Beiträge

In der Nacht zum Donnerstag beobachteten Zeugen auf der Gebrüder-Grimm-Straße in Hoyerswerda zwei Personen, die eben versuchten, die Hauseingangstür eines Mehrfamilienhauses aufzuhebeln. Sofort informierten sie die Polizei. Die Täter bemerkten das Eintreffen der unverzüglich eingesetzten Streifenbeamten und nahmen die Beine in die Hand bzw. schwangen sich aufs Rad.
Die Polizisten verfolgten die verhinderten Einbrecher, holten sie ein und nahmen die beiden Männer fest. Die Täter führten typisches Einbruchswerkzeug mit sich, welches ihnen die Polizisten abnahmen und sicherstellten.
Beim Versuch, die Haustür aufzuhebeln, hatten die beiden 31 und 34 Jahre alten Männer Sachschaden in Höhe von zirka 500 Euro verursacht. Die Kriminalpolizei hat die weiteren Ermittlungen aufgenommen und bedankt sich bei den wachsamen Nachbarn.

PM der PD Görlitz vom 18.04.2019

Die Bundespolizeidirektion Pirna führte am 16. und 17. April 2019 im Grenzgebiet zu Polen und Tschechien eine Vielzahl von Kontrollstellen auf Bundesautobahnen, Bundesstraßen und Staatstraßen durch.

An diesem Großeinsatz waren die Bundespolizeiinspektionen Ludwigsdorf, Ebersbach, Berggießhübel, Chemnitz und Klingenthal sowie die Mobile Kontroll- und Überwachungseinheit Pirna, die Polizei des Freistaates Sachsen, der Zoll, das Bundesamt für Güterverkehr, aber auch die Tschechische Grenzpolizei mit Einsatzkräften beteiligt.

Innerhalb von 48 Stunden kontrollierten die Ordnungshüter den Verkehr und Reisende entlang der Fahndungsachse im 30 Km-Grenzraum von Görlitz über Chemnitz bis nach Klingenthal. Schwerpunkt dieser Kontrollen war insbesondere die Urkunden- und Migrationskriminalität.

An den Bundesautobahnen 4, 17 und 72 wurde teilweise der Fahrzeugverkehr über verschiedene Rast- und Parkplätze umgeleitet.
Die Polizistinnen und Polizisten von Bund und Land waren auf der Suche nach Straftätern, überprüften dabei Ausweisdokumente auf Echtheit und Gültigkeit, glichen personenbezogene Daten in den polizeilichen Fahndungssystemen ab und durchsuchten Fahrzeuge.

Als neues Element der Premiumpartnerschaft von Bundes- und Landespolizei wurden diesmal auch die Ressourcen des Fahndungs- und Kompetenzzentrums (FKZ) Bautzen genutzt. Mit der Kernkompetenz des FKZ, der Verknüpfung von polizeilichen Erkenntnissen in den Bereichen illegale Migration, Eigentumskriminalität, Verbringungskriminalität und internationale Kfz-Verschiebung, steuerte das Zentrum einen wesentlichen Anteil zum Einsatzerfolg bei. Beispielhaft ist hier die Feststellung von 11 unerlaubt Aufhältigen bei einer Kontrolle auf der Bundesautobahn 4.

Insgesamt wurden von der Bundespolizei an beiden Einsatztagen 1504 Identitätsfeststellungen durchgeführt, dabei konnten 51 Fahndungstreffer erzielt werden.

Weiterhin konnten 27 Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz ermittelt und 3 Haftbefehle vollstreckt werden.

Im Einsatz waren verteilt über zwei Tage insgesamt rund 500 Einsatzkräfte und ein Polizeihubschrauber.

PM der BPOLD Pirna vom 18.04.2019

Nach einer Sachbeschädigung sowie diversen Beleidigungen und Drohungen gegenüber Polizeibeamten befindet sich ein 24-Jähriger nunmehr in Haft. Im Zuge eines beschleunigten Verfahrens wurde er zu einer mehrmonatigen Freiheitsstrafe verurteilt.

Am Abend des 10. November hatte der junge Mann in der Straße Zum Poppschen Gut herumgeschrien. Als er daraufhin von einem 36-Jährigen angesprochen und zur Mäßigung aufgefordert wurde, trat der 24-Jährige gegen die Autotür des 36-Jährigen. Am Seat war daraufhin ein Schaden von mehreren hundert Euro entstanden. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen und einer entsprechenden Gefährderansprache wurde der junge Mann entlassen.

Am darauffolgenden Morgen informierten Anwohner abermals die Polizei, da der 24-Jährige erneut in der Straße zum Poppschen Gut herumschrie und sich ungebührlich verhielt. Die Beamten konnten ihn schnell ausfindig machen und forderten ihn auf nach Hause zu gehen. Dies tat er nur bedingt. Er trat sehr provozierend auf und lief wiederholt auf die Fahrbahn und versuchte entgegenkommende Fahrzeuge anzuhalten. Die Beamten mussten den augenscheinlich stark alkoholisierten Mann in Gewahrsam nehmen. Dabei wurde der 24-Jährige ausfallend gegenüber den Beamten. Er beleidigte sie fortwährend und sprach Drohungen gegen sie und ihre Angehörigen aus. Aufgrund dieser neuerlichen Straftaten wurde Mann vorläufig festgenommen.

In enger Abstimmung zwischen dem Polizeirevier Marienberg und der Staatsanwaltschaft Chemnitz wurde durch die Staatsanwaltschaft beim zuständigen Amtsgericht noch am 12. November die Aburteilung im beschleunigten Verfahren angeregt und das Urteil bereits am 16. November gesprochen.

Aufgrund des rechtskräftigen Widerrufs einer zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafe befindet sich der Mann seit 12. November 2018 in anderer Sache in Strafhaft.

Weitere Ermittlungsverfahren gegen den 24-Jährigen sind derzeit noch in Bearbeitung und werden nach Abschluss der Staatsanwaltschaft Chemnitz zur weiteren Entscheidung vorgelegt.

PM der PD Chemnitz vom 27.11.2018

In der vergangenen Nacht verhafteten Bundespolizisten am Bahnhof Reichenbach/Vogtl. einen 18-jährigen afghanischen Staatsangehörigen. Bei der Kontrolle des Mannes hatten die Beamten festgestellt, dass gegen ihn ein Untersuchungshaftbefehl des Amtsgerichts Bernburg wegen sexueller Belästigung, Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte sowie weiterer Straftaten besteht.

Der derzeit wohnsitzlose abgelehnte Asylbewerber wurde heute Mittag einem Ermittlungsrichter vorgeführt und – nachdem dieser den Haftbefehl aufrechterhielt – in die Justizvollzugsanstalt Zwickau eingeliefert.

PM der BPOLI Klingenthal vom 23.11.2018

Der Polizeidirektion Görlitz ist am 19. November 2018 durch verschiedene Medienanfragen ein Fehler unserer Dienststelle bekannt geworden.

Die Polizeidirektion Görlitz hat im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen in Ostritz am ersten Novemberwochenende 2018 rechtmäßig erhobene Daten einer Person aufgrund einer Ausschreibung im Informationssystem INPOL der Polizeien an die Polizeiinspektion Göttingen übermitteln wollen. Dabei ist dem Sachbearbeiter ein Fehler unterlaufen. Der Brief wurde falsch adressiert. Dafür können wir uns an dieser Stelle nur entschuldigen.

Die Polizeidirektion Görlitz wird den Sachverhalt in den kommenden Wochen unter verschiedenen Gesichtspunkten eingehend überprüfen.

PM der PD Görlitz vom 20.11.2018

 

Weitere Infos finden sich hier:

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Schon-wieder-Datenpanne-bei-Behoerde,datenpanne146.html

Zeit:     05.11.2018, gegen 18.50 Uhr
Ort:      OT Lutherviertel

Montagabend wurden Polizei und Feuerwehr wegen einer starken Rauchentwicklung zu einem Mehrfamilienhaus in der Carl-von Ossietzky-Straße gerufen. Die alarmierten Beamten konnten den Ausgangspunkt in der Küche einer Erdgeschosswohnung ausmachen. Mit einem Feuerlöscher konnten die Polizisten glimmende Holzgegenstände auf dem Herd löschen. Der Mieter der Wohnung war nicht anwesend.
Insgesamt sieben Hausbewohner hatten das Haus vorübergehen verlassen müssen. Sie wurden vor Ort durch den Rettungsdienst betreut. Eine weitere Behandlung war nicht notwendig. Die Bewohner konnten nach der Entrauchung des Treppenhauses wieder in ihre Wohnungen zurückkehren. Einer der eingesetzten Beamten musste in der Folge ärztlich behandelt werden.
Die Polizei hat die weiteren Ermittlungen aufgenommen.

PM der PD Chemnitz vom 06.11.2018

Dienstagmorgen, kurz vor 8 Uhr, wurde die Polizei über die Rettungsleitstelle zu einer Firma in der Talstraße gerufen, da es dort zu einem Brand in einem Spänebunker gekommen war.

Im Zuge der Löscharbeiten brachen gegen 10.40 Uhr drei Feuerwehrmänner zusammen. Sie wurden umgehend medizinisch versorgt. Seitens des Rettungsdienstes wurden daraufhin insgesamt 47 Einsatzkräfte der Feuerwehr und der Polizei vor Ort untersucht und medizinisch betreut. Nach gegenwärtigem Stand wurden vier Feuerwehrmänner wegen des Verdachts einer Kohlenmonoxidvergiftung mit Rettungshubschraubern in Spezialkliniken verlegt. Zwei weitere Feuerwehrmänner sowie fünf Polizeibeamte wurden zur Behandlung wegen Atemwegsreizungen in örtliche Krankenhäuser gebracht.

Die eigentlichen Löscharbeiten dauern derzeit noch an. Erst nach Abschluss der Löscharbeiten können weitere polizeiliche Untersuchungen am eigentlichen Brandort erfolgen.

Die Polizei hat die Ermittlungen zu den Umständen der Brandentstehung aufgenommen. Ersten Erkenntnissen zu Folge war es bereits am Vortag, vermutlich nach einem technischen Defekt, zu einem Brand im Spänebunker gekommen, der durch die Sprinkleranlage gelöscht wurde. Heute war es bei der Wiederinbetriebnahme erneut zum Brand gekommen.

Für die Ermittlungen wurde auch die Abteilung Arbeitsschutz der Landesdirektion Sachsen hinzugezogen.

PM der PD Chemnitz vom 09.10.2018

Dienstagmorgen, kurz vor 8 Uhr, wurde die Polizei über die Rettungsleitstelle zu einer Firma in der Talstraße gerufen, da es dort zu einem Brand in einem Spänebunker gekommen war.

Im Zuge der Löscharbeiten brachen gegen 10.40 Uhr drei Feuerwehrmänner zusammen. Sie wurden umgehend medizinisch versorgt. Seitens des Rettungsdienstes wurden daraufhin insgesamt 47 Einsatzkräfte der Feuerwehr und der Polizei vor Ort untersucht und medizinisch betreut. Nach gegenwärtigem Stand wurden vier Feuerwehrmänner wegen des Verdachts einer Kohlenmonoxidvergiftung mit Rettungshubschraubern in Spezialkliniken verlegt. Zwei weitere Feuerwehrmänner sowie fünf Polizeibeamte wurden zur Behandlung wegen Atemwegsreizungen in örtliche Krankenhäuser gebracht.

Die eigentlichen Löscharbeiten dauern derzeit noch an. Erst nach Abschluss der Löscharbeiten können weitere polizeiliche Untersuchungen am eigentlichen Brandort erfolgen.

Die Polizei hat die Ermittlungen zu den Umständen der Brandentstehung aufgenommen. Ersten Erkenntnissen zu Folge war es bereits am Vortag, vermutlich nach einem technischen Defekt, zu einem Brand im Spänebunker gekommen, der durch die Sprinkleranlage gelöscht wurde. Heute war es bei der Wiederinbetriebnahme erneut zum Brand gekommen.

Für die Ermittlungen wurde auch die Abteilung Arbeitsschutz der Landesdirektion Sachsen hinzugezogen.

PM der PD Chemnitz vom 09.10.2018

Dem Landeskriminalamt Sachsen wurde am gestrigen Nachmittag bekannt, dass zwei nach Berlin entsandte Beamte des SEK Sachsen offensichtlich gegen dienstliche Pflichten verstoßen haben.
Eine sofort durch die Amtsleitung des Landeskriminalamtes Sachsen veranlasste Prüfung bei der einsatzführenden Dienststelle und dem Bundeskriminalamt ergab, dass in einer Liste der Name Uwe Böhnhardt eingetragen wurde. Der Name sollte aus Sicht der eintragenden Beamten für ein Zutritts- und Berechtigungsdokument genutzt werden. Dies wurde durch die einsatzführende Dienststelle unterbunden, ausgewertet und gemeldet.
Die Beamten wurden durch das Landeskriminalamt Sachsen unverzüglich aus dem Einsatz abgezogen und hatten Gelegenheit zu einer ersten Stellungnahme. Ihnen wurde in der unmittelbaren Folge die Führung der Dienstgeschäfte untersagt. Im Rahmen des bereits eingeleiteten Disziplinarverfahrens wird die Entfernung der Beamten aus dem Dienst angestrebt.
Dank des umsichtigen Handelns der Kollegen in Berlin konnte im laufenden Einsatz eine Außenwirkung verhindert werden.
Petric Kleine, Präsident des LKA Sachsen:
„Das Verhalten der Beamten ist vollständig inakzeptabel, im höchsten Masse verantwortungslos und an „Dummheit“ kaum zu überbieten. Es ist geeignet, die ansonsten gute Arbeit und das Ansehen meiner Beamten und der gesamten sächsischen Polizei nachhaltig zu schädigen. Das ist nicht hinnehmbar!
Bereits die Eintragung des Namens eines Täters der NSU-Morde in eine Liste mit dienstlichen Angaben und im Rahmen eines dienstlichen Anlasses ist abscheulich und stellt für die Opfer und deren Angehörige eine Missachtung höchsten Maßes dar. Dafür möchte ich mich ausdrücklich bei den Betroffenen entschuldigen.“

PM des LKA Sachsen vom 28.09.2018

Symbolbild

Dem Landeskriminalamt Sachsen wurde am gestrigen Nachmittag bekannt, dass zwei nach Berlin entsandte Beamte des SEK Sachsen offensichtlich gegen dienstliche Pflichten verstoßen haben.

Eine sofort durch die Amtsleitung des Landeskriminalamtes Sachsen veranlasste Prüfung bei der einsatzführenden Dienststelle und dem Bundeskriminalamt ergab, dass in einer Liste der Name Uwe Böhnhardt eingetragen wurde. Der Name sollte aus Sicht der eintragenden Beamten für ein Zutritts- und Berechtigungsdokument genutzt werden. Dies wurde durch die einsatzführende Dienststelle unterbunden, ausgewertet und gemeldet.

Die Beamten wurden durch das Landeskriminalamt Sachsen unverzüglich aus dem Einsatz abgezogen und hatten Gelegenheit zu einer ersten Stellungnahme. Ihnen wurde in der unmittelbaren Folge die Führung der Dienstgeschäfte untersagt. Im Rahmen des bereits eingeleiteten Disziplinarverfahrens wird die Entfernung der Beamten aus dem Dienst angestrebt.

Dank des umsichtigen Handelns der Kollegen in Berlin konnte im laufenden Einsatz eine Außenwirkung verhindert werden.

Petric Kleine, Präsident des LKA Sachsen:

„Das Verhalten der Beamten ist vollständig inakzeptabel, im höchsten Masse verantwortungslos und an „Dummheit“ kaum zu überbieten. Es ist geeignet, die ansonsten gute Arbeit und das Ansehen meiner Beamten und der gesamten sächsischen Polizei nachhaltig zu schädigen. Das ist nicht hinnehmbar!

Bereits die Eintragung des Namens eines Täters der NSU-Morde in eine Liste mit dienstlichen Angaben und im Rahmen eines dienstlichen Anlasses ist abscheulich und stellt für die Opfer und deren Angehörige eine Missachtung höchsten Maßes dar. Dafür möchte ich mich ausdrücklich bei den Betroffenen entschuldigen.“

PM des LKA Sachsen vom 28.09.2018