Gesamtschaden wird mit ca. 1000 Euro angegeben.

PM der PI Salzgitter vom 08.05.2018

Grober Unfug löste am Montagnachmittag einen Großeinsatz von Polizei und Rettungskräften in Gifhorn aus.

Gegen 14.40 Uhr löste ein bislang unbekannter Verursacher durch mutwilliges Hereindrücken eines Knopfes einen AMOK-Alarm in der Albert-Schweitzer-Schule (Grundschule) im Bauernkamp aus. Daraufhin eilten zahlreiche Streifenwagen der Polizei sowie mehrere Rettungswagen zum vermeintlichen Ort des Geschehens.

Schnell stellte sich heraus, dass sich vermutlich jemand einen üblen Scherz erlaubt hatte. Polizeibeamte stellten den missbräuchlich benutzten Alarmknopf im Schulgebäude fest. Etwa 80 Schüler, mehrere Lehrer und einige Reinigungskräfte hielten sich wohlbehalten in verschiedenen Räumen der Schule auf, so dass die Polizei schon kurze Zeit später Entwarnung geben konnte. Vorsorglich eingeleitete Absperrmaßnahmen konnten somit auch schnell wieder aufgehoben werden.

Nahezu alle Schüler hatten ohnehin um 15.30 Uhr Schulschluss und wurden vielfach von ihren Eltern abgeholt. Die Beamten beruhigten Eltern und Schüler und erläuterten ihnen in zahlreichen Gesprächen die Situation. Unterstützung erhielten die Polizisten hierbei von Kriminalhauptkommissarin Liane Jäger aus dem Präventionsteam der Polizeiinspektion Gifhorn.

PM der PI Gifhorn vom 29.01.2018

Symbolfoto

Nach der versuchten Besetzung eines seit längerer Zeit leerstehenden Privatgebäudes in der Baurat-Gerber-Straße am 18. Oktober haben das Staatsschutzkommissariat der Polizeiinspektion Göttingen und die Staatsanwaltschaft Göttingen die weiteren Ermittlungen wegen des Verdachts des schweren Hausfriedensbruchs aufgenommen.

Das besagte Gebäude wird derzeit für die Schaffung von Studentenwohnungen umgebaut.

Im Zusammenhang mit dem polizeilichen Einsatz sind jetzt verzerrte Darstellungen hinsichtlich des Geschehensablaufes aufgetaucht, die nach Ansicht der Polizeiinspektion Göttingen einer an die Allgemeinheit gerichteten Erläuterung bzw. Klarstellung bedürfen. Von einem eingeschalteten Rechtsanwalt wird insbesondere die Vorgehensweise der eingesetzten Polizeibeamten gegenüber zwei mutmaßlichen Journalisten kritisiert.

Rückblick

Am Vormittag des 18. Oktober gegen 09.45 Uhr hatte nach den bislang vorliegenden ersten Ermittlungsergebnissen eine aus ca. 30 bis 35 Angehörigen der linken Szene bestehende Gruppe ein Privatgrundstück in der Baurat-Gerber-Straße unbefugt betreten. Mitarbeiter einer Baufirma wurden auf das Geschehen aufmerksam und konnten im weiteren Verlauf ein gewaltsames Eindringen einzelner Personen in das Gebäude abwenden.

Im Rahmen der eingeleiteten Fahndung trafen Funkstreifen der Polizei kurz danach im Bereich des Theaterplatzes zwei mutmaßliche Tatbeteiligte an.

Unmittelbar vor Ort erlangte Hinweise hatten ergeben, dass die zwei Männer während des Geschehens auf dem Gelände Kameras mitgeführt und mit diesen Aufnahmen gefertigt hatten.

Aufgrund dieser vorliegenden Information sollte das gefertigte Bildmaterial von den Beamten gesichtet werden. Inhaltlich ging es dabei um die Prüfung der Frage, ob das Bildmaterial als Beweismittel für das weitere Ermittlungsverfahren bzw. bei der Ermittlung weiterer Tatverdächtiger dienlich sein könnte. Hierfür wurde über die Staatsanwaltschaft Göttingen beim Amtsgericht Göttingen vom Einsatzleiter der Polizei fernmündlich ein Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss erwirkt, der sich in letzter Konsequenz auch auf die Beschlagnahme der Kameras bezog.

Nach erfolgter Belehrung und Erläuterung der Rechtslage incl. aller zur Durchsetzung der richterlichen Anordnung zulässiger polizeilicher Maßnahmen stimmten beide Tatverdächtige der Sichtung ihrer gefertigten Aufnahmen zu. Während der gesamten Dauer der polizeilichen Maßnahmen stand es beiden Männern jederzeit frei, einen Anwalt anzurufen. Diese Möglichkeit nahmen sie jedoch vor Ort in Anwesenheit der Polizei nicht in Anspruch.

Die Begutachtung des Bildmaterials dauerte ca. 20 Minuten. Sie ergab keine Hinweise auf weitere an der widerrechtlichen Aktion beteiligte Tatverdächtige. Die beiden Männer wurden daraufhin nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen gegen 11.15 Uhr vor Ort entlassen. Eine Löschung des zuvor gesichteten Bildmaterials durch die Polizei erfolgte nicht.

Im Rahmen seiner Überprüfung hatte lediglich einer der beiden Tatverdächtigen angegeben, Pressevertreter zu sein. Eine Legitimation hierfür, sprich einen Presseausweis, konnte er den Beamten jedoch nicht vorlegen.

Die weiteren Ermittlungen in dem Verfahren dauern an.

§ 124 des Strafgesetzbuches stellt den sog. „Schweren Hausfriedensbruch“ besonders unter Strafe:

Wenn sich eine Menschenmenge öffentlich zusammenrottet und in der Absicht, Gewalttätigkeiten gegen Personen oder Sachen mit vereinten Kräften zu begehen, in die Wohnung, in die Geschäftsräume oder in das befriedete Besitztum eines anderen oder in abgeschlossene Räume, welche zum öffentlichen Dienst bestimmt sind, widerrechtlich eindringt, so wird jeder, welcher an diesen Handlungen teilnimmt, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

PM der PI Göttingen vom 10.11.2017

Am Donnerstagabend (28.0917) kam es nach ersten Erkenntnissen in der Charlottenburger Straße in Duderstadt zu einem Einsatz von einem Notarzt und Rettungssanitäter, da dort eine Person nicht mehr ansprechbar war. Nach dem die alarmierten Rettungskräfte eintrafen, wurde ein Mann auf dem Boden liegend aufgefunden. Als der 26 Jahre alte Duderstädter von den Ersthelfern angesprochen und ärztlich versorgt werden sollte, wurde er umgehend aggressiv. Er trat und schlug auf die Helfer ein und verletzte einen von ihnen durch einen Biss in den Unterarm. Vermutlich stand der junge Mann sowohl unter dem Einfluss von alkoholischen Getränken als auch von berauschenden Mitteln.

In Begleitung der Polizei wurde die renitente Duderstädter mit dem Rettungswagen in eine Klinik nach Göttingen gebracht.

Die Polizei leitete gegen den jungen Mann ein Verfahren wegen Körperverletzung und Widerstand ein.

PM der PI Göttingen vom 29.09.2017