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Am Freitagabend ist ein 42-jähriger Mann in einer Arrestzelle der Luzerner Polizei in der Stadt Luzern verstorben. Der Mann war für zwei Tage in Haft. Die Staatsanwaltschaft hat eine Obduktion der Leiche in Auftrag gegeben. Die Untersuchungsbehörden gehen aktuell von einem akuten gesundheitlichen Problem aus.

Der Mann ist am Freitagabend (3.5.19 / ca. 18.45 Uhr) in einer Arrestzelle der Luzerner Polizei verstorben. Die Polizei konnte über einen Überwachungsmonitor der Zelle feststellen, dass der Mann gesundheitliche Probleme hatte. Trotz sofortiger Reanimationsersuche durch die Polizei und den Rettungsdienst 144 ist der Mann vor Ort verstorben.

Der Mann war seit Donnerstag (2.5.19) in Haft um eine Bussenumwandlung von zwei Tagen abzusitzen. Vor der Haft wurde er von einem Amtsarzt untersucht. Dieser bestätigte seine Hafterstehungsfähigkeit. Der Verstorbene war 42 Jahre alt und stammte aus Sri Lanka.

Um die Todesursache zu klären, hat die Staatsanwaltschaft beim Institut für Rechtsmedizin eine Obduktion der Leiche in Auftrag gegeben.

PA der Staatsanwaltschaft Luzern vom 06.05.2019

Das SPK Klagenfurt ermittelt seit Mai 2018 gegen eine ausländische Tätergruppe (alle Asylwerber), die im Stadtgebiet von Klagenfurt illegale Drogen, hauptsächlich Cannabiskraut, an eine Vielzahl von Abnehmern gewinnbringend verkauft hat. Am 19.10.2018 um 05:15 Uhr führten Beamte des SPK Klagenfurt gemeinsam mit Beamten der EKO Cobra, des LKA Kärnten, der PI Annabichl, des BPK Klagenfurt, der PDHI Klagenfurt mit 3 Suchtgiftspürhunden, der PI Fremdenpolizei, des BFA, der Einsatzeinheit Kärnten, die von der StA Klagenfurt angeordnete Durchsuchung in 8 Wohnungen durch. Insgesamt standen mehr als 90 Polizeibeamte bei diesem Einsatz im Dienst.

Dabei vollzogen die Beamten insgesamt 5 Festnahmen von afghanischen, iranischen, syrischen und gambischen StAng (alle Mitte 20) wegen Verdacht der Verbrechens und Vergehens nach dem Suchtmittelgesetz. Die restlichen vier Täter werden auf freiem Fuß angezeigt. In den Wohnungen wurden Suchtmittel (Cannabiskraut) in verschiedensten Verstecken, SG-Verpackungsmaterial, Bargeld aus Suchtgiftgeschäften sowie Mobiltelefone vorgefunden und sichergestellt. Den Suchtmittelspürhunden ist es gelungen, aus einem speziell von einem UT ausgewählten Versteck im Gemeinschaftsbadezimmer bereits verkaufsbereites und szenetypisch verpacktes Cannabiskraut zu lokalisieren. Dieser Tätergruppe können zum aktuellen Ermittlungsstand der Verkauf von mindestens 5 Kilogramm Cannabiskraut zu einem Straßenverkaufswert von mindestens € 60.000,- nachgewiesen werden.

Die Festgenommenen wurden in die JA Klagenfurt eingeliefert.

Es konnten insgesamt bislang mindestens 40 SG-Abnehmer aus den Bezirken Klagenfurt, Völkermarkt und Sankt Veit festgestellt werden, die zum Teil bereits vernommen wurden. Dabei handelt es sich vorwiegend um Minderjährige (14- bis 18-jährige) bzw um einen Unmündigen (ein 13jähriger Bursche).

PM der LPD Kärnten vom 24.10.2018

„Nach den tödlichen Schüssen eines jungen Polizisten auf einen stark alkoholisierten und mit einem Messer bewaffneten 51-Jährigen in Vorarlberg steht nun fest, dass den Beamten keine Anklage in dem Fall erwartet. „Der Waffengebrauch war gerechtfertigt“, hieß es dazu am Dienstagvormittag seitens der Staatsanwaltschaft. Es habe sich um Notwehr gehandelt.“

Online-Artikel, 04.09.2018
https://www.krone.at/1765770

 

Hier der Text der damaligen Pressemitteilung der Landespolizeidirektion Vorarlberg dazu:
https://www.keine-gewalt-gegen-polizisten.de/galerie/2017/11/06/lauterach-vorarlberg-toedlicher-schusswaffengebrauch-der-polizei/

Der, wie bereits am 2. August 2018 berichtet, vorerst unbekannte, wegen räuberischen Diebstahls festgenommene „Schwarzafrikaner“ wehrte sich äußerst massiv gegen alle gegen ihn durchgeführten Amtshandlungen, wie Identitätsfeststellung, Festnahme, körperliche Durchsuchung, erkennungsdienstliche Behandlungen sowie ärztl. Untersuchung und gab auch seine Identität nicht bekannt. Bei diesen Amtshandlungen wurden mehrere Polizeibeamte verletzt und gefährlich bedroht. Im Zuge der Ermittlungen konnte schließlich die Identität des Verdächtigen geklärt werden. Es handelt sich um einen mehrfach vorbestraften 27-jährigen österreichischen Staatsbürger, der aus der psychiatrischen Anhaltung in Klagenfurt geflüchtet ist. Er wurde in die Justizanstalt nach Klagenfurt überstellt.
Presseaussendung vom 2./3. August 2018:
Rabiater Ladendieb festgenommen
Stadt Linz
Ein bis dato unbekannter Schwarzafrikaner versuchte am 2. August 2018 gegen 7:30 Uhr in einem Geschäft auf der Linzer Landstraße Lebensmittel zu stehlen. Er wurde von einem Mitarbeiter angehalten. Da versetzte er diesem einen Faustschlag ins Gesicht. Dann flüchtete er und konnte kurze Zeit später von einer Polizeistreife am Bahnsteig 21 gesichtet werden. Er flüchtete aber weiter über die Gleise in Richtung Unionkreuzung. Der Schwarzafrikaner wurde um 8 Uhr von weiteren Polizeistreifen am Bahnsteig 21 angetroffen. Bei der Amtshandlung setzte er massiven Widerstand und schlug um sich. Aufgrund seiner extremen Aggressivität und seines renitenten Verhaltens wurde er festgenommen. Bei der Festnahme verletzte er zwei Polizistinnen. Auch im Polizeianhaltezentrum stellte er sein Verhalten nicht ein. Er hatte keinerlei Dokumente bei sich und machte bezüglich seiner Identität unklare Angaben. Während der Befragung verletzte er zwei weitere Polizisten. Seine Identität konnte bislang nicht geklärt werden. Der Festgenommene bedrohte die Polizisten mehrfach mit dem Umbringen. Die Amtsärztin bestätigte die Haft- und Deliktfähigkeit, wobei eine vollständige Untersuchung aufgrund des andauernd renitenten Verhaltens des Festgenommenen nicht durchgeführt werden konnte.

PA der LPD Oberösterreich vom 06.08.2018

„SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz bringt Anfrage an FPÖ-Innenminister Kickl ein. Der Beamte lässt indes seine einschlägigen Bilder weiter öffentlich stehen“

Online-Artikel, 05.06.2018
https://derstandard.at/2000081017013/Polizist-mit-Wehrmachts-Posting-wird-Parlament-beschaeftigen?ref=rss

 

Aus meiner persönlichen Sicht hat derartiges Gedankengut in einer demokratisch legitimierten und rechtsstaatlich verfassten Polizei nichts verloren. Österreich ist eine solche. Ich hoffe im Sinne der Polizisten, die Demokraten sind, dass dieser Polizist ordentlich auf die Finger bekommt. In welcher Form das genau stattfinden sollte, kann ich nicht sagen, da ich das österreichische Recht dafür zu wenig kenne.

„Fahrzeuglenkerin und Beifahrerin kritisieren Amtshandlung, die sie per Facebook-Livestream dokumentierten, als „rassistisch motiviert“ “

Online-Artikel, 20.05.2018
https://derstandard.at/2000080089268/Rassismusvorwurf-gegen-Wiener-Polizei-nach-Verkehrskontrolle?ref=rss

Ohne die Erfahrungen der Dame abwerten zu wollen – vielleicht haben die Polizisten ja auch nur gemeint, dass in den USA, wenn man nicht auf Anhaltezeichen reagiert, die Reifen durchsiebt werden und zwar unabhängig von der Hautfarbe. Ich finde das keineswegs eindeutig.

„Die Staatsanwaltschaft hat sie jetzt angeklagt, unter anderem wegen Körperverletzung. Der Anwalt der Exekutivbeamten ist verwundert.“

Online-Artikel, 20.05.2018
http://www.krone.at/1710772

Hier übrigens das Video dazu. Auch, wenn die Geschichte, die das „Opfer“ erzählt, druntergelegt ist, sind die Fragen des Anwalts der Polizisten schon berechtigt:

  1. Wie kann es sein, dass sie sich noch umdreht, wenn sie doch angeblich bewusstlos war?
  2. Wie kann es sein, dass Augenzeugen sagen, sie habe ununterbrochen weitergemosert, wenn sie doch bewusstlos war?

 

Ja, ja, ich weiß. Es ist die Kronenzeitung. Ist aber halt auch die Einzige, die ich finden konnte, die sich der Sache angenommen hat.

Am 09.05.2018 um 16:48 Uhr lenkte ein 58 jähriger Polizeibeamter aus dem Bezirk Spittal an der Drau ein Dienstkraftfahrzeug auf der B-100, Drautalstraße, von Lendorf kommend in Richtung Lienz. Zum selben Zeitpunkt fuhr eine 77 jährige Pensionistin aus dem Bezirk Spittal/Drau mit ihrem PKW in Richtung Spittal Drau. Aus bisher unbekannter Ursache geriet die Pensionistin mit ihrem Fahrzeug auf die Gegenfahrbahn und stieß frontal mit dem Dienstkraftfahrzeug zusammen. Der Polizeibeamte wurde bei der Kollision schwer verletzt und nach der Erstversorgung auf der Unfallstelle in das Krankenhaus Spittal an der Drau eingeliefert. Der 77 jährige Ehemann und Beifahrer der 77 jährigen wurde unbestimmten Grades verletzt und ebenfalls in das Krankenhaus Spitta/Drau gebracht. Die Schwerverletzte Unfallslenkerin wurde vom Notarzt an Ort und Stelle erstversorgt und mit dem Rettungshubschrauber RK1 in das LKH Villach geflogen. Die beiden Fahrzeuge erlitten Totalschaden, die Drautalbundesstraße war ca. 1 Stunde für den gesamten Fahrzeugverkehr gesperrt. Im Einsatz standen die Feuerwehren Lendorf, Möllbrücke, Pusarnitz und Göriach mit insgesamt 32 Mann, drei Rettungsfahrzeuge mit Notarztteam sowie ein Rettungshubschrauber.

PA der LPD Kärnten vom 09.05.2018

Symbolfoto

Zu einem Brand in einer Zelle im Polizeianhaltezentrum Linz (PAZ) kam es am 23. März 2018 gegen Mitternacht. Ein 28-jähriger Insasse erlitt dabei eine Rauchgasvergiftung und wurde mit der Rettung in das Med Campus III eingeliefert.
Der Brand, der offensichtlich bei der Matratze ausbrach, wurde von den Beamten bemerkt. Sofort retteten sie den Insassen aus der Zelle, begannen mit den Löscharbeiten und verständigten die Feuerwehr. Auch die weitern zwölf Insassen wurden evakuiert und in Sicherheit gebracht. Die zwischenzeitlich eingetroffene Feuerwehr übernahm die weitere Brandbekämpfung. Der 28-Jährige konnte zum Vorfall keine Angaben machen. Warum es zum dem Brand kam ist Gegenstand der polizeilichen Ermittlungen. Es wurden keine weiteren Insassen oder Polizeibeamte verletzt.

PA der LPD Oberösterreich vom 24.03.2018

Symbolfoto

Ein Paar aus Belgien (beide 46 Jahre alt) hielt sich am 16.02.2018, am Nachmittag in einer Après-Ski-Bar in Riezlern auf und dürfte dort reichlich alkoholische Getränke konsumiert haben. Zum selben Zeitpunkt war eine Gruppe Urlauber aus Luxemburg in der Ski-Bar. Im Laufe des Nachmittags bemerkte ein 27-jähriger Urlaubsgast aus Luxemburg das Fehlen seines Mobiltelefons. Über eine spezielle App gelang es dem Geschädigten, sein Handy zu orten. Von einem Freund ließ er sich mit dem Pkw in Richtung des Standortsignales chauffieren. Dort angekommen, traf er das kurz zuvor ebenfalls in der Bar gewesene Paar aus Belgien. In der Folge rief der Kollege des Geschädigte das Handy an, welches in der Jackentasche des 46-jährigen Belgiers läutete. Da die beiden die Herausgabe des Handys verweigerten, kam es zu einer verbalen und schließlich tätlichen Auseinandersetzung mit dem 27-Jährigen. Im Zuge dieser Auseinandersetzungen erlitt die Frau einen Oberarmbruch und der 46-jährige Belgier einen Nasenbeinbruch. Anschließend verließen der unverletzte 27-Jährige und sein Begleiter den Tatort. Im Zuge umfangreicher Ermittlungen gelang es der Polizeiinspektion Kleinwalsertal den 27-Jährigen noch am selben Abend auszuforschen und den Sachverhalt zu klären. Die Beteiligten werden bei der Staatsanwaltschaft angezeigt werden.

PA der LPD Vorarlberg vom 20.02.2018