Beiträge

Göttingen, Hameln, Hildesheim, Nienburg, Northeim (Niedersachsen) –

– Mehr als 190 Einsatzkräfte beteiligt
– Jeder Einbruch ist eine Straftat zu viel
– 917 Fahrzeuge und 1141 Personen kontrolliert und überprüft

Die Fallzahlen im Bereich des Wohnungseinbruchdiebstahls sind sowohl auf Landesebene als auch im Bereich der Polizeidirektion Göttingen rückläufig. Diese positive Tendenz macht deutlich, dass die präventiven und repressiven Anstrengungen der Polizei nach wie vor die erhofften Effekte erzielen.
Ungeachtet dessen ist die Bekämpfung dieses Kriminalitätsphänomens eine der wesentlichen operativen Schwerpunktsetzungen in der Polizeidirektion Göttingen.
Ein entscheidender Grund für die polizeilichen Maßnahmenkonzepte ist die steigende Professionalität, mit der die Täter und Banden vorgehen. Immer häufiger sind reisende Tätergruppen – oft mit internationalem Bezug – für Einbrüche verantwortlich. Dabei gehen die Täter strukturiert und arbeitsteilig vor. Sie nutzen Autobahnen und Bundesstraßen zur schnellen An- und Abreise.
Wesentlicher Bestandteil polizeilicher Konzepte sind groß angelegte Kontrollmaßnahmen auf einschlägigen Verbindungsrouten im Bereich der PD Göttingen. Pünktlich zur dunklen Jahreszeit kontrollierten am gestrigen Tage mehr als 190 Polizeibeamtinnen und -beamte an sechs Kontrollstellen 917 Fahrzeuge und 1141 Personen. Ziele der groß angelegten Aktion waren die Festnahme von Tätern und das Auffinden von Beweismitteln. In erster Linie ist aber die Erkenntnisgewinnung über Fahrzeuge, Bandenstrukturen, Netzwerke, Verbringungsrouten und Täterverhalten bedeutsam und Zielrichtung der flächendeckend ausgerichteten ganzheitlichen Kontrollen. Neben Einsatzkräften aus allen Dienststellen der Polizeidirektion Göttingen hat auch die Zentrale Polizeidirektion Niedersachsen mit der Bereitschaftspolizei, das Zollamt Göttingen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ausländerbehörde Göttingen sowie die zuständigen Autobahnmeistereien und VIA Niedersachsen unterstützt.
„Wohnungseinbrüche stellen einen schwerwiegenden Eingriff in das Privatleben unser Bürgerinnen und Bürger dar. Jeder Einbruch ist einer zu viel“, sagt Gerd Lewin, Vizepräsident der Polizeidirektion Göttingen. „Im Vergleich zum letzten Jahr können wir sowohl bei der Anzahl, als auch bei der Aufklärungsquote einen deutlich positiven Trend verzeichnen. Das ist für uns aber kein Grund hier nachzulassen. Dass wir die Eigentumskriminalität weiterhin mit einem deutlichen Schwerpunkt bearbeiten, erwartet unsere Bevölkerung zu recht. Dabei richten wir uns durch ständige überregionale Analyse unserer Koordinierungsstelle „Eigentum“
in diesem Deliktsbereich frühzeitig und abgestimmt mit polizeilichen Maßnahmen auf das mögliche Täterverhalten aus. Wir werden die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortsetzen und Kontrollen zur Bekämpfung der Eigentumskriminalität auf einem hohen Niveau halten. Durch den Kontrolldruck wird das Entdeckungsrisiko deutlich gesteigert.“

Bei den überprüften Personen konnten 14 mit einschlägigen Erkenntnissen im Bereich Einbruchdiebstahl festgestellt werden. Diese Erkenntnisse werden nun analysiert und mit bereits bestehenden Datenbeständen bzw. aktuellen Tatorten abgeglichen. Auf diese Personen bezogen, hatten die Kontrollen eine starke Präventivwirkung. Die eingesetzten Kräfte mussten außerdem im gesamten Direktionsbereich 17 Ermittlungsverfahren einleiten sowie 123 Ordnungswidrigkeitenanzeigen fertigen. In drei Fällen waren Fahrzeugführer ohne erforderliche Fahrerlaubnis unterwegs. Bei sechs weiteren Sachverhalten führten die Verantwortlichen ihren PKW unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln. Im Rahmen einer Personenüberprüfung vollstreckten die eingesetzten Kräfte einen Haftbefehl in einer Höhe von 3696 Euro. Andernfalls hätte die Person 42 Tage in einer Justizvollzugsanstalt verbüßen müssen. Auch im Bereich der Prävention bleibt die Polizeidirektion Göttingen am Ball: Wie in den vergangenen Jahren werden die Polizeiinspektionen in den kommenden Wochen unter dem Motto „mehr Sicherheit in der dunklen Jahreszeit“ Info-Veranstaltungen zum Thema Sicherung der eigenen vier Wände durchführen.

Die Statistik für die Polizeiinspektionen Göttingen, Hameln-Pyrmont/Holzminden, Hildesheim, Nienburg/Schaumburg und Northeim werden von den Pressestellen der Inspektionen veröffentlicht.

PM der PD Göttingen vom 13.11.2019

Polizeibeamte der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta konnten nun nach intensiven Ermittlungen und dank der guten Zusammenarbeit mit der Polizeiinspektion Leer/Emden insgesamt fünf Tageswohnungseinbrüche, die sich am 30. September 2019, am 4. Oktober 2019 und am 7. Oktober 2019 in Garrel ereignet haben, aufklären. Dringend tatverdächtig ist demnach ein 21-jähriger Mann ohne festen Wohnsitz, der sich bereits seit dem 10. Oktober 2019 wegen anderer Taten in Untersuchungshaft befindet.

Der 21-jährige Mann war zuvor am Donnerstag, 10. Oktober 2019, auf frischer Tat durch Zeugen bei einem Einbruch in Ostrhauderfehn beobachtet worden. Als er dies bemerkte, versuchte er mit seinem Pkw zu flüchten, konnte aber durch die Zeugen daran gehindert werden. Sie hielten ihn bis zum Eintreffen der bereits alarmierten Polizei fest.

PM der PI Cloppenburg/Vechta vom 30.10.2019

Am 26.10.2019 befuhren Beamte des Polizeireviers Harz die K1331. Gegen 1:30 Uhr fiel ihnen ein Pkw Ford durch seine Fahrweise auf. Als die Beamten an den Ford heranfuhren, um eine Kontrolle durchzuführen, beschleunigte dieser und versuchte zu entkommen.
In der Ortslage Wasserleben fuhr der Ford auf eine unbefestigte Straße und bremste. Der Funkwagen folgte dem Ford unter Nutzung des Sonder- und Wegerechts. Vom plötzlichen Bremsen überrascht, fuhr das Polizeifahrzeug auf den Ford auf und schob ihn die Böschung herunter.
Die am Unfall beteiligten Fahrzeuge wurden beschädigt. Durch den Aufprall wurden beide Polizeibeamte, eine 26-jährige Polizeiobermeisterin sowie ein 36-jähriger Polizeikommissar verletzt.
Der Fahrer des Fords, ein 32-jähriger Mann aus Osterwieck, wurde ebenfalls verletzt. Nach kurzer Behandlung im Krankenhaus Wernigerode, konnten alle drei Unfallbeteiligten entlassen werden.
Bei der weiteren Überprüfung des 32-jährigen Osterwieckers und dessen Pkw, stellten die Beamten dann fest, dass dieser unter dem Einfluss von Drogen seinen Pkw führte. Ein Drogenschnelltest reagierte positiv auf Cannabis. Eine Blutprobenentnahme wurde durchgeführt.
Des Weiteren war der 32-Jährige nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis, sein Pkw war nicht zugelassen und die amtlichen Kennzeichen an seinem Pkw waren gestohlen.
Gegen den 32-Jährigen wurde ein Strafverfahren eingeleitet.

PM des PRev Harz vom 26.10.2019

Einem 18-Jährigen Mann aus dem Landkreis Celle wird vorgeworfen, gestern Nachmittag (Donnerstag, 24.10.2019) gegen 15.00 Uhr ein Schreibwarengeschäft an der Kirchstraße überfallen zu haben.
Der Täter hatte den Geschäftsinhaber mit einem Messer bedroht und die Herausgabe von Geld gefordert. Das 45 Jahre alte Opfer begab sich in einen Nebenraum und kündigte an, die Polizei zu rufen. Der Beschuldigte beschädigte daraufhin die Kasse, flüchtete aber schließlich ohne Beute. Polizeibeamte stellten den Tatverdächtigen kurze Zeit später im Rahmen der Fahndungsmaßnahmen in der Nähe der Oberschule Winsen und nahmen ihn vorläufig fest. Die Tatwaffe wurde sichergestellt. Da keine Haftgründe vorlagen, wurde der junge Mann heute nach seiner Vernehmung wieder auf freien Fuß gesetzt. Er muss sich nun einem Strafverfahren wegen versuchter räuberischer Erpressung und Sachbeschädigung stellen.

PM der PI Celle vom 25.10.2019

„Wir stärken mit der Kampagne den Menschen den Rücken, die sich jeden Tag in der Öffentlichkeit für unseren demokratischen Staat einsetzen und wollen damit einen Beitrag für eine mutige und wehrhafte Demokratie leisten.“

Mit diesen Worten startete der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, am 17.09.2019 die landesweite Informationskampagne der Niedersächsischen Landesregierung zur „Sicherheit von Amts- und Mandatsträgerinnen und -trägern sowie in der Öffentlichkeit stehenden Personen“ in der Polizeidirektion Oldenburg.

Eine darauffolgende Informations- und Präventionsveranstaltung fand am heutigen Mittwoch (23.10.2019) auf Einladung von Johann Kühme, Präsident der Polizeidirektion Oldenburg, und Arne Schmidt, Leiter der Polizeiinspektion Cuxhaven, statt.

Teilnehmende waren neben Vertreterinnen und Vertretern der Polizei zahlreiche Amts- und Mandatsträger aus der Stadt und dem Landkreis Cuxhaven sowie Angehörige der öffentlichen Verwaltung, der Justiz und der Medien.

„Wir erleben seit einigen Jahren eine zunehmende Verrohung in unserer Gesellschaft was die Sprache betrifft – insbesondere im Internet. Diese sprachliche Enthemmtheit im Netz kann der Nährboden sein für spätere Gewalttaten gegen einzelne Personen“, sagte Johann Kühme, Präsident der Polizeidirektion Oldenburg, und betonte: „Wir müssen uns denjenigen, die Hetze und Hass verbreiten – ob gegen Minderheiten oder gegen Menschen, die sich für unser freiheitlich-demokratische Grundordnung einsetzen – konsequent entgegenstellen. Die Polizei wird dies nicht hinnehmen, sie wird derlei Straftaten konsequent verfolgen und alles dafür tun, Ihnen den bestmöglichen Schutz zu gewähren.“

Während der knapp dreistündigen Veranstaltung gab es für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung einen Überblick über wesentliche Entwicklungen und Erkenntnisse im Zusammenhang mit Hass- und Hetzkampagnen in der analogen und digitalen Welt. Zudem erhielten die Teilnehmenden Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Fall, dass sie selbst Ziel solcher Hass- und Hetzkampagnen werden sollten.

„Unser Hauptanliegen bei der heutigen Veranstaltung ist eine noch engere Vernetzung mit den Betroffenen. Wir möchten Ansprechbarkeiten vermitteln und deutlich machen, was jeder oder jede Einzelne für die eigene Sicherheit tun kann, um gemeinsam konsequent gegen Hass, Beleidigungen und Hetze im Netz und in der realen Lebenswirklichkeit vorzugehen“, betonte Kriminaldirektor Arne Schmidt.

PM der PI Cuxhaven vom 23.10.2019

DISZIPLINARKAMMER ERKENNT AUF ENTFERNUNG EINES POLIZEIOBERMEISTERS DER BUNDESPOLIZEIDIREKTION HANNOVER.

Der 44jährige Polizeiobermeister war bei der Bundespolizeidirektion Hannover eingesetzt. Nachdem im Februar 2015 gegen ihn ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden war, wurde ihm im Mai 2015 zunächst die Führung der Dienstgeschäfte verboten. Ende Juli 2015 wurde er vorläufig des Dienstes enthoben und seine Dienstbezüge wurden ab November 2015 gekürzt. Das Disziplinarverfahren wurde mehrfach ausgeweitet. Dem Beamten wurden zahlreiche inner- und außerdienstliche Pflichtenverstöße vorgeworfen.
In der Disziplinarklageschrift werden noch 12 Sachverhaltskomplexe weiterverfolgt. Dazu gehören die strafrechtlich abgeurteilten Vorwürfe des unberechtigten Fotografierens eines in Gewahrsam Genommenen, das Versenden eines Fotos mit herabwürdigenden und rassistisch geprägten Inhalten, der Besitz kinder- und jugendpornographischer Schriften und unerlaubter Waffen- und Munitionsbesitz. Insoweit war der Beamte zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 8 Monaten und drei Wochen auf Bewährung verurteilt worden. Weiter liegt der Disziplinarklage der Sachverhalt aus einem rechtskräftig gewordenen Strafbefehl wegen Verbreitung pornographischer Schriften zugrunde.
Einen Teil der im Disziplinarklageverfahren geltend gemachten Vorwürfe behandelte das Gericht nicht weiter, weil es letztlich nicht mehr darauf ankam.
Nach Einschätzung des Gerichts reichten bereits die strafrechtlich abgeurteilten Verfehlungen aus, um den Beamten als nicht mehr für den Polizeidienst tragbar anzusehen. Daneben sah es das Gericht auch als erwiesen an, dass der Beamte in weiteren Fällen amtsmissbräuchlich handelte, Polizeianwärtern sexuell zu Nahe getreten und es in einem Fall zur Ausübung einvernehmlicher sexueller Handlungen in einem Dienstfahrzeug während des Dienstes gekommen ist.
Das Gericht führte in seiner Urteilsbegründung u.a. aus, dass die gezeigten Verhaltensweisen „das von der Öffentlichkeit in einen Polizisten als Repräsentant des Staates gesetzte Vertrauen“ verletzten und er als Polizeibeamter untragbar geworden sei.
Gegen die ausgesprochene Entfernung aus dem Beamtenverhältnis kann der Beamte jetzt noch vor dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg Berufung einlegen.

PM des Verwaltungsgerichts Hannover vom 23.10.2019

Am Samstagvormittag, den 05.10.2019, gegen 09:00 Uhr, wurde von einem Anwohner der Straße Am Schuhberg im Ortsteil Eimsen mitgeteilt, dass sich ein Ziegenbock in seinem Garten aufhalten würde.
Das Tier war für die Polizei kein Unbekannter, da es bereits seit Mittwoch diverse Hinweise auf das Tier und anschließende Einfangversuche gab. Trotz Unterstützung der freiwilligen Feuerwehren gelang es dem Tier immer sich der „Festnahme“ zu entziehen. So auch am heutigen Samstagvormittag. Der Ziegenbock flüchtete vermutlich über den „Eiberg“ in Richtung Stadtzentrum.
Gegen 10:20 Uhr erhielt die Polizei einen weiteren Anruf eines Bewohners der Landrat-Beushausen-Straße in Alfeld. Dort wurde der Ziegenbock in einem Nachbargarten gesichtet. Das Tier wurde umstellt und konnte, mit Hilfe von 6 Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Alfeld, unter Zuhilfenahme eines Netzes, eingefangen werden.
Anschließend wurde der Bock mit einem Transportfahrzeug der Feuerwehr zur Tierfundstelle in Wettensen gebracht und konnte sich dort von dem Schreck erholen. Der Halter des Ziegenbocks konnte im Anschluss ausfindig gemacht und informiert werden. Er holte das Tier letztendlich unbeschadet aus Wettensen ab.

PM der PI Hildesheim vom 05.10.2019

Am Mittwoch kam es gg.05:26 Uhr zu einem Verkehrsunfall in Remels, Ostertorstraße 10, bei dem ein Polizeibeamter schwer verletzt wurde. Zunächst ging bei der Dienstelle in Leer gg.04:38 Uhr die Meldung ein, dass ein Milchlaster die Verkehrsinsel Ausgangs der Ortschaft Remels übersehen habe. Dabei entstand Sachschaden. Der Unfall wurde durch die eingesetzte Streife, eine 23j. Polizeibeamtin und einen 52j. Polizeibeamten aufgenommen.
Da die Fahrbahn verdreckt war, wurde sie durch den Beamten mit einem Besen gereinigt. In diesem Moment näherte sich ein LKW (7,5t), der in Fahrtrichtung Hesel fuhr. Der 55j. Fahrer aus Cloppenburg hat den sich auf der Fahbahn befindlichen Polizeibeamten zu spät wahrgenommen, so dass es trotz sofort eingeleiteter Bremsung zu einem Zusammenstoß gekommen ist. Der Beamte wurde mehrere Meter nach vorn geschleudert. Er erlitt schwere Kopfverletzungen und wurde mit einem Rettungswagen in die Ammerlandklinik Westerstede eingeliefert.
Während der Unfallaufnahme blieb die Ostertorstraße in Höhe der Unfallstelle geperrt. Die Ermittlungen zur Unfallursache dauern an.

PM der PI Oldenburg-Stadt/Ammerland vom 02.10.2019

Am Dienstagvormittag versuchte sich der Fahrer eines Motorrollers einer Polizeikontrolle durch Flucht zu entziehen, hatte aber nicht mit der Hartnäckigkeit der Beamten gerechnet. Eine Funkstreife bemerkte den 24-jährigen Mann auf seinem Kleinkraftrad, als dieser gegen 10.25 Uhr mit hohem Tempo die Schützenstraße in Richtung Dinklager Straße befuhr. Bereits in der Vergangenheit war die Person mehfach mit einem Roller vor der Polizei geflüchtet. Und auch in diesem Fall reagierte der Quakenbrücker nicht auf die Anhaltesignale Blaulicht und Martinshorn und beschleunigte seinen Roller auf der Dinklager Straße bis auf 80km/h. Als der 24-Jährige dann von der Straße über einen erhöhten Radweg fahren und abhauen wollte, stürzte er und flüchtete zu Fuß weiter. In der Hoffnung, die Beamten würden ihm nicht folgen, übersprang und durchwatete der junge Mann zwei breite wasserführende Gräben, wurde von den sportlichen Polizisten aber eines Besseren belehrt. Nachdem die Streifenbeamten ebenfalls bis auf die Unterhose nass waren, konnte der Mann schließlich nach etwa einem Kilometer eingeholt und gestellt werden.
Als er wieder bei Puste war erklärte der Mann, dass er bislang immer schneller gewesen sei als die Polizei und beglückwünschte die Beamten zu ihrer sportlichen Leistung. Letztendlich wurde festgestellt, dass der Quakenbrücker keine Fahrerlaubnis hatte und unter dem Einfluss von Drogen stand. Auf ihn kommen jetzt diverse Straf-und Ordnungswidrigkeitenverfahren zu.

PM der PI Osnabrück vom 01.10.2019

Die 18. Große Strafkammer des Landgerichts Osnabrück hat heute einen jetzt 32-jährigen Angeklagten wegen gewerbs- und bandenmäßigen Betruges in acht Fällen, davon in zwei Fällen im Versuch, zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt (Az. 18 KLs 10/19).
Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte als Teil einer Bande von der Türkei aus an Betrugstaten zulasten älterer Menschen in Deutschland mitgewirkt hatte. Mitglieder der Bande gaben sich dazu nach den Feststellungen der Kammer bei Anrufen aus einem speziell für die Taten eingerichteten Call Center in Istanbul als Polizeibeamte oder, in einem Fall, Mitarbeiter einer Bank aus. Sie setzten dann die angerufenen älteren Menschen in Deutschland mit unterschiedlichen Bedrohungsszenarien unter Druck. Häufig wurde den Angerufenen vorgegaukelt, eine rumänische Diebesbande habe sie im Visier. Ziel war es, die Angerufenen zur Übergabe von Wertgegenständen und Bargeld an Kuriere der Bande zu bewegen, damit die „Polizei“ diese sicher verwahren könne (zu Einzelheiten der Vorwürfe siehe auch die PM 48/19 und 56/19).
Wie die 18. Großen Strafkammer in ihrem heutigen Urteil weiter feststellte, war der Angeklagte selbst jedenfalls an acht Taten unmittelbar beteiligt. Dabei übergaben die Angerufenen in sechs Fällen tatsächlich Geld oder Wertgegenstände an Mitglieder der Bande. Der Angeklagte hatte dabei nach Überzeugung der Kammer teils selbst Anrufe getätigt, vor allem aber eine erhebliche Rolle für das Funktionieren des Systems der Bande gespielt. So hatte er zum einen die IT-Infrastruktur in Istanbul mit betreut. Zum anderen hielt er den Kontakt zwischen den Hintermännern in der Türkei, die in Deutschland bereits per Haftbefehl gesucht wurden, und den sog. Logistikern, die in Deutschland die Abholung der Beute organisierten.
Zu ihren Feststellungen gelangte die Kammer u.a. auf Grundlage der weitgehend geständigen Einlassung des Angeklagten, aber auch der Aussage eines der sog. Logistiker, der in diesem Verfahren als Zeuge vernommen worden war. Zudem hatten mehrere Polizeibeamte von ihren umfangreichen Ermittlungen gegen die Bande berichtet. Bei diesen Ermittlungen waren auch Tonbandaufnahmen von einigen Anrufen gefertigt worden, die im Gerichtssaal vorgespielt wurden.
Bei dem konkreten Strafmaß berücksichtigte die Kammer zugunsten des Angeklagten u.a., dass er nicht vorbestraft war und durch sein Geständnis das Verfahren abgekürzt hatte. Als wesentlich strafschärfend sah die Kammer allerdings die Auswirkungen der Taten auf die betroffenen älteren Menschen an. Wie die Kammer in der heutigen Urteilsbegründung mehrmals hervorhob, hatten diese nicht nur – vielfach erhebliche – Geldbeträge und Wertgegenstände verloren. Sie seien vielmehr durch die Anrufer oft über Tage hinweg fast rund um die Uhr unter Druck gesetzt und kontrolliert worden. Deswegen hätten, so die Kammer, die älteren Herrschaften oft auch noch bei ihrer Aussage vor Gericht an Angstgefühlen und einem erheblichen Vertrauensverlust gelitten. Hinzu komme die Scham, dem Betrug aufgesessen zu sein. Hierfür trage der Angeklagte eine Mitverantwortung. Er habe sich bewusst daran beteiligt, das Vertrauen der älteren Menschen in die Polizei perfide auszunutzen.
Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Der Angeklagte, sein Verteidiger und die Staatsanwaltschaft können es mit der Revision zum Bundesgerichtshof angreifen.

PM des Landgerichts Osnabrück vom 30.09.2019