Beiträge

Am späten Vormittag des 7. Oktober 2018 hat ein Polizeibeamter im Rahmen eines Polizeieinsatzes in Bad Oldesloe aus seiner Dienstwaffe zwei Schüsse auf einen obdachlosen 21 Jahre alten Mann abgegeben, der aufgrund der Schussverletzungen noch am Einsatzort verstorben ist.

Die Staatsanwaltschaft Lübeck hat mit Blick auf den Polizeibeamten, der die Schüsse abgegeben hat, Ermittlungen wegen des Verdachts des Totschlags und der unterlassenen Hilfeleistung und bezüglich der fünf weiteren an dem direkten Einsatz beteiligten Polizeibeamten wegen des Verdachts der unterlassenen Hilfeleistung geführt.

Das Ermittlungsverfahren ist nunmehr gegen alle Polizeibeamten mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt worden.

Die Abgabe der tödlichen Schüsse war durch den Rechtfertigungsgrund der Notwehr gedeckt und daher nicht rechtswidrig.

Nach dem Ergebnis der Ermittlungen waren die Schüsse zur Abwehr eines gegenwärtigen, rechtswidrigen Angriffs seitens des Getöteten auf den Polizeibeamten erforderlich und angemessen.

Der Geschädigte stand dem Polizeibeamten in der Schützenstraße zunächst in einem Abstand von maximal zwei bis drei Metern gegenüber und ging bzw. lief sodann auf den Beamten zu. Dabei führte er mit seinem rechten Arm, ein Messer mit einer 20 cm langen Klinge in der Hand, eine Stichbewegung in Richtung des Polizeibeamten aus.

Der Einsatz der Schusswaffe war in dieser Situation nicht zu beanstanden. Weder das – bereits vorher eingesetzte und ohne Wirkung gebliebene – Pfefferspray noch der Schlagstock wären als Mittel der Gegenwehr gleich geeignet und gleich sicher gewesen.

Auch eine Schussabgabe in Richtung Oberkörper war trotz der damit verbundenen Gefahr todbringender Verletzungen zulässig, da Schüsse in Richtung der Beine oder der Arme das Risiko beinhaltet hätten, diese zu verfehlen und den Angriff dann nicht mehr endgültig abwehren zu können.

Eine erneute Androhung des Schusswaffeneinsatzes – ein Warnschuss war bereits während der Verfolgung abgegeben worden – war von dem Polizeibeamten angesichts des Umstandes, dass ihm allenfalls ein Zeitraum von ein bis zwei Sekunden für seine Verteidigung zur Verfügung gestanden hat, nicht mehr zu verlangen.

Die psychischen Beeinträchtigungen, unter denen der Getötete litt, hatten keine Einschränkung des Notwehrrechts des Polizeibeamten zur Folge. Es lässt sich schon nicht mehr klären, ob sich der Geschädigte überhaupt in der Tatsituation in einem seine Schuldfähigkeit ausschließenden Zustand befunden hat. Zum anderen war der betreffende Beamte erst seit dem 1. Oktober 2018 auf der Polizeiwache in Bad Oldesloe eingesetzt und kannte den Geschädigten noch nicht. Das Verhalten des Geschädigten bis zu der tödlichen Schussabgabe ließ für den Beamten eine psychische Erkrankung und die Möglichkeit einer dadurch bedingten Schuldunfähigkeit nicht erkennen. Zudem hätte der Polizeibeamte dem Angriff auch nicht ohne ein ganz erhebliches eigenes Risiko, das er nicht eingehen musste, ausweichen können.

Bezüglich aller sechs an dem Einsatz beteiligten Polizeibeamten (vier Beamte des Polizeireviers Bad Oldesloe, zwei Beamte der Polizeistation Bargteheide) hatte sich aus einem Video, das ein Zeuge vom Balkon seiner Wohnung unmittelbar nach der Schussabgabe gefertigt hatte, ein Anfangsverdacht wegen unterlassener Hilfeleistung ergeben.

Die Ermittlungen haben diesen Anfangsverdacht nicht bestätigt.
Ausweislich der von der Staatsanwaltschaft eingeholten rechtsmedizinischen Sachverständigengutachten hatten die Polizeibeamten aufgrund der Art und der Schwere der inneren Verletzungen des Geschädigten keine Möglichkeit, erfolgversprechende Erste-Hilfe-Maßnahmen zu leisten. Die Beamten haben daher durch die sofortige Anforderung eines Rettungswagens die einzigen ihnen verbleibenden Rettungsmaßnahmen vorgenommen. Erste-Hilfe-Maßnahmen sind von ihnen erwogen, aber zutreffend als nicht durchführbar bzw.
sehr schnell als aussichtslos erkannt worden.

Das Ermittlungsverfahren ist daher mit Blick auf alle sechs an dem direkten Einsatz beteiligten Polizeibeamten gemäß § 170 Abs. 2 der Strafprozessordnung mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt worden.

PM der PD Lübeck vom 11.04.2019

Gestern Nachmittag ist es im Bereich Lüttsandsdamm in einem Gewässer der Wedeler Au zur Rettung eines Menschen aus dem Wasser durch einen Polizeibeamten gekommen.
Gegen 15:00 Uhr hatte ein Passant den Mann im Gewässer bemerkt und die Wedeler Beamten alarmiert.
Vor Ort angekommen erblickten die Polizisten vom Ufer aus den im Wasser treibenden Mann und leiteten unmittelbar die Rettung ein. Nach teilweisem Ablegen seiner Ausrüstung und Bekleidung begab sich ein 26-jähriger Polizeibeamter in das Gewässer und schwamm zu dem Hilflosen. Anschließend gelang es ihm, den Mann an das Ufer zu ziehen.
Die Beamten leiteten die Erstversorgung des Geretteten ein und übergaben die weitere Versorgung an die mittlerweile eingetroffenen Mitarbeiter des Rettungsdienstes.
Die Rettungskräfte brachten den 79-Jährigen aus dem Kreis Pinneberg anschließend in ein Krankenhaus.

PM der PD Bad Segeberg vom 10.04.2019

Am gestrigen Montagvormittag (01.04.) fuhr ein 70-jähriger Lübecker gegen 09:40 Uhr mit einer Sattelzugmaschine von Norden kommend auf der Abfahrt Skandinavienkai der Bundesstraße 75 und übersah dabei offenbar das Stoppschild und einen vorfahrtsberechtigen Streifenwagen, welcher aus Süden kommend ebenfalls in Richtung Skandinavienkai fahren wollte. Der Streifenwagen war mit zwei Beamten des Wasserschutzpolizeireviers Lübeck besetzt. Die Zugmaschine fuhr in den hinteren, linken Bereich des Wagens und drückte die rechte Fahrzeugseite gegen die dortige Leitplanke.

Die beiden Wasserschutzpolizisten wurden leicht verletzt; der Lkw-Fahrer blieb unverletzt.

Der Streifenwagen musste abgeschleppt werden. Das Fahrzeug stellt einen wirtschaftlichen Totalschaden dar.

PM der PD Lübeck vom 02.04.2019

Am 17.11.2018 gegen 23:10 Uhr befuhr ein Zivilfahrzeug der Kriminalpolizei Lübeck auf dem Weg zu einem Einsatz die A 1 in Richtung Hamburg. Vor ihnen fuhr ein 55-jähriger Hamburger in seinem Saab Cabrio. Obwohl in der Baustelle zwischen den Anschlussstellen Ahrensburg und Stapelfeld eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 80 km/h gilt, beschleunigte der Hamburger sein Cabrio plötzlich auf ca. 180 km/h. Nach der Baustelle fuhr er wieder die vorgeschriebenen 120 km/h. Die Polizeibeamten überholten das Fahrzeug und beobachteten die Fahrweise. Kurz vor der nächsten Baustelle in Höhe Barsbüttel beschleunigte der Fahrer erneut und überholte das Zivilfahrzeug. Nun fuhr er mit über 200 km/h bei erlaubten 80 km/h mehrere Kilometer durch die Baustelle und anschließend auf die A 24 nach Hamburg. An der Abfahrt Jenfeld konnte er schließlich durch die Polizeibeamten kontrolliert werden.

Eine Überprüfung ergab, dass er nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis war. Auf den Hamburger kommt nun ein Strafverfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und ein Bußgeld für den Geschwindigkeitsverstoß zu.

Zu einer Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer kam es nicht.

PM der PD Ratzeburg vom 21.11.2018

Heute Morgen ist ein PKW-Fahrer unter Alkohol- und Drogeneinfluss gegen einen Baum gefahren, als er sich einer Polizeikontrolle entziehen wollte.

Nach aktuellem Stand der Ermittlungen wollten Polizeibeamte um 3 Uhr einen Renault-Fahrer kontrollieren, der mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit auf der Hamburger Straße unterwegs war. Sie fuhren daher mit dem Streifenwagen hinter das Fahrzeug und versuchten diesen zu stoppen. Als der 36-jährige Autofahrer dies bemerkte, versuchte er sich der Kontrolle zu entziehen, verlor im Rahmen dessen die Kontrolle über das Fahrzeug und fuhr gegen einen Baum. Daraufhin flüchtete der Elmshorner weiter zu Fuß, konnte aber durch die ihm folgenden Polizeibeamten geschnappt werden.

Während der sich anschließenden polizeilichen Maßnahmen konnten die Beamten feststellen, dass der Mann unter dem Einfluss von Alkohol und Drogen stand. Die Atemalkoholkontrolle führte zu einem Wert von 1,67 Promille. Ein Drogenschnelltest ergab Hinweise auf den Konsum von Cannabis und Kokain.

Der Elmshorner wird sich nun strafrechtlich verantworten müssen. An dem PKW entstand ein Sachschaden von etwa 5000 Euro. Verletzt wurde niemand.

PM der PD Bad Segeberg vom 07.11.2018

43-jähriger Russe soll ca. 12 Millionen Zigaretten nach Deutschland geschmuggelt haben.

Dienstagabend, 30.10.2018, führte die Bundespolizei im Kieler Ostuferhafen Kontrollen durch. Dabei ging den Beamten ein „dicker Fisch“ ins Netz. Bei der Kontrolle eines Lkw-Fahrers kam heraus, dass gegen den 43-jährigen ein Untersuchungshaftbefehl vorlag. Der Mann wird beschuldigt, zwischen 2009 und 2011 als Mitglied einer Bande ca. 12.000.000 Zigaretten nach Deutschland geschmuggelt zu haben. Dabei entstand dem Fiskus ein Steuerschaden in Höhe von sage und schreibe 1.670.000 Euro. Gegen den 43-jährigen wurde ein Untersuchungshaftbefehl erlassen und heute war gewissermaßen „Zahltag“. Nach Rücksprache zwischen der Bundespolizei und dem Bereitschaftsrichter verbrachte der 43-jährige die Nacht im Polizeigewahrsam und wurde dann am Mittwoch auf richterlichen Bescheid durch die Bundespolizei in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert.

PM der BPOLI Kiel vom 01.11.2018

– Gemeinsame Medieninformation der Polizeidirektionen Ratzeburg, Bad Segeberg und der Polizei Hamburg –

Am 25.10.2018, gegen 01.35 Uhr, kam es in der Kieler Straße in 25474 Bönningstedt zum Diebstahl eines Pkw Mercedes Benz AMG. Eine Nachbarin des Fahrzeughalters hatte gehört, dass der Mercedes gestartet wurde. Als sie aus dem Fenster sah, fuhr das Fahrzeug, zusammen mit einem dunklen VW Passat Kombi, gerade weg. Da ihr dies um diese Uhrzeit merkwürdig vorkam, hinterfragte sie diesen Umstand beim Eigentümer, mit dem Ergebnis, dass der AMG tatsächlich gerade entwendet worden war.

Eine vom Eigentümer durchgeführte Fahrzeugortung ergab, dass sich der Mercedes zu diesem Zeitpunkt im Hamburger Stadtgebiet befand. Daraufhin informierte dieser die Polizei Hamburg. Gegen 02.05 Uhr konnte der Mercedes im Bargkoppelweg in Hamburg dann von der Hamburger Polizei angetroffen werden. An der Rotlicht zeigenden Lichtzeichenanlage Einmündung Hellmersbergerweg / Meiendorfer Weg sollte der Fahrer festgenommen werden. Zwei Streifenwagen blockierten den Mercedes vorne und hinten, um diesen an der Weiterfahrt zu hindern. Nach derzeit vorliegenden Informationen entzog sich der Fahrer des AMG jedoch der Festnahme, in dem er beide Streifenwagen rammte und dabei auch gezielt auf einen bereits ausgestiegenen Beamten zufuhr. Der Beamte konnte ein Umfahren nur durch einen Sprung zur Seite verhindern. Im Zuge dieses Manövers erfolgte eine Schussabgabe auf den AMG durch einen Beamten der Hamburger Polizei. Ersten Ermittlungen zufolge wurde durch den Schuss niemand verletzt.

Im weiteren Verlauf flüchtete der AMG über die Meiendorfer Straße und Hamburger Straße in das Stadtgebiet Ahrensburg. Dort wurde das Fahrzeug zusammen mit dem o. g. dunklen VW Passat Kombi von Hamburger Beamten gesichtet. Ein weiterer Anhalteversuch im Bereich der B 75/Eulenkrugstraße schlug fehl, weil der VW Passat einen Streifenwagen offensichtlich gezielt rammte. Die Beamten blieben dabei jedoch unverletzt.

Durch dieses Manöver erlangte der Mercedes etwas Abstand zu den verfolgenden Streifenwagen und bog im weiteren Verlauf über den Braunen Hirsch in die Straße Vogelsang ein. Hier wurde der AMG dann mit laufendem Motor abgestellt vorgefunden. Der Fahrer war zu Fuß flüchtig. (02.25 Uhr)

Er wird wie folgt beschrieben.

– Vollglatze
– Kräftige Figur
– Osteuropäisches Erscheinungsbild

Infolge eines plötzlichen Bremsmanövers auf Grund der Antreffsituation des Mercedes kollidierten zwei Hamburger Streifenwagen miteinander. Hierbei wurde eine Beamtin leicht verletzt.

Eine weitere Fahndung nach dem fußläufig flüchtigen Täter verlief ohne Erfolg

Insgesamt waren 10 Streifenwagen der Polizeidirektion Ratzeburg sowie 22 Streifenwagen der Polizei Hamburg im Einsatz.

Die weiteren Ermittlungen zum Fahrzeugdiebstahl werden durch die Kriminalpolizei in Pinneberg geführt. Der entwendete Mercedes wurde zur Spurensicherung sichergestellt.

Zeugen gesucht. Wer hat gestern Nacht im Stadtteil Hagen in Ahrensburg eine Person gesehen, auf die Beschreibung zutrifft?

Weitere Geschädigte gesucht. Nach Wahrnehmung der eingesetzten Beamten haben der flüchtige Mercedes sowie der VW Passat im Verlauf der Verfolgungsfahrt möglicherweise weitere Fahrzeuge beschädigt.

Etwaige weitere Geschädigte sowie mögliche Zeugen werden gebeten sich mit ihrer zuständigen Polizeidienststelle in Verbindung zu setzen.

PM der PD Ratzeburg vom 25.10.2018

Am 07.10.2018, gegen 11:30 Uhr, kam es in Bad Oldesloe, Schützenstraße, zu einem Polizeieinsatz, in dessen Verlauf von Polizeibeamten auch die Schusswaffe gegen eine Person eingesetzt wurde.

Nach Rücksprache mit der STA Lübeck wird eine Medieninformation erst im Laufe des kommenden Tages erfolgen.

Gemeinsame PM der StA Lübeck und der PD Ratzeburg vom 07.10.2018

 

Am heutigen Sonntag (07.10.) kam es um 11.25 Uhr in Bad Oldesloe im Bereich der Schützenstraße, zu einem Polizeieinsatz, bei dem ein Beamter die Schusswaffe einsetzte. Infolge der Schussgabe wurde ein 22-jähriger in Bad Oldesloe aufhältiger Obdachloser, derart verletzt, dass er noch an dem Ereignisort verstarb.

Über Notruf war der Polizei zuvor gemeldet worden, dass sich im Bereich der Schwimmhalle in Bad Oldesloe eine Person mit einem Messer in der Hand aufhalten würde. Als die alarmierten Polizisten (zwei Streifenwagen aus Bad Oldesloe und eine weitere Streifenwagenbesatzung aus Bargteheide) dort eintrafen, trafen sie die Person nicht an. Gut 300 Meter weiter entfernt konnte im Rahmen der Suche eine Besatzung den gesuchten Mann antreffen.

Es kam zu einem Schusswaffengebrauch. Dabei wurde der 22-jährige Deutsche derart verletzt, dass er noch vor Ort verstarb.

Die Lübecker Staatsanwaltschaft, das Kommissariat 1 und die Spurensicherung (K 6) der Bezirkskriminalinspektion Lübeck, ermitteln. Sie werden von der Schutz- und Kriminalpolizei aus der Polizeidirektion Ratzeburg unterstützt.

Am Ereignisort wurde unter anderem ein Messer mit einer Klingenlänge von 18 cm aufgefunden und sichergestellt.

Zu den weiteren Ermittlung sowie den Sachverhaltsablauf werden zum jetzigen Zeitpunkt keine weiteren Angaben gemacht – sie sind Gegenstand der noch laufenden Ermittlungen.

Die Öffentlichkeitsarbeit wird von der Pressestelle der Polizeidirektion Lübeck übernommen. Das Büro ist zurzeit besetzt. Ein weiterer Pressesprecher befindet sich in Bad Oldesloe auf der dortigen Dienststelle des Polizeireviers Bad Oldesloe im Berliner Ring.

PM der PD Lübeck vom 07.10.2018

 

Am gestrigen Sonntag (07.10.) kam es um 11.25 Uhr in Bad Oldesloe im Bereich der Schützenstraße, zu einem Polizeieinsatz, bei dem ein Beamter die Schusswaffe einsetzte. Infolge der Schussgabe wurde ein 21-jähriger in Bad Oldesloe aufhältiger Obdachloser, derart verletzt, dass er noch an dem Ereignisort verstarb. Über den Notruf der Polizei wurde mitgeteilt, dass eine Person mit einem Messer in der Hand durch Oldesloe im Bereich der Schwimmhalle laufen würde. Aufgrund der Personenbeschreibung bestand bei den Polizeibeamten die Vermutung, dass es sich um einen amtsbekannten und psychisch kranken 21-jährigen Oldesloer handeln dürfte. Die eingesetzten Polizeibeamten trafen wenige Minuten später auf die zuvor genannte Person im Bereich der Schützenstraße. Dieser hatte ein Messer mit einer Klingenlänge von 18 cm in seiner Hand. Nach ersten Zeugenaussagen ist derzeit davon auszugehen, dass es nach der vorangegangenen Abgabe eines Warnschusses zu einer Konfrontation mit den Polizeibeamten kam, in welcher der 21-jährige Mann trotz mehrfacher Aufforderung das Messer wegzulegen und nach Einsatz eines Pfeffersprays bedrohlich und mit gegen den Oberkörper gerichteten Stichbewegungen auf die Beamten zuging. Ein Beamter des Polizeireviers Bad Oldesloe gab zwei Schüsse ab. Diese trafen den 21-jährigen im Oberkörperbereich. Der junge Mann ist noch am Einsatzort an den Folgen der Schussverletzung gestorben. Der Leichnam wurde in die Lübecker Rechtsmedizin gebracht. Eine Obduktion ist durch die Staatsanwaltschaft Lübeck angeordnet. Die Ermittlungen dauern an.

Am gestrigen Sonntag wurde in der Folgemeldung das Alter der verstorbenen Person falsch angegeben. Der Mann war 21 Jahre alt. Wir bitten diesen Irrtum zu entschuldigen.

Nachfragen zu diesem Sachverhalt sind zu richten an die Pressestelle der Staatsanwaltschaft Lübeck Christian Braunwarth, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Lübeck Stefan Muhtz, Pressesprecher der Polizeidirektion Lübeck

Gemeinsame PM der StA Lübeck und der PD Lübeck vom 08.10.2018

 

Am 07.10.2018 verstarb in Bad Oldesloe ein 21-jähriger Mann infolge eines Schusswaffeneinsatzes durch einen Polizeibeamten. Zuvor waren die Beamten durch den 21-jährigen mit einem Messer bedroht worden, dessen Klingenläge 18 cm betrug. Die Rechtsmedizin in Lübeck hat den Leichnam des Verstorbenen am gestrigen Tage im Auftrag der Staatsanwaltschaft obduziert. Dabei wurde festgestellt, dass die Schussabgabe zu schwersten inneren Verletzungen vornehmlich im Bereich der Luftröhre und der Lungenarterie führte, was einen ganz erheblichen Blutverlust zur Folge hatte. Dies korrespondiert mit den Angaben aus den bisherigen Vernehmungen der weiteren an dem Einsatz beteiligten Polizeibeamten, welche unmittelbar nach der Schussabgabe an der Person des 21-jährigen Mannes waren. Aufgrund des massiven Blutverlustes überprüften die Polizeibeamten die Vitalfunktionen des Mannes und konnten bereits kurz darauf keinen Puls mehr feststellen. Der wenig später eingetroffene Notarzt konnte nur den Tod des 21-jährigen Mannes feststellen.

Die Ermittlungen dauern weiter an.

Gemeinsame PM der StA Lübeck und der PD Lübeck vom 09.10.2018

Am frühen Sonntagmorgen gegen 02:50 Uhr kam es im Düsternbrooker Weg zu einem Verkehrsunfall zwischen einem betrunkenen Fahrzeugführer und einem Polizeifahrzeug. Der alkoholisierte 35-jährige Fahrer hatte einen Atemalkoholwert von 1,77 Promille, als dieser aus der Innenstadt kommend mit offenbar überhöhter Geschwindigkeit in Richtung Landtag fuhr. Bei dem Zusammenstoß wurde eine 35-jährige Polizeibeamtin leicht verletzt und musste im Krankenhaus behandelt werden. Der Streifenwagen war nicht mehr fahrbereit. Dem 35-Jährigem wurde eine Blutprobe entnommen.

PM der PD Kiel vom 10.09.2018

Am Donnerstag, den 02. August 2018, gegen 14.30 Uhr, kam es in Rosdorf, Kreis Steinburg, zu einem ungewöhnlichen Polizeieinsatz. Ein 41 jähriger Postzusteller hatte die Polizei informiert. Die Beamten der Polizeistation Kellinghusen fanden den Mann leicht verletzt in seinem Auto vor. Der Briefträger berichtete den Beamten, dass er beim Ausliefern von Post von zwei Hunden aus dem gegenüberliegenden Haus angegriffen worden sei. Die Hunde seien auf ihn zugestürmt und einer hat ihn in die Brust gebissen. Durch den Angriff hatte er einen Bluterguss und Schürfwunden erlitten. Als die Hunde sich zurückzogen, sei er in sein Auto geflüchtet. Nach der Anzeigenaufnahme setzte der Zusteller seinen Weg fort. Als die Beamten mit einer Anwohnerin sprachen, kamen plötzlich beide Hunde wieder sehr aggressiv auf die Beamten zugelaufen. Ein Polizist zog seine Dienstwaffe und schoss 4 Mal auf die angreifenden Hunde. Dabei wurde ein Hund verletzt. Beide zogen sich nun auf ihr Grundstück zurück. Die Polizisten sicherten nun das Grundstück gegen erneute Angriffe ab und informierten den Besitzer der Hunde, der von seiner Arbeitsstelle erst nach einer Stunde angefahren kam und sich um den leichtverletzten Hund kümmerte. Der 38 jährige Hundebesitzer hatte seine Bulldoggen eigentlich hinter der Umzäunung seines Hauses gewähnt. Die Hunde hatten sich allerdings herausgegraben. Der Hundehalter wird sich wegen fahrlässiger Körperverletzung und Verstoßes gegen das Hundegesetz verantworten müssen.

PM der PD Itzehoe vom 03.08.2018