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Am vergangenen Wochenende haben Polizeibeamte bei gemeinsamen Kontrollen mit den Ordnungsämtern mehrere Anzeigen wegen Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) gefertigt. Es handelte sich dabei um Personen, die sich nicht an das Kontaktverbot hielten. Die Beamten führten zudem viele Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, um das Kontaktverbot zu erklären und sprachen Platzverweise aus. In einem Fall, der sich am Samstag, 28. März, gegen 18 Uhr in Wassenberg am Busbahnhof ereignete, wurden bei der Durchsetzung der Maßnahmen nach der CoronaSchVO auch Betäubungsmittel sowie ein Messer aufgefunden und sichergestellt. Die Beamten fertigten in diesem Fall Anzeigen gegen die Personen. In Übach-Palenberg am Bahnhof wurden am Freitag, 27. März, 6 Personen angetroffen, die gegen das Kontaktverbot verstießen. Auch sie erhielten Anzeigen. Am Sonntag, 28. März, wurden auch Am Wasserturm in Übach-Palenberg drei Personen angetroffen, die gegen die CoronaSchVO verstießen und BTM bei sich führten. Die Beamten stellten die Betäubungsmittel sicher und fertigten Anzeigen gegen sie. Kreisweit wurden am vergangenen Wochenende 25 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die CoronaSchVO geschrieben. Insgesamt konnte aber festgestellt werden, dass sich die meisten Personen an das Kontaktverbot hielten.

PM der KPB Heinsberg vom 30.03.2020

Ein 31-jähriger Patient hat am Samstag vor der Intensivstation des Kreiskrankenhauses einen Arzt bewusstlos geschlagen und ist dann mit einer Eisenstange auf Security-Mitarbeiter losgegangen. Der Mediziner wollte einen Verletzten nach dessen Behandlung im Rollstuhl gegen 21.30 Uhr auf die Intensivstation bringen. Als der Arzt zur Tür ging, stand der Mann auf und verpasste dem Arzt mehrere Faustschläge. Ein Pfleger hörte Schreie und als er nachschaute, fand er den Arzt bewusstlos auf dem Boden liegend. Er alarmierte den Sicherheitsdienst und brachte den Schwerverletzten zur Notfallaufnahme. Ein Mitarbeiter der Security fand den Patienten auf dem Weg zum Kreissaal. Der holte an der Tür stehend zum Schlag mit einer Metallstange aus. Der Mitarbeiter zog reflexartig zum Schutz die Tür zu, so dass die Metallstange nur das Türblatt traf. Die eintreffenden Polizeibeamten fanden den Tatverdächtigen in einem Behandlungszimmer, wo sich der renitente Patient verschanzt hatte. Nach kurzer Zeit öffnete er auf Aufforderung die Tür. Die Polizeibeamten überwältigten ihn.

Die Polizei nahm den Mann vorläufig fest und brachte ihn in den Gewahrsam zur Polizeiwache. Der schwer verletzte Arzt blieb im Krankenhaus – allerdings als Patient. Der Schaden an der Tür liegt bei etwa 500 Euro.

Der Verletzte war zuvor stark alkoholisiert und verletzt an der Sauerlandlinie aufgegriffen worden. Es handelt sich um einen slowakischen Lkw-Fahrer. Woher die Verletzungen rühren, müssen die Ermittlungen der Polizei zeigen.

PM der KPB Märkischer Kreis vom 30.03.2020

In der Corona-Krise ändert sich das Einsatzgeschehen für die Polizei. Kriminalität und Verkehrsunfälle sind rückläufig. Dafür müssen Polizisten häufiger wegen untersagter Personenansammlungen einschreiten. Seit Inkrafttreten der Coronaschutzverordnung am Montag fielen bis Freitagmittag knapp 90 Polizeieinsätze mit Bezug auf die Pandemie im Kreis Paderborn an. Bereits am Mittwoch erschien dazu ein Polizeibericht mit einer ersten Bilanz (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/55625/4556607).

Nach wie vor am häufigsten müssen die Polizistinnen und Polizisten wegen „Zusammenkünften und Ansammlungen in der Öffentlichkeit von mehr als zwei Personen“ tätig werden. Oft handelt es sich dabei um Jugendliche oder Heranwachsende. Nicht alle zeigen sich einsichtig und verstoßen wiederholt gegen die Kontaktverbote. Das hat zur Folge, dass die im Corona-Bußgeldkatalog vorgesehenen Bußgelder verdoppelt werden. Anstatt 200 Euro sind dann 400 Euro fällig. Insgesamt haben die Einsatzkräfte der Polizei im Kreis Paderborn seit Montag rund 50 Bußgeldverfahren eingeleitet und 80 Platzverweise ausgesprochen.

In einigen Fällen stehen die Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung im Zusammenhang mit Straftaten, wie zwei Sachverhalte vom Donnerstag zeigen:

Gegen 09.30 Uhr meldete eine Zeugin ein Gruppe Heranwachsender auf einem Parkplatz an der Aldegrever Straße in Paderborn. Die vier Personen setzten sich auf einen Mercedes und einer aus der Gruppe brach den Mercedestern ab. Dann entfernten sich die Personen. Die Zeugin verständigte die Polizei und gab Personenbeschreibungen durch. Eine Polizeistreife entdeckte die Tatverdächtigen auf der Riemekestraße. Es handelte sich um drei 18- und einen 19-Jährigen. Wegen des Verdachts der Sachbeschädigung erstattete die Polizei Strafanzeige. Zudem wurde gegen alle vier Männer ein Bußgeldverfahren wegen Verstoßes gegen das Ansammlungsverbot laut Coronaschutzverordnung eingeleitet.

Laut Zeugenaussagen fuhr gegen 16.20 Uhr ein BMW in Borchen-Alfen auf der Tudorfer Straße in Richtung Oberntudorf. Der Wagen fuhr in Schlangenlinien und schwankte hin und her. Noch vor dem Abzweig Dorstenfeld überfuhr das Auto mit den rechten Rädern eine Verkehrsinsel am rechten Straßenrand und touchierte dann einen geparkten Renault-Transporter am Heck. Ohne anzuhalten fuhr der BMW in Schlangenlinien weiter. Ein Fußgänger auf dem Gehweg hatte Angst, von dem BMW erfasst zu werden. Das Auto stoppte kurz vor der Einmündung Dorstenfeld. Dort traf die alarmierte Polizeistreife auf die vier alkoholisierten Insassen des BMW, die das Auto bereits verlassen hatten. Die Beamten ermittelten, dass ein 31-Jähriger das Auto gefahren hatte. Der 24-jährige Beifahrer war leicht verletzt worden. Er hatte Teile des Außenspiegels an den Kopf bekommen, als der BMW den Transporter gerammt hatte. Zwei weitere Männer (21/24) hatten im Fond gesessen. Der Fahrer musste mit zur Blutprobe. Seinen Führerschein stellte die Polizei sicher. Gegen ihn läuft jetzt ein Strafverfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung, Trunkenheit im Verkehr und Verdacht der Fahrerflucht. Zudem wurden gegen ihn sowie seine Begleiter Bußgeldverfahren wegen Verstoßes gegen die Coronaschutzverordnung eingeleitet.

Um begehrte Beute handelt es sich in diesem Fall: An der Halberstäder Straße in Paderborn zeigte ein Firmeninhaber gegen 13.50 Uhr den Diebstahl von Diesel aus Firmenfahrzeugen an. Darüber hinaus habe bereits am Dienstag ein unbekannter Dieb einen Kanister mit Desinfektionsmittel gestohlen. Der Dieb sei von einem Mitarbeiter erwischt worden und sei geflüchtet. Den Kanister habe er auf der Flucht fallen lassen, so der Firmeninhaber. Die Polizei hat Strafanzeigen wegen Diebstahls und versuchten Diebstahls aufgenommen.

Die Polizei appelliert an die Bevölkerung: „Halten Sie sich an die Bestimmungen der Coronaschutzverordnung. Im Sinne des Infektionsschutzes sind insbesondere Ansammlungen zu vermeiden. Wir haben auch alle anderen Verstöße im Blick und werden konsequent einschreiten. Tragen Sie mit Ihrem Verhalten jederzeit dazu bei, die Corona-Pandemie einzudämmen.“

PM der KPB Paderborn vom 27.03.2020

Am Montagvormittag (23. März 2020) hat ein aufmerksamer Bürger am Kreisverkehr der Fegeteschstrasse / Römerstraße ein Schaf gesichtet und die Polizei verständigt. Polizeibeamte konnten das Tier wohlbehalten einfangen.
Wahrscheinlich handelt es sich um ein junges Kamerunschaf.

Es ist in Absprache mit dem zuständigen Tierheim bei einem Polizeibeamten untergebracht. Der Besitzer wird gebeten, sich unter der Telefonnummer 02151 6340 zu melden.

PM des PP Krefeld vom 24.03.2020

Am Sonntag, 22.03.2020, klärte die Bundespolizeiinspektion Köln eine Fahndung nach einer vermissten 16-Jährigen innerhalb kürzester Zeit auf.

Gegen 14:00 Uhr wurde die Bundespolizei über die Fahndung nach einem vermissten Mädchen aus Worms in Kenntnis gesetzt. Diese Meldung gab man umgehend an die Beamten im Kölner Hauptbahnhof weiter. Tatsächlich fanden die Polizisten bereits
10 Minuten später eine Jugendliche, auf die die Personenbeschreibung zutraf.

Auf Nachfrage gab sie einen falschen Namen an – einen passenden Ausweis führte sie allerdings nicht mit, so dass die Bundespolizisten genauer ermittelten.
Schließlich konnten sie anhand eines Schlüsselbundes mit Namensschild die Lüge aufdecken und mit einem Abgleich ihrer Fingerabdrücke die echte Identität feststellen. So wurde schon kurz nach Beginn der Fahndung wieder Entwarnung an die Familie gegeben.

Das Mädchen wurde durch die Bundespolizei in Gewahrsam genommen und ihre Mutter informiert, damit sie abgeholt werden konnte. Warum die Jugendliche weggelaufen war, blieb für die Polizisten ein Geheimnis.

PM der BPOLD St. Augustin vom 24.03.2020

Das LAFP NRW hat einen Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Hamm aus zwingenden dienstlichen Gründen vorläufig des Dienstes enthoben.
Aufgrund von mehreren bekannt gewordenen Sachverhalten, die den dringenden Verdacht von Dienstpflichtverletzungen begründen, bestehen erhebliche Zweifel an der Eignung zur Ausübung des Polizeiberufs des betreffenden Polizeibeamten.
Darüber hinaus wurde im Zusammenhang mit einem der Sachverhalte ein Strafverfahren bei der Staatsanwaltschaft Dortmund wegen des Verdachtes der Volksverhetzung eingeleitet.
Das laufende Disziplinarverfahren wird beim Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW (LAFP NRW) als höhere Disziplinarbehörde geführt. Auf der Grundlage des Landesdisziplinargesetzes ist das LAFP NRW höhere dienstvorgesetzte Stelle und führt die Aufsicht über die 47 Kreispolizeibehörden des Landes NRW in Disziplinarangelegenheiten.
„Wer rassistische, fremden- oder ausländerfeindliche Auffassungen vertritt oder sich zu eigen macht, hat in einer bürgerorientierten und konsequent der Demokratie und dem Rechtsstaat verpflichteten Polizei keinen Platz. Jede Polizeibeamtin und jeder Polizeibeamte ist per Eid verpflichtet, jederzeit für die Grundwerte unserer Verfassung zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes einzutreten. Daran darf es nie einen Zweifel geben“, erklärt der Direktor des LAFP NRW Michael Frücht.

Extremismus gleich welcher Form, Fremdenfeindlichkeit sowie Diskriminierungen werden in keiner Weise geduldet. Polizistinnen und Polizisten müssen über jeden Verdacht erhaben sein, extremistische Ideologien, fremdenfeindliche und diskriminierende Anschauungen zu vertreten oder zu dulden. Zuwiderhandlungen werden konsequent verfolgt und geahndet. Daher wird das Disziplinarverfahren gegen den Hammer Polizeibeamten mit dem Ziel der Entlassung betrieben.
Wir bitten um Verständnis, dass zur Wahrung von Persönlichkeitsrechten der betroffenen Person sowie aufgrund der aktuell laufenden straf- und displinarrechtlichen Ermittlungen keine weiteren Auskünfte möglich sind.

PM der POL NRW/ Landesamt LAFP vom 23.03.2020

Stadt und Polizei haben am Freitag, 20.03.2020, im Rahmen einer Pressekonferenz den eindringlichen Appell bekräftigt, Menschenansammlungen zur Minimierung der Ansteckungsgefahr im Zusammenhang mit dem Corona-Virus zu meiden. Seit diesem Wochenende wurde seitens der Stadt eine Allgemeinverfügung erlassen, die Menschenansammlungen über 4 Personen verbietet.

Einsatzkräfte des Ordnungsamtes der Stadt Dortmund und der Polizei haben am Samstag, 21.03.2020, bis in die heutigen Morgenstunden die Einhaltung dieses Ansammlungsverbots überwacht und kontrolliert.

Ein erstes Fazit der Polizei fällt durchaus positiv aus – die Appelle von Stadt und Polizei scheinen nachhaltig gewirkt zu haben und wirken weiterhin:

Trotz des guten Wetters am gestrigen Tag zählte die Polizei im Rahmen ihrer Kontrollen nur wenige Ansammlungen im öffentlichen Bereich. In den allermeisten Fällen konnten die Personengruppen durch Ansprache aufgelöst werden, die polizeilichen und städtischen Einsatzkräfte stießen größtenteils auf Verständnis und Betroffenheit.

Die Durchsetzung von Ansammlungsverboten in Dortmund gehört nicht unbedingt zum Alltag in der Polizeiarbeit und so kommentierte der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange diesen ersten Tag nach der behördlichen Verfügung so: „Ich bedanke mich ausdrücklich bei den Dortmunderinnen und Dortmundern für ihre Besonnenheit im Umgang mit den hohen Infektionsrisiken. Für uns war nicht absehbar, wie die Bürgerinnen und Bürger mit dieser Ausnahmesituation umgehen werden. Es scheint sich jedoch abzuzeichnen: Die Dortmunder haben verstanden, dass die Situation ernst ist und reagieren besonnen!“

Nur wenige Menschen zeigten sich gestern uneinsichtig, die Polizei erstattete in lediglich drei besonders hartnäckigen Fällen Strafanzeigen wegen des Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz.

Gregor Lange betont: „Selbstverständlich werden unsere polizeilichen Einsatzkräfte weiterhin die Einhaltung des Ansammlungsverbotes kontrollieren.
Auch der Polizei kommt eine Schlüsselrolle in dieser Ausnahmesituation zu, wenn es darum geht, Infektionsrisiken zu senken, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten und vor allen Dingen den Kranken und Schwachen in unserer Gesellschaft beizustehen.“

In diesem Zusammenhang lobt der Polizeipräsident den Einsatz seiner Polizistinnen und Polizisten: „Mein Dank gilt auch den Polizeibeamtinnen und -beamten, die trotz der Risiken und teilweise auch persönlicher Betroffenheit mit viel Engagement und Souveränität ihren Dienst für den Bürger leisten. Unsere Einsatzkräfte haben in den allermeisten Fällen Probleme kommunikativ lösen können. Das zeigt, wie groß das Vertrauen in die Polizei ist und macht zuversichtlich!“

Die Kontrollen bezüglich der Einhaltung des Ansammlungsverbotes werden fortgesetzt.

+++bitte unterbrechen Sie die Infektionskette+++

„Wir bleiben für Sie da! Bitte bleiben Sie zuhause!“

PM der POL Dortmund vom 22.03.2020

Im Namen Aller, die sich in der momentanen Situation beruflich oder ehrenamtlich für die Gesellschaft einsetzen bedanken sich Bundespolizei und Polizei Köln für das aufwändig gestaltete „Dankesbanner“. Unbekannte hatten es am Samstagmorgen (21. März) gegen 8.50 Uhr am Geländer der Hohenzollernbrücke angebracht.
Aus Sicherheitsgründen mussten Polizisten das Banner jedoch von der Brücke abnehmen. Damit die Mühe der Hersteller nicht umsonst ist, montierten die Beamten das Spruchband unterhalb der Brücke an das Geländer der Rheinpromenade.
Polizeipräsident Uwe Jacob nutzt diese schöne Geste und betont: „Helfer sind auch diejenigen, die sich konsequent an die Verhaltensempfehlungen der Sicherheitsbehörden halten. Soziale Kontakte bis auf ein Mindestmaß zu reduzieren ist ein schwerer Einschnitt. Momentan ist es aber die effektivste Maßnahme die Ausbreitung des Krankheitserregers einzudämmen. Seien auch Sie in diesem Sinne Helfer!“

PM der POL Köln vom 21.03.2020

Auch am Mittwoch, 18. März 2020, haben Polizeibeamte in mehreren Stadtteilen insgesamt vier Schließungen von Gastronomiebetrieben angeordnet. Zuvor hatten die Betreiber gegen Auflagen des Infektionsschutzgesetzes verstoßen, die eine Ausbreitung des Corona-Virus verhindern sollen. So wurden um 23.44 Uhr in einem Café am Fersenbruch in Heßler
30 bis 40 Personen angetroffen, die Karten spielten und Wasserpfeifen rauchten.
Gegen Mitternacht beendeten die Beamten eine private Geburtstagsfeier in einem Lokal an der Arminstraße in der Altstadt und forderten die Gastgeberin auf, das Geschäft abzuschließen. In allen Fällen wurden Ordnungswidrigkeitenanzeigen durch die Beamten gefertigt.

Die Polizei Gelsenkirchen wird fortlaufend kontrollieren, ob die Maßgaben der Landesregierung befolgt werden. Gegen alle Zuwiderhandlungen werden die Polizeibeamten konsequent vorgehen und bei erneut festgestellten Verstößen Strafanzeigen fertigen.

Alle Informationen zu bestehenden Einschränkungen zur Eindämmung des Virus für die Stadt Gelsenkirchen finden Sie unter www.gelsenkirchen.de.

Alle Informationen zu kontaktreduzierenden Maßnahmen finden Sie auf der Homepage der Landesregierung NRW unter folgendem Link: www.land.nrw/corona.

PM der POL Gelsenkirchen vom 19.03.2020

Zu einem Alleinunfall eines Fahrradfahrers kam es am Mittwochnachmittag, 13:00 Uhr, auf der Frankfurter Straße. Der 65-jährige Mann war auf der Frankfurter Straße in Richtung Bergischer Ring unterwegs. Vermutlich beim Wechsel von der Fahrbahn auf den Gehweg verlor er die Kontrolle über sein Rad und stürzte. Eine Polizeistreife, die zufällig vorbeikam, konnte dem Mann helfen, kurz darauf erschien ein Rettungswagen, der den Mann in ein Krankenhaus brachte. Der Mann wurde stationär aufgenommen. Die Polizisten verständigten noch die Ehefrau und brachten das Fahrrad zur Wohnanschrift des Mannes.

PM der POL Hagen vom 19.03.2020