Nach begangener „Schwarzfahrt“ im IC 2210 (Mainz – Koblenz) kontrollierten Bundespolizisten gestern Abend am Hauptbahnhof Koblenz einen 30-jährigen Rumänen. Dabei stellte sich heraus, dass der Mann seit mehr als einem Jahr von der Staatsanwaltschaft Duisburg wegen eines Diebstahldeliktes gesucht wird. Die geforderte Geldstrafe/Kosten in Höhe von 435 Euro konnte er nicht zahlen, so dass er die nächsten 29 Tage in der JVA Koblenz verbringen wird.

Kurz darauf wurden zwei minderjährige Mädchen angetroffen. Beide waren von der PI Remagen zur Ingewahrsamnahme – Vermisst ausgeschrieben. Nach Rücksprache wurden die Jugendlichen der Kinder-/Jugendhilfeeinrichtung Remagen übergeben.

PM der BPOLI Trier vom 19.01.2021

Von Freitag, 15. Januar 2021 bis Samstag, 16. Januar 2021 führte die Bundespolizeidirektion Koblenz Fahndungsmaßnahmen an den Binnengrenzen zu den Nachbarstaaten durch. „Mit unseren temporären und flexiblen Fahndungsmaßnahmen im Grenzgebiet sind wir für Straftäter weiter unberechenbar“, so die Präsidentin der Bundespolizeidirektion Koblenz, Barbara Heuser. Ziel des Polizeieinsatzes durch die Bundespolizistinnen und -polizisten im Saarland und Rheinland-Pfalz waren die Bekämpfung der unerlaubten Einreisen, insbesondere der Schleusungskriminalität sowie die Aufhellung des Dunkelfeldes dieses Deliktsbereiches. Neben den Kontrollen der Hauptverkehrswege richteten die Beamten ihr Augenmerk auch auf bekannte Ausweichrouten. Auch wenn für die Covid-19 Eindämmungsverordnungen die entsprechenden Landesbehörden zuständig sind, achteten die Beamten auf die Einhaltung der Corona-Schutz-Bestimmungen. Im Verlauf der intensiven Kontrollen von mehr als 2.300 Personen vollstreckten die Beamten drei Haftbefehle, unter anderem wegen Geldwäsche und Straftaten gegen das Aufenthaltsgesetz. In sieben Fällen wurden Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Fahrens ohne Fahrerlaubnis eingeleitet. Am Samstagmittag verhinderten die Beamten an der BAB 60, in der Nähe von Prüm/Rheinland-Pfalz, die Einschleusung einer sechsköpfigen Familie, darunter fünf Kinder im Alter von 9-15 Jahren. Nach bisherigen Erkenntnissen ist der 30-jährige Beifahrer für die Schleusung aus Belgien verantwortlich, weshalb ihn die die Beamten heute dem Haftrichter vorführen werden. Gegen den 60-jährigen Fahrer dauern die Ermittlungen noch an. Die 22-jährige Frau stellte für sich und die fünf Kinder einen Asylantrag. Sie wurden von den Bundespolizisten zum Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge weitergeleitet.

PM der BPOLD Koblenz vom 17.01.2021

Jahrelang verschickte ein 57 Jahre alter Mann aus dem Landkreis Erlangen-Höchstadt Briefe mit Hassbotschaften und Beleidigungen an einen Nürnberger Zeitungsverlag und Privatpersonen aus Franken. Beharrliche Ermittlungen durch das zuständige Staatsschutzkommissariat der Nürnberger Kriminalpolizei führten nun zu dem Tatverdächtigen.

Beginnend im Jahr 2016 verschickte der Tatverdächtige über 40 handgeschriebene Postkarten und Briefe an verschiedene Empfänger vorwiegend aus dem Raum Mittelfranken. Offensichtlich wählte er diese meist aufgrund von Presseberichten und Artikeln einer mittelfränkischen Tageszeitung aus.

In unflätiger Weise beschimpfte er dabei die Adressaten und beleidigte und bedrohte diese massiv. So kündigte er an, verschiedene Geschädigte Zuhause aufzusuchen und zu töten. Viele der Schreiben enthielten einen religiösen Bezug und bösartige antisemitische Äußerungen. Außerdem brachte der 57-Jährige Sympathien für rechtsradikale Attentäter zum Ausdruck. Daher wurden die Ermittlungen in der Angelegenheit durch das Staatsschutzkommissariat der Nürnberger Kriminalpolizei geführt.

Aufgrund der massiven Drohungen wurden durch die Polizei Gefährdungsanalysen zu den angeschriebenen Personen durchgeführt und in Einzelfällen sogar zeitweise Schutzmaßnahmen veranlasst. Zwar konnte die Spurensicherung der Kriminalpolizei eine mutmaßliche DNA-Spur des Briefeschreibers sichern – diese führte aber zu keinem Treffer in den polizeilichen Datenbanken.

Da die anonymen Briefe durch den Tatverdächtigen unregelmäßig und an verschiedene Empfänger verschickt wurden, ergaben sich für die Polizei kaum Ansätze zur Klärung der Serie. Der Mann blieb daher vorerst ein Phantom.

Intensive kriminalpolizeiliche Ermittlungen in enger Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth führten letztlich dazu, dass erst der Wohnort und schließlich auch der Briefeschreiber selbst herausgefunden wurde.

Über Jahre hatte sich der Tatverdächtige sicher gefühlt und immer wieder seine Hassbotschaften verschickt – am Montag (11.01.2021) klingelte nun die Kriminalpolizei mit einem Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Nürnberg bei ihm.

Im Rahmen einer anschließend durchgeführten Vernehmung räumte er alle Taten ein.

Eine persönliche Beziehung zu den Geschädigten lag in keinem Fall vor.

PM des PP Mittelfranken vom 15.01.2021

Nach Erlass der Allgemeinverfügung der Stadt Worms, als Maßnahme zur Bewältigung der Lage im Zusammenhang mit dem Corona- Virus, fanden gestern Kontrollen der Ausgangssperre und des 15 Km Radius statt. In einem gemeinsam angestimmten Kontrollkonzept, unterstützt die Polizei die originär zuständige Stadtverwaltung Worms, in enger Zusammenarbeit. Im Rahmen dieses Konzepts, wurde die Präsenz im innerstädtischen Bereich, durch gemeinsame Fußstreifen von Polizei und des Kommunalen Vollzugsdienst der Stadt Worms, zur Überwachung der Ausgangssperre und Maskenpflicht, erhöht.

Zudem wurden erstmals Kontrollstellen an den Ein- und Ausfahrtsstraßen der B9 und B47 (Alzeyer Straße und Kolpingstraße) eingerichtet, um bei Kontrollen des Fahrzeugverkehrs die Einhaltung der 15Km-Regelung zu überprüfen. Als weiterer Part des dreiteiligen Kontrollkonzepts, fanden zusätzlich mobile Kontrollen des Fahrzeugverkehrs in und um Worms statt. Das Polizeipräsidium Mainz, hier die Polizeiinspektion Worms, wurde und wird auch weiterhin personell von Polizeibeamtinnen und -beamten der Bereitschaftspolizei (Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik) unterstützt.

Nur wenige der kontrollierten Personen empfanden die Kontrollmaßnahmen als störend, bei einem überwiegend Teil herrschte Akzeptanz für die aktuellen Maßnahmen.

Von Polizei und Kommunalem Vollzugsdienst wurden insgesamt 1296 Personen und 958 Fahrzeuge kontrolliert. Hierbei konnten 28 Verstöße gegen die Ausgangssperre festgestellt werden. Zudem trugen vier Personen keine ordnungsgemäße Mund-Nasenbedeckung und drei Personengruppen waren größer als erlaubt. Gegen den 15km Radius konnte lediglich ein Verstoß festgestellt werden.

PM des PP Mainz vom 14.01.2021

Gleich neun Mal krachte es am Dienstag zwischen 6 und 14 Uhr in Landau und Umgebung aufgrund der winterlichen Straßenverhältnisse. Insgesamt entstand ein Schaden von rund 19400 Euro und eine Person wurde leicht verletzt.

Ein 33-jähriger Autofahrer kam im Einmündungsbereich der L544 zur B 38 bei Billigheim-Ingenheim aufgrund eines zu geringen Reifenprofils ins Rutschen und prallte gegen das Fahrzeug eines 45 -jährigen Autofahrers. Der 45-Jährige zog sich durch den Unfall eine Rippenprellung zu, das Fahrzeug des Unfallverursachers musste abgeschleppt werden um weitere Gefährdungen zu verhindern. Glück im Unglück hatte eine 18-jähirge Autofahrerin, die auf dem Weg zur Abiturprüfung war. Aufgrund der an ihrem Fahrzeug montierten Sommerreifen geriet sie beim Abbiegen von der Weißenburger Straße in Schloßstraße in Landau ins Rutschen und stieß mit einem stehenden LKW zusammen. Die 18-Jährige wurde nach der Unfallaufnahme durch die eingesetzten Polizeibeamten mit dem Streifenwagen zur Schule gefahren, sodass sie ihre Abiturprüfung trotz der Widrigkeiten pünktlich wahrnehmen konnte. Die Polizeiinspektion Landau drückt ihr für die Prüfung die Daumen und wünscht allen Abiturienten gutes Gelingen.

PM der PI Landau vom 12.01.2021

Mehrere Gegner der derzeit bestehenden Infektionsschutzbestimmungen behinderten am Mittwochnachmittag (06.01.2021) mit ihren Fahrzeugen massiv den Straßenverkehr auf der BAB 73. Die Polizei unterband dies umgehend, leitete mehrere Straf- bzw. Ordnungswidrigkeitenverfahren ein und ließ einige Fahrzeuge abschleppen.

Im Laufe des Tages erlangte die mittelfränkische Polizei Kenntnis davon, dass mehrere offensichtliche Gegner der derzeit im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie geltenden Beschränkungen, möglicherweise Blockadeaktionen mit Fahrzeugen auf der Autobahn durchführen wollen. Aufgrund dieser Erkenntnis wurden zahlreiche Einsatzkräfte hinzugezogen und entsprechend sensibilisiert.

Gegen 16:15 Uhr stellten Polizeibeamte der Verkehrspolizei Erlangen acht Fahrzeuge fest, die die BAB 73 von Erlangen kommend in Richtung Nürnberg befuhren. Die Fahrzeuge waren teilweise beschriftet bzw. bemalt und u. a. mit Fähnchen oder Schildern versehen. Im weiteren Verlauf fuhren die Fahrzeuge neben- bzw hintereinander und verlangsamten die Geschwindigkeit teilweise auf deutlich unter 50 km/h, sodass nachfolgende Verkehrsteilnehmer teilweise stark bremsen und nicht mehr vorbeifahren konnten. Dieses Fahrverhalten stellte eine erhebliche Gefährdung für den nachfolgenden Verkehr dar. Um diese abzuwenden, sicherten die Einsatzkräfte der Polizei den Fahrzeugtross entsprechend ab.

Im Bereich der Jansenbrücke konnten acht Fahrzeuge, die an der vorangegangenen Aktion beteiligt gewesen waren, durch Einsatzkräfte des Unterstützungskommandos Mittelfranken und der Verkehrspolizei Erlangen angehalten und einer Kontrolle unterzogen werden. Gegen die Fahrzeugführer wurden Ermittlungsverfahren u. a.

wegen des Verdachts der Nötigung sowie des Verdachts der Gefährdung des Straßenverkehrs eingeleitet. Außerdem werden mehrere Personen wegen versammlungsrechtlicher Verstöße zur Anzeige gebracht.

Die an der Aktion beteiltigte Fahrzeuge wurden sichergestellt.

Auf einem Firmenparkplatz in Fürth trafen weitere Einsatzkräfte weitere fünf Fahrzeuge an, die in ähnlicher Weise gekennzeichnet waren. Auch gegen diese Personen wurden Ermittlungen eingeleitet.

Die Polizei sucht in diesem Zusammenhang Zeugen, insbesondere weitere Fahrzeugführer, die durch das o. b. Fahrmanöver behindert und/oder gefährdet wurden. Sachdienliche Hinweise nimmt die Verkehrspolizei Erlangen unter der Telefonnummer 09131/7600 entgegen.

Im Einsatz waren außerdem Kräfte der Bayerischen Bereitschaftspolizei eingesetzt.

PM des PP Mittelfranken vom 06.01.2021

Das neue Jahr begann für einen 25-Jährigen nicht wirklich gut; wurde er doch am 3. Januar 2021 durch Bundespolizisten in die Justizvollzugsanstalt nach Burg gebracht. Kurz zuvor, um 07:00 Uhr, hatten ihn Beamte der Bundespolizei in einem Regionalexpress von Magdeburg nach Berlin kontrolliert. Bei dem Abgleich seiner Personalien mit dem polizeilichen Informationssystem stellte sich heraus, dass der junge Mann von der Staatsanwaltschaft Paderborn gleich mit zwei Haftbefehlen gesucht wurde. Der erste Haftbefehl fußte auf einen im August 2018 vom Amtsgericht Warburg erlassenen Strafbefehl wegen Diebstahls in Tatmehrheit mit unerlaubten Entfernen vom Unfallort, in Tatmehrheit mit Urkundenfälschung in Tateinheit mit Fahren ohne Fahrerlaubnis und des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz. Die Geldstrafe von 1500 Euro zahlte er nicht und trat auch nicht die Ersatzfreiheitsstrafe von 100 Tagen an. Der zweite Haftbefehl, wurde aufgrund einer nicht bezahlten Strafe von 650 Euro, bzw. der nicht angetretenen Ersatzfreiheitsstrafe von 26 Tagen eines im Januar 2017 vom Amtsgericht Paderborn erlassenen Strafbefehls wegen Erschleichens von Leistungen angeordnet.

Da der Mann die Summe, die nun inklusive Bearbeitungsgebühren über 3000 Euro betrug nicht leisten konnte, musste er die Ersatzfreiheitsstrafe nun in der Justizvollzugsanstalt antreten.

PM der BPOLI Magdeburg vom 04.01.2021

Am Sonntagnachmittag, gegen 15:30 Uhr, wurde der Polizei ein Raub auf eine Tankstelle in Vallendar gemeldet. Dort habe ein junger maskierter Mann den Verkaufsraum betreten und die Kassiererin zur Herausgabe des Kasseninhaltes aufgefordert. Nachdem er selbst in die Kasse gegriffen hatte, flüchtete er zunächst in Richtung Innenstadt/Bahnhof. Durch eine sofort eingeleitete Tatortfahndung mit Kräften umliegender Dienststellen, Hundeführer und einem Polizeihubschrauber wurden sämtliche Bereiche im Großraum Vallendar abgesucht. Ein Hinweis eines Anwohners führte dann gegen 16:10 Uhr zur Festnahme eines 33-jährigen Tatverdächtigen. Der hatte sich oberhalb der Feuerwehr in einem Gebüsch versteckt und wurde widerstandslos in Gewahrsam genommen. Bei der Durchsuchung der Person konnte sowohl die Beute als auch ein Schlagring aufgefunden werden.

PM des PP Koblenz vom 03.01.2021

In jedem Jahr erhalten Bundespolizisten die am Heiligabend ihren Dienst versehen und somit nicht bei ihren Familien sein können, eine kleine Weihnachtszuwendung des Dienstherrn. Diese kann als Sachwert oder als finanzielle Zugabe beantragt werden. In diesem Jahr entschlossen sich die diensthabenden Beamten der Bundespolizeiinspektion Magdeburg, ihren kleinen Bonus zu spenden. Die Summe von 360 Euro wurde geteilt und einmal an den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. in Magdeburg sowie an das ambulante

Kinder- und Jugendhospiz in Halle gespendet. Über 300 Euro konnte sich dann auch am gestrigen Tag der ambulanten Kinderhospizdienst Altmark in Stendal freuen.

Alle Beschenkten waren sehr glücklich und dankbar über diese Geste der Beamten.

PM der BPOLI Magdeburg vom 30.12.2020

Bei der Kontrolle eines 37-Jährigen am 28. Dezember 2020, gegen 14:35 Uhr auf dem Hauptbahnhof Stendal stellten Bundespolizisten bei diesem mehrere verbotene Gegenstände fest. Vorerst befragten ihn die Beamten jedoch, ob er verbotene oder gefährliche Gegenstände mit sich führe. Daraufhin übergab der Mann den Beamten einen Cannabis-Joint und meinte wohl, dass wäre es gewesen.

Jedoch nahmen ihn die Beamten zur Klärung seiner Identität mit in das Revier der Bundespolizei am Hauptbahnhof Stendal. Hier wurde er dann durchsucht und die Beamten stellten etwas mehr fest als den einen Joint. Neben weiteren Betäubungsmitteln, wie circa 12 Gramm vermutlich Kokain, circa 7 Gramm vermutlich Speed noch wenige Gramm vermutlich Cannabis und weiteren zwei Joints, führte der Mann auch zwei verbotene Einhandmesser sowie eine Schreckschusspistole mit fünf Patronen mit sich. Einen kleinen Waffenschein, der für die Schreckschusspistole vorgeschrieben ist, besaß er nicht. Die Drogen, die Waffe und die Messer wurden sichergestellt. Der 37-Jährige wird sich nun wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittel- und das Waffengesetz verantworten müssen. Der Vorgang wurde im Nachgang an die zuständige Landespolizei abgegeben.

PM der BPOLI Magdeburg vom 29.12.2020