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Die Polizeiinspektion Bitburg wurde am späten Nachmittag des 03. Juli 2020 von Zeugen per Notruf über einen Mann informiert, der in der Straße Südring, auf der Höhe des dortigen Einkaufsmarkts, Bierdosen auf Fahrzeuge werfe.

Eine sofort entsandte Streife konnte den 67-jährigen Tatverdächtigen im Rahmen von Fahndungsmaßnahmen gegen 18:15 Uhr am Kreisverkehr Mötscher Straße/Saarstraße in Bitburg feststellen.

Mit Beginn der Personenkontrolle begann der augenscheinlich alkoholisierte Mann die eingesetzten Beamten aufs Übelste zu beleidigen und eine von ihm mitgeführte Weinflasche drohend zu erheben. Zeitgleich äußerte er, dass er die Flasche auf dem Kopf der Beamten zerschlagen werde. Der Mann musste darauf zur Verhinderung eines Angriffs auf die Polizeibeamten ergriffen und am Boden liegend fixiert werden. Hierbei leistete er erheblichen Widerstand.

In diesem Zusammenhang begaben sich mehrere, augenscheinlich unbeteiligte Personen zu den eingesetzten Polizeibeamten und forderten lautstark, den Mann loszulassen und fertigten Fotos und Videoaufnahmen von der Situation. Ein ebenfalls offensichtlich unbeteiligter 35-jähriger Verkehrsteilnehmer stoppte sein Fahrzeug in Höhe der Einsatzstelle und drängte sich sogleich aktiv zwischen die eingesetzten Polizeibeamten und versuchte, den Mann zu befreien. Trotz sofortiger Belehrung, dass der 67-Jährige festgenommen sei, ließ der 35-Jährige nicht von seinem Vorhaben ab.

Der Unterstützer musste daraufhin ebenfalls unter Anwendung einfacher körperlicher Gewalt von den Einsatzkräften fixiert werden. Auch in diesem Zusammenhang kam es zu Widerstandshandlungen des Aggressors gegen die Beamten.

Der Tatverdächtige des Ursprungssachverhalts wurde anschließend in Gewahrsam genommen. Nach richterlicher Anhörung in den Räumlichkeiten der Polizeiinspektion Bitburg wurde der Tatverdächtige auf richterliche Anordnung einer psychiatrischen Klinik zugeführt. Gegen ihn wurden mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Der zwischenzeitliche Unterstützer des Tatverdächtigen wurde nach Abschluss der Maßnahmen vor Ort entlassen. Gegen ihn werden Ermittlungsverfahren wegen versuchter Gefangenenbefreiung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet.

Zeugen der geschilderten Vorgänge, sowohl der Dosenwürfe auf die Fahrzeuge in der Straße Südring als auch der polizeilichen Maßnahmen am Festnahmeort Kreisel Mötscher Straße/Saarstraße werden gebeten, sich bei der Polizeiinspektion Bitburg unter 06561-9685-0 zu melden. Der Appell richtet sich besonders an die Zeugen, die Videoaufzeichnungen des Tatgeschehens gefertigt haben.

Polizeioberrat Christian Hamm, Leiter der Polizeiinspektion Bitburg, zeigt sich sehr betroffen, dass sich augenscheinlich völlig unbeteiligte Personen derart aggressiv in polizeiliche Maßnahmen einmischen, ohne auch nur im Entferntesten Kenntnis des Ursprungssachverhalts zu haben. „Dass meine Beamtinnen und Beamten dabei nicht nur beschimpft und verbal, sondern sogar körperlich angegriffen werden, ist nicht hinnehmbar“, sagte Hamm.

PM der PI Bitburg vom 03.07.2020

Am Samstag, dem 27.06.2020, gegen 16:30 Uhr, fiel Beamten der Polizeiinspektion Ludwigshafen 2 ein 26-jähriger Mann auf, welcher augenscheinlich alkoholisiert andere Passanten im Bereich der Rohrlachstraße anpöbelte. Die Person, welche im späteren Verlauf einen Promillewert von 2,94 aufwies, erhielt nach ihrer Ansprache und Kontrolle einen Platzverweis für die Örtlichkeit. Trotz des ausgesprochenen Platzverweises erschien der Mann kurze Zeit später erneut vor Ort und legte ein unverändertes Verhalten an den Tag. Auf Grund dessen wurde ihm die Ingewahrsamnahme erklärt. Im Rahmen der Fixierung leistete der Mann Widerstand gegen die Beamten und beleidigte diese. Während des Transportes auf die Dienststelle beschädigte er des Weiteren den genutzten Transporter der Polizei. Auch auf der Dienststelle leistete der Mann weiter Widerstand und sperrte sich gegen seine Verbringung in die Zelle. Hierbei wurde ein Polizeibeamter leicht verletzt. Im Nachgang wurde dem Mann auf Weisung der Staatsanwaltschaft eine Blutprobe entnommen und er wurde bis zu seiner Ausnüchterung und Beruhigung dem Gewahrsam zugeführt. Den Mann erwarten nun Strafanzeigen auf Grund Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung und Sachbeschädigung.

PM des PP Rheinpfalz vom 28.06.2020

Gestern Abend zeigte ein 32-jähriger Mann einer 55-jährigen Frau an einer Bushaltestelle seine Genitalien. Einem durch die alarmierten Polizeibeamten ausgesprochenen Platzverweis kam der Täter nicht nach.
Stattdessen schlug er in Richtung eines eingesetzten Beamten, dem es zusammen mit seiner Kollegin gelang, den gewalttätigen Exhibitionisten festzunehmen und zur Polizeiinspektion zu bringen. Die Polizeibeamten wurden glücklicherweise nicht verletzt. Gegen den Beschuldigten wurden mehrere Strafverfahren eingeleitet.

PM der PI Lauterecken vom 27.06.2020

Am Freitag, den 26.06.2020, sollte gegen 12 Uhr ein PKW durch Polizeibeamte der Polizeiautobahnstation Ruchheim kontrolliert werden, da dieser auf der B9, in Richtung Frankenthal, starke Schlangenlinien fuhr. Bei der anschließenden Verkehrskontrolle zeigte sich der 49-jährige Fahrzeugführer direkt unkooperativ und stellte die Rechtmäßigkeit der polizeilichen Maßnahme in Frage. Er konnte zunächst soweit beruhigt werden, so dass er in einen freiwilligen Atemalkoholtest einwilligte. Dieser ergab einen Wert von 2,39 Promille. Der Fahrzeugführer wurde anschließend als Beschuldigter im Strafverfahren belehrt und ihm wurde eröffnet, dass er zur Eigensicherung durchsucht wird, bevor er in den Streifenwagen verbracht wird. Dies wurde allerdings direkt abgelehnt und der Mann wurde aggressiv. Nach der Aufforderung, seine Taschen zu leeren, zog er ruckartig seine Hand aus der Hosentasche und formte seine Finger zu einer Pistole. Danach drehte er den Polizeibeamten den Rücken zu und lief vor ihnen weg. Daraufhin wurde er mittels Handfesseln fixiert. Hiergegen wehrte er sich durch fortlaufendes Wegziehen der Hände und schlug wahllos um sich. Nach Verbringung auf die Dienstelle wurde dem Fahrzeugführer eine Blutprobe entnommen. Der Fahrzeugführer wird sich wegen einer Trunkenheit im Verkehr und wegen des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte strafrechtlich verantworten müssen.

PM des PP Rheinpfalz vom 26.06.2020

Am 22.06.2020 gegen 19:30 Uhr wurde der Polizei in Baumholder ein Verkehrsunfall auf der K 61 kurz vor Rohrbach gemeldet. Dort kam ein Pkw von der Fahrbahn ab und überschlug sich. Bei der Unfallaufnahme wurde die alleinbeteiligte Unfallverursacherin immer aggressiver und beleidigte die Beamten. Da die Verursacherin verletzt war und sich Hinweise auf Alkoholkonsum ergaben sollte sie ins Krankenhaus gebracht werden. Hiergegen leistete sie Widerstand, unter anderem spuckte und trat sie nach den Beamten. Durch die Widerstandshandlung wurde ein Polizeibeamter leicht verletzt. Am Unfallfahrzeug entstand Totalschaden. Die Fahrerin darf kein führerscheinpflichtiges Fahrzeug mehr führen und wird sich wegen einer Vielzahl von Straftaten verantworten müssen.

PM des PP Trier vom 23.06.2020

Durch einen Zeugen wird der Verdacht eines Rollerdiebstahls in Worms, Kapuziner Straße gemeldet. Vor Ort kann der 34-jährige Beschuldigte aus Worms angetroffen werden. Dieser zeigt sich sofort verbal aggressiv gegen die eingesetzten Beamten und beleidigt diese. Da ein Angriff durch den 34-jährigen nicht ausgeschlossen werden kann, soll er gefesselt werden. Hierbei kommt es zu massiver Gegenwehr. Bei der Maßnahme verletzt sich der Beschuldigte am Kopf.
Zwei Polizeibeamte werden ebenfalls leicht verletzt. Einem Beamten wird mit dem Leben gedroht. Da der Verdacht bestand, dass der 34-jährige unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln stand wurde im Anschluss eine Blutprobe entnommen. Wie sich im Rahmen der Ermittlungen herausstellte, wurde der Roller kurze Zeit zuvor entwendet, der Beschuldigte ist nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis.
Darüber hinaus konnte eine geringe Menge Betäubungsmittel aufgefunden werden.

PM der PD Worms vom 21.06.2020

Beamte der Nürnberger Verkehrspolizei stellten am frühen Sonntagmorgen (21.06.2020) mehrere Verkehrsverstöße am Bahnhofsplatz fest. Bei der Verkehrskontrolle des Fahrzeugs wurden die Beamten massiv bedrängt und ein Polizist verletzt.

Gegen 01:15 Uhr fiel der Zivilstreife der Verkehrspolizei Nürnberg am Bahnhofsplatz ein Pkw auf, der zunächst zwischen den Begrenzungspfosten hindurch und anschließend auf dem Gehweg weiter fuhr. Die Polizisten wollten das Fahrzeug einer Kontrolle unterziehen. Bei der Nachfahrt fiel das Fahrzeug weiterhin durch unsichere Fahrweise u. a. in Form von Schlangenlinien und Geschwindigkeitsüberschreitungen auf.

Als die Polizeibeamten den Pkw schließlich in der Regensburger Straße anhalten konnten, stiegen vier männliche Personen (alle 20 Jahre alt) sofort aus dem Fahrzeug und begannen sofort, die Polizisten zu beleidigen. Eine 18-jährige Mitfahrerin verhielt sich absolut ruhig und zurückhaltend. Die Polizeibeamten versuchten die Mitfahrer dazu zu bewegen, sich wieder ins Fahrzeug zu setzen um eine Kontrolle durchführen zu können. Am Fahrzeug waren außerdem Spuren, die möglicherweise auf ein Unfallgeschehen hindeuteten, festzustellen.

Die Männer ließen sich jedoch nicht beruhigen, filmten die Kontrolle und bedrohten und beleidigten die Polizisten fortwährend, woraufhin ihnen die vorläufige Festnahme erklärt wurde. Gegen die polizeilichen Maßnahmen kündigten sie massiven Widerstand an.

Mehrere Polizeistreifen waren notwendig, um die Situation zu beruhigen. Hierbei musste auch unmittelbarer Zwang angewendet werden. Ein Polizeibeamter erlitt hierbei Verletzungen. Alle Mitfahrer waren teils erheblich alkoholisiert. Beim Fahrer ergaben sich keine Hinweise auf Alkohol- oder Drogenkonsum.

Die Polizeibeamten leiteten mehrere Ermittlungsverfahren, u. a. wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Bedrohung und Beleidigung ein. Außerdem muss sich der Fahrer wegen mehreren verkehrsrechtlichen Verstößen verantworten.

PM des PP Mittelfranken vom 21.06.2020

Ein 40-jähriger Randalierer zertrümmerte am Samstag gegen 21:15 Uhr Geschirr und Einrichtungsgegenstände in der Wohnung seiner Freundin in der Feuerbachstraße. Danach verlagerte sich der Streit des Paares vor das Anwesen auf offene Straße, wo der Beschuldigte schließlich durch mehrere Einsatzkräfte angetroffen werden konnte. Auch gegenüber den Beamten verhielt sich der Mann aggressiv und außerdem fortwährend beleidigend. Gegen das Anlegen der Handfesseln und Verbringen zum Gefangenenkraftwagen setzte er sich körperlich zur Wehr. Auf der Fahrt zur Dienststelle beschädigte der Beschuldigte die Tür der von ihm im Gefangenenkraftwagen belegten Zelle. Der augenscheinlich alkoholisierte Mann wurde zur Verhinderung weiterer Straftaten dem Polizeigewahrsam zugeführt. Sowohl er als auch die Einsatzkräfte blieben körperlich unverletzt. Der Einsatz in der Feuerbachstraße wurde von zahlreichen Schaulustigen interessiert verfolgt.

PM des PP Westpfalz vom 21.06.2020

Am Samstagabend gegen 20:00h wurde der Polizei eine randalierende Person in Leimersheim gemeldet. Der 32-jährige würde in seiner Wohnung alles kurz und klein schlagen. Bei Eintreffen der Polizeibeamten bewaffnete sich der in einem Ausnahmezustand befindliche Randalierer mit einem Messer und drohte den Beamten mit dem Tode. Ein Spezialeinsatzkommando wurde angefordert, welche den Randalierer widerstandlos festnehmen konnte. Er muss sich nun wegen mehrerer Straftaten, u.a. wegen Widerstandes verantworten.

PM der PD Landau vom 21.06.2020

Die Polizei hat am Montagabend im Stadtgebiet einen 40-Jährigen in Gewahrsam genommen. Der Mann hatte zuvor seine 63-jährige Mutter und eine weitere Frau geschlagen. Dann verließ der Betrunkene die Wohnung seiner Mutter. Eine Polizeistreife traf den Wohnsitzlosen in der Nähe auf einem Bürgersteig liegend an. Er war aggressiv und kündigte weitere Delikte an. Der 40-Jährige wurde zur Verhinderung von Straftaten in Gewahrsam genommen. Während des Einsatzes beleidigte der Mann die Beamten. Auf den 40-Jährigen kommen jetzt Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Körperverletzung und Beleidigung zu.

PM des PP Westpfalz vom 16.06.2020