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Am Freitagabend sollen zunächst eine Deutsche (23) und ein Afrikaner (18) von zwei Personen im Bereich des Marktes in Sangerhausen beleidigt worden sein. Zu einem späteren Zeitpunkt trafen die beiden Geschädigten am gleichen Ort erneut auf die beiden Männer. Es sollen fremdenfeindliche Beleidigungen durch diese erfolgt sowie Körperverletzungen von beiden Seiten begangen worden sein.

Bei zwei der beteiligten Personen handelt es sich um pensionierte Polizeibeamte. Der Zentrale Kriminaldienst der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd, Fachkommissariat Polizeilicher Staatsschutz hat Ermittlungen wegen Beleidigung und Körperverletzung aufgenommen.

Die Pensionäre nahmen an einer privaten Veranstaltung in einer dortigen Gaststätte teil, an der auch aktive Polizeibeamte des Revierkommissariats Sangerhausen beteiligt waren.

Die PD Sachsen-Anhalt Süd prüft unverzüglich disziplinanarechtliche Schritte gegen die pensionierten Polizeibeamten.

PM der PD Sachsen-Anhalt Süd vom 25.11.2018

 

Anm. der Bloggerin:

Wenn das so war, dann ist das ein unsägliches Verhalten dieser Pensionäre.

„Im Juli wurde ein israelischer Professor im Bonner Hofgarten irrtümlich von Polizisten niedergerissen und geschlagen. Er beschrieb die Attacke als äußerst brutal. Der Verteidiger eines Polizisten widerspricht diesen Darstellungen nun. Auch der Professor soll Verletzungen zugefügt haben.“

Online-Artikel, 10.09.2018
https://rp-online.de/nrw/panorama/bonn-polizisten-widersprechen-israelischem-professor-nach-attacke_aid-32853659

 

Ich war nicht dabei und deshalb werde ich den Teufel tun,
mich hier auf irgendeine Seite zu schlagen.

Was ich aber weiß, ist, dass es Polizisten im Regelfall deutlich schwerer haben, ihre Version des Tatgeschehens an die Öffentlichkeit zu bringen als jeder, der einen Polizeieinsatz zu kritisieren hat.

Deswegen geben wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. gerne auch mal der Version der Polizei Raum.

Was ich aber schon äußern möchte, ist, dass es für Außenstehende oft brutal aussieht, wenn Polizisten einen Widerständler ruhigstellen – sogar ich erschrecke mich manchmal noch, wenn ich das sehe. Mittlerweile habe ich allerdings genug Hintergrundwissen, um den Hintergrund mancher polizeilicher Vorgehensweise besser zu verstehen und kann versichern – nicht alles, was brutal aussieht ist es automatisch auch.

Rentner erstattet gegen Polizeibeamten der PI Regen Strafanzeige wegen Körperverletzung im Amt. Gegen den Rentner wird nun unter anderem wegen Bedrohung ermittelt.

Am 05.09.18, gegen 16.45 Uhr, brachten Beamte der PI Regen einen zuvor entwendeten Geldbeutel der rechtmäßigen Besitzerin zurück. Während der Zeugenvernehmung der Geschädigten auf dem Grundstück eines Mehrfamilienhauses, kam ein unbeteiligter Bewohner des Anwesens hinzu und forderte die Beamten auf, das Grundstück sofort zu verlassen. Im weiteren Verlauf fiel der Rentner aus bis dato ungeklärter Ursache zu Boden und verletzte sich hierbei leicht. Als dieser wieder aufgestanden war, näherte er sich einem der Beamten, bedrohte diesen und bezichtigte ihn, dass er ihn umgestoßen hätte. In der Folge erstattete der Mann gegen einen der Beamten Anzeige wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt. Gegen den Rentner wird unter anderem wegen Bedrohung ermittelt. Die Ermittlungen gegen den Beamten der PI Regen übernahm die Kriminalpolizeiinspektion Straubing. 003458182 / 003460181 / 2303014054181

PM der PI Regen vom 06.09.2018

Am 6. September 2018, um 18:45 Uhr kam es im Stadtgebiet von Wieselburg, Bezirk Scheibbs, im Zuge der Sicherungsmaßnahmen von Geldverladearbeiten im Rahmen der ‚Euro-Info-Tour 2018‘ der Österreichischen Nationalbank zu einer unbeabsichtigten Schussabgabe durch einen Polizisten mit einer Langwaffe. Dabei wurden ein 44-Jähriger aus dem Bezirk Melk und ein 48-Jähriger aus dem Bezirk Südoststeiermark/Stmk durch Projektilsplitter verletzt.
Die Umstände der Schussabgabe werden von der Landespolizeidirektion NÖ geprüft und das Ergebnis der Staatsanwaltschaft St. Pölten angezeigt. Die Langwaffe wurde über Auftrag der Staatsanwaltschaft sichergestellt.

PA der LPD Niederösterreich vom 09.09.2018

Die Bundespolizei suspendiert zwei ihrer Beamten mit sofortiger Wirkung vom Dienst. Nach Bekanntwerden der Ermittlungen der Polizei Rosenheim gegen die Bundespolizisten, wegen des Verdachts der Volksverhetzung, erfolgte die sofortige Untersagung der Dienstgeschäfte. Weitere dienstrechtliche Schritte werden geprüft.

PM der BPOLP Potsdam vom 01.09.2018

 

Fachkommissariat Staatsschutzdelikte: Ermittlungen in Rosenheim

Die Kripo Rosenheim ermittelt derzeit in zwei unabhängig voneinander stattgefundenen Fällen wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegen mehrere Personen. In einem Fall werden zwei Beamte der Bundespolizei und ein Mitglied der Sicherheitswacht durch einen Zeugen beschuldigt.

 

Nach Aussage eines Zeugen zeigte ein 27-jähriger Mann in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag, gegen Mitternacht, im Stadtgebiet Rosenheim öffentlich Grußformeln verfassungswidriger Organisationen (Hitlergruß). Der Zeuge verständigte die Polizei, die daraufhin die Identität des Mannes feststellte. Weitere Ermittlungen gegen den 27-Jährigen übernimmt das für Staatsschutzdelikte zuständige Fachkommissariat der Kripo Rosenheim.

Ein weiterer Fall beschäftigt die Kripo, der sich am späten Donnerstagabend im Terrassenbereich eines Rosenheimer Lokales abgespielt hatte.
Mehrere offenbar alkoholisierte Personen waren dort unter freiem Himmel zusammengesessen. Ein ebenfalls am Tisch sitzender Zeuge konnte fremdenfeindliche Äußerungen sowie Parolen und Grußformeln verfassungswidriger Organisationen (Hitlergruß) durch verschiedene Personen wahrnehmen. Tatverdächtig sind nach derzeitigem Ermittlungsstand zwei Beamte der Bundespolizei sowie ein Mitglied der Rosenheimer Sicherheitswacht, die sich in ihrer Freizeit dort aufhielten.

Erste polizeiliche Maßnahmen hatte am Tatabend noch die Polizeiinspektion Rosenheim eingeleitet. Seit Freitagmorgen führt auch in diesem Fall das zuständige Fachkomissiariat der Kripo Rosenheim (K5 Staatsschutzdelikte) die Ermittlungen und steht hierzu in engem Kontakt mit der zuständigen Staatsanwaltschaft Traunstein. Die Aufgabe der Ermittler wird nun sein, Weiteres über die unter Alkoholeinfluss stattgefundenen Tischgespräche zu erfahren und beweiskräftig Aussagen und Handlungen der beteiligten Gesprächspartner zu ermitteln. Die Bundespolizei wurde von dem Vorfall und den polizeilichen Ermittlungen in Kenntnis gesetzt.

PM des PP Oberbayern Süd vom 01.09.2018

„Neuigkeiten im Fall des in der Schillerstraße in Rietberg-Mastholte bei einem Polizeieinsatzes gestorbenen Pawel I.“

Online-Artikel, 17.08.2018
https://www.haller-kreisblatt.de/owl/22219059_Todesfall-Mastholte-Wissenschaftler-kritisieren-Polizeikultur.html

Ich bin ja immer dafür, dubiose Fälle zu untersuchen, und sei es nur, damit die Untersuchungen durch eine unabhängige Stelle ergeben, dass der Fall am Ende vielleicht gar nicht dubios war.

Was dann allerdings wieder das Einschlagen auf ALLE Polizeibeamte dieses Landes soll und diese kollektive Unterstellung von Corpsgeist … Verallgemeinerei ist und bleibt nicht mein Ding.

Ende Juli 2018 ergab sich der Anfangsverdacht eines Sexualdeliktes gegen einen Vollzugsbeamten einer Polizeiinspektion in Westmittelfranken. Der Beamte soll eine Frau ohne deren Einverständnis in sexuell bestimmter Weise angefasst haben.

 

Die weiteren Ermittlungen wurden unverzüglich dem Sachgebiet 132 – Interne Ermittlungen – des Bayerischen Landeskriminalamtes als zentral zuständige Stelle übertragen. Diese erfolgen unter der Leitung der Staatsanwaltschaft Ansbach.

Bis zur abschließenden Klärung der Vorwürfe wurde ein Verbot der Führung der Dienstgeschäfte durch das Polizeipräsidium Mittelfranken verfügt. Dessen ungeachtet gilt für den Beamten weiterhin die Unschuldsvermutung. Die getroffene Maßnahme bedeutet keine Vorverurteilung, sondern dient neben der Sicherung behördlicher Interessen auch dem Schutz des Beamten im weiteren Verfahren.

PM des PP Mittelfranken vom 17.08.2018

Symbolfoto

Vorbehaltlich weiterer Erkenntnisse hat sich die Polizeidirektion West entschieden, mit einer Pressemitteilung offensiv den aktuell vorliegenden Sachstand vor, zum und nach dem Polizeieinsatz am 10.08.2018 in der Potsdamer Puschkinallee chronologisch zu veröffentlichen und damit einseitigen Darstellungen und Fehlinterpretationen deutlich entgegenzutreten.

Selbstverständlich werden das Verhalten der Beamten und die durch sie eingeleiteten Maßnahmen im Rahmen der vorliegenden Ermittlungsverfahren vorbehaltlos geprüft.

Am Freitagabend, den 10.08.2018 gegen 22:19 Uhr wurde die Polizei über den Notruf von einer Ruhestörung in der Puschkinallee unterrichtet. Am Einsatzort konnten die Polizeibeamten um 23.06 Uhr eine größere Personengruppe feststellen, die lautstarke Musik hörte und sich ebenso laut unterhielten. Die Polizisten ermahnten die Anwesenden, sowie insbesondere den 42-jährigen B. zur Ruhe. Sie schlugen den Anwesenden vor, die Feier ins Innere zu verlegen. Diesem Vorschlag entgegnete der B. nach Angaben der Polizeibeamten, dass die Musik nicht zu laut wäre und die Nachbarn sich mal nicht so haben sollen. Dem B. wurden sodann polizeiliche Folgemaßnahmen bei Nichtbeachtung angekündigt. Diese Maßnahmen werden für gewöhnlich beim wiederholten Erscheinen der Polizei am Ort der Ruhestörung durchgesetzt. Diese können sich auch in der Auflösung der Feierlichkeiten niederschlagen.

Die Musik wurde nach dieser Ankündigung leiser gedreht und der Einsatz war damit vorerst beendet.

Wenig später ging erneut ein Notruf von dem ursprünglichen Beschwerdeführer ein, der angab, dass der B. und zwei weitere Gäste der Feier, nach dem Polizeieinsatz bei ihm gewesen seien und ihn zur Alarmierung der Polizei befragt hätten. Nach Angaben des Beschwerdeführers sei die Musik wieder laut gestellt worden und der B. habe ihm Konsequenzen angedroht, sollte er nochmals die Polizei anrufen.

Angesichts des neuen Notrufs und der neu gewonnenen Erkenntnisse über die Situation waren die Polizeibeamten gegen 23:48 Uhr erneut am Einsatzort in der Puschkinallee. Mit Hinblick auf die Größe der Personengruppe wurden nunmehr drei Funkstreifenwagen zum Einsatz gebracht. Die Polizeibeamten konnten erneut laute Musik und ruhestörenden Lärm von mehreren Personen auf demselben Grundstück wahrnehmen.

Als die Polizisten das Grundstück betreten wollten, waren die ehemals geöffneten Tore zum Grundstück verschlossen. Der B. wurde deutlich aufgefordert, den Zugang zum Grundstück zu gewährleisten. Dieser Aufforderung kam er jedoch nicht nach. Erst nachdem dem B. die Türöffnung durch einen Schlüsseldienst angekündigt wurde, verwies dieser auf einen seitlichen, ungesicherten Zugang zum Hof und gestattete den Zugang. Anschließend konnten die Polizisten hier mehrere Personen feststellen, welche immer noch im Außenbereich saßen. Dem B. wurde mehrere Minuten erklärt, dass es erneut zu einer Ruhestörung gekommen sei und man die Feier nun, wie vorher angekündigt, für beendet erklären müsse. Die anwesenden Personen wurden gebeten, sich von dem Grundstück zu entfernen. Nach Aussage der Polizeibeamten, zeigte sich der B. erneut sehr uneinsichtig und forderte die Gäste stattdessen auf, im Haus weiter zu feiern, was die Polizisten jedoch untersagten, da eine erneute Ruhestörung bei der Nichtauflösung für mehr als wahrscheinlich gehalten wurde. Ein Gast der Feierlichkeit äußerte in diesem Zusammenhang gegenüber den eingesetzten Polizisten:“ Das sind doch alles Wichser!“ Ebenfalls wurden sie von dem 34-jährigen M. als „Penner“ beschimpft. Für die daraus resultierende Anzeigenaufnahme war die Erhebung der Personalien des M. notwendig, der sich dieser Maßnahme jedoch durch Weglaufen entziehen wollte. Die eingesetzten Beamten konnten ihn aber kurz darauf einholen. Er versuchte sich dann mit Tritten gegen die Polizisten zur Wehr zu setzen, was zur Folge hatte, dass er am Boden fixiert werden musste. Mehrere Gäste solidarisierten sich daraufhin mit dem am Boden liegenden M. und gingen gezielt auf diesen zu, wohl mit der Absicht die polizeiliche Maßnahme zu stören. Dies wurde durch die körperliche Präsenz von mehreren Polizeibeamten vor dem am Boden fixierten M. und durch die Ankündigung des Einsatzes von Pfefferspray verhindert. Lediglich eine weibliche Person kam dieser konkreten, wiederholt angekündigten Aufforderung nicht nach, sodass gegen sie Pfefferspray eingesetzt werden musste.

Da die Lage vor Ort nach Aussage der eingesetzten Beamten sehr unübersichtlich war, wurde Verstärkung angefordert, die sodann am Einsatzort eintraf.

Während die Kollegen mit dem M. beschäftigt waren, der massiven Widerstand leistete, ging der 36- jährige S. aus der Gruppe mit einem Messer in der Hand auf die Polizeibeamten zu. Er wurde mehrfach aufgefordert stehen zu bleiben und das Messer wegzuwerfen. Anstatt dieses zu tun, baute er sich jedoch vor den Polizisten auf und ging weiter auf diese zu. Ein Beamter drohte erneut den Einsatz von Pfefferspray an, sollte der S. nicht stehen bleiben und das Messer wegwerfen. Dies ignorierte er immer noch, sodass dann zu Abwehr, der nun konkret vorliegenden Gefahr für die Polizeibeamten Pfefferspray eingesetzt wurde. Anschließend ließ er das Messer fallen, welches gegenständlich gesichert wurde. Der M. und der S. wurden zur Verhinderung weiterer Straftaten in den Polizeigewahrsam der Polizeiinspektion Potsdam gebracht.

Erst nach dem Eintreffen weiterer Einsatzkräfte entspannte sich die Lage am Ort. Aufgrund des Einsatzes von Pfefferspray holten die Polizisten einen Rettungswagen zum Einsatzort.

Es wurden mehrere Strafanzeigen gegen vier der anwesenden Personen erstattet. Darüber hinaus liegt eine Strafanzeige wegen des Verdachtes der Körperverletzung im Amt gegen handelnden Polizeibeamten vor.

Die Bearbeitung aller Strafanzeigen insbesondere die Einholung der Äußerungen der Beteiligten (Polizisten und Partygäste) ist Teil der kriminalpolizeilichen Ermittlungen und noch nicht abgeschlossen. Insofern können zu weiteren Inhalten noch keine Einzelheiten veröffentlicht werden. Die Strafanzeige gegen die Polizeibeamten wegen des Verdachtes der Körperverletzung im Amt wird beim LKA Brandenburg bearbeitet. Am Einsatz waren acht Streifenwagen eingebunden. Die vor Ort agierenden Kollegen kamen nicht aus der Bereitschaftspolizei, sondern aus der Polizeidirektion West und trugen ihre normale, alltägliche, persönliche Kleidung/Ausrüstung gemäß Polizeidienstvorschrift.

Am 12.08.2018 um 23:02 Uhr erhielt die Polizei einen Notruf der Lebensgefährtin des Beschwerdeführers der Ruhestörung vom 10.08.2018, in welchem sie sehr emotional mitteilte, dass der 42-jährige B. sie und ihren Partner derzeit im Pkw verfolgte. Sie äußerte weiterhin, dass der B. am 11.08.2018 mehrfach bei ihnen Sturm geklingelt habe und sie sowie ihr Lebensgefährte sich dadurch bedroht fühlten. Auch am 12.08.2018 klingelte der B. nach Aussagen des Geschädigten wieder mehrfach bei ihnen. Am späten Abend wollten ihr Lebensgefährte und sie dieses Verhalten dann bei der Polizei in Potsdam anzeigen. Dabei mussten die beiden am Grundstück des 42-Jährigen vorbeifahren, der sich gerade davor aufhielt. Nach Aussagen des Beschwerdeführers verfolgte und bedrängte ihn der 42-Jährige mit seinem Pkw bis vor die Polizeidienststelle in der Henning-von-Tresckow-Straße. Teilweise soll er dabei gefährlich dicht und bedrängend aufgefahren sein. Vor der Polizeiinspektion konnten Polizisten den 42-jährigen B. mit seinem Pkw stellen und seine Identität klären. Mit ihm wurde eine Gefährderansprache durchgeführt und eine Anzeige wegen Nötigung gegen ihn aufgenommen.

PM der PD Brandenburg West vom 16.08.2018

 

Diese Klarstellung seitens der Polizei bezieht u. a. sich auf folgende Pressemeldung:
https://www.tagesspiegel.de/berlin/gewalt-am-polterabend-in-potsdam-schwere-vorwuerfe-gegen-polizisten-nach-pfefferspray-einsatz/22913854.html
Der Vorfall hat auch weithin Verbreitung in diversen anderen Presseprodukten gefunden. Polizeikritik kommt halt immer gut …

„Ein Beamter soll ins Gefängnis, weil er einen Asylbewerber angegriffen und beleidigt hat. Nun wird der Fall vor dem Augsburger Landgericht neu aufgerollt.“

Online-Artikel, 14.06.2018
https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Attacke-auf-Fluechtling-Polizist-wehrt-sich-gegen-Haft-id51367361.html

Ich weiß, dass ich mich damit unbeliebt mache, aber ich finde diese ganze Story, wie diese Polizisten sich verhalten haben, einfach nur unfassbar. Die benahmen sich doch genau so wie die, mit denen sie zu tun haben, und über deren soziale Inkompetenz sie sich beklagen.

Also, wenn ich jemals so eine Erfahrung mit Polizisten gehabt hätte, hätte ich mit Sicherheit diesen Verein nicht gegründet. Sowas ist nicht meine Polizei.

„Bei einer Übung am Flughafen München hat ein Polizist absichtlich einen Sprengsatz nach seinem Chef geworfen.“

Online-Artikel, 14.06.2018
https://www.mz-web.de/panorama/bei-terror-uebung-auf-flughafen-polizist-wirft-mit-sprengsatz-nach-chef-30618248?originalReferrer=&originalReferrer=https://www.google.com/

 

Wenn das so stimmt, sollte der Mann dringend an sich arbeiten. Sowas geht gar nicht, auch wenn der Chef schwierig ist.