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Am 24.11.18 gegen 13:00 Uhr fiel den Beamten in Bad Frankenhausen in der Klosterstraße ein PKW VW aufgrund seiner auffälligen Fahrweise auf. Der Funkwagen befuhr die Klosterstraße in Richtung Anger. Hier kam dem Funkwagen mittig auf der Fahrbahn der PKW entgegen und wich kurz vor dem Zusammenstoß wieder nach rechts aus. Der Funkwagen wurde gewendet. Während der Nachfahrt fuhr der PKW die Klosterstraße weitere drei Mal mittig in Folge eines typischen „Schlenkers“. Die Anhaltung des Pkw erfolge auf Höhe der Ampel Kyffhäuserstraße / Klosterstraße. Schon beim Öffnen des Fensters wurde starker Alkoholgeruch bei der 61 jährigen Fahrzeugführerin wahrgenommen. Beim Aussteigen aus dem PKW torkelte sie über die Straße. Nur durch das schnelle beherzte Eingreifen der Beamten, konnte ein Sturz auf den Asphalt verhindert werden. Trotz mehrerer Versuche war aufgrund der augenscheinlich starken Alkoholisierung ein Atemalkoholtest nicht möglich. Im Anschluss wurde eine Blutentnahme durchgeführt und der Führerschein sichergestellt. Noch während des Einsatzes ging über den Notruf eine Meldung zu einer Unfallflucht in Bad Frankenhausen ein. Es wurde angeben, dass kurz vor 13:00 Uhr in der Zinkestraße ein PKW VW einen PKW Mercedes beim Abbiegen leicht touchiert hat und anschließend die Unfallstelle verlassen hat. Die anschließenden Ermittlungen ergaben, dass es sich um dieselbe Kraftfahrerin handelte, welche kurz danach durch die Beamten festgestellt wurde.

PM der LPI Nordhausen vom 25.11.2018

Weil er mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit in Sondershausen unterwegs war, fiel ein 28-jähriger Audifahrer Polizeibeamten der Polizeiinspektion Sondershausen auf, so dass diese sich zur Kontrolle entschlossen. Da der Pkw weiter rasant und wesentlich zu schnell nun Sondershausen in Richtung Nordhausen verließ, konnte dieser erst in der Ortslage Großfurra gestoppt werden. Schnell wurde den Beamten klar, dass mit dem Fahrzeugführer etwas nicht stimmte. Dieser gab an, sich aufgrund einer bekannten Erkrankung dringend ein Medikament spritzen zu müssen. Da Drogen- und Alkoholtests negativ verliefen und sich der Eindruck verstärkte, dass der Mann medizinische Hilfe benötigt, wurde ein Rettungswagen vor Ort bestellt. Dieser verbrachte den jungen Mann sofort zur weiteren Untersuchung ins Krankenhaus. Durch die Polizei wurde abschließend ein Ermittlungsverfahren zur Aufklärung möglicher durch den Fahrzeugführer begangenen Verkehrsdelikte eröffnet.

PM der LPI Nordhausen vom 11.11.2018

Weil Polizeibeamte einen Haftbefehl in einem Mehrfamilienhaus im Stadtgebiet von Gera vollstrecken wollten, betraten sie gestern Abend (07.11.2018), gegen 23:00 Uhr das Wohnhaus. Auf der Suche nach dem Festzunehmenden öffnete ein 20-jähriger, unbeteiligter Mann (deutsch) eine Wohnungstür. Aus der Wohnung nahmen die Beamten starken Marihuana-Geruch und Geräusche einer zweiten Person wahr. Im Rahmen einer freiwillig zugestimmten Wohnungsnachschau, trafen die Beamten nicht nur einen 21-Jährigen zweiten Mann (unbeteiligt) an, sondern fanden letztendlich über 1 Kilogramm Marihuana, über 100 Ecstasy-Pillen, eine kleine Menge Kokain sowie diverse Betäubungsmittelutensilien. Sämtliche verbotene Gegenstände wurden beschlagnahmt und der 20-jährige Eigentümer vorläufig festgenommen. Am heutigen Tag erfolgt die Haftvorführung des 20-Jährigen, deren Ausgang bis dato noch unbekannt ist. Der per Haftbefehl gesuchte Mann wurde im Rahmen der polizeilichen Maßnahmen nicht angetroffen.

PM der LPI Gera vom 08.11.2018

Ein Mitarbeiter der DB-Sicherheit informierte gestern gegen 22:40 Uhr die Bundespolizei, dass in der Vorhalle des Erfurter Hauptbahnhofes ein Mann anderen Reisenden gegenüber drohte, eine Bombe zu bauen. Dabei schlug er auf sein mitgeführtes Reisegepäck und entfernte sich Richtung Bahnsteige. Mehrere Streifen der Bundespolizei eilten zum betroffenen Bahnsteig, wo sich der Verdächtige aufhielt. Der ebenfalls vor Ort befindliche Mitarbeiter der DB-Sicherheit wies die Beamten auf einen 38-jährigen tunesischen Staatsangehörigen hin, der die Aussagen gemacht haben soll.

Da zu dem Zeitpunkt die Ernsthaftigkeit der Drohung nicht ausgeschlossen werden konnte, nahmen die Beamten den Mann in Gewahrsam. Weil sich der Tunesier diesem zu widersetzen versuchte, musste er gefesselt werden. Außerdem wurde der Bereich um die Gepäckstücke abgesperrt und der Zugverkehr vorübergehend eingestellt. Ein Sprengstoffsuchhund der Bundespolizei zeigte bei seinem Einsatz am Gepäck kein sprengstofftypisches Anzeigeverhalten. Die Beamten durchsuchten daraufhin die Koffer, fanden aber keine gefährlichen Gegenstände.

Gegen den Tunesier hat die Bundespolizei ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten eingeleitet. Ein bei ihm durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 0,55 Promille.

Der 38-Jährige ist in den polizeilichen Auskunftssystemen mehrfach u.a. wegen Betäubungsmittel- und Körperverletzungsdelikten, Bedrohungen und sexueller Nötigung registriert und verbüßte bereits mehrere Haftstrafen. Nach Abschluss aller polizeilichen Maßnahmen durfte er die Dienststelle wieder verlassen.

PM der BPOLI Erfurtvom 18.10.2018

Nach Beleidigung einer Polizistin musste der Beleidiger eine Auflage von 500 Euro an die Mühlhäuser Tafel zahlen.

Online-Artikel, 22.09.2018
https://muehlhausen.thueringer-allgemeine.de/web/muehlhausen/startseite/detail/-/specific/Beleidigung-zieht-Strafe-nach-sich-239981709

„CDU-Politiker Fiedler: Situation hat sich unter Rot-Rot-Grün verschärft – Volles Haus bei Debatte der Adenauer-Stiftung.“

Online-Artikel, 20.09.2018
https://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Respekt-Wie-schnell-Beleidigungen-gegenueber-Polizisten-Alltag-werden-695068711

Heute Morgen, gegen 04.30 Uhr, kam es in Ohrdruf auf der Kreuzung B 247/Bahnhofstraße zur Kollision eines Funkstreifenwagen, Opel Zafira, mit einem VW Caddy. Die Kollegen waren mit Blaulicht und Sondersignal unterwegs nach Luisenthal zu einer Häuslichen Gewalt. Als der Funkstreifenwagen in die Kreuzung einfuhr, kam von rechts aus Richtung Gräfenhain der VW Caddy und prallte in die rechte Seite des Polizeiautos. Die beiden 54 und 55 Jahre alten Polizeibeamten wurden leicht verletzt. Der Fahrer des VW war im Fahrzeug eingeklemmt, er wurde von Kameraden der Feuerwehr gerettet. Anschließend erfolgte mit einem Rettungshubschrauber die Einlieferung des Schwerverletzten in eine Klinik. Beide Fahrzeuge wurden komplett zerstört. Zur Unfallaufnahme wurde ein Gutachter herangezogen.

Den Sachverhalt der Häuslichen Gewalt übernahm eine andere Streife. Eine 37-Jährige wurde von ihrem 38-jährigen Lebensgefährten verprügelt, Haarbüschel wurden ihr herausgerissen. Sie kam verletzt ins Krankenhaus. Der Mann war mit 2,63 Promille deutlich betrunken. Bereits am Abend zuvor erfolgte dort ein Polizeieinsatz. Da hatte der 38-Jährige mit 2,08 Promille seinen 56-jährigen Nachbarn auf der Treppe geschubst. Der Nachbar wurde leicht verletzt.

PM der LPI Gotha vom 30.08.2018

Für den heutigen Tag wurden im gesamten Freistaat zahlreiche Veranstaltungen und Versammlungen angemeldet. Schwerpunkte der polizeilichen Arbeit waren die Durchsetzung des Betretungsverbotes und die Abweisung anreisender Teilnehmer zur angemeldeten rechten Versammlung in Mattstedt (Landkreis Weimarer Land) unter dem Motto „Rock gegen Überfremdung III“ mit angemeldeten 3.000 Teilnehmern. Zugleich wurden in Erfurt der Demonstrationszug zum Christopher Street Day mit ca. 1.500 Teilnehmern sowie eine Versammlung der Partei „Der III. Weg“ mit ca. 50 Teilnehmern durchgeführt.

An den störungsfreien Gegenversammlungen in Mattstedt nahmen ca. 500 Teilnehmer des bürgerlichen Spektrums teil und demonstrierten u. a. bei einem Friedensgebet, einer Fahrradsternfahrt und einer Kundgebung.

Die Thüringer Polizei wurde durch die Polizei Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt unterstützt, darunter Polizeireiterstaffeln aus Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen.

Am Vortag des Einsatzes wurde die Nutzung des Versammlungsgeländes der rechten Versammlung in Mattstedt aufgrund ungeklärter Eigentumsverhältnisse von den zuständigen Behörden untersagt und gerichtlich bestätigt. Aus dem Bundesgebiet sowie aus dem Ausland, u.a. Österreich, Schweiz und Tschechien, anreisende Personen der rechten Szene mussten daher weiträumig abgewiesen werden. Durch eine Person der rechten Szene wurde am heutigen Morgen eine Eilversammlung mit Rede- und Musikbeiträgen in Kloster Veßra angemeldet, die als Ersatzanmeldung bewertet werden kann. An dieser nahmen ca. 450 Personen der rechten Szene mit überörtlicher Anreise teil. Aufgrund der räumlichen Kapazitäten wurden alle darüber hinaus anreisenden Teilnehmer an polizeilichen Kontrollstellen abgewiesen.

An einer Kontrollstelle wurde eine Polizeibeamtin bei einem Wendemanöver eines Fahrzeugführers leicht verletzt.

Die Polizei fertigte 18 Anzeigen (16 wegen Straftaten, 2 wegen Ordnungswirdrigkeiten), u. a. wegen Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, sowie Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und das Waffengesetz. Bei 24 Personen wurde die Identität festgestellt und gegen 63 Personen Platzverweise ausgesprochen.

Der Polizeieinsatz wurde durch das Social Media Team der Thüringer Polizei in den sozialen Netzwerken aktiv mit Beiträgen und Bildern begleitet.

Das polizeiliche Ziel, einen friedlichen und möglichst störungsfreien Verlauf aller angemeldeten Versammlungen und Veranstaltungen zu gewährleisten, sowie die Anreise von Personen der rechten Szene nach Mattstedt zu verhindern, wurde erreicht. Das Einsatzkonzept der Landespolizeidirektion, das auf Deeskalation und Gewaltvermeidung ausrichtet war, ist aufgegangen.

PM der LPD der Thüringer Polizei vom 25.08.2018

„Mit 4,42 Promille wähnt sich mancher bereits tot. Ein 35-Jähriger schaffte es mit diesem Pegel am Freitagmittag sogar noch, ein Auto umzuparken. Seine Blase hatte er in einem Polizeiwagen dann aber nicht mehr unter Kontrolle. Bei den fränkischen Nachbarn hingegen stinkt manchem Polizisten der Dienst. Im Wortsinn.“

Online-Artikel, 17.08.2018
https://www.insuedthueringen.de/region/thueringen/thuefwthuedeu/Mit-4-42-Promille-umgeparkt-und-in-Polizeiauto-gepinkelt;art83467,6282230

Montagmorgen wurden Polizeibeamte von einem Passanten darauf hingewiesen, dass ein Mann Müll vom Balkon eines Wohnhauses warf. Bei der zugehörigen Wohnung öffnete jedoch keiner. Als kurz darauf der Wohnungsinhaber eintraf, wusste dieser nichts von der Tat. Als die Beamten die Wohnung dann besichtigten, fiel ihnen eine schlafende Person auf dem Balkon auf. Diese hatte mit diversen Hebelwerkzeugen versucht, die Balkontür zu öffnen, was jedoch misslang. Bei der Durchsicht der mitgeführten Sachen des 53-jährigen Mannes fanden die Polizisten auch Gegenstände, die bei mehreren Einbrüchen in der Nachbarschaft am selben Morgen abhandengekommen waren. Der Einbrecher wurde in Polizeigewahrsam genommen und am heutigen Tag dem Haftrichter vorgeführt. Dieser ordnete die Untersuchungshaft an. Der Mann wurde in eine Justizvollzugsanstalt überstellt.

PM der LPI Erfurt vom 31.07.2018